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Demokratie

Börne-Preis

Im Treibhaus lebt sich's billig

Ein Minister als Freund des Wortes und des Denkens: Robert Habeck erhält aus den Händen Jürgen Kaubes den Börne-Preis.

Edo Reents

11.06.2023 18:08 Uhr

Börne-Preis

Lob für den Publizisten im Minister Robert Habeck

Draußen Gebrüll, drinnen eine kluge Diskussion über die Notwendigkeit, Diskursräume offen zu halten: Robert Habeck bekommt in der Frankfurter Paulskirche den Börne-Preis.

Eva-Maria Magel

11.06.2023 15:32 Uhr

Kritik an Söder und Aiwanger

„Erding ist ein Tiefpunkt im demokratischen Diskurs“

Der bayerische Ministerpräsident und sein Stellvertreter kämpfen in Erding auf offener Bühne gegen das Gebäudeenergiegesetz und „zwanghafte Veganisierung“. Nutzt das ihnen – oder der AfD?

Timo Frasch, München

11.06.2023 15:09 Uhr

Rückzug aus dem Parlament

Johnson sagt Sunak den Kampf an

Der ehemalige Premierminister bereitet der Konservativen Partei große Probleme. Eine allgemeine Wahl wäre im Interesse des Landes der bessere Weg als „nur“ Nachwahlen in drei Wahlkreisen.

Peter Sturm

11.06.2023 14:08 Uhr

Die unsichtbare Pandemie

Im Kampf gegen die Einsamkeit

Seit der Corona-Krise fühlen sich so viele Menschen einsam wie nie zuvor. Dagegen will die Politik vorgehen – mit einer Strategie gegen Einsamkeit.

Leonie Feuerbach

10.06.2023 21:38 Uhr

Debatte um hohe Umfragewerte

Merz: CDU mitverantwortlich für Entstehen der AfD

Der Name der Partei sei eine „unmittelbare Reaktion“ auf das von Angela Merkel genutzte Wort „alternativlos“, sagt der CDU-Chef auf dem Kirchentag.

10.06.2023 19:50 Uhr

Kolumne „Import Export“

Erdogan und seine deutschen Freunde

Viele Deutsch-Türken haben Erdogan gewählt, deutsche Politiker von Scholz bis Schröder haben dem türkischen Staatspräsidenten zu seiner Wahl gratuliert, die mit einer fairen Abstimmung nichts zu tun hatte. Was ist da los?

Ronya Othmann

10.06.2023 14:40 Uhr

Früherer Präsident der Ukraine

„Es gibt keine Grauzonen mehr“

Petro Poroschenko, der frühere Präsident der Ukraine, im Gespräch über Krieg, Holocaust und Holodomor. Und über Bachmut und seine gefallenen Nächsten.

Anna Prizkau

10.06.2023 11:09 Uhr

Gegen links und rechts

Das vielbeschworene Phänomen Mitte

Sowohl CDU als auch SPD begreifen sich als Parteien der Mitte. Aber auch die AfD behauptet, sie repräsentiere die Mitte der Gesellschaft. Was also ist die Mitte? Ein Gastbeitrag.

Klaus Schroeder

10.06.2023 11:07 Uhr

Neuer SPÖ-Chef Babler

Polarisierung zu erwarten

Die SPÖ hat den Verlierer als Parteichef ausgerufen und es erst später gemerkt. Peinlich. Aber wichtiger ist, wer da nach der Panne jetzt an der Spitze der SPÖ steht.

Stephan Löwenstein, Wien

10.06.2023 09:23 Uhr

Migrationspolitik

Deutscher Sonderweg

Kein europäisches Land zieht so viele Migranten an wie Deutschland. Trotzdem hält die Regierung das Thema offenbar für weniger drängend als andere. Wieso?

Jochen Buchsteiner

09.06.2023 16:32 Uhr

Streit um die Garnisonkirche

All die bösen deutschen Geister

Einst war die Potsdamer Garnisonkirche der Wallfahrtsort der Republikfeinde und Antidemokraten. Jetzt ist ihr Turm wiederaufgebaut worden. Der Rest kommt aber nicht voran. Was womöglich ein Glück ist.

