Ordnung ist die halbe Miete: ein schmallippiges Fazit der Chaostage in der SPD. Mit Olaf Scholz steht ein Manager an ihrer Spitze, der aufgeräumt argumentieren kann. Mit Neugier schaut man auf die Unruhe in der Union.
Wenn am Sonntag Wahl wäre, käme die SPD laut einer Umfrage auf 16 Prozent. Damit liegen die Sozialdemokraten noch einen Punkt vor der AfD. Die Mehrheit der Befragten glaubt nicht, dass Andrea Nahles die SPD wieder nach vorne bringt.
Carsten Sieling spricht im Interview über die Zukunft der SPD. Der Bremer Bürgermeister glaubt nicht, dass Gabriel Außenminister bleiben kann. Zu stark sei der Widerstand in der eigenen Partei.
Angela Merkel muss nun Personalvorschläge machen, die zeigen, dass sie ihre Partei verstanden hat. Ein Name wäre ein richtiger Knaller. Doch kann Merkel über ihren Schatten springen?
Kevin Kühnert reagiert auf eine Frage zur CDU mit einem ausgestreckten Mittelfinger. Vor ihm haben das schon einige prominente Sozialdemokraten getan. Nicht immer kam das gut an.
Nach den umstrittenen Äußerungen des AfD-Politikers André Poggenburg gegen die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert der SPD-Politiker Johannes Kahrs Konsequenzen. Er sagt: Nicht nur die jüngste Entgleisung reiche aus, um eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz zu überprüfen.
Nach den rassistischen Aussagen von Sachsen-Anhalts AfD-Chef Poggenburg ist die Empörung groß. Er hoffe, dass sich die Bürger „nicht vor diesen Karren spannen lassen“, sagte Bundespräsident Steinmeier. Der AfD-Vorsitzende Gauland will Poggenburgs Äußerungen aber nicht verurteilen.
Der Staat zahlt künftig einen Zuschuss zum Eigenheim. Billiger wird es dadurch nicht.
Nach Roland Koch und anderen findet auch Norbert Röttgen scharfe Worte zum Zustand der Merkel-CDU. Noch nie in der Geschichte der Partei habe es emotional und politisch einen so weitgehenden Vertrauensverlust gegeben.
Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat am politischen Aschermittwoch kräftige Seitenhiebe auf CDU-Chefin Angela Merkel verteilt.
Die Kapriolen in der SPD sorgten für einen Themenwechsel, aber der Titel passte: Die deutsche Politik vermittelt nämlich auch den Eindruck eines Aufbruchs ins Ungewisse. Der wäre aber kurioserweise gerade mit der Bundeskanzlerin zu bewältigen.
In Bayern ist man sicher. Erst recht zur Münchner Sicherheitskonferenz. Horst Seehofer soll diese Expertise nach Berlin bringen. Ob es gelingt?
Angela Merkel nutzt den politischen Aschermittwoch, um an die Parteien zu appellieren. Nur einmal kritisiert sie die SPD. Ganz anders Andrea Nahles: Sie teilt richtig aus.
Wohl noch nie, seit der Frankfurter Oberbürgermeister per Direktwahl bestimmt wird, also seit 1995, war die Ratlosigkeit so groß. Ratlos sind auch Mutiplikatoren. Umso schwerer wiegt es, wenn diese Meinungsführer im Kleinen ausfallen.
Beim politischen Aschermittwoch der SPD in Bayern ist der Unmut an der Basis über das Führungschaos in der Partei mit Händen zu greifen.
Söder hatte in Passau ein Heimspiel. Seehofers Auswärtspartie in Berlin wird, weil Merkel nicht das Justizministerium für die Union forderte, viel schwieriger werden.
Der Wolf dringt von Osten her immer weiter ins Land vor – und beschäftigt nun auch die Bundespolitik. An einer Bejagung führt kein Weg vorbei. Ein Kommentar.
Bei seiner Rede in Passau gibt der designierte bayerische Ministerpräsident der CSU ein klares Ziel vor: die Rückeroberung der Stammtische. Die Landesverfassung will Söder erweitern – um ein Bekenntnis zur christlich-abendländischen Prägung.
Union und SPD wollen befristete Verträge stark einschränken. Doch auch in den eigenen Ministerien arbeiten viele solche Beschäftigte – den Rekord hält ausgerechnet ein SPD-Ministerium.
Die SPD fällt in die Zeit zurück, als sie noch nicht Volkspartei sein wollte. Der Grund ist, dass sie sich von linken Agenda-Kritikern einreden ließ, „neoliberal“ zu sein.
Das Spitzenpersonal der deutschen Parteien macht sich am Aschermittwoch wieder über den politischen Gegner her. Verfolgen Sie die Reden hier bei FAZ.NET im Livestream.
Mitten in die Zukunfts- und Personaldebatte der SPD fällt das Ende der närrischen Zeit. Olaf Schol auf dem Politischen Aschermittwoch zum Koalitionsvertrag: „Das ist ein Programm, dem man zustimmen kann.“
Bei seinem ersten Auftritt als kommissarischer SPD-Chef bittet Olaf Scholz die Genossen um ihr Ja zum Koalitionsvertrag. Für Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer findet er wenig schmeichelhafte Worte.
Nach Flensburgs Oberbürgermeisterin bewirbt sich neben Andrea Nahles auch der Vizekreischef aus Dithmarschen für den SPD-Bundesvorsitz. Seine Begründung ist dabei von grundsätzlicher Natur.
Einmal im Monat treffen sich Bürger in Flörsheim, um für die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel in der Türkei zu demonstrieren. Zum Jahrestag werden an diesem Mittwoch viele Landespolitiker erwartet.
Big Data und Künstliche Intelligenz: Die Digitalisierung beschleunigt sich. Zeit für ein eigenes Ministerium, fordern nicht nur junge Unternehmensgründer. Eine wichtige Personalie deutet sich schon an.
Zu einem Zweikampf kommt es an diesem Sonntag, den 18. Februar, bei der Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Schöneck. Björn-Magnus Becker (FWG) fordert Amtsinhaberin Cornelia Rück (SPD) heraus.
Aus der CDU werden immer lauter Forderungen nach einer Verjüngung der Partei vorgetragen. Ein Name wird dabei besonders oft genannt. Für Volker Rühe ist es ein Versagen Merkels, das bislang versäumt zu haben.
SPD-Vize Manuela Schwesig warnt vor einer Urwahl des Parteivorsitzenden. Kritik an der Entscheidung des Parteivorstandes weist sie zurück. Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz definiert derweil große Ziele.
Beim zweiten Stopp der „No-Groko-Tour“ des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert kommt es zu hitzigen Debatten. Auf Angriffe gegen die Parteiführung verzichtet der Anführer der Groko-Gegner aber.
Der französische Finanzminister Bruno Le Maire drängt zur raschen Integration im Euroraum. Solidarität soll es dabei nicht umsonst geben.
Die SPD bekommt eine neue Vorsitzende. Zuvor soll Olaf Scholz die Gemüter an der Basis beruhigen. Mehr als reichlich Stoff für den heutigen Politischen Aschermittwoch.
Für die SPD ist Andrea Nahles die letzte Rettung in der Not. Doch selbst diese Angelegenheit ist noch lange nicht in trockenen Tüchern. Ein Kommentar.
Aufregung vor dem geplanten Wechsel in der SPD-Führung: Das Präsidium geht auf die Kritik von Teilen der Basis ein. Scholz soll die Partei kommissarisch führen, Nahles ihm als Vorsitzende folgen – und die Parteispitze hofft, dass das den Unmut besänftigen kann.
Am 22. April will die SPD bei einem außerordentlichen Parteitag in Wiesbaden die Vakanz an ihrer Spitze beenden. Hessen-SPD-Chef Schäfer-Gümbel stellt sich schon hinter Andrea Nahles.
Martin Schulz gibt den Vorsitz der SPD ab – mit sofortiger Wirkung. Hinter ihm liegt ein turbulentes, aufregendes, aber auch enttäuschendes Jahr. Sehen Sie hier einen Auszug aus seiner abschließenden Rede im Video.