Türkei könnte Geduld verlieren
Flüchtlinge an der Grenze und die Kurden im Nachbarland auf dem Vormarsch: dem türkischen Präsidenten Erdogan bereitet die Lage in Syrien zunehmend Sorgen. Nun drohte er sogar mit einem direkten Eingreifen.
Flüchtlinge an der Grenze und die Kurden im Nachbarland auf dem Vormarsch: dem türkischen Präsidenten Erdogan bereitet die Lage in Syrien zunehmend Sorgen. Nun drohte er sogar mit einem direkten Eingreifen.
Moskau sei bereit, über alle „sinnvollen Vorschläge“ für eine Waffenruhe nachzudenken, sagt Russlands Außenminister. Die einfache Ankündigung einer „humanitären Pause“ sei aber unrealistisch.
Für einen Frieden in Syrien braucht es politische und militärische Anstrengungen. Aber er wird nicht möglich sein, wenn nicht auch die religiösen und ideologischen Fragen gelöst werden.
Beobachter melden hohe Opferzahlen aus dem umkämpften Aleppo. Russland unterstützt Assads Truppen aus der Luft, weist aber jede Schuld zurück. Am Donnerstag soll sich zeigen, ob die Friedensgespräche wiederaufgenommen werden.
Die türkische Armee hat wohlmöglich einen Anschlag verhindert. An der Grenze zu Syrien stoppte sie vier Männer, zehn Frauen, zwanzig Kinder, zusammen mit mehreren Selbstmordwesten.
Auslandseinsätze der Bundeswehr werden bislang meist als Teilnahme an einem System kollektiver Sicherheit legitimiert. In der Union gibt es nun jedoch Bestrebungen, sie als Landesverteidigung zu bezeichnen.
Dank Russlands Bombenflugzeugen und Panzern dürfte das Assad-Regime in Kürze Aleppo eingekesselt haben. Den syrischen Rebellen und Hunderttausenden Zivilisten droht eine Katastrophe.
Der russische Präsident Putin bekundet seine Trauer über das Zugunglück in Oberbayern. Für die zivilen Opfer seines Bombenkriegs in Syrien aber hat er kein Wort übrig – für die gebe es keine Beweise.
Die Witwe eines IS-Führers muss sich vor der amerikanischen Justiz verantworten. Ihr wird vorgeworfen, Kayla Mueller festgehalten zu haben. Die Amerikanerin soll zu Sex mit IS-Chef Bagdadi gezwungen worden sein.
In den kommenden zwei Wochen wird die kanadische Luftwaffe die Bombardierung des IS einstellen, teilte der Regierungschef des Landes mit. Die von den Vereinigten Staaten geführte Mission werde aber anderweitig unterstützt.
Als die ersten Flüchtlinge ins Land kamen, wurde der syrische Zahnarzt zum Symbol. Er stand für die Chancen der Einwanderung. Dann wurde Köln zum Symbol für den Untergang Europas. Auch der syrische Zahnarzt ist in Sorge. Eine Diagnose.
Fachleute der Vereinten Nationen werfen dem syrischen Machthaber Assad Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Er vernichte die Zivilbevölkerung, sagen sie und fordern, Assad zur Rechenschaft zu ziehen.
Kanzlerin Merkel verurteilt während ihres Besuchs in Ankara die Bombenangriffe auf Syrien, bei denen auch die Zivilbevölkerung zu schaden kommt – und greift damit Russland an.
Ohne die Türkei geht in der Flüchtlingskrise nichts. Sie ist zu einem Schlüsselland für die EU geworden – obwohl sie an der Massenflucht nicht unschuldig ist. Kommen jetzt neue Beitrittsverhandlungen?
Die syrische Armee steht angeblich nur noch 25 Kilometer vor der türkischen Grenze, wo Zehntausende Flüchtlinge ausharren. Ihnen bleibt der Weg in die Türkei versperrt. Ihre Lage ist zum Verzweifeln.
Schon das geltende Recht ist zwischen Grundgesetz und Asylgesetz, der Genfer Flüchtlingskonvention und ihrer Qualifikationsrichtlinie mit ihren unterschiedlichen Kriterien für Schutzwürdigkeit, dem Schengener Abkommen und dem Dublin-Verfahren extrem verwirrend.
Im russischen Bombenhagel geraten die Rebellen in Aleppo zunehmend in Bedrängnis. Die syrische Opposition fühlt sich alleine gelassen - und die Wut auf das zaudernde Amerika wächst.
