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Demokratie

Wahl im Main-Taunus-Kreis:

Verlierer Wahlbeteiligung

Nur 27,8 Prozent der Bürger gaben bei der Landratswahl im Main-Taunus-Kreis ihre Stimme ab. Das ist enttäuschend.

Andrea Diener

05.06.2023 20:00 Uhr

Reporterin Bao Choy:

Journalistin in Hongkong freigesprochen

Im vergangenen Jahr wurde die Investigativjournalistin Bao Choy in Hongkong wegen ihrer Berichterstattung über die Opposition zu einer Geldstrafe verurteilt. Dieses Urteil wurde nun aufgehoben.

05.06.2023 19:08 Uhr

Reaktion auf Umfragehoch:

Bundesregierung will AfD mit „Probleme lösen“ bekämpfen

Ein Regierungssprecher zeigt sich zuversichtlich, dass durch Sacharbeit die Umfragewerte der Rechtspopulisten wieder sinken werden. AfD-Chefin Weidel weist Scholz-Aussage über „Schlechte-Laune-Partei“ zurück.

05.06.2023 15:05 Uhr

Marode Großschiffe:

Russlands Schattenflotte bedroht die Meere

Russlands Regierung will Öl exportieren. Westliche Konzerne aber dürfen die dafür benötigten Tanker nicht versichern. So fahren hunderte Schiffe, die kaum seetüchtig sind.

Christoph Hein, Singapur

03.06.2023 17:32 Uhr

Olaf Scholz und die AfD:

Kanzler des Streits

Mit einer Politik des Respekts wollte Olaf Scholz die AfD kleinmachen. Jetzt sind die Extremisten in den Umfragen so stark wie selten zuvor. Wie konnte es so weit kommen?

Ralph Bollmann

03.06.2023 15:46 Uhr

Buschmann über Heizungsstreit:

„Man sollte nicht zu ehrpusselig sein“

Die Ampel-Parteien haben sich im Heizungsstreit voneinander entfremdet. Justizminister Marco Buschmann von der FDP empfiehlt den Grünen, generell weniger zu jammern.

Justus Bender, Helene Bubrowski

03.06.2023 09:59 Uhr

Raymond Geuss’ neues Buch:

Ein gänzlich souveränes Individuum gibt es gar nicht

„Nicht wie ein Liberaler denken“ – und dabei nicht dem Autoritarismus verfallen: Wie das geht, zeigt der Philosoph Raymond Geuss anhand seines eigenen Lebenswegs. Das Buch ist ein großes intellektuelles Abenteuer.

Mark Siemons

02.06.2023 22:44 Uhr

Modis neue Welt:

Indien emanzipiert sich

Indien gewinnt an Stärke und verabschiedet sich vom kolonialen Erbe. Der Westen kann sich nicht darauf verlassen, die größte Demokratie immer an seiner Seite zu haben.

Till Fähnders

02.06.2023 21:36 Uhr

Lisa Krusche:

Supermystisches Universum

Die Schriftstellerin Lisa Krusche ist in Italien gerade für ihr Jugendbuch „Das Universum ist verdammt groß und supermystisch“ ausgezeichnet worden.

02.06.2023 20:10 Uhr

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Haushalt 2023:

Frankfurter CDU will Wohngeld für mittlere Einkommen

An den hohen Schulden kann die größte Frankfurter Oppositionsfraktion nichts ändern. Mit 76 Anträgen will sie zumindest für Korrekturen sorgen.

02.06.2023 20:05 Uhr

Geplante Großdemo in Warschau:

Opposition geht gegen „Lex Tusk“ auf die Straße

Polens Opposition plant am Wochenende die größte Demonstration seit 1989. Nun will Präsident Andrzej Duda das umstrittene Gesetz zur Einflussnahme Russlands in Polen entschärfen.

Gerhard Gnauck, Warschau

02.06.2023 19:26 Uhr

Musterung:

Freiheit verteidigt sich nicht von selbst

Ob Dienstpflicht oder nicht – Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine erinnert daran, dass die Demokratie keine Bestandsgarantie hat.

Reinhard Müller

02.06.2023 19:04 Uhr

Deutscher Sachbuchpreis:

Preiskuh

Als die bäuerliche Lebensform in Deutschland verschwand: Ewald Frie nahm in Hamburg den Deutschen Sachbuchpreis für das Jahr 2023 in Empfang.

Helmut Mayer

02.06.2023 15:00 Uhr

Ex-Bundespräsident zu Ukraine:

Gauck sieht Pistorius als Vorbild für Politiker

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck spricht in Frankfurt über die Folgen des Ukrainekriegs und die Fehler der deutschen Entspannungspolitik. Dabei findet er erstaunlich viel Lob für die Sozialdemokratie – und für den Verteidigungsminister.

