Am 18. Juni wollen sich in der Frankfurter Paulskirche Studentenverbindungen treffen. Der AStA der Goethe-Uni hält die Korporierten für gefährliche Feinde der Demokratie.
Zwei Tage nach seiner Wiederwahl geht Recep Tayyip Erdogan gegen regierungskritische Medien vor. Angeblich sollen Journalisten „demütigende Aussagen“ über das türkische Volk verbreitet haben.
Viele Leute beschweren sich über das Programm von ARD und ZDF. Aber kann man sich auch vor Gericht dagegen wehren? Das Bundesverfassungsgericht macht dazu eine interessante Anmerkung.
Steven Lavine leitete fast dreißig Jahre lang das California Institute of the Arts. Heute sieht er die Kunstfreiheit in Amerika in Gefahr – und plädiert im Gespräch dafür, weiter zwischen Kunst und Aktivismus zu unterscheiden.
Die meisten fangen im Jugendalter an zu rauchen – die Historikerin Hedwig Richter erst mit Ende 30. Im Interview spricht sie über Rauchen als emanzipativen Akt, ökologische Korrektheit und das Schöne an Zigaretten.
Demokratie und Freiheitsrechte – das erwartete Friedrich Stoltze von der Frankfurter Nationalversammlung. Das Stoltze-Museum zeigt die Verflechtung der Geschehnisse 1848 mit dem literarischem Werk des Dichters.
Diskussionsbereitschaft ist ein Grundpfeiler der Demokratie, doch darum scheint es immer schlechter zu stehen. Die kommende Ausgabe der Römerberggespräche fragen danach, was daraus folgt und wie dagegen anzugehen wäre.
Das gab’s noch nie: Der Bundespräsident nimmt zum Truppenbesuch Eltern, Partner und Kinder von Soldaten mit nach Litauen. Seinem Kollegen Nauseda übergibt er ein jahrhundertealtes Dokument.
Polens Opposition meint, dass die PiS-Regierung sie mit allen Mitteln von der Macht fernhalten will. Unterstützung findet sie in Brüssel und Washington.
1848 gehörten Burschenschaften zu den treibenden Kräften der Freiheitsbewegung. Daran wollen sie nun mit einem Festakt am historischen Ort, die Paulskirche in Frankfurt, erinnern. Linke Gruppierungen planen Gegenveranstaltungen.
Die Spore-Initiative will indigenes Wissen retten und verbreiten. Ihr Neubau in Berlin zeigt, wie öffentliche Orte in Zukunft aussehen könnten.
Angesichts der Probleme mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Ungarn wollen viele Regierungen nicht, dass Ungarn im kommenden Jahr für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz übernimmt.
Erdogans Wahlerfolg könnte ein Pyrrhussieg sein. Er spaltet die Gesellschaft gnadenlos. Ob sich das bei den Kommunalwahlen rächt? Wir gehen jedenfalls noch härteren Zeiten entgegen.
In Stuttgart ist die Gewalt während der Autokorsos nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Erdogan eskaliert. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen eines versuchten Tötungsdelikts.
Mogelpackung +++ Keine Kenntnis komplexer politischer Zusammenhänge +++ Zum Schaden der Kunst +++ Öffentliche Wissensinfrastruktur ist nötig
Robert Habeck zeigt sich beim Heizungsgesetz kompromissbereit, in Bremen beginnen die Verhandlungen für Rot-Grün-Rot und Hanno Berger, Schlüsselfigur des Cum-Ex-Skandals, erwartet ein Urteil.
Schon in der Vergangenheit kämpfte sich Spaniens Ministerpräsident aus aussichtslosen Positionen zurück an die Spitze. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl könnte es eng für ihn werden.
Ernst Peter Müller ist Ortsvorsteher vom Frankfurter Stadtteil Nieder-Eschbach – und Bewährungshelfer. Jetzt geht er in den Ruhestand, doch engagieren will er sich weiterhin.
