112 Brexit-Wahlkreise wollen doch lieber bleiben
Selbst der Wahlkreis von Boris Johnson will nicht mehr raus aus der EU: In vielen Gegenden, die für den Brexit gestimmt haben, hat sich die Stimmung geändert – vor allem unter Anhängern einer Partei.
Selbst der Wahlkreis von Boris Johnson will nicht mehr raus aus der EU: In vielen Gegenden, die für den Brexit gestimmt haben, hat sich die Stimmung geändert – vor allem unter Anhängern einer Partei.
Elmar Brok spricht sich dafür aus, dass die Briten noch einmal über den EU-Austritt abstimmen. Unzufrieden ist er mit der Reaktion der EU-Politiker.
Großbritannien ist nicht nur bei der Frage gespalten, wie der Brexit vollzogen werden soll – viele würden auch gerne noch einmal über ihn abstimmen. Vor allem die Anhänger einer Partei unterstützen ein neues Referendum.
In Helsinki soll Putin Trump ein Referendum in der Ostukraine vorgeschlagen haben – Trump soll sich zunächst offen gezeigt haben. Die amerikanische Regierung ist dagegen und verweist auf ein Abkommen.
Hessen plant eine Volksabstimmung zur Verfassungsreform. Dafür soll eine Informationskampagne nun für eine Beteiligung an der Volksabstimmung werben.
Zwei Jahre nach dem Brexit-Referendum herrscht in Großbritannien Rekordbeschäftigung. Doch der geplante EU-Austritt lässt die Wirtschaft nicht kalt – und ein Schock kann noch kommen.
Zwei Jahre nach dem Brexit-Votum fordern in London Demonstranten eine zweite Abstimmung über den Austritt. Doch auch die Befürworter des EU-Austritts machen mobil.
Das strenge Abtreibungsverbot in Irland fällt: in einem Referendum hat laut dem amtlichen Endergebnis eine klare Mehrheit von 66 Prozent für das Recht auf Abtreibung gestimmt. Die Beteiligung lag bei 64 Prozent.
Dabei geht es um einen Zusatzartikel der Verfassung, der einen Schwangerschaftsabbruch verbietet. Bisher können Abtreibungen mit bis zu 14 Jahren Haft belegt werden. Die Prognosen sprechen für ein spannendes Rennen.
Vor sechs Jahren starb in Irland eine Zahnärztin, weil ihr ein Schwangerschaftsabbruch verweigert wurde. Nun müssen die Iren entscheiden, ob sie Abtreibungen erlauben wollen.
Das Referendum zum umstrittenen Abtreibungsgesetz spaltet Irland. Das zeigt sich besonders im konservativsten Ort des Landes.
In Irland sind Schwangerschaftsabbrüche per Verfassung verboten - bei einem Referendum am Freitag können die Iren diese Regelung kippen. Laut Umfragen liegen die Befürworter neuer Abtreibungsregelungen leicht vorne.
In der Schweiz lobt Bundespräsident Steinmeier das dortige Modell direktdemokratischer Beteiligung. Für Deutschland sieht er Volksabstimmungen kritisch. Hier gebe es eine andere „politische DNA“.
Erdogan hatte die Volksabstimmung gewonnen, in der sich die Türken für die Einführung einer exekutiven Präsidentschaft aussprachen. Das Amt wird allerdings erst nach der nächsten Wahl mit den neuen Befugnissen ausgestattet.
Hat Carles Puigdemont Steuergelder in Höhe von 1,6 Millionen Euro veruntreut? So lautet der Vorwurf der spanische Justiz gegenüber dem katalanischen Separatistenführer. Doch die Rechnungen für das Referendum sind nicht so einfach zu finden.
Die österreichische Mitte-Rechts-Regierung hat ein Nichtraucherschutzgesetz gekippt. Für Hans-Peter Petutschnig von der Wiener Ärztekammer ist das nicht nachvollziehbar. Ein Interview.
Die Medienrevolution in der Schweiz bleibt aus. Politik und Medien zeigen sich darüber größtenteils erleichtert.