Alexander Jürgs

02.06.2023 12:09 Uhr

NRW-Medienminister Liminski:

„Scholz muss entscheiden“

Lässt sich ein Anstieg des Rundfunkbeitrags noch stoppen? Ist es sinnvoll, die Zustellung von Zeitungen zu fördern? Fragen an NRW-Medienminister Nathanael Liminski, der die Öffentlich-Rechtlichen trotz allem schätzt.

Reiner Burger

02.06.2023 10:09 Uhr

Fünf Jahre DSGVO:

Die KI sprengt die Geburtstagsparty

Die Datenschutz-Grundverordnung ist eigentlich ein Erfolgsmodell. Ihre Kraft, die Gefahren von generativer Künstlicher Intelligenz zu bannen, ist aber begrenzt. Ein Gastbeitrag.

Rolf Schwartmann

02.06.2023 11:07 Uhr

Nach Tod eines Joggers:

Streit um Problembärin JJ4 in Südtirol eskaliert

Der Präsident der Provinz Trient wird bedroht, weil er die Bärin JJ4 abschießen lassen will. Auch seine Familie steht unter Polizeischutz. Und die Angehörigen des getöteten Joggers versuchen sich gegen Häme zu wehren.

Matthias Rüb

02.06.2023 09:56 Uhr

Kritik an Mitgliedschaft:

Klimaschützer werfen Mainova vor, Teil einer Erdgaslobby zu sein

Der Frankfurter Energieversorger Mainova will aus der Kohle raus, an Erdgas hält er aber vorerst fest. Klimaschützer werfen dem Unternehmen deshalb vor, den Umstieg auf Wind und Sonne aktiv zu verzögern – das zeige sich auch an der Mitgliedschaft im Verein „Zukunft Gas“.

Inga Janovic

02.06.2023 08:03 Uhr

Lage in der Ukraine:

Selenskyj sieht Russlands Niederlage näher rücken

Die Ukraine setzt auf neue Hilfen des Westens für einen Sieg im Kampf gegen Russland. Doch der erhoffte schnelle NATO-Beitritt ist nicht in Sicht. In Kiew gibt es Probleme mit dem Zugang zu Luftschutzbunkern. Der Überblick.

02.06.2023 05:48 Uhr

175 Jahre Paulskirche:

Gutes Rüstzeug

Demokratie und Rechtsstaat sind Dauerprojekte. Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind fragil - erst recht in Zeiten, in denen sie weltweit von ihren Gegnern attackiert werden.

Stephan Harbarth

02.06.2023 00:25 Uhr

Ratschläge für die Linke:

Gefühle bewirtschaften kann die Linke doch auch!

Gar nicht so weit von Rezepten Sarah Wagenknechts entfernt: Chantal Mouffe arbeitet immer noch am Populismus von der richtigen Seite.

Günther Nonnenmacher

01.06.2023 19:57 Uhr

Selahattin Demirtas:

Erdogans Lieblingsfeind zieht sich aus der Politik zurück

Der prominenteste kurdische Politiker der Türkei verabschiedet sich vorübergehend aus der Politik. Erdogan verliert damit ein Angriffsziel.

Friederike Böge, Ankara

01.06.2023 19:56 Uhr

Gipfeltreffen mit Selenskyj:

Europa nimmt Moldau in die Mitte

Wenige Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt treffen sich die Staats- und Regierungschefs Europas – bis auf Russland und Belarus. Ein Zeichen der Solidarität – trotzdem treten Spannungen zutage.

Thomas Gutschker, Bulboaca

01.06.2023 17:07 Uhr

Südkaukasus:

Georgien: Gefangen zwischen Russland und der EU

Georgien strebt in die EU, aber möchte es sich nicht mit Russland verscherzen. Der Spagat wird im Stromsektor klar und teuer.

Hanna Decker, Tiflis/Akhaltsikhe

30.05.2023 20:02 Uhr

„Tag der Nachbarn“:

Der Ort, an dem man Demokratie lernt

Streitereien um Hausordnungen, Maschendrahtzäune und Ruhezeiten? Von wegen. Am „Tag der Nachbarn“ wurde in ganz Deutschland das Neben- und Miteinander gefeiert.

Miguel de la Riva

01.06.2023 12:38 Uhr

Briefe:

Leserbriefe vom 1. Juni 2023

Das Wahlalter senken? +++ Der Streit um Matthäus 16, 18 +++ Deutsch-Tschechische Beziehungen

01.06.2023 10:00 Uhr

Sanktionen und Geld:

Wie die EU Moldau vor Russlands Einfluss schützt

Ohne Russland und Belarus treffen sich die Staats- und Regierungschefs Europas in Moldau. Die EU hat ein Unterstützungspaket dabei – denn der Kreml versucht das Gastland zu destabilisieren.

Thomas Gutschker, Reinhard Veser

01.06.2023 06:51 Uhr

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