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Energieversorgung:

Fracking in Deutschland?

Söder wirbt für Fracking und in der Nordsee soll eine neue Quelle angezapft werden.

Marcus Theurer, Alexander Wulfers

08.04.2022 20:26 Uhr

Embargo gegen Russland:

Ohne russische Importe reicht die deutsche Ölreserve wohl 10 Monate

CSU-Chef Söder drängt darauf, den Ausstieg aus der Kernkraft zu verschieben. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen droht Moskau mit Öl-Embargo – und Ifo-Präsident Fuest macht einen Vorschlag zur künftigen Gasversorgung.

06.04.2022 08:37 Uhr

TV-Kritik zu Anne Will:

Von der Moral sprechen wir später

Wann, wenn nicht jetzt? Bei Anne Will ging es um die Frage nach dem Öl- und Gasembargo gegen Russland. Kämpferisch waren die Frauen. Und sie hatten auch die besseren Argumente als die Vorsitzenden von SPD und CSU.

Claudius Seidl

04.04.2022 01:42 Uhr

F.A.Z. Digitec Podcast:

Warum die Kommunen endlich digital Gas geben müssen

Bei der Umsetzung des Online-Zugangsgesetztes hofft die bayerische Digitalministerin auf mehr Tempo auch in den Kommunen. Zudem wünscht sich Judith Gerlach den Aufbau einer souveränen Verwaltungscloud – gerne mit privater Hilfe.

Carsten Knop

25.02.2022 08:30 Uhr

Kabinettsumbildung in Bayern:

Söders Schicksalswahl

Ein Jahr vor der Landtagswahl in Bayern bildet Söder sein Kabinett um und holt einen neuen Generalsekretär. Für den CSU-Chef geht es 2023 um sein politisches Überleben.

Thomas Holl

23.02.2022 23:06 Uhr

Neuer CSU-Generalsekretär:

Ein Mann für die Stammwähler

Markus Söder setzt auf einen „Import“ aus Berlin, um die CSU-Kampagne für die „Schicksalswahl“ 2023 zu leiten. Stephan Mayer bringt viele Voraussetzungen für einen Erfolg bei den Wählern mit.

Timo Frasch, München

23.02.2022 21:59 Uhr

Vor der Wahl 2023:

Stephan Mayer wird CSU-Generalsekretär

CSU-Chef Söder bildet sein Kabinett um. Markus Blume wird Wissenschaftsminister.

23.02.2022 20:24 Uhr

Kabinettsumbildung:

Warum Söder jetzt Blume ins Rennen schickt

Aus für den Wackelkandidaten: Bayerns Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler muss Platz für den bisherigen CSU-Generalsekretär Markus Blume machen.

Hannes Hintermeier

23.02.2022 18:41 Uhr

Neue CSU-Minister:

Das steckt hinter Söders Kabinettsumbildung

Vor der „Schicksalswahl“ 2023 bildet der bayerische Ministerpräsident sein Kabinett um. Er tauscht drei Minister aus und den Generalsekretär. In Umfragen steht die CSU schlecht da.

Timo Frasch, München

23.02.2022 15:53 Uhr

Verwandte Themen

Neuer Generalsekretär:

Söder bildet vor „Schicksalswahl für CSU“ Kabinett um

Die CSU bekommt einen neuen Generalsekretär. Er heißt Stephan Mayer und folgt auf Markus Blume, der Minister wird. Ministerpräsident Söder tauscht noch mehr Posten aus. Aktuelle Umfragen sehen nicht gut für die Partei aus.

23.02.2022 11:02 Uhr

Berufsbezogene Impfpflicht:

Das ungeliebte Gesetz

Die Union behauptet, dass der Bund bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht versage. Die Bundesregierung kann nicht dagegenhalten. Aber stimmt denn überhaupt, was die Union da sagt?

Wibke Becker

21.02.2022 08:57 Uhr

Folge des Immobilienbooms:

Das geerbte Elternhaus kann teuer werden

Wegen der hohen Erbschaftsteuerlast müssen viele Menschen ihr Elternhaus verkaufen. Der bayerische Finanzminister Füracker fordert eine Reform.

19.02.2022 12:35 Uhr

Corona:

Lauterbach: Höhepunkt überschritten

Der Bundesgesundheitsminister plädiert für „maßvolle Lockerungen“, die Länder wollen auch nach Ende März handlungsfähig bleiben.

15.02.2022 20:07 Uhr

Zugunglück bei München:

Menschliches Versagen wahrscheinlicher als technischer Defekt

Beim Zusammenstoß zweier S-Bahnen in Oberbayern ist am Montag ein Mann gestorben. 18 Menschen wurden verletzt, sechs von ihnen schwer. Indes scheint menschliches Versagen immer wahrscheinlicher.

