O du mein Österreich!
Von Albert SchäfferÖsterreich komme immer um ein Jahr, um eine Armee und um eine Idee zu spät, spöttelte Napoleon nach der Schlacht bei Wagram.
Von Albert SchäfferÖsterreich komme immer um ein Jahr, um eine Armee und um eine Idee zu spät, spöttelte Napoleon nach der Schlacht bei Wagram.
Solche Koalitionsverhandlungen hat es noch nie gegeben. Die SPD muss bei ihren Leuten darum betteln, in Berlin regieren zu dürfen.
Zwei Tage nach dem Nein zu Olympia hat Ministerpräsident Seehofer angekündigt, Bayern zum „Vorbild für den modernen Bürgerstaat des 21. Jahrhunderts“ auszubauen.
Nach der Ablehnung der Olympischen Winterspiele 2022 durch die Bürger ist der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer wieder einmal auf der Seite der Sieger. Natürlich.
Auf der Suche nach der großen Koalition kamen zu Wochenbeginn auch die Mitglieder der Arbeitsgruppe Wissenschaft, Bildung, Forschung wieder zusammen.
DÜSSELDORF, 10. November. Günther Beckstein hat sich den Respekt in der evangelischen Kirche hart erarbeiten müssen. Politiker der CSU haben sowohl bei vielen ...
Zwar hatte die Union im Wahlkampf eine Erhöhung des Kindergeldes in Aussicht gestellt, doch jetzt rudert CSU-Chef Horst Seehofer zurück: zu teuer. Der Plan habe schon immer unter Finanzierungsvorbehalt gestanden.
Seehofer will sie, Merkel will sie nicht: Die Union streitet über die Pkw-Maut. Der SPD kann das nur nützen.
In den Koalitionsverhandlungen geht es auf die schwierigen Themen zu. Über Mindestlohn, Rente und Maut sollen die Parteivorsitzenden entscheiden.
Eine ganz große Koalition im Freistaat wünscht eine Bewerbung um die Winterspiele 2022. Millionen Bürger Münchens und Oberbayerns stimmen darüber am Sonntag ab. Olympischen Übereifer löst das jedoch nicht aus.
Kostspielige Wünsche aus Reihe zwei weisen Seehofer, Merkel und Gabriel lieber früher als später zurück. Sie geben den Schwarzen Peter aus der Hand, noch ehe er ihnen zugespielt wird.
Die finanziellen Wünsche der Arbeitsgruppen drohen auszuufern. Deshalb haben Merkel, Seehofer und Gabriel sämtliche Beschlüsse unter Finanzierungsvorbehalt gestellt. Für den Abschluss der Koalitionsgespräche werden „harte Auseinandersetzungen“ erwartet.
In Bayern ist ja ohnehin alles eine Nummer größer: Berge, Seen, Autos, CSU-Vorsitzende. Auch wenn es um spektakuläre Rechtsfälle geht, liegt der Freistaat ...
Nach der für die Grünen enttäuschenden Bundestagswahl hat er lange geschwiegen. Nun spricht Jürgen Trittin über seinen alten Rivalen Joschka Fischer, das Verhalten der Union und die Beharrungskraft der Wähler.
Nicht Brüssel vollzieht eine Kehrtwende zur PKW-Maut, sondern die CSU. Und die Kanzlerin könnte ihren Satz „Mit mir nicht!“ schon bald bei Seehofer in Arbeit geben müssen - in der Werkstatt für politische Rallyefahrer.
Die CSU feiert einen großen Sieg, den Seehofer mit der Maut errungen hat. Einschränkende Interpretationen aus Brüssel werden ignoriert - Schlachtendetails langweilten das Publikum schließlich schon immer.
Die Hypo Alpe Adria ist ein Lehrstück für Größenwahn. Längst beschäftigt sich die Justiz mit der Skandalbank, die einst von der Bayern LB gekauft wurde. Doch am Ende haften die Steuerzahler.
Hat die Bundesregierung die NSA-Affäre ernst genug genommen? Ja, findet Bundesinnenminister Friedrich. Führende Unionspolitiker wollen den Datenschutz zum Thema der Koalitionsgespräche machen.
In der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen haben sich Union und SPD auf den weiteren Fahrplan verständigt. Am 30. Oktober soll es in großer Runde zunächst um Europa gehen.
CDU-Generalsekretär Gröhe geht davon aus, dass der ganze November für die Koalitionsverhandlungen benötigt wird. Kritik gibt es an dem Plan von Union und SPD, zwei Vizepräsidenten des Bundestags zu ernennen.
Auch die CSU hat jetzt für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD gestimmt. Damit steht den Verhandlungen, die an diesem Mittwoch beginnen sollen, nichts mehr im Wege.
In der CSU gab es am Freitag Irritationen über Berichte, der Parteivorsitzende Horst Seehofer habe gegenüber der SPD Bereitschaft erkennen lassen, über eine
Führende Vertreter von CDU/CSU können sich ein Tauschgeschäft mit einem Verzicht der SPD auf Steuererhöhungen vorstellen. Wirtschaftsinstitute warnen jedoch vor einem einheitlichen Mindestlohn von 8,50 Euro.
MÜNCHEN, 17. Oktober. Horst Seehofer wird nachgesagt, sich als politischer Schachgroßmeister zu sehen, der weiter denke als das Fußvolk in seiner Partei.
Alles sieht danach aus, als würden CDU, CSU und SPD Anlauf für eine dritte große Koalition nehmen – nach 1966 und 2005. Unüberwindbar scheinen die programmatischen Unterschiede nicht mehr zu sein.
Die Union hätte auch gerne weiter mit den Grünen reden wollen. Sagt sie. An ihr soll es nicht gescheitert sein. Nun bleibt ihr trotzdem nur noch – und wie erwartet: die SPD.
Die Parteispitze der Grünen hat sich nach dem zweiten Sondierungsgespräch mit der Union gegen Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. Die Brücken seien nicht so stabil, dass sie vier Jahre halten könnten, sagte der Vorsitzende Cem Özdemir. Möglicherweise ist das nicht das letzte Wort.
In Berlin haben die Sondierungen zwischen Union und den Grünen begonnen. Der CSU-Vorsitzende Seehofer versicherte, die Gesprächsangebote an die Grünen seien „keine Taktiererei“. Die SPD rechnet mit einem weiteren Gespräch.
Nach den Gesprächen zwischen Union und SPD scheint nichts mehr so sicher zu sein, wie es lange schien. So scheint es aber natürlich auch nur wieder zu sein. Vorerst.
Kaum wiedergewählt, hat Seehofer schon die meisten seiner Minister verspottet. Ein Heidenspaß – vor allem für den CSU-Chef. Aber die Ironie ist nicht nur Dekor.
Der SPD-Vorsitzende Gabriel nähert sich seinem Ziel, eine große Koalition mit der Union auf die Beine zu stellen. Das Sechs-Augen-Gespräch mit Merkel und Seehofer könnte der entscheidende Schritt gewesen sein.
Union und Grüne loben nach der ersten Sondierungsrunde „die Atmosphäre“. Inhaltlich aber sei es noch „ein weiter Weg“, sagt der grüne Parteivorsitzende Özdemir. Fraktionschefin Göring-Eckardt zieht in Zweifel, dass mit der Union eine stabile Regierung möglich wäre.
Während die Union noch mit den Grünen sondiert und sogar ein zweites Treffen vereinbart hat, deutet in Berlin vieles auf eine große Koalition hin. Schon am Montag sollen in einer zweiten Sondierung mit der SPD Details festgelegt werden.
Vom Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden als „Allzweckwaffe“ gepriesen zu werden mag ein mehrdeutiges Lob für einen Parlamentarier sein.
Das Sondierungsgespräch der Union mit den Grünen wird nicht nur von der Pädophilie-Debatte, sondern auch der Flüchtlingspolitik belastet. Jürgen Trittin unterstellt Innenminister Friedrich, mit einem „Abgrund von Zynismus“ auf die Katastrophe von Lampedusa reagiert zu haben.
In Bayern kann die CSU die Freuden der absoluten Mehrheit auskosten. Ihre Regierungsbildung läuft ohne lästigen Koalitionspartner wie ein Uhrwerk.