Schulz drohte mit Abbruch, Seehofer mit Rückzug
Die Rekonstruktion der letzten Verhandlungsnacht zeigt: Die Koalitionsverhandlungen standen kurz vor dem Aus. Grund war die Ressortaufteilung.
Die Rekonstruktion der letzten Verhandlungsnacht zeigt: Die Koalitionsverhandlungen standen kurz vor dem Aus. Grund war die Ressortaufteilung.
Ein Großteil der SPD-Sympathisanten befürwortet eine neue Regierung mit der Union. Auch die Mehrheit der Deutschen hofft auf eine Zustimmung der Sozialdemokraten.
Nach der Ankündigung von Martin Schulz, doch kein Ministeramt anzutreten, findet seine Schwester harte Worte für die SPD-Führung. „Andrea Nahles, Olaf Scholz und andere machen ihn zum Sündenbock für alles“, sagt sie in einem Interview.
Die SPD ist nach dem Rückzug von Martin Schulz um Schadensbegrenzung bemüht. Führende Genossen mahnen einen besseren Umgang untereinander an. Die Chancen für Sigmar Gabriel auf das Außenministerium scheinen derweil immer kleiner zu werden.
Union und SPD planen eine Grundsteuer C. Bauland soll schneller auf den Markt kommen. Ob das funktioniert?
Nach dem Verzicht von Martin Schulz auf das Amt des Außenministers ist die SPD-Spitze um eine Neuausrichtung der politischen Debatte bemüht. Thorsten Schäfer-Gümbel rät zu „Funkstille“.
Er agitiert nicht, brüllt nicht – und flippt nicht aus: Juso-Chef Kevin Kühnert startet seine „NoGroKo“-Tour. Nach den Chaos-Tagen in der SPD erntet er dort viel Beifall. Doch manche erinnern sich an die Zeit nach dem Sturz von Helmut Schmidt.
Der als Finanzminister vorgesehene Olaf Scholz gibt erste Hinweise auf seine Politik: Die Haushaltsdisziplin seines Vorgängers Schäuble will er zwar beibehalten. Einen Kurswechsel kündigt er jedoch in der europäischen Finanzpolitik an.
Es ist nicht so, dass in der Politik Personalfragen nach Sachfragen kämen. Das erzählt man bloß dem Publikum. Das Finanzministerium hat Angela Merkel der SPD schon früh versprochen.
Arbeiten im Schichtsystem, zu viele Patienten, zu wenig Zeit: Pflegekräfte in Deutschland sind oft ausgebrannt. Die Politik verspricht mehr Personal. Aber will eigentlich noch jemand Altenpfleger werden?
In der Union herrscht weiter Unzufriedenheit über den Koalitionsvertrag. Der Wirtschaftsflügel droht mit der Blockade umstrittener Vorhaben. Fraktionsvorsitzender Kauder muss beschwichtigen.
Die Familienministerin stellt sich hinter die Forderung des linken Flügels, alle Sozialdemokraten über die neue Parteispitze entscheiden zu lassen. SPD-Vize Stegner warnt vor weiteren Personaldebatten.
Während die SPD im Chaos versinkt, regt sich auch in der CDU Unmut über die Verteilung der Ministerposten in einer großen Koalition. Einige verlangen „frische Köpfe“ an der Parteispitze, andere fordern gar offen den Rücktritt von Angela Merkel.
Bei den Sozialdemokraten aus NRW herrschte schon länger Unmut über den eigenen Parteichef. Jetzt hat ausgerechnet sein eigener Landesverband Martin Schulz den entscheidenden Stoß verpasst. Die Erleichterung über den Rückzug ist groß.
Die Ära Schulz ist die bitterste der SPD. Die Frage ist jetzt: Wie lange gibt es die Sozialdemokraten noch?
Martin Schulz zieht sich zurück, Sigmar Gabriel punktet. In der SPD ist nun alles wieder offen – auch was aus Andrea Nahles und Olaf Scholz wird.
Gabor Steingart ist beim Handelsblatt-Verlag Geschichte. Zu seinem erzwungenen Abschied lobt ihn der Verleger Dieter von Holtzbrinck in höchsten Tönen. Das wirft schon einige Fragen auf.
