Hurra, die Neuen sind da
Eine Juso-Kampagne gegen die große Koalition bringt der Partei ungewollten Zulauf. Die Parteispitze ist darüber nicht erfreut – und sucht nach Auswegen.
Eine Juso-Kampagne gegen die große Koalition bringt der Partei ungewollten Zulauf. Die Parteispitze ist darüber nicht erfreut – und sucht nach Auswegen.
Vier Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland immer noch keine neue Regierung. Wer soll noch glauben, dass es Union und SPD wirklich um Genauigkeit vor Schnelligkeit geht?
Was ist bloß los in den „neuen Ländern“? Pegida, Wut und AfD. Die Frage bewegte auch einen Mann aus Franken. Er lud eine Ministerin aus Sachsen ein, die eine Geschichte von Hoffnung, Kränkungen und dem Verlust der Heimat erzählt.
Zwischen dem Landesmuseum und dem neuen Kongresszentrum in Wiesbaden gibt es jetzt weniger Fahrspuren. Dadurch bleibt mehr Platz für Fußgänger und die Gestaltung der Vorplätze.
Warum die SPD die Verhandlungsmacht innehat und doch verlieren wird. Ein Gastbeitrag.
Die Türkei ist Nato-Mitglied. Als Importland deutscher Rüstungsgüter unterliegt sie im Grunde keinerlei Beschränkungen. So laut die Kritiker auch schreien.
In der CDU mehren sich Stimmen, die beim Familiennachzug der SPD Kompromissbereitschaft signalisieren. Das passt Andreas Scheuer nicht.
Eine hessische Gemeinde will mit einem Mahnmal an den Völkermord im Osmanischen Reich erinnern. Es gibt heftige Kritik an dem Plan – auch aus der Türkei.
Statt sich zur Lage der Nation zu erklären, absolviert die Kanzlerin Routine-Termine, die SPD ziert sich weiterhin – und für Millionen Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie wird es langsam ernst.
Die SPD-Politikerin Dagmar Freitag wird doch wieder den Sportausschuss des Bundestags führen. Höchste Zeit, dass auch die öffentliche Debatte über Sport ein Comeback erlebt. Ein Kommentar.
Wer muss sich beraten? Sozialdemokraten! Wenn die SPD weiterhin glaubt, sich vor Verteilungsfragen drücken zu können, dann ist Martin Schulz ihr geringstes Problem.
Der deutsche Aktienmarkt jagt einen Rekord nach dem anderen. Und das könnte noch sehr lange so weitergehen – wären da nicht die Zinsen.
Die Einheit Europas ist wichtiger, als Flüchtlingsquoten zu erfüllen. Das sagt Bundestagspräsident Schäuble im Interview. Sein französischer Amtskollege de Rugy warnt: Der Migrationsstrom wird nicht abreißen.
Viele Jusos wollen mit aller Macht eine Neuauflage der Groko verhindern. Sie trommeln für Parteieintritte. Offenbar mit Erfolg. Ob die Neulinge auch tatsächlich abstimmen dürfen?
Bernadette Weyland (CDU), Nargess Eskandari-Grünberg (Die Grünen), Janine Wissler (Die Linke) und Volker Stein wollen OB von Frankfurt werden. Peter Feldmann (SPD) will es bleiben. Am 6. Februar stellen sie sich einem F.A.Z.-Bürgergespräch.
Europapolitisch wollen Union und SPD den Aufbruch wagen. Das entsprechende Kapitel ist im Sondierungspapier prominent plaziert. Außenpolitik, Entwicklung und Bundeswehr sind dagegen kaum erwähnt.
Das Ja zu den Koalitionsverhandlungen mit der Union beschert der hessischen SPD einen kleinen Mitgliederschub. Landesweit zählen die Sozialdemokraten rund 52.000 Mitglieder.
Mit viel Geld und Einfallsreichtum hält die Bundesregierung Flüchtlinge aus Deutschland fern. Sie schafft Zehntausende Jobs für sie – im Ausland. Und das wirkt.
Die SPD verzeichnet plötzlich viele Neueintritte. Sind es Gegner einer neuen großen Koalition, die das Mitgliedervotum beeinflussen wollen – um gleich danach wieder auszutreten?
Auch nach dem SPD-Parteitag trommelt der „Zwergenaufstand“ in der Partei weiter für Stimmen. Notfalls auch mit unlauteren Mitteln. Schneewittchen zieht indes an ihnen vorbei.
Nachdem beim Parteitag der SPD eine knappe Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU gestimmt hatte, trafen sich die Parteispitzen am Montag erstmals wieder. Martin Schulz gerät derweil abermals unter Druck.
Der designierte thüringische SPD-Vorsitzende und frühere Bundesminister Wolfgang Tiefensee verlangt von Martin Schulz, auf ein Ministeramt zu verzichten. Unionsfraktionschef Kauder mahnt bei den Verhandlungen zur Eile.
Am Montagabend trafen sich Martin Schulz, Angela Merkel und Horst Seehofer, um das weitere Vorgehen auf dem Weg zur Groko zu besprechen. Schulz sagt, die SPD-Spitze müsse sich erst noch sortieren.
Der Präsident der französischen Nationalversammlung, François de Rugy, setzt sich bei seiner Rede im Bundestag für eine Erneuerung des Élysée-Vertrags ein. Nicht alle Parteien sind begeistert.
Auf die Sondierung folgen die Koalitionsverhandlungen. Nun rückt vor allem die SPD viele Themen in den Blick, die bisher nur vage behandelt wurden. Tatsächlich stehen die Chancen auf Nachbesserungen gut. Ein Überblick.
Sollte Sterbehilfe in Deutschland besser reguliert werden? Die neue Diskussion darüber ist auch eine Bilanz der umstrittenen Reform von 2015. Bald werden sich die Abgeordneten des Bundestages mit der heiklen Materie befassen müssen.
Auch Schulz bekommt nun die Verzweiflung seiner Partei über ihren Niedergang zu spüren. Der Sozialdemokratie fehlt eine neue Mission.
Investoren machen sich laut Beobachtern Sorgen wegen etwaiger Nachverhandlungen zwischen SPD und Union, zum Beispiel über einen höheren Spitzensteuersatz.
Von den drei Bürgermeisterwahlen im Rhein-Main-Gebiet ist nur eine schon entschieden worden. In Bad Soden am Taunus konnte sich erwartungsgemäß der CDU-Kandidat Frank Blasch durchsetzen.
Vorstellung des Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef (SPD): Unkontrollierte Ausbreitung von Ferienwohnungen im Stadtgebiet soll verhindert werden.
Die SPD hat am Sonntag „Ja“ gesagt, aber nur knapp. In den kommenden Koalitionsverhandlungen sollen alle Themen neu aufgerollt werden. Dafür müsse die SPD zunächst ihre eigene Verhandlungslinie klären, so Schulz.
Französische und deutsche Parlamentarier begehen heute den Jahrestag des Élysée-Vertrags. Doch die AfD sperrt sich gegen eine gemeinsame Resolution – und kritisiert die anderen Fraktionen scharf.
Zwischen Kampagne und gestaltender Politik liegt eine entscheidende Grenze. Die SPD hat vorerst den anspruchsvolleren Weg gewählt.
Erste Unionspolitiker rücken vom harten „Nein“ ab, mit der SPD noch einmal über Ergebnisse des Sondierungspapiers zu sprechen. Juso-Chef Kühnert kündigt eine „Anti-Groko-Tour“ an.
Nach der knappen Zustimmung der Sozialdemokraten wollen SPD und Union rasch Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Eine Übersicht von Pressereaktionen aus dem In- und Ausland.
Parlamente feiern 55 Jahre Élysée-Vertrag. SPD und Union bereiten Koalitionsverhandlungen vor. Die Euro-Finanzminister beraten über griechisches Reformprogramm. Der Gläubigerausschuss berät im Insolvenzverfahren zur Fluglinie Niki.