Claudius Seidl

10.06.2023 08:12 Uhr

Briefe

Leserbriefe vom 10. Juni 2023

Bundespräsident Steinmeier zur sozialen Pflichtzeit +++ Gedanken zum Wehrdienst +++ Weisheiten einer guten Musikkritik

10.06.2023 08:02 Uhr

NRW-Ministerpräsident in Japan

Sonnenkraft für Fukushima

Lange war China die Anlaufstelle Nummer 1 in Asien für deutsche Politiker. Nun ist NRW-Ministerpräsident Wüst nach Japan gereist – und nennt viele Gründe dafür.

Tim Kanning, Fukushima

09.06.2023 22:12 Uhr

Anklageschrift veröffentlicht

Trump wird auch wegen Verschwörung angeklagt

Die US-Justiz veröffentlicht die Anklageschrift gegen den früheren Präsidenten. Demnach habe Trump unter anderem Dokumente zu US-Atomwaffen und militärischen Aktivitäten anderer Staaten in Mar-a-Lago aufbewahrt.

09.06.2023 20:15 Uhr

Kritik an Verbindungstreffen

Grüne gegen Burschenschafter in der Paulskirche

Das geplante Treffen von Studentenverbindungen in der Frankfurter Paulskirche missfällt den Grünen im Rathaus. Sie fordern, die Richtlinien für die Vermietung städtischer Gebäude zu überarbeiten.

09.06.2023 20:09 Uhr

Führungen und Diskussionen

Anne-Frank-Tag soll Demokratie stärken

Mit Veranstaltungen erinnert die Stadt Frankfurt an das Schicksal von Anne Frank. In diesem Jahr knüpft das Gedenken an das Paulskirchenjubiläum an.

09.06.2023 20:09 Uhr

Leserbriefe

Leserbriefe vom 9. Juni 2023

Angebliche Benachteiligung +++ Fragwürdige Kompetenzorientierung +++ Unverzichtbar für die Entwicklung der Fertigkeiten zur analytischen Lektüre

09.06.2023 11:20 Uhr

Wo es beim Schutz des Regenwalds hakt

Brasiliens Präsident Lula da Silva will den Amazonas retten. Diese Pläne will Außenministerin Baerbock „mit allem, was wir haben“ unterstützen. Doch ein Wahlversprechen allein ist noch kein Schutz.

Tjerk Brühwiller, Matthias Wyssuwa

09.06.2023 10:50 Uhr

Volker Perthes

Sudan erklärt deutschen UN-Gesandten für unerwünscht

Abdel Fattah al-Burhan macht Volker Perthes für den Ausbruch der blutigen Kämpfe vor knapp zwei Monaten verantwortlich. Nun hat der Militärmachthaber den UN-Sondergesandten zur „Persona non grata“ erklärt.

Franca Wittenbrink

09.06.2023 07:01 Uhr

Demonstrativer Schulterschluss

Sunak besucht Biden erstmals im Weißen Haus

Joe Biden und Rishi Sunak haben engere Wirtschaftsbeziehungen und eine Zusammenarbeit bei der Künstlichen Intelligenz vereinbart. „Es gibt heute kein Land, das uns näher ist als Großbritannien“, sagt der US-Präsident.

09.06.2023 06:46 Uhr

Steinmeier und das Wahlrecht

Es geht um die Demokratie

Die Wahlrechtsreform der Ampel ist verkorkst. Was sendet das für ein Signal aus?

Reinhard Müller

08.06.2023 17:04 Uhr

U-Boot-Pläne mit Indien

Pistorius will Waffenlieferungen erleichtern

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius will Rüstungsexporte nach Indien und in andere Länder Asiens erleichtern. Das ist nicht unumstritten.

Till Fähnders, Singapur

08.06.2023 19:02 Uhr

AfD in Brandenburg

„Das völkisch-nationalistische Lager ist der Kern der Partei“

Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller sieht die AfD vom mittlerweile aufgelösten Flügel geprägt. Eine Hochstufung zur gesicherten extremistischen Bestrebung werde fortlaufend geprüft.