14.02.2022 18:46 Uhr

„Wir bündeln unsere Kräfte“:

Friedrich Merz mit großer Mehrheit zum Fraktionsvorsitzenden gewählt

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz steht nun auch an der Spitze der Unionsfraktion im Bundestag. CSU-Chef Markus Söder kündigt eine „konstruktiv-kritische Opposition“ mit Merz als „starkem Oppositionsführer“ an.

15.02.2022 15:50 Uhr

Unionsfraktion:

Merz und seine Möglichkeiten

Ralph Brinkhaus gibt sein Amt als Vorsitzender der Unionsfraktion ab, nach hartem Kampf. Die Union versammelt sich hinter Friedrich Merz – und will geeint für Wahlerfolge im Frühjahr kämpfen.

Peter Carstens, Berlin

13.02.2022 20:31 Uhr

Corona-Maßnahmen:

Dreyer und Söder fordern Lockerungen

Malu Dreyer und Markus Söder wollen spätestens im März Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Die Bundesregierung arbeitet angeblich an einem Stufenplan.

12.02.2022 15:59 Uhr

Einrichtungsbezogene Impfpflicht:

Wie viele Pfleger sind nicht geimpft?

Ab Mitte März müssen Beschäftigte im Gesundheitswesen geimpft sein. Die Union sagt, das werde Kliniken und Heimen Probleme bereiten. Was wissen wir überhaupt über die Impfquote bei diesen Berufen?

Sibylle Anderl, Johanna Kuroczik, Lucia Schmidt

12.02.2022 13:55 Uhr

Impfpflicht in der Pflege:

Söder gehört in politische Quarantäne

Niemand, schon gar kein Ministerpräsident, darf Gesetze sabotieren. Söder stellt sich selbst in Frage. Die Bundesregierung sollte jetzt nichts ausschließen.

Reinhard Müller

09.02.2022 20:30 Uhr

Söders sprachliche Marotten:

Ehrlich und entbehrlich

Der bayerische Ministerpräsident und seine Partei ergehen sich in Sprachspielen. Dabei werden sie oft genug darauf hingewiesen, dass genug genug ist.

Timo Frasch, München

10.02.2022 13:17 Uhr

Arbeitsrechtler:

„Söder kann die Impfpflicht nicht aussetzen“

Arbeitsrechtler halten die Pläne des bayerischen Ministerpräsidenten zur Aussetzung der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen für nicht haltbar: „Ein Gesetz, das nicht angewendet werden soll, hätte man nicht erlassen“, sagt Gregor Thüsing.

Katja Gelinsky, Berlin

09.02.2022 16:56 Uhr

Partielle Impfpflicht:

Die Rebellion der CDU

In gut einem Monat tritt die Impfpflicht für Pflegekräfte in Kraft. Doch plötzlich stellen viele CDU-regierte Länder sie infrage. Dürfen sie das überhaupt?

F.A.Z.-Autoren

09.02.2022 06:59 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Droht ein Flickenteppich bei der Impfpflicht?

Die Ukraine-Krise bestimmt weiter die Nachrichten, Bayerns Vorstoß zur Aussetzung der Impfpflicht sorgt für Fassungslosigkeit bei der SPD und in Peking hoffen die Rodler auf Gold. Der F.A.Z. Newsletter.

Martin Benninghoff

09.02.2022 06:16 Uhr

Söder und Kretschmann:

Tanz um den Exit

Es gab Zeiten, da gehörten die Regierungschefs im Süden zum „Team Vorsicht“. Während man in München die Impfpflicht nicht anwenden will, übt sich Kretschmann darin, die Feinheiten seiner Lockerungsrhetorik herauszuarbeiten.

Rüdiger Soldt, Stuttgart

08.02.2022 19:37 Uhr

Streit um Umsetzbarkeit:

Lauterbach kritisiert Söders Aussetzen der Impfpflicht für Pflegekräfte

Die bayerische Landesregierung sollte das beschlossene Gesetz ernstnehmen, kritisiert der Gesundheitsminister Bayerns Ministerpräsidenten. CDU und CSU, die der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zugestimmt hatten, vollziehen eine Kehrtwende.

07.02.2022 17:58 Uhr

Ankündigung von Markus Söder:

Bayern will Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umsetzen

Er sei dafür, hier „großzügist“ vorzugehen, was auf eine Aussetzung des Vollzugs hinauslaufe, sagte Markus Söder nach einer Sitzung des CSU-Vorstands. Die SPD spricht von einem „fatalen Signal“.

07.02.2022 12:08 Uhr

Alle Fragen, alle Argumente:

Wissen wir genug, um über eine Impfpflicht zu entscheiden?

Das Coronavirus ist für Überraschungen gut. Niemand kann sagen, was nach Omikron kommt. Wie können die Abgeordneten jetzt trotzdem über eine Impfpflicht entscheiden? Alle wesentlichen Fragen im Überblick.

Andreas Ross

07.02.2022 09:02 Uhr

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