In der SPD ist die Zeit der Abrechnung gekommen. Der derzeitige Außenminister Sigmar Gabriel erhebt schwere Vorwürfe gegen den Parteivorsitzenden Martin Schulz und wird dabei auch persönlich.
Am Ende des langen Ringens zwischen Union und SPD ging es nicht mehr um Inhalte, sondern nur noch um Posten. Zwischen stundenlangem Schweigen und brutaler Zermürbungsstrategie – so verlief die letzte Nacht der Koalitionsverhandlungen.
Für die Linke-Fraktionsvorsitzende Janine Wissler steht eine Regierungsbeteiligung in Hessen nicht an erster Stelle. Trotzdem hat sie große Ziele. Wie will sie das erreichen?
Die Stunden des „Handelsblatt“-Chefs in seinem Job seien gezählt, schreibt der „Spiegel“. Auslöser sei Steingarts „Morning Briefing“, in dem er den SPD-Machtkampf zwischen Martin Schulz und Sigmar Gabriel als „perfekten Mord“ beschrieb.
Die Große Koalition weckt Hoffnungen: Italien freut sich auf ein Ende der Austerität und auf mehr Europa.
Angela Merkel ist keine Spielerin. Aber auch ihre Kritiker in der CDU scheuen das Risiko. Ein Kommentar.
Nach Sparrunden und Truppenabbau erhöht Frankreich die Verteidigungsausgaben. Vor Augen hat Macron das von der Nato beschlossene Zwei-Prozent-Ziel. Auch die Cybersicherheit soll gestärkt werden.
Mit Sigmar Gabriel verliert die SPD einen ihrer profiliertesten Männer. Im Machtkampf mit dem langjährigen Parteifreund hat sich Martin Schulz für seine eigene Karriere entschieden. Eine Analyse.
CSU-Chef Horst Seehofer wird als Innenminister nach Berlin zurückgehen. Wie es dazu kam, wie bis zuletzt mit der SPD um Posten gefeilscht wurde und wie die Koalitionsverhandlungen zu scheitern drohten – darüber spricht er ungewöhnlich offen.
Nach der Ankündigung von Martin Schulz, neuer Außenminister werden zu wollen, zieht sein Vorgänger offenbar Konsequenzen: Unter anderem zu einem wichtigen Termin in Deutschland wird Gabriel nicht mehr reisen.
SPD-Politiker fürchten, dass sich der Niedergang ihrer Partei in der nächsten großen Koalition fortsetzen würde. Auch am Koalitionsvertrag haben einige Genossen viel auszusetzen.
„Puuuh! Wir haben wenigstens noch das Kanzleramt“, twitterte der CDU-Abgeordnete Olav Gutting nach der Einigung der Groko-Verhandler und wurde damit über Nacht bekannt. Er kann immer noch nicht fassen, wie viel die SPD bekommen soll – und wie wenig die Union.
Nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag sind nun die Mitglieder der SPD am Zug. Sie müssen in einem Mitgliederentscheid bestimmen, ob ihre Partei in die Regierung eintreten soll. Die Genossen sind nicht alle vom Verhandlungsergebnis überzeugt.
Die Union wird das Finanzministerium an die SPD verlieren. Innerhalb der Partei herrscht darüber großes Unbehagen. Doch ohne dieses Zugeständnis wäre laut Horst Seehofer keine Einigung möglich gewesen.
Die CDU bekommt das Wirtschaftsministerium – und muss sich dafür rechtfertigen. Zu viele Minister konnten mit ihrem Posten nichts anfangen.
Der CSU-Vorstand will die schwarz-rote Koalition absegnen. In Bochum findet eine Auto-Konferenz statt. Die Weiberfastnacht eröffnet den Straßenkarneval. Die Fashion Week wird in New York eröffnet.
Der CSU-Vorstand will die schwarz-rote Koalition absegnen. In Bochum findet eine Auto-Konferenz statt. Die Weiberfastnacht eröffnet den Straßenkarneval. Die Fashion Week wird in New York eröffnet.
Erfolgreicher Abschluss der Koalitionsverhandlungen, Bergfest für die deutsche Einheit und versöhnliche Gesten in Korea: der FAZ.NET-Countdown sprüht vor Optimismus – nur Alexander Gaulands Krawatte könnte es an den Kragen gehen.
Kevin Kühnert, Chef der SPD-Nachwuchsorganisation, hält es weiter für möglich, dass eine Mehrheit beim Mitgliederentscheid gegen die Koalition mit der Union stimmt. Nur bei einem Verhandlungsauftrag sieht er im Vertragsentwurf ein gutes Ergebnis.
Nachrichtensendungen, Extras und Spezials – ARD und ZDF widmen den Abend ausführlich dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Doch über die Landesgrenzen hinaus wagt sich keiner.
Die Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD steht. Für viel Aufregung im Netz sorgte die Erweiterung des Innenministeriums – um die Zuständigkeit „Heimat“.
Unter dem Damoklesschwert des Mitgliederentscheids sind die Christlichen Demokraten der SPD weit entgegengekommen. Denn auf einen Abgang der Kanzlerin ist die CDU weder personell noch programmatisch vorbereitet.
Nur noch ein kleiner Anteil der Beschäftigten darf ohne Sachgrund befristet angestellt sein. Über die Arzthonorare entscheidet eine Kommission. Auch die Pfleger in Kranken- und Altenheimen werden bedacht.
Der Ehrgeiz von Andrea Nahles war schon früh zu spüren, aber sie wusste, wann ihre Chance kommen würde. Nun wird sie die erste Frau an der SPD-Parteispitze.
Viereinhalb Monate nach der Wahl einigen sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag. Einen neue Regierung steht damit aber noch nicht. Wie geht es nun weiter?
177 Seiten für die kommenden dreieinhalb Jahre. „Ein neuer Aufbruch für Europa, eine neue Dynamik für Deutschland, ein neuer Zusammenhalt für unser Land“, lautet der Titel des Koalitionsvertrages. Das steht drin.
Nach knapp einem Jahr will SPD-Chef Martin Schulz den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles übergeben. Das hat er auf einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus angekündigt.
Die SPD hat die Koalitionsverhandlungen gewonnen, die CSU ist zweiter Sieger. Die CDU bekommt die Reste. Doch noch steht der Erfolg der Sozialdemokraten auf wackligen Beinen.
Parteichefs äußern sich in Berlin +++ Nahles lobt Schulz +++ Schulz gibt Parteivorsitz ab und wird Außenminister +++ Ergebnis des Mitgliederentscheids soll am 4. März feststehen +++ Kabinett-Aufstellung wird konkreter +++ Alle Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen.
Wenn Martin Schulz Außenminister einer künftigen Regierung wird, will er seinen Parteivorsitz abgeben. Dieser soll dann an die aktuelle Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles gehen, die Schulz bei der gemeinsamen Pressekonferenz ebenso lobte.
Aus dem Entwurf des Koalitionsvertrages geht hervor, dass die künftige Regierung unter anderem die Spitzensportförderung um zwei Komponenten anreichern will. Zudem soll E-Sport als eigene Sportart mit Vereins- und Verbandsrecht anerkannt werden.
Die neue große Koalition steht. Doch wer übernimmt welche Ressorts? Was steht alles im Koalitionsvertrag? Und wird das wieder hinfällig, wenn die SPD-Basis dagegen stimmt?
Die neue große Koalition steht. Doch wer übernimmt welche Ressorts? Was steht alles im Koalitionsvertrag? Und wird das wieder hinfällig, wenn die SPD-Basis dagegen stimmt?
Die neue Große Koalition steht. Doch wer übernimmt welche Ressorts? Was steht alles im Koalitionsvertrag? Und wird das alles wieder hinfällig, wenn die SPD-Basis dagegen stimmt?
Viereinhalb Monate nach der Bundestagswahl haben Union und SPD einen Koalitionsvertrag ausgehandelt. Angela Merkel und Horst Seehofer sind zufrieden damit, besonders breite Brust zeigte aber ihr SPD-Kollege.
Am Freitag wird der Krönungsweg durch die neue Frankfurter Altstadt für das Publikum geöffnet. Was bekommen die Besucher zu sehen?