Bundestag Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Bundestag

Ernst Hinsken:

Der beste Abgeordnete der Welt

Was wäre der Bayerische Wald ohne Ernst Hinsken? Über eine denkwürdige Reise durch eine absolute Spitzenregion.

Reinhard Bingener, Timo Frasch

03.07.2013 08:55 Uhr

Atommüll:

Endlagersuchgesetz verabschiedet

Der Bundestag hat das Gesetz verabschiedet, mit dem die Suche nach einem Atommüll-Endlager neu organisiert wird. Ziel ist es, bis 2031 einen Standort zu finden.

28.06.2013 16:38 Uhr

Doping-Bericht:

Bitte warten

Das Forschungsprojekt „Doping in Deutschland“ ist zu Ende, veröffentlicht wird der Abschlussbericht aber nicht. Die Gründe dafür bleiben unklar - auch im Sportausschuss. Statt aktiv Politik zu betreiben, hält er sich zurück.

Michael Reinsch, Berlin

28.06.2013 07:26 Uhr

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PERSONEN-KALENDER

- Heute, 14. JuniHans Georg Michel, von 1986 bis 2001 Arbeitsdirektor der Flughafen AG, Frankfurt (heute Fraport AG), ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD ...

13.06.2013 23:21 Uhr

Euro-Verhandlung:

Das war der Tag im Live-Ticker

In Karlsruhe verhandeln Deutschlands oberste Richter die Geldpolitik der EZB. Hier lesen Sie, wie  Bundesbankpräsident Weidmann und EZB-Direktor Asmussen argumentiert haben.

Helene Bubrowski, Joachim Jahn, Karlsruhe

11.06.2013 10:24 Uhr

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PERSONEN-KALENDER

- Heute, 7. JuniAndré Eydt, Geschäftsführer der Wiesbadener Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken, wird 43 Jahre alt.- Morgen, 8. JuniLinda Reisch (SPD), ehemalige ...

06.06.2013 23:21 Uhr

FDP-Intellektueller Karl-Heinz Paqué:

Wahrlich ein Denker unserer Zeit

Der Enquetebericht „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ ist 850 Seiten dick. Das liegt vor allem an dem FDP-Mann Karl-Heinz Paqué. Er hält Konsumverzicht für Freiheitsberaubung, Die liberalen Vordenker würden sich im Grabe umdrehen.

Reinhard Loske

06.06.2013 11:44 Uhr

:

Beratungsresistente Politik

Wenn die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien in vielen Grundfragen nicht so einig wären - mehr Europa ist besser als das Nachdenken über die Kosten der

02.06.2013 17:00 Uhr

Petition für Netzneutralität:

Worum es im Streit um die Internettarife geht

Die Telekom hat gerade das Internet für Vielnutzer verteuert. Kritiker warnen vor dem Ende der Netzneutralität - und haben knapp 70.000 Unterschriften für eine Petition gesammelt. Ein Überblick.

Martin Gropp

30.05.2013 12:38 Uhr

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Berlin gegen Karlsruhe:

Wertschätzender Umgang unter Verfassungsorganen

Exekutive und Legislative sind derzeit auf die Judikative nicht gut zu sprechen. Man könnte dasselbe auch weniger theoretisch sagen: In Berlin ist man sauer auf Karlsruhe.

Günter Bannas, Berlin

29.05.2013 09:20 Uhr

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„Wir brauchen eine verlässliche Energiepolitik“

Selten waren so viele rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die Energie-Branche so unklar wie derzeit. Im Interview analysiert Hildegard Müller, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, die aktuellen Probleme und erläutert, worauf sich die Branche einstellen sollte.

22.05.2013 11:21 Uhr

:

„Wir brauchen eine verlässliche Energiepolitik“

Selten waren so viele rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für die Energie-Branche so unklar wie derzeit. Im Interview analysiert Hildegard Müller, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, die aktuellen Probleme und erläutert, worauf sich die Branche einstellen sollte.

22.05.2013 10:10 Uhr

Atommüll-Endlagersuche:

Lammert warnt vor Missbrauch des Parlaments

Der Gesetzentwurf zur Suche nach einem Atommüll-Endlagerstandort ist auf Kritik des Bundestagspräsidenten gestoßen. Das Parlament sei nur scheinbar eingebunden, sagte Norbert Lammert der F.A.Z.

Günter Bannas, Manfred Schäfers

17.05.2013 16:36 Uhr

Harte Bretter:

Was die AfD zu beachten hat

Nicht die Gründung auf Bundesebene ist der entscheidende Schritt für eine Partei, sondern die Aufstellung von Kreiswahlvorschlägen, also Direktkandidaten in den Wahlkreisen, und von Landeslisten.

Jasper von Altenbockum

16.05.2013 18:08 Uhr

NSU-Ausschuss:

Das Gefühl, nicht alleine zu sein

In der letzten öffentlichen Sitzung demonstrierte der NSU-Ausschuss wieder Einigkeit. Das Ausmaß in dem sich insbesondere Verfassungsschutz und Polizei bei der Aufklärung des rechtsextremen Terrors blind für das Naheliegende erwiesen, haben erst die Abgeordneten öffentlich gemacht.

Peter Carstens, Berlin

16.05.2013 17:55 Uhr

Regierungserklärung de Maizières:

Ein Minister in der Defensive

Vorgesehen war die Regierungserklärung von Thomas de Maizière als Sachstandsbericht zur Bundeswehrreform. Ins Zentrum der Debatte aber rückte der Abbruch des Projekts „Euro Hawk“. Die Opposition griff den Verteidigungsminister scharf an.

Lorenz Hemicker

16.05.2013 14:36 Uhr

Serbien und Kosovo:

Nicht nur auf dem Papier

Das Kosovo und Serbien normalisieren ihre Beziehungen. Für einen Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen aber müssen Belgrad und Prishtina mehr liefern als nur Absichtserklärungen.

Michael Martens

15.05.2013 14:19 Uhr

FDP-Parteitag:

Handgranaten auf Graf Dracula

Bei ihrem Parteitag attackieren die FDP und ihr Spitzenkandidat Brüderle mit Inbrunst den politischen Gegner. Trotz ihrer Kampfeslust vermeiden die Delegierten allzu konkrete Beschlüsse - um keine Angriffsfläche zu bieten.

Peter Carstens, Nürnberg

05.05.2013 16:07 Uhr

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Drohnen sind die Zukunft

Drohnentechnologie ist aus der militärischen Entwicklung nicht mehr wegzudenken. Es ist die militärische Technologie der Zukunft.

23.04.2013 17:20 Uhr

Debatte über Videoüberwachung:

Friedrich weist Voßkuhle zurecht

„Wenn Verfassungsrichter Politik machen wollen, mögen sie bitte für den Deutschen Bundestag kandidieren“: In ungewöhnlich scharfer Form hat Innenminister Friedrich auf jüngste Äußerungen des Verfassungsgerichtspräsidenten reagiert.

Peter Carstens

23.04.2013 16:43 Uhr

Netzpolitische Bundestagsdebatte:

Jetzt sind alle dran!

Zweitausend Seiten Papier, das wurde bei der abschließenden Plenardebatte betont, hat die Internet-Enquete-Kommission hinterlassen. Und eine Menge guter Vorsätze. Der beste: der Netzpolitik einen eigenen Ausschuss im Bundestag zu widmen.

Fridtjof Küchemann

18.04.2013 18:18 Uhr

FAZ.NET Frühkritik: Anne Will:

Die Symbolik der Frauenquote

Bei Anne Will war am Mittwochabend vor allem von Symbolik die Rede. Aber was symbolisiert eigentlich die Debatte über die Frauenquote in Aufsichtsräten?

Frank Lübberding

18.04.2013 07:12 Uhr

DE-Mail:

Einschreiben im Klarsichtumschlag

Mit DE-Mail sollte der Versand von E-Mail endlich sicher und rechtsverbindlich werden. Doch unzureichende Technik und mangelnder Komfort verhindern die breite Akzeptanz eines an sich pfiffigen Projekts.

Peter Welchering

17.04.2013 16:28 Uhr

:

Oppositionell in der Regierung

Manchmal passiert Kurioses im Deutschen Bundestag. Zum Beispiel, wenn bei der Rede eines Koalitions-Abgeordneten die Opposition Beifall klatscht, viele ...

15.04.2013 17:30 Uhr

Abstimmung über Zypernhilfe:

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Neues Milliardenloch bei der Zypernhilfe: In der Unionsfraktion wächst die Skepsis. Der Wirtschaftsflügel verlangt einen Nachweis, dass Nikosia das zusätzliche Geld selbst aufbringen kann.

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Überbezahlt sind die Mitglieder des Deutschen Bundestags nicht. Trotzdem entscheiden sie nicht gern über ihre Diäten, denn dies findet beim Wähler wenig ...

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EU-Kommission:

Kroatien bereit für Beitritt

Kroatien erfüllt die Voraussetzungen für die EU-Mitgliedschaft. Das ist die Einschätzung der Europäischen Kommission in einer letzten Beurteilung. Datum des Beitritts sollte der 1. Juli sein.

Nikolas Busse, Majid Sattar

26.03.2013 19:48 Uhr

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