Italien braucht Meloni immer noch
Nach der Ablehnung ihrer Justizreform ist Italiens Ministerpräsidentin geschwächt. Doch sie hat eine zweite Chance – gegen bisher schwache Konkurrenz.
Nach dem gescheiterten Justizreferendum will Italiens Regierungschefin ihre Koalition stabilisieren. Aber wichtige Projekte sind nun in Gefahr.
Nach der Ablehnung ihrer Justizreform ist Italiens Ministerpräsidentin geschwächt. Doch sie hat eine zweite Chance – gegen bisher schwache Konkurrenz.
Zum ersten Mal seit Giorgia Melonis Amtsantritt waren alle Italiener zu einer Abstimmung aufgerufen. Vielen ging es dabei nicht nur um die Justizreform.
Nach dem Scheitern der Justizreform erwarten Ökonomen Reformstau. Dabei bräuchte Italien kürzere Zivilverfahren. Es gab zuletzt Fortschritte, doch ob sie ausreichen, ist offen.
Die Ministerpräsidentin war klug genug, ihr politisches Schicksal nicht an die Justizreform zu knüpfen. Die Botschaft der Niederlage muss sie dennoch beherzigen.
Die Italiener stimmen laut Prognosen gegen die Justizreform der Ministerpräsidentin. Eine Ablehnung wäre ein schwerer Schlag für die Regierung.
Die SPD verliert in Rheinland-Pfalz das Duell mit der CDU, der AfD gelingt ein Rekordergebnis. US-Präsident Trump stellt Iran ein Ultimatum und Italien stimmt über seine Justiz ab. Der F.A.Z.-Newsletter.
Ungarn zählt keine zehn Millionen Einwohner. Trotzdem ist es Ministerpräsident Viktor Orbán gelungen, sein kleines Land zu einem internationalen Player zu machen. Wie hat er das geschafft?
Falls es zu einer neuen Flüchtlingskrise kommt, soll die EU drastische Maßnahmen ergreifen. Das fordern die Ministerpräsidentinnen Giorgia Meloni und Mette Frederiksen in einem Brief, der der F.A.Z. vorliegt.
Dass die EVP sich mit der AfD abgesprochen hat, berührt bei der CSU wunde Punkte. Wird das Vorgehen im Europaparlament zur Belastung für die Union in den bevorstehenden Wahlen?
Das Jugendgericht in L’Aquila trennt die „Waldfamilie“. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisiert die Justizentscheidung. Die Opposition wirft ihr „reine Propaganda“ für eine Justizreform vor.
Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni will die Rechtsprechung reformieren. Weil ihr die Urteile der Justiz nicht passen?
Die Wahlrechtsreform in Italien soll für eine stabile Regierungsmehrheit sorgen. Die Opposition wirft Meloni vor, sich so die Wiederwahl sichern zu wollen.
Das Schiff der Sea Watch-Kapitänin Carola Rackete wurde 2019 nach einer illegalen Anlandung auf Lampedusa festgesetzt. Trotzdem muss der Staat die Organisation jetzt entschädigen.
Im März können die Italiener über eine Justizreform abstimmen. Die Regierung beschreibt sie als absolut notwendig, die Opposition nennt sie „Modell Orbán“.
Giorgia Meloni will Italiens Rolle als Brücke zwischen Europa und Afrika stärken. Ihre Politik basiert auf einem milliardenschweren Plan.
Die italienische Ministerpräsidentin Meloni kommt nicht zur Sicherheitskonferenz. Aber ihr Land wird für Deutschland immer wichtiger. Anders als Frankreich.
Bundeskanzler Merz und Frankreichs Präsident Macron treten beim EU-Sondergipfel zur Wirtschaft geschlossen auf. Zumindest bei einem wichtigen Binnenmarktprojekt könnte das die EU endlich voranbringen.
Die Regierung von Giorgia Meloni will härter gegen Migration vorgehen. Die italienische Ministerpräsidentin sieht das „Modell Albanien“ als Vorbild für Europa.
Präsident Macron ist geschwächt. Die deutsch-französische Achse in Brüssel gibt es nicht mehr. In Giorgia Meloni hat Kanzler Merz eine neue Partnerin gefunden.
Tödlicher Messerangriff auf Berufsschüler in La Spezia und verletzte Polizisten bei einer Räumung in Turin: Jetzt zieht die italienische Regierung Konsequenzen.
Weil das gemeinsame Kampfflugzeug-Projekt mit Frankreich vor dem Aus steht, prüft Berlin den Wechsel in das Konkurrenzprojekt. Doch die Hürden dafür sind hoch.
Lega-Mann Roberto Vannacci pochte auf sein „Recht, meinen Hass öffentlich auszudrücken“. Nun hat er eine neue Partei gegründet.
Giorgia Melonis Gesicht in einer römischen Basilika wurde mit weißer Farbe übermalt, aber jetzt sorgt die Büste des Königs für Ärger: Die Engel sollen in Wahrheit Siegesgöttinnen sein.
Auf einmal ähnelt ein Engelsgesicht in einer Kirche Roms dem von Italiens Regierungschefin. Der Restaurator gibt sich überrascht, das Vikariat will Untersuchungen einleiten. Muss sich der Papst am Ende persönlich mit dem Meloni-Engel befassen?
Der Einsatz ICE-Beamter bei den Olympischen Spielen taugt nicht zum Skandal. Dass ihn Italiens Opposition dazu macht, zeigt nur: Sie ist ratlos im Umgang mit Meloni.
Die „Miliz“ von Trump sei in Mailand nicht willkommen, sagt der Bürgermeister. Washington will sie zu den Winterspielen schicken, um US-Teilnehmer und Regierungsvertreter zu schützen.
Nach der Brandkatastrophe von Crans-Montana ist der Barbetreiber Jacques Moretti wieder auf freiem Fuß. Die italienische Regierung zeigt sich entsetzt und ruft ihren Botschafter aus Bern zurück.
Deutschland und Italien können sich gegenseitig stärken. Zusätzlich zur Verbindung nach Frankreich
Rom gilt für Berlin nicht nur als Türöffner zu Trump. Auch in wirtschafts- und verteidigungspolitischen Fragen will man enger zusammenarbeiten.
Seit zweieinhalb Jahren durfte man in der italienischen Großstadt nicht schneller als 30 km/h fahren. Diese Regelung wurde nun gekippt. Die Rechtskonservativen feiern die Entscheidung als einen Sieg über „Propaganda“ und Ideologie.
Weil Italien verschont bleibt, sieht die Regierungspartei Lega Vorteile für das Land. Meloni probiert einen Balanceakt. Wie einig ist die EU?
Italiens Energiekosten gehören zu den höchsten in Europa. Die Regierung Meloni bereitet deshalb neue Subventionen vor, aber die Staatsverschuldung engt den Spielraum ein.
Die italienische Ministerpräsidentin spricht sich dafür aus, einen Sondergesandten der EU für die Ukraine zu ernennen. Einer ihrer Vertrauten bringt einen Namen ins Spiel: Mario Draghi.
Die EU will in Südamerika mitspielen. Am Freitag könnten die Mitgliedstaaten ihr „Go“ für den Handelsvertrag geben. Rom schwenkt um, Paris steht allein da. Welchen Preis hat Berlin gezahlt?
Die USA senken die angedrohten Einfuhrzölle von 92 Prozent auf Italiens Nudeln drastisch. Die Hersteller atmen auf, Meloni bedankt sich artig bei Trump.
Festnahmen und Haftbefehle: Der Vorsitzende des palästinensischen Verbandes in Italien steht im Zentrum der Ermittlungen der italienischen Behörden.