In einer der letzten Volksabstimmung der Schweizer ging es darum, ob die Radio- und Fernsehgebühren abgeschafft werden sollen. Die "No Billag"-Initiative fordert die Abschaffung der Abgabe in Höhe von 451 Schweizer Franken, umgerechnet 392 Euro.
Die Schweizer entscheiden in einer Volksabstimmung über die Zukunft ihrer staatlichen Fernsehsender. Egal wie es ausgeht – wie bisher wird es nicht weitergehen.
Gina Miller ist die bekannteste Aktivistin gegen den Brexit. Sie will ihn unbedingt verhindern – am besten mit einer zweiten Abstimmung. Doch die Zeit wird knapp.
Tod im deutschen Panzer: Die türkische Kurden-Offensive erzwingt erstaunliche Front- und Meinungswechsel. Proteste im eigenen Land werden mal wieder unterdrückt.
Rafael Correa war zehn Jahre Präsident seines Landes und würde gerne in das Amt zurückkehren. Doch das lehnen die Ecuadorianer mit deutlicher Mehrheit ab. Angestoßen hatte das Referendum ein ehemaliger Vertrauter.
Ausgerechnet der „Erz-Brexiteer“ Nigel Farage hat eine Diskussion über ein mögliches zweites Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU angestoßen. Auch wenn er das Gegenteil behauptet – das Ergebnis könnte ihm nicht gefallen.
Volksinitiativen sind der Schrecken des Hamburger Senats. Der will sich nun wehren und könnte so bald einen grundlegenden Konflikt ins Rollen bringen.
David Cameron spricht in Davos über den Brexit. Der frühere Premier wähnt sich unbeobachtet, doch die Kamera nimmt ihn auf. Nun schlagen seine Aussagen in Großbritannien hohe Wellen.
Die britische Regierungschefin hat ein Angebot zum Verbleib in der EU abgelehnt. In einem Interview erklärt sie ihre Brexit-Pläne: „Es geht nicht ums Rosinen picken.“
In Großbritannien wächst die Brexit-Skepsis. Pro-europäische Politiker fordern ein zweites Referendum. Die EU zeigt Gesprächsbereitschaft – die Tür stehe weiter offen, sagt der Kommissionspräsident.
Der Waffenstillstand an der Ostfront Ende 1917 lässt Hoffnung auf ein Kriegsende aufkommen. Nun aber pausieren die Friedensgespräche. Russland ist unzufrieden.
Mit der Wahl sollte in Katalonien zu Weihnachten Ruhe einkehren. Doch diese Rechnung Rajoys ging nicht auf. Das zeigt sich im Alltag selbst an kleinen Dingen.
Obwohl es die Berliner bei einem Volksentscheid gefordert hatten: Dass der Flughafen Tegel offen bleibt, wird immer unwahrscheinlicher. Der Bund und das Land Brandenburg wollen hart bleiben.
Bricht Europa auseinander? Nach der Katalonien-Krise in Spanien hat nun auch Norditalien für mehr Eigenständigkeit gestimmt. Allerdings gibt es Unterschiede zwischen den beiden Fällen.
Die Krise in Katalonien wirft ihre Schatten: Auch in Italien stehen heute in zwei der wirtschaftsstärksten Regionen Referenden über mehr Autonomie an. Doch dort gibt es einen wichtigen Unterschied.
Italienische Regionen wollen mehr Unabhängigkeit und Berlusconi möchte bei den nationalen Wahlen wieder mitmischen. Dafür nutzt er die beiden Referenden für mehr regionale Autonomie.
CDU, FDP und die Grünen beginnen gemeinsame Sondierungsgespräche. Am Sonntag gibt es Referenden in Venetien und der Lombardei sowie Wahlen in Japan.
Ob die Katalanen heute ihre Unabhängigkeit von Spanien erklären, ist noch unklar. Doch der Schritt könnte in der Europäischen Union einige Nachahmer finden.
Am heutigen Dienstag könnte der Chef von Kataloniens Regionalregierung die Unabhängigkeit ausrufen. Die Bürgermeisterin Barcelonas befürchtet dramatische Folgen und fordert Besonnenheit.