Helene Bubrowski, Markus Wehner

08.06.2023 16:44 Uhr

China und Italien

Meloni will sich aus Pekings Umarmung lösen

Die Leidenschaft für die Partnerschaft mit China ist in Italien erloschen. Doch ein Zurück zum Status quo ante ist schwierig.

Matthias Rüb, Rom

08.06.2023 08:39 Uhr

Institut für Menschenrechte

„Voraussetzungen für AfD-Verbot gegeben“

Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. Doch die AfD kann verboten werden, sagt das Deutsche Institut für Menschenrechte. Die Partei sei eine Gefahr für die Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Helene Bubrowski, Markus Wehner

07.06.2023 14:54 Uhr

CDU gibt Wahlempfehlung ab

„Die AfD stellt eine Gefahr für Schwerin dar“

Im Oder-Spree-Kreis kam ein AfD-Mann in die Landratsstichwahl. Die CDU wurde viel kritisiert, weil sie keine Empfehlung für dessen Gegner abgegeben hatte. In Schwerin hat sie sich anders entschieden. Der örtliche CDU-Chef erklärt warum.

Anna-Lena Ripperger

07.06.2023 14:52 Uhr

Erzählband von H. J. Schädlich

Kaleidoskop der Untaten

Hans Joachim Schädlich versammelt in seinem Band „Das Tier, das man Mensch nennt“ Erzählungen aus historischen Extremsituationen. Doch es findet sich auch Tröstliches, Skurriles, Schönes.

Jochen Schimmang

07.06.2023 21:33 Uhr

Wahlkampf in Polen

Rückenwind für Tusk

Mit ihren revolutionären Allüren könnte sich die regierende PiS in Polen diesmal verrechnet haben. Das Gesetz über „russischen Einfluss“ mobilisiert die Opposition.

Gerhard Gnauck

07.06.2023 13:18 Uhr

Haushaltsstreit in der Ampel

Grüne kritisieren Lindners Sparvorgaben

„Notwendig ist jetzt ein gemeinsamer inhaltlicher Abstimmungsprozess zum Bundeshaushalt, der für alle drei Koalitionspartner zustimmungsfähig ist“, beklagt der Finanzpolitiker Kindler – und nennt mehrere Punkte, mit denen er unzufrieden ist.

07.06.2023 08:46 Uhr

Baerbock in Brasilien

Der komplizierte Freund hat anderes zu tun

Deutschlands Außenministerin erklärt Brasilien den deutschen Ukraine-Blick. Präsident Lula und ihr brasilianischer Amtskollege haben keine Zeit für Baerbock.

Tjerk Brühwiller, São Paulo, Matthias Wyssuwa, Brasília

06.06.2023 20:50 Uhr

D-Day Jubiläum

Eine neue Phase der Erinnerung

Frankreichs Führung gedenkt in der Normandie der alliierten Landung vor 79 Jahren. Doch nur ein französischer Veteran kann noch von den Ereignissen erzählen.

Michaela Wiegel

06.06.2023 19:13 Uhr

Einspruch Exklusiv

Eine Verlängerung der Bundestagswahlperiode ist falsch

Die Wahlrechtskommission des Bundestages empfiehlt ebenso wie der Bundespräsident, die Bundestagswahlperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Das Parlament sollte diesem Vorschlag nicht folgen.

Volker Ullrich

06.06.2023 17:56 Uhr

Künstliche Superintelligenz

Gefährliche Ablenkung

Die derzeitige Diskussion über gefährliche Künstliche Superintelligenzen lenkt ab. Die wirklichen Risiken der KI liegen wohl eher in deren Missbrauch durch Menschen.

Sibylle Anderl

06.06.2023 11:34 Uhr

Festakt am 18. Juni

Nehmen Rechtsradikale die Frankfurter Paulskirche in Besitz?

Studentenverbindungen planen zum Jubiläum der Nationalversammlung einen Festakt in Frankfurt. Mitorganisator ist die Allgemeine Deutsche Burschenschaft. Sie wehrt sich gegen den Vorwurf, ein Sammelbecken für AfD-Anhänger zu sein.

Sascha Zoske

06.06.2023 10:12 Uhr