Referendum Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Referendum

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Politiker haften nicht

Zur Zuschrift von Leser Dr. Axel Vulpius „Ein Volksentscheid kennt keinen Kompromiss“ (F.A.Z. vom 5. Oktober): Die auch von Politikern gewohnte Beschwörung ...

09.10.2012 16:10 Uhr

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Ein Volksentscheid kennt keinen Kompromiss

In den vergangenen Monaten kamen mehrfach (zuletzt indirekt Peter Graf von Kielmansegg, F.A.Z. vom 20. September) Befürworter von Plebisziten, also von ...

04.10.2012 17:30 Uhr

Zu wenig Unterschriften:

Keine Volksabstimmung in der Schweiz über Steuerabkommen

Die Schweizer werden nicht in einer Volksabstimmung über das Steuerabkommen mit Deutschland entscheiden. Die Gegner des Abkommens konnten nicht genügend Unterschriften für ein Referendum sammeln - es fehlten aber nur ganz wenige.

02.10.2012 14:14 Uhr

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Rufe nach Volksabstimmung

Zu Wochenbeginn hatte bereits der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Auffassung bekräftigt, mittelfristig eine Volksabstimmung anzustreben, um eine

10.08.2012 16:40 Uhr

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Rufe nach Volksabstimmung über Europas Zukunft werden lauter

sat. BERLIN, 10. August. Immer mehr führende Politiker sprechen sich für eine Volksabstimmung über die politische Zukunft der Europäischen Union aus.

10.08.2012 16:40 Uhr

Zukunft der EU:

Rufe nach Volksabstimmung über Europa werden lauter

Mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden Brüderle hat sich ein weiterer führender Politiker für eine Volksabstimmung über die Zukunft der EU ausgesprochen. Der CSU-Vorsitzende Seehofer sagte derweil, das Volk wolle keinen „europäischen Superstaat“.

Majid Sattar, Berlin

10.08.2012 16:37 Uhr

Transfer- und Haftungsunion:

Das Volk überzeugen

Die europäische Integration stellt die Verfassungsidentität Deutschlands in Frage. Sollen die Währungsunion in eine Transfer- und Haftungsgemeinschaft umgewandelt werden? Ein öffentlicher Diskurs darüber ist zwingend.

Hans-Peter Schneider

10.08.2012 10:43 Uhr

FDP-Fraktionschef:

Brüderle hält Volksabstimmung über EU-Zukunft für möglich

In der Regierungskoalition gibt es einen weiteren prominenten Politiker, der eine Volksabstimmung über die Zukunft der EU kommen sieht: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagt, Europa könne an diesen Punkt kommen.

10.08.2012 10:25 Uhr

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Mit Fingerschnippen nach Europa?

Zu „Einspruch gegen die Fassadendemokratie“ (F.A.Z.-Feuilleton vom 4. August): Ein Quasivorschlag der Herren Bofinger, Habermas, Nida-Rümelin: In den 83 Jahren ...

08.08.2012 17:00 Uhr

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SPD-Kanzlerkandidaten:

Windmacher und Windfänger

Sigmar Gabriel wirbelt durch den Sommer, Frank-Walter Steinmeier wägt seine Optionen, Peer Steinbrück hält die Füße still: In der SPD herrscht Nervosität vor der Klärung der K-Frage.

Majid Sattar, Berlin

07.08.2012 18:44 Uhr

Ministerrücktritte:

Ponta bildet Rumäniens Regierung um

In Rumänien sind der Innenminister und der Verwaltungsminister zurückgetreten. Beide waren mit der Vorbereitung des gescheiterten Referendums über die Absetzung von Präsident Basescu befasst.

Karl-Peter Schwarz

06.08.2012 16:04 Uhr

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Lob aus Moskau

BUKAREST, 5. AugustDas Referendum über die Absetzung des rumänischen Präsidenten Traian Basescu scheiterte am 29. Juli an der Wahlbeteiligung, doch das ...

05.08.2012 17:20 Uhr

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Basescu darf vorerst nicht in sein Amt zurückkehren

kps. WIEN, 2. August. Das rumänische Verfassungsgericht hat seine Entscheidung zur Gültigkeit des Referendums über die Absetzung des Präsidenten Traian Basescu ...

02.08.2012 17:50 Uhr

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Stolz wie Ponta

BUKAREST, 31. Juli. Das Referendum, das den rumänischen Präsidenten Traian Basescu seines Amtes entheben sollte, ist gerade erst gescheitert, da droht dem ...

31.07.2012 17:40 Uhr

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Basescu bleibt Präsident Rumäniens

kps./nbu. BUKAREST/BRÜSSEL, 30. Juli. Die Amtsenthebung des rumänischen Präsidenten Traian Basescu ist gescheitert. An dem Referendum, das darüber entscheiden ...