Das neuerliche Beben in der SPD wirft auch für die CDU Fragen auf. Merkel sollte nicht den Fehler früherer Kanzler machen, die ebenfalls lange regierten.
Die Fraktionschefin und designierte Parteichefin Andrea Nahles zollt Schulz "höchsten Respekt und Anerkennung" und fordert ein Ende der Personaldebatten.
Die künftigen Koalitionäre haben vereinbart, Asylbewerber während ihres Verfahrens in zentralen Unterkünften zu belassen. Nach einem Zutrittsverbot für Flüchtlingsberater in einer Unterkunft gibt es Kritik an diesen neuen Zentren.
Martin Schulz und Sigmar Gabriel schienen zu sein, was in der Politik eigentlich nicht geht: Freunde. Dann kam die Macht dazwischen. Die Geschichte einer Entfremdung.
Der scheidende SPD-Parteichef Martin Schulz wird nun doch nicht Außenminister. Auf parteiinternen Druck hin zieht er sich zurück. Seine designierte Nachfolgerin Nahles zollt ihm für die Entscheidung „Respekt und Anerkennung“.
Der SPD-Chef hat am Freitag seinen Verzicht auf den Eintritt in eine etwaige neue schwarz-rote Bundesregierung erklärt. Er wollte ursprünglich das Außenamt übernehmen. Was wird er nun tun?
Wenn Union und die SPD befristete Verträge stark einschränken, werden viele Betriebe Probleme bekommen. Ausgerechnet der öffentliche Dienst wird aber verschont.
Die SPD will privatwirtschaftliche Elemente im Gesundheitssystem ausmerzen. Die Union macht dabei mit. Versprochen wird eine bessere Versorgung aller Patienten. Ob das funktioniert?
In der Europapolitik könnten sich Frankreichs Präsident Macron und der sozialdemokratische Teil der neuen Bundesregierung schnell einig werden. Bei den Militärausgaben hingegen sieht das schon anders aus.
Der Koalitionsvertrag für die große Koalition steht und er hat viele Seiten. Doch in einigen wichtigen Punkten lassen die Partner ihre Bürger im Unklaren.
Sigmar Gabriel ist persönlich enttäuscht vom Verhalten der SPD-Spitze, erhält jedoch Unterstützung. Aber auch die inhaltliche Unzufriedenheit nimmt zu. Auch Politiker der CDU fordern eine Erneuerung.
Die Olympischen Winterspiele in Pyeongchang werden eröffnet. An den Börsen wird es wieder unruhig. Und die Jusos starten ihre Kampagne zum Mitgliederentscheid.
Martin Schulz’ Glaubwürdigkeit wird nach seiner Ankündigung, ins Kabinett einzutreten, hinterfragt. Generalsekretär Lars Klingbeil sieht jedoch keine Gefahr für den Mitgliederentscheid, denn es gehe nicht um Personen, sagt er.
Die Olympischen Winterspiele in Pyeongchang werden eröffnet. An den Börsen wird es wieder unruhig. Und die Jusos starten ihre Kampagne zum Mitgliederentscheid.
Markus Lanz beschäftigt sich mit dem Theater bei den Sozialdemokraten. Sein Gast Robert Habeck von den Grünen hat mehr Verständnis für die SPD als die Sozialdemokraten selbst. Damit verfolgt er einen Plan.
Manch einer hat Mitleid mit Sigmar Gabriel. Er ist der große Verlierer in der SPD – und er teilt jetzt gewaltig aus. In Korea dagegen geht es von heute an hoffentlich versöhnlich zu.
Der Vertrag zwischen Union und SPD für eine neue große Koalition im Bund formuliert auf 179 Seiten einige Ziele und Programme, die sich auch auf das Leben im Rhein-Main-Gebiet auswirken werden. Wir haben sie uns näher angeschaut.
Die SPD ist mit ihrer Bürgerversicherung vorerst gescheitert. Das ist nicht neu: Seit Bismarck gab es immer solche Versuche. Bisher waren sie nicht erfolgreich. Aus guten Gründen.
In der SPD ist die Zeit der Abrechnung gekommen. Der derzeitige Außenminister Sigmar Gabriel erhebt schwere Vorwürfe gegen den Parteivorsitzenden Martin Schulz und wird dabei auch persönlich.