Trotz Winterkälte verwehrt die Türkei weiter Zehntausenden syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen aus dem umkämpften Aleppo den Einlass. Jetzt sagt Vize-Regierungschef Kurtulmus, die Türkei werde die Flüchtlinge nicht dem Tod überlassen.
In Bayern werden Flüchtlingen in einem Pilotprojekt die Grundprinzipien unserer Rechtsordnung vermittelt. Dabei zeigt sich: Je nach Herkunft der Geflüchteten sind die Vorstellungen von Recht und Gesetz völlig verschieden.
Außenpolitiker von SPD und CDU verurteilen die russische Strategie in Syrien. Moskau wolle mit seinen Luftangriffen die Opposition „wegbomben“ und sich dann „für die Lösung eines Konflikts anbieten, den es selbst mit geschaffen hat“.
Die Vereinigten Staaten beschuldigen Moskau, bei seinen Luftschlägen in Syrien zahlreiche Zivilisten zu töten. Russland weist die Vorwürfe zurück. An der Grenze zur Türkei bahnt sich unterdessen wegen einer neuen Fluchtwelle eine humanitäre Katastrophe an.
An der geschlossenen Grenze zur Türkei harren bis zu 30.000 syrische Flüchtlinge aus. Wegen heftiger Kämpfe in der Großstadt Aleppo wird ihre Zahl steigen. Ob und wann sie ins Land dürfen, ist ungewiss.
Der Hauptverdächtige der Berliner Terrorzelle ist vermutlich in Syrien ausgebildet worden. Ein nun veröffentlichtes Foto zeigt ihn neben einem Arsenal an Kriegswaffen. Ein anderes soll ihn in Verbindung mit den Attentätern von Paris bringen.
Die Zahl der IS-Kämpfer in Syrien und im Irak hat sich einem amerikanischen Geheimdienstbericht zufolge drastisch verringert. Der Aderlass hängt jedoch nicht nur mit Verlusten zusammen.
Bislang hat die von den Vereinigten Staaten angeführte internationale Koalition den „Islamischen Staat“ fast nur mit Luftangriffen bekämpft. Nun signalisiert Saudi-Arabien die Bereitschaft, Bodentruppen zu entsenden.
Saudi-Arabien bereit zu Einsatz von Bodentruppen im Anti-IS-Kampf.
Fabrice Leggerie, Direktor der Grenzschutzangentur Frontex, spricht im F.A.Z.-Interview über den täglichen Kampf gegen illegale Grenzüberschreitungen, Schleuser und Bürokratie.
Seit Jahren sammeln die Vereinten Nationen Geld, um die menschliche Katastrophe in Syrien zu lindern – und nie reicht es. Doch wegen der Flüchtlingskrise könnte das diesmal anders sein. Ein Kommentar.
Im Januar sind deutlich weniger Flüchtlinge in Deutschland registriert worden als im Dezember. Ein „sehr gutes Zeichen“, heißt es in der Union. Die Grünen werfen der Regierung vor, den Menschen Sand in die Augen zu streuen.
Ein russisches Video zeigt den Krieg in Syrien aus ungewohnter Perspektive: von oben. Ein erschreckender Blick auf ein zerstörtes Land.
Hunger und menschenunwürdige Zustände in den Flüchtlingslagern nah der Heimat haben im vergangenen Jahr viele syrische Flüchtlinge auf die gefährliche Reise nach Europa getrieben. Nun hat Kanzlerin Merkel Milliarden Euro für die notleidenen Menschen versprochen.
Bei einem Großeinsatz hat die Polizei mehrere algerische Islamisten festgenommen. Sie sollen einen Anschlag in Berlin geplant haben. Mindestens einer soll dem IS angehören und als Flüchtling eingereist sein.
Für Amerikas Außenminister stehen die Schuldigen für das Scheitern der Friedensgespräche in Genf fest: Russland und Syriens Machthaber Assad würden eine rein militärische Lösung anstreben. Derweil rät ein Nato-General zum Einsatz der Allianz, auch mit deutscher Beteiligung.
Während in Genf die Friedensverhandlungen zwischen den syrischen Kriegsparteien stattfinden sollen, intensiviert Diktator Assad seine Angriffe – er setzt zum Vernichtungsschlag gegen die Rebellen an.
Während die internationalen Akteure in immer neuen Konferenzen über eine Lösung für Syrien verhandeln, werden auf dem syrischen Schlachtfeld neue Realitäten geschaffen.
Die Terrormiliz IS könnte in Syrien und in Irak Senfgas eingesetzt haben. Zugang zu Lagerstätten hatten die Islamisten nicht. Sind sie in der Lage, selbst Chemiewaffen herzustellen?