30.07.2012 17:50 Uhr

Rumäniens Präsident Basescu:

Der Kapitän bleibt an Bord

Das Referendum zur Amtsenthebung Basescus ist gescheitert. Doch der rumänische Präsident hat andere Probleme, die einerseits mit seinem Charakter, andererseits mit dem Zustand der konservativen PDL zusammenhängen, aus der er hervorgegangen ist.

Karl-Peter Schwarz, Bukarest

30.07.2012 17:40 Uhr

Rumänien:

Präsident Basescu übersteht Referendum zur Amtsenthebung

Der konservative rumänische Staatspräsident Traian Basescu bleibt im Amt: Eine Volksabstimmung über seine Absetzung scheiterte nach Angaben der Wahlkommission an einer zu geringen Wahlbeteiligung.

30.07.2012 06:14 Uhr

Gespräch mit Andrei Pleşu:

„Unseren Politikern fehlt die Reife“

An diesem Sonntag entscheidet in Rumänien ein Referendum über die Absetzung des Präsidenten Traian Basescu statt. Der Intellektuelle Andrei Pleşu warnt im F.A.S.-Gespräch vor mächtigen Hochstaplern in seinem Heimatland und den Folgen der Staatskrise.

29.07.2012 09:43 Uhr

Rumänien:

Er glaubt, dass er mit allem durchkommt

BUKAREST, 26. Juli. Am Dienstag, fünf Tage vor dem Referendum über die Absetzung des rumänischen Präsidenten Traian Basescu, schlug das Direktorat für den ...

26.07.2012 17:20 Uhr

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Brüssel droht Bukarest

nbu./rve. BRÜSSEL/FRANKFURT, 11. Juli. Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat am Mittwoch angekündigt, das Referendum über die Amtsenthebung von ...

11.07.2012 17:20 Uhr

Eilanträge gegen ESM und Fiskalpakt:

Schäuble warnt Richter vor „Verwerfungen“

Das Verfassungsgericht verhandelt den ganzen Tag über den Euro-Rettungsschirm ESM und den Fiskalpakt. Für die Bundesregierung verteidigt Wolfgang Schäuble die Vorhaben. Gleich zu Beginn warnt er vor schwerwiegenden Konsequenzen.

Joachim Jahn, Karlsruhe

10.07.2012 12:00 Uhr

Rumänien:

Parlament für Amtsenthebung Basescus

Das rumänische Parlament hat den bürgerlichen Staatspräsidenten Traian Basescu seines Amtes enthoben. Spätestens in dreißig Tagen muss nun eine Volksabstimmung angesetzt werden, die das Votum bestätigt oder aufhebt.

06.07.2012 20:12 Uhr

Großbritannien:

Cameron kritisiert „zu viel Europa“

Der britische Premierminister David Cameron schließt eine Volksabstimmung über den Verbleib in der Europäischen Union nicht aus, warnt aber vor den Folgen eines Austritts.

01.07.2012 11:07 Uhr

Zukunft der EU:

Union debattiert über Volksabstimmungen 

Nach Finanzminister Schäuble hat sich auch der CSU-Vorsitzende Seehofer überzeugt gezeigt, dass es bald zu einer Volksabstimmung über die Weitergabe von Hoheitsrechten an die EU kommen wird. In der Union sehen das aber längst nicht alle so.

26.06.2012 16:20 Uhr

Debatte über Volksabstimmung:

Seehofer unterstützt Schäubles Vorstoß

Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) erwartet, dass es in absehbarer Zukunft Volksentscheide über grundlegende Europafragen geben wird. Das sehen nicht alle in seiner Partei so.

26.06.2012 14:09 Uhr

Volksabstimmungen:

Büchse der Pandora

Finanzminister Schäuble hat mit seinen Äußerungen zu einer Volkabstimmung über die Entwicklung der EU eine Debatte angestoßen, die sich nur schwer wieder einfangen lässt. Für manchen ist damit endlich das Tor zu einer Republik aufgestoßen worden, in der das Volk mehr zu sagen hat.

Günther Nonnenmacher

25.06.2012 16:18 Uhr

Euro-Rettung:

Merkel rechnet nicht mit baldiger Volksabstimmung

Bundeskanzlerin Merkel geht nicht davon aus, dass es in Deutschland bald eine Volksabstimmung über eine neue Verfassung geben wird, wie sie Finanzminister Schäuble ins Gespräch gebracht hatte. Für die Abstimmung über den Rettungsschirm ESM an diesem Freitag strebt die Bundesregierung eine Zwei-Drittel-Mehrheit an, wie sie für den Fiskalpakt notwendig ist.

25.06.2012 14:13 Uhr

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