FDP Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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FDP

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FDP bekräftigt alte Werte

enn. BERLIN, 6. September. Die FDP will den Haushalt schneller konsolidieren, Subventionen für erneuerbare Energien verringern und Bürgerrechte stärken.

06.09.2012 17:40 Uhr

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„Bald Gesetz zur Beschneidung“

bin. FRANKFURT, 6. September. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will die nach einem Urteil des Kölner Landgerichts entstandene ...

06.09.2012 17:10 Uhr

Zuschussrente?:

„Von der Leyen hat sich völlig vergaloppiert“

Die Zuschussrente sei die falsche Lösung, um Altersarmut zu vermeiden, sagt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen habe sich „mit ihrem Vorstoß völlig vergaloppiert“, erklärt FDP-Generalsekretär Döring.

06.09.2012 11:56 Uhr

Beschneidung:

"Bald gesetzliche Regelung"

Als „flagrante Einmischung“ in die Traditionen des Judentums hat die Jüdische Gemeinde zu Berlin die Entscheidung des Berliner Senats über die rechtliche Behandlung von Beschneidungen bezeichnet. Die Bundesregierung sicherte zu, bald ein Gesetz vorzustellen.

06.09.2012 11:19 Uhr

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„EBS nicht in Krise reden“

ler. WIESBADEN. Die Landesregierung und die sie stützenden Fraktionen CDU und FDP haben Zweifel an der Bonität der EBS-Universität für Wirtschaft und Recht ...

05.09.2012 23:23 Uhr

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Jedes Jahr weniger neue Schulden

ler. WIESBADEN. Die CDU/FDP-Landesregierung will künftig Jahr für Jahr 250 Millionen Euro weniger Schulden aufnehmen, um möglichst schon 2019 - ein Jahr vor ...

05.09.2012 23:22 Uhr

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Merkel: Vorerst keine Zuschussrente

ban. BERLIN, 5. September. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, noch in ...

05.09.2012 17:40 Uhr

Ursula von der Leyen:

Solistin mit Sirenenton

Mit ihrem „Rentenalarm“ hat Ursula von der Leyen viele aus ihrer Partei und auch Kanzlerin Angela Merkel gegen sich aufgebracht. Dabei ist ihre Diagnose richtig.

Günter Bannas

04.09.2012 17:13 Uhr

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Stadt prüft Sozialtarif

lu. HANAU. Ob die Stadt Hanau für Bedürftige einen Sozialtarif für den Bezug von Strom und Gas einführen wird, soll der Magistrat im Auftrag der ...

03.09.2012 23:23 Uhr

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Rentsch fordert von Ramsauer mehr Geld für Hessen

ler. WIESBADEN. Der hessische Verkehrsminister Florian Rentsch (FDP) will sich im Bundesverkehrsministerium für eine Neuverteilung der Infrastrukturmittel ...

03.09.2012 23:21 Uhr

Steuer-CDs:

Schäuble kritisiert die Justizministerin

Die Justizministerin will den Ankauf von Steuer-CDs unter Strafe stellen. Doch selbst in der eigenen Partei bekommt sie dafür keine Rückendeckung. Und auch der Koalitionspartner winkt ab: „Das ist ein Nebenkriegsschauplatz“, sagt Finanzminister Schäuble.

Manfred Schäfers, Jürgen Dunsch

03.09.2012 19:45 Uhr

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Schäuble kritisiert die Justizministerin

mas./du. BERLIN/ZÜRICH, 3. September. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) steht mit ihrer Überlegung, den Ankauf von gestohlenen ...

03.09.2012 17:40 Uhr

Zuschussrente:

So nicht

„So nicht“, schallt es Bundesarbeitsministerin von der Leyen von allen Seiten entgegen - auch von der Kanzlerin. Als der größte Fehler ihres Entwurfs erweist sich, dass er Beiträge umverteilt. Das gehört sich nicht für eine Versicherung.

Jasper von Altenbockum

03.09.2012 17:10 Uhr

Gastbeitrag:

„Die Bazooka geht nach hinten los“

Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) spricht sich gegen eine Banklizenz für den Rettungsfonds ESM aus. In einem F.A.Z.-Gastbeitrag bedauert er, dass sich „auch mein Parteifreund Wolfgang Kubicki den Apologeten der Bazooka-Theorie“ angeschlossen hat.

Martin Zeil

03.09.2012 10:21 Uhr

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Streit um Dezernate

lat. ESCHBORN. Mit dem Ende der schwarz-gelben Koalition in Eschborn ist der Erste Stadtrat Mathias Geiger (FDP) immer mehr ins politische Abseits geraten.

02.09.2012 23:23 Uhr

Streit über Zuschussrente:

Arbeitsministerin warnt vor Altersarmut

Arbeitsministerin von der Leyen kämpft mit alarmierenden Zahlen für eine „Zuschussrente“ bei Geringverdienern. Wer heute weniger als 2500 Euro im Monat verdiene, müsse womöglich „mit dem Tag des Renteneintritts den Gang zum Sozialamt antreten“.

Kerstin Schwenn, Berlin

02.09.2012 17:48 Uhr

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Streit um Zuschussrente

Ihre Rente soll sich durch die Aufstockung von den Einkünften jener unterscheiden, die ohne jede Vorleistung eine staatliche Grundsicherung im Alter von rund

02.09.2012 17:40 Uhr

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Justizministerin will Ankauf von Steuer-CDs verbieten

enn. BERLIN, 2. September. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) will den Ankauf von sogenannten Steuer-CDs aus der Schweiz verbieten.

02.09.2012 17:40 Uhr

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Streit in der Union über von der Leyens Zuschussrente

enn. BERLIN, 2. September. In der Union ist ein Streit darüber entbrannt, wie die Politik der voraussichtlich zunehmenden Altersarmut begegnen soll.

02.09.2012 17:40 Uhr

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FDP für Ende der alten EEG-Umlage

enn. BERLIN, 2. September. Im Streit um die Förderung der Erneuerbaren Energien fordern die Liberalen radikale Einschnitte.

02.09.2012 17:30 Uhr

Grünen-Länderrat:

Mit Pathos und Polemik

Die Grünen inszenieren ihren Länderrat in Berlin zum Startschuss für die Bundestagswahl. Ihre Spitzenkandidaten wollen sie mit einer Urwahl bestimmen. Im Kampf für die Energiewende wird die FDP zum bevorzugten Gegner.

Johannes Leithäuser, Berlin

02.09.2012 16:50 Uhr

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Der Tod und das Geld

An Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) perlt Kritik in aller Regel ab. Der Protest an ihrem Gesetzentwurf zur Strafbarkeit ...

01.09.2012 19:22 Uhr

Fahndung nach Steuersündern:

Opposition: FDP schützt Steuerkriminelle

Der Vorstoß von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger, den Ankauf von CDs mit gestohlenen Steuerdaten zu verbieten, stößt in der Opposition auf scharfe Kritik. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann spricht von „FDP-Klientelpolitik für kriminelle Reiche“.

01.09.2012 11:08 Uhr

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Weiter Streit um Windräder

mch. RHEIN-MAIN. Die Festlegung, wo und in welchem Umfang im Rhein-Main-Gebiet Flächen für Windräder ausgewiesen werden, bleibt unter Regionalpolitikern ...

31.08.2012 23:23 Uhr

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