Die Wiederwahl Erdogans ist auch die Bestätigung einer Politik, die nicht in die EU führt. Die westlichen Beziehungen zu Ankara werden schwierig bleiben.
Nach seiner Wiederwahl bezichtigt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen Herausforderer Kemal Kilicdaroglu, „mit Terroristen und Kredithaien“ zusammenzuarbeiten. Der Oppositionsführer spricht von der „unfairsten Wahl seit Jahren“.
Nach seinem Wahlsieg setzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan weiter auf Polarisierung und eine Außenpolitik der Stärke. Die Opposition wappnet sich schon für den nächsten Kampf.
Bundeskanzler Scholz äußert sich zurückhaltend höflich zu Erdogans Wiederwahl und lädt ihn nach Berlin. Anhänger des türkischen Präsidenten fahren mit Autokorsos durch deutsche Städte – und es gibt deutliche Kritik.
Indiens Ministerpräsident Modi hat ein neues Parlamentsgebäude eingeweiht. Ihm zufolge soll es ein starkes und unabhängiges Indien symbolisieren. Die Opposition kritisiert die Zeremonie als „Krönung“.
Nach der Zeitenwende erwacht Berlin in einer neuen Welt. Moskau und Peking entwickeln Großraumambitionen, strategisches Denken tut not. Aber das ist hierzulande unterentwickelt.
Bei den Regionalwahlen hatten die Sozialisten von Pedro Sánchez Verluste erlitten. Nun kündigt Spaniens Regierungschef an, das Parlament aufzulösen und die Parlamentswahl vorzuziehen.
Nach seinem Wahlsieg hetzt der türkische Präsident gegen die Opposition und ausländische Medien. Die Türkei solle unter seiner Führung den Platz bekommen, den sie verdient.
In mehreren Städten zogen am Sonntagabend jubelnde Menschen durch die Straßen, um den Wahlsieg Erdogans zu feiern. Grünen-Politiker Cem Özdemir kritisiert die Feiern scharf.
Die Aufarbeitung des Mordes am slowakischen Journalisten Ján Kuciak vor fünf Jahren ist weder juristisch noch politisch zu Ende. Sie spielt auch für die bevorstehende Parlamentswahl eine Rolle.
Demokraten wie Republikaner haben für die Einigung im Schuldenstreit Zugeständnisse gemacht. Das verdient Lob. Das Vertrauen in die amerikanische Demokratie dürfte der Streit dennoch beschädigt haben.
In Köln machen türkische Vereine gegen ein Mahnmal für den Völkermord an den Armeniern mobil. Anstatt klar Haltung zu zeigen, scheint die Stadt dem Konflikt ausweichen zu wollen.
Zehntausende Israelis haben in Tel Aviv und anderen Städten abermals gegen die Pläne Netanjahus zum Umbau der Justiz demonstriert. Die Regierung will die zwischenzeitlich gestoppten Pläne nun doch umsetzen.
Vor allem nach den pro-demokratischen Massenprotesten im Jahr 2019 war die Civic Party Repressionen ausgesetzt. Sie gehörte zu den wenigen verbliebenen Oppositionsgruppen.
Eine Klimapolitik mit Verboten ist ein lähmendes Unterfangen. Eine ökologische Marktwirtschaft dagegen setzt auf Eigeninitiative. Potential hat vor allem Emissionshandel mit sozialem Ausgleich. Ein Gastbeitrag.
Ein zuckersüßes Wochenende ist der Fußballnation schon vor dem Anpfiff sicher. Hinter den Kulissen allerdings herrscht miese Stimmung. Keiner der Funktionäre weiß, wie es mit der DFL weitergehen soll.
Marc Grünbaum ist Mitglied im Vorstand der Jüdischen Gemeinde Frankfurt. Wir sprechen mit ihm über Claudia Roths Auftritt beim Festival „Jewrovision“. Was folgt aus den Buhrufen?
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und US-Präsident Biden kritisieren Russlands Verlegung von taktischen Atomwaffen. Kanzler Scholz sichert unterdessen den baltischen Ländern weitere Unterstützung zu. Der Überblick.