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Quartett bewirbt sich um die Nachfolge Brechtels
jjo. ROSBACH. Wenn Bürgermeister Detlef Brechtel Mitte März nächsten Jahres einen Tag vor seinem 71. Geburtstag aus dem Amt scheiden wird, dann endet in ...
17.09.2012 23:24 Uhr
FDP Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Alle Artikel und Videos zu:
FDP
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Scharfe Töne vor Bürgerentscheid
lu. HANAU. Mitten in der Wahlperiode werden die Hanauer am Sonntag an die Urnen gerufen. Bei einem Bürgerentscheid sollen sie über die Zahl der Posten im ...
17.09.2012 23:24 Uhr
Deutsche Touring:
Innerdeutsche Fernbusse wohl erst im Frühjahr
Die Deutsche Touring aus Frankfurt warnt vor überzogenen Erwartungen an Fernbusangebote innerhalb Deutschlands. Die Fraktionschefs von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen hätten erst im Grundsatz geeinigt, heißt es.
Manfred Köhler
17.09.2012 17:53 Uhr
F.A.Z.-Interview:
Leutheusser: Offen über MAD-Auflösung reden
Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger hat eine „effizientere Sicherheitsstruktur“ gefordert. Im Gespräch mit der F.A.Z. anlässlich des an diesem Dienstag beginnenden Deutschen Juristentages sagte sie, „wir müssen weg vom Nebeneinander der Geheimdienste“.
Reinhard Müller, Joachim Jahn
17.09.2012 17:40 Uhr
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
„Der rechtliche Rahmen in Deutschland stimmt“
Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger glaubt nicht, dass die Blasphemie-Gesetze verschärft werden müssen, um Schmähungen zu verhindern: Mit Vorschriften zum Schutz von Religionen könne auch Missbrauch betrieben werden, sagte sie der F.A.Z.
17.09.2012 17:30 Uhr
Bundeskanzlerin Merkel:
Mein Herz so verborgen
Angela Merkel hat sich der Bundespressekonferenz gestellt. Es war ein Spiel mit Optionen und Koalitionen, bei dem sie sich nicht in die Karten schauen ließ.
Günter Bannas, Berlin
17.09.2012 16:49 Uhr
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Baden gegangen
Die Oberurseler CDU hat ihren Erfolg am Donnerstagabend so verhalten genossen, dass sich SPD und Grüne nicht bloßgestellt fühlen mussten.
14.09.2012 23:24 Uhr
Guido Westerwelle im Gespräch:
„Auch wir werden am Ende einen Preis gezahlt haben“
„Wir müssen jetzt beginnen, Europa neu aufzustellen und stärker zu machen“: Außenminister Guido Westerwelle spricht mit der F.A.Z. über das Karlsruher Urteil, Europas Zukunft und die Wahl in den Niederlanden.
14.09.2012 19:05 Uhr
Protest eskaliert:
Demonstranten stürmen deutsche Botschaft in Khartum
Bei den Attacken auf die deutsche Vertretung in der sudanesischen Hauptstadt Khartum sind nach Angaben von Außenminister Westerwelle keine Botschaftsangehörigen verletzt worden. Demonstranten hatten Teile des Gebäudes in Brand gesetzt.
14.09.2012 15:54 Uhr
Liberalisierung:
Linienbusse dürfen künftig auch im Fernverkehr fahren
Um die Bahn vor Konkurrenz zu schützen, gibt es seit über 70 Jahren strenge Beschränkungen für den innerdeutschen Bus-Linienverkehr. Nun fällt das Verbot nach langen Verhandlungen. Ab kommendem Jahr wird ein Fernbus-System in Deutschland eingeführt.
14.09.2012 13:57 Uhr
Anleihenkaufprogramm:
Der Finanzminister lehnt die Klage gegen die EZB ab
Hessens CDU-Finanzminister weist bei der Beurteilung der Europäischen Zentralbank den FDP-Europaminister in die Schranken.
14.09.2012 13:41 Uhr
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Koalition will Ortskern aufwerten und Durchgangsverkehr verlagern
es. RÖDERMARK. Wenn die Ortsumgehung von Dreieich-Offenthal fertig ist, muss der Stadtteil Urberach der Nachbarstadt Rödermark mit mehr Durchgangsverkehr ...
13.09.2012 23:24 Uhr
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Neues Bad für Oberursel Koalition mit OBG
bie. OBERURSEL. Das neue Hallenbad kann gebaut werden: Mit den Stimmen von CDU, SPD und aller Grünen-Fraktionsmitglieder haben die Stadtverordneten gestern die ...
13.09.2012 23:24 Uhr
Nach Streit mit Mainz:
Hessen sieht keine Insolvenzgefahr für Hahn
Aus Sicht der hessischen Landesregierung steht der Flughafenbetreiber auf dem Hahn nicht vor der Insolvenz. Zuletzt hatte Hessens Vertreter im Hahn-Aufsichtsrat für Aufregung gesorgt.
13.09.2012 17:17 Uhr
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Stürmische Debatte um Windkraft
obo. RHEINGAU-TAUNUS-KREIS. Der Kreistag hat sich mit knapper Mehrheit hinter die Stellungnahme des Kreisausschusses zur Windkraft gestellt.
12.09.2012 23:24 Uhr
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Grundstücksgeschäft und Glaubensbekenntnis
lat. KELKHEIM. Der christliche Verein Open Doors darf doch auf einem 16 000 Quadratmeter großen Grundstück im Gewerbegebiet Münster ein neues ...
12.09.2012 23:24 Uhr
Bad Homburg:
Die fehlende Seitenzahl als Verdachtsmoment
Akteneinsichtsausschüsse sind bei den Bad Homburger Politikern ein häufig genutztes Mittel zur Kontrolle der Stadtverwaltung. Allein drei gab es zu einem Bauvorhaben.
Bernhard Biener, Bad Homburg
12.09.2012 18:37 Uhr
Rentenstreit:
Die strahlende Ministerin
In der Rentendebatte gibt Ursula von der Leyen den Ton an. Nebenbei hat sie eine Debatte über Mindestlöhne angefacht, die sie befürwortet. Die FDP wird an den Rand gedrängt - auch das kommt der Arbeitsministerin gelegen.
Günter Bannas
12.09.2012 18:11 Uhr
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Günter Bannas, Berlin
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Generaldebatte im Bundestag:
Kanzlerin Merkel: „Haben super gearbeitet“
Bundeskanzlerin Merkel sieht sich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestärkt. In der Generaldebatte im Bundestag sagte sie, man habe „super gearbeitet“. Die Opposition warf der Regierung Versagen vor.
12.09.2012 15:16 Uhr
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„Pure Schikane“ Streit um Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen
ler. WIESBADEN. Die von den Grünen geforderte flächendeckende Einführung von Tempo 30 in geschlossenen Ortschaften bleibt heftig umstritten.
11.09.2012 23:24 Uhr
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Hahn kontra Bouffier bei der Energiewende
ler. WIESBADEN. Die Landtags-FDP will in der Kontroverse mit dem Koalitionspartner CDU über die Förderung erneuerbarer Energien nicht klein beigeben.
11.09.2012 23:23 Uhr
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FDP will keine Wohnungen im Philosophicum
Die FDP-Fraktion ist dagegen, das denkmalgeschützte Philosophicum auf dem Campus Bockenheim als Wohnhaus zu nutzen. „Die Forderungen, einerseits das ...
11.09.2012 23:22 Uhr
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Schäuble erspart sich das Sparen
Die Haushaltspolitik verliert in Zeiten der Staatsschuldenkrise im Euroraum merkwürdig an Bedeutung. Auch wenn es nach wie vor um viel Geld geht - um Ausgaben ...
11.09.2012 17:40 Uhr
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Der Abgrund zwischen den Aktendeckeln
Schon im Wehrdienst fiel die rechtsextreme Gesinnung des späteren Terroristen Mundlos auf. Erfahren hat das der NSU-Untersuchungsausschuss erst jetzt und nur auf Umwegen.
Justus Bender, Berlin
11.09.2012 16:58 Uhr
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Politiker erwarten ein „Ja, aber“
Politiker erwarten eine Zustimmung des Bundesverfassungsgerichts zum dauerhaften Stabilitätsmechanismus ESM. Kritiker der Hilfspakete hoffen auf Hinweise zum Anleihenkaufprogramm der Zentralbank.
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FDP verärgert über Verhalten von der Leyens
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Erste Lesung des Bundeshaushalts:
Der verhinderte Haushaltsausgleich
Die Bundesregierung plant für das kommende Jahr mit einer Neuverschuldung von 18,8 Milliarden Euro. Die FDP kritisiert die „Selbstbedienung“ der Länder, die Opposition spricht von „Stillstand“ bei der Haushaltskonsolidierung.
Manfred Schäfers, Berlin
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Wahlkampf in Niedersachsen:
„Die Akte Gorleben muss geschlossen werden“
Im Wahlkampf in Niedersachsen kehrt das Thema Atomenergie zurück. Die FDP hat vorgelegt: Keine Castor-Transporte mehr! Stephan Weil, der SPD-Spitzenkandidat, sagte jetzt der F.A.Z.: „Gorleben muss für immer geschlossen werden.“
Robert von Lucius, Jasper von Altenbockum
09.09.2012 12:24 Uhr
Merkels Ministerinnen:
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Ursula von der Leyen und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sind kein Team. Aber sie haben eins gemeinsam: den eisernen Willen. Beide kämpfen für ihre Ideen.
Christiane Hoffmann, Eckart Lohse, Markus Wehner
09.09.2012 11:54 Uhr
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Es knirscht und kracht
Genau 100 Tage waren die beiden FDP-Minister Nicola Beer und Florian Rentsch gestern im Amt. Dass die eigene Partei ihnen aus diesem Anlass einen erfolgreichen ...
09.09.2012 00:12 Uhr
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Ohne Absprache
cho./mwe. Berlin. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erfährt für ihren Vorstoß, den Ankauf von Steuer-CDs zu verbieten, aus ihrer ...
09.09.2012 00:10 Uhr
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Ohne Absprache
cho./mwe. Berlin. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erfährt für ihren Vorstoß, den Ankauf von Steuer-CDs zu verbieten, aus ihrer ...
08.09.2012 19:20 Uhr
Magazinbericht:
Merkel will Griechenland in jedem Fall im Euro halten
Offiziell betont die Bundesregierung bei jeder Gelegenheit, dass Griechenland für weitere Kredite seine Sparauflagen erfüllen müsse. Ob das der Fall ist, wollen die Geldgeber in einem Prüfbericht klären. Einem Zeitschriftenbericht zufolge ist allerdings egal, was darin steht. Die Kanzlerin habe sich schon festgelegt.
08.09.2012 19:15 Uhr
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„Eindruck von Zerrissenheit“
In der FDP wird der Vorstoß von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zum Verbot des Ankaufs von Steuersünder-CDs weiter heftig debattiert. Ihr wird fehlende Absprache vorgeworfen.
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Probier’s mal mit rheinhessischer Gemütlichkeit
Auf der Herbstklausur der FDP in Mainz versucht Rainer Brüderle die Partei nach seinem Bild zu formen. Ob er die Liberalen auch in den Wahlkampf führen wird, entscheidet sich im Januar.
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08.09.2012 11:04 Uhr
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