Ein Zeichen des Aufbruchs
Indem sie Heiko Maas zum Außenminister macht und Nachwuchskräfte wie Svenja Schulze oder Franziska Giffey ins Kabinett schickt, zeigt die SPD, dass sie nach dem Chaos der letzten Wochen verstanden hat. Ein Kommentar.
Indem sie Heiko Maas zum Außenminister macht und Nachwuchskräfte wie Svenja Schulze oder Franziska Giffey ins Kabinett schickt, zeigt die SPD, dass sie nach dem Chaos der letzten Wochen verstanden hat. Ein Kommentar.
Frank Kaufmanns Spitzname ist „Jumbo“ und seine Landtagsdurchwahl 747. Dabei zählt der grüne Abgeordnete aus Hessen zu den schärfsten Kritikern einer Flughafenerweiterung. Nun ist er Siebzig geworden und will es noch einmal wissen.
Es wurde wild spekuliert, nun ist es offiziell: Die Sozialdemokraten haben am Vormittag ihr Team für die zukünftige Regierung vorgestellt. Überraschend ist die Besetzung für das Familienressort.
Die SPD hat ihre letzten Personalentscheidungen getroffen, am Freitagvormittag stellt Olaf Scholz die SPD-Ministerriege offiziell vor. Verfolgen Sie die Pressekonferenz von 10 Uhr hier im Livestream.
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil soll Arbeits- und Sozialminister in der neuen Bundesregierung werden. Die bisherige Familienministerin Katarina Barley wird Bundesjustizministerin. Damit ist die Ministerliste auch bei der SPD komplett.
Die SPD legt offiziell die Ministerliste für die neue große Koalition vor. Der Lehrerverband präsentiert eine Studie zu Nöten deutscher Schulleiter. Die paralympischen Winterspiele in Pyeongchang werden eröffnet.
Die SPD legt offiziell ihre Ministerliste für die neue große Koalition vor. Der Lehrerverband präsentiert eine Studie zu Nöten deutscher Schulleiter. Die paralympischen Winterspiele in Pyeongchang werden eröffnet.
Ein Außenminister aus dem Saarland, eine Bundesfamilienministerin aus Neukölln: Mit der Vorstellung der SPD-Minister neigt sich eine Ära dem Ende zu. Für Sigmar Gabriel hat vielleicht die Deutsche Bahn noch ein Plätzchen frei.
Betont man bei der Debatte zur Essener Tafel Konflikte zwischen Deutschen und Flüchtlingen? Oder zwischen Arm und Reich? Dass eine SPD-Politikerin sich bei Maybrit Illner für Letzteres entscheidet, kommt bei vielen nicht gut an.
Sigmar Gabriel fügt sich in sein Schicksal. Aber seinem Abtritt und der Bestellung von Heiko Maas als Nachfolger im Außenamt will er seinen Stempel noch aufdrücken.
In der nächsten großen Koalition könnte es häufiger zu „wechselnden Mehrheiten“ kommen. Diese Auflage der Groko beginnt mit einem Novum.
Auswechslung nach Selbstzerfleischung: Die neue Führungsriege der SPD will Sigmar Gabriel nicht mehr dabeihaben. Sie tauscht nun Popularität gegen Teamgeist. Ein Kommentar.
Nach dem Vorbild der CDU hat auch die SPD die Neubesetzung der Ministerposten für eine deutliche Verjüngung genutzt. Wir stellen die wichtigsten SPD-Minister der großen Koalition vor.
Die Koalition von Union und SPD übernimmt in der Deutschen Bahn AG das Ruder. Im Aufsichtsrat sollen künftig Politiker Wirtschaftskompetenz verdrängen.
In einem Berliner Szenemagazin spricht Kevin Kühnert erstmals öffentlich über seine Homosexualität. Erika Steinbach kann derweil öffentliche Coming-outs nicht nachvollziehen.
Am Ende diplomatisch: Bei seinem letzten offiziellen Auftritt als Außenminister bleibt Sigmar Gabriel zahm. Die öffentliche Abrechnung mit Andrea Nahles oder Olaf Scholz, die mancher erwartet hatte, bleibt aus.
Sigmar Gabriel ging am Donnerstag mit dem Außenminister von Bosnien-Herzegowina vor die Journalisten. Sein - so sagte er es selber - letzter internationaler Termin als Außenminister.
Der bisherige Justiziminister Heiko Maas wird offenbar Außenminister in der nächsten Regierung unter Kