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SPD-Mitgliederentscheid:

Koalitionsvertrag gelesen, geweint

Die SPD entscheidet: weiterregieren oder nicht? Mitreden kann nur, wer Mitglied ist. So trat ich ein – damit Sie es nicht mehr müssen.

Adrian Schulz

03.03.2018 13:46 Uhr

Mitgliedervotum zur Groko:

SPD-Spitze zeigt sich vor Auszählung zuversichtlich

Das Mitgliedervotum ist seit Mitternacht abgeschlossen. Die Auszählung der Stimmen soll am späten Nachmittag beginnen und die ganze Nacht andauern.

03.03.2018 12:11 Uhr

Partitio Democratico:

In Italien brechen die alten Fronten auf

Italiens Regierungspartei ist in der Krise – zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag könnte die PD ein ähnliches Debakel erleben wie die SPD in Deutschland. Eine Analyse.

Anna-Lena Ripperger

03.03.2018 10:24 Uhr

Der Tag:

Trumps nächster Paukenschlag

Das SPD-Mitgliedervotum über große Koalition endet heute. Der Bundesrat berät über den Familiennachzug. Die britische Premierministerin Theresa May stellt ihre Brexit-Pläne vor.

02.03.2018 07:14 Uhr

SPD-Mitgliederbefragung:

Wenn das Unaussprechliche passieren sollte

Das Schicksal der Groko entscheidet sich am Sonntag. Dann wird das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung bekanntgegeben. Was passiert, wenn es zum „Nein“ kommt? Mögliche Szenarien.

Günter Bannas, Markus Wehner, Majid Sattar, Berlin

02.03.2018 06:36 Uhr

Große Koalition:

Seehofer will nun doch „definitiv“ nach Berlin

Erst wollte Horst Seehofer Bundesminister werden, dann stellte er mit Blick auf den Ressortzuschnitt den Plan doch wieder in Frage. Nun hat der CSU-Chef nach eigenen Angaben eine endgültige Entscheidung getroffen.

02.03.2018 05:11 Uhr

Hanau:

„Strategiewechsel“ soll für die Zukunft rüsten

Durch die positive Finanzentwicklung soll sich laut Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) die Personallage in Hanau wieder bessern. Mehr als 40 Mitarbeiter werden für vakante oder frei werdende Stellen gesucht.

Luise Glaser-Lotz

01.03.2018 14:50 Uhr

Medienklüngel Rheinland-Pfalz:

Narrenfreiheit

Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße hat entschieden: Die Wahl des SPD-Politikers Marc Jan Eumann zum Landesmedienchef in Rheinland-Pfalz war rechtens. Dabei verlief einiges doch sehr seltsam.

Michael Hanfeld

01.03.2018 14:15 Uhr

AfD-Linkspartei-Kommentar:

Die Farbe der Socken

Wenn die CDU so weitermacht, wird die SPD eines Tages nach dem Motto handeln können: Wie du mir, so ich dir.

Jasper von Altenbockum

01.03.2018 14:12 Uhr

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Wen soll Jörg Sartor wählen?

Der Chef der Essener Tafel wird belehrt und angefeindet. Angela Merkel will es besser wissen – SPD-Politiker und eine Fernsehmoderatorin auch. Wem spielen die politischen Tugenddarsteller wohl in die Hände? Ein Kommentar.

Jürgen Kaube

01.03.2018 10:47 Uhr

Bürgermeisterwahl Kriftel:

In Kriftel sind nur die Erdbeeren rot

Am Sonntag ist Bürgermeisterwahl in Kriftel – und die Rollen sind klar verteilt: Amtsinhaber Christian Seitz (CDU) ist gegen Herausforderer Philipp Moritz (SPD) großer Favorit.

Heike Lattka

01.03.2018 10:43 Uhr

Saar-Ministerpräsident Hans:

Annegrets Junge

Der CDU-Politiker Tobias Hans ist neuer Ministerpräsident des Saarlands. Der bisherige Fraktionsvorsitzende wurde im Landtag zum neuen Regierungschef gewählt. Wer ist der Mann, der für einen Generationswechsel stehen soll?

Oliver Georgi

01.03.2018 10:26 Uhr

Essener Norden:

An den Grenzen der Integrationsfähigkeit

Im Essener Norden sind die Probleme schon lange bekannt. Ein Sozialdemokrat spricht das offen an. Doch in seiner Partei wollen das nur wenige hören.

Reiner Burger, Essen

01.03.2018 06:14 Uhr

FAZ.NET-Countdown:

Hans im Glück

Auch wenn laut einer Umfrage unter SPD-Anhängern die Zeichen auf Groko stehen – aufatmen können die Genossen noch nicht. Wesentlich sicherer scheint hingegen ein Votum im Saarland.

Oliver Georgi

01.03.2018 06:10 Uhr

Andrea Nahles:

„SPD-Minister müssen als Team funktionieren“

Die designierte SPD-Chefin stellt Kriterien für die Besetzung der Ministerposten in einer großen Koalition auf. Einer ihrer Wünsche klingt wie eine Absage an Sigmar Gabriel.

01.03.2018 03:36 Uhr

Starkbieranstich Nockherberg:

„Kaum ist der Russe weg, kommt der Bayer!“

Sowohl Bayerns künftiger Ministerpräsident Markus Söder, als auch der aus dem Amt scheidende Horst Seehofer werden auf dem Nockherberg Ziel von „Mama Bavarias“ Spott. Ihre besondere Sorge galt dabei nicht dem Freistaat – sondern der Oberlausitz.

28.02.2018 21:57 Uhr

YouGov-Umfrage:

Knappe Mehrheit der SPD-Anhänger für große Koalition

Noch bis Freitag können die SPD-Mitglieder über eine neue große Koalition abstimmen. Eine Umfrage sieht die Befürworter bislang knapp in Führung liegen. In der Wählergunst sinkt die SPD indes immer weiter.

28.02.2018 17:35 Uhr

Forderung von Kommunen:

Blaue Plakette für Dieselautos ist noch nicht vom Tisch

Die neue Bundesregierung will das Thema schnell aufgreifen. Verkehrsminister Christian Schmidt warnt vor einem „Wettlauf um das schnellste Fahrverbot“. Die SPD hingegen hat noch ganz andere Pläne.

Kerstin Schwenn, Berlin

28.02.2018 17:15 Uhr

Unvereinbarkeitsbeschluss:

SPD hält Beschluss der Union zu AfD und Linke für „Sauerei“

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag will im Bundestag weder mit AfD noch mit der Linken zusammenarbeiten. SPD-Politiker Carsten Schneider kritisiert das mit deutlichen Worten.

Markus Wehner

28.02.2018 17:02 Uhr

Vor SPD-Mitgliedervotum:

Seehofer will Neuwahl, wenn Groko scheitert

Sollten die SPD-Mitglieder eine große Koalition doch noch verhindern, will Bayerns Ministerpräsident die Bürger wieder an die Urnen rufen. Er spricht von einer „absoluten Katastrophe“.

28.02.2018 15:25 Uhr

FAZ.NET-Orakel:

Grünes Licht für die Groko?

Noch bis Freitag können die SPD-Mitglieder über eine Koalition mit der Union abstimmen. Sonntag soll das Ergebnis feststehen. Die Prognose der Händler auf dem FAZ.NET-Orakel ist klar.

28.02.2018 15:23 Uhr

Jahresbilanz:

Weniger Angriffe auf Flüchtlinge

Zwar geht die Anzahl der Angriffe auf Flüchtlinge zurück, sie bleibt aber dennoch hoch. Das geht aus der Jahresbilanz des Bundesinnenministeriums hervor. Die Linksfraktion macht die Union und die AfD für die Übergriffe mitverantwortlich.

28.02.2018 11:17 Uhr

Ende der Abgeltungssteuer:

Steuererhöhung für Sparer

Zinsen sollen künftig wieder mit bis zu 45 Prozent versteuert werden. So will es die große Koalition. Das wird für einige Sparer ganz schön teuer.

Dyrk Scherff

28.02.2018 13:27 Uhr

Medienklüngel Rheinland-Pfalz:

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28.02.2018 11:19 Uhr

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Laut Helge Braun soll Deutschland in Zukunft ein lückenloses Breitbandnetz erhalten. Schnelles Internet sei „genauso wichtig wie die Versorgung mit Gas, Wasser oder Strom“, sagt der CDU-Politiker.

28.02.2018 04:06 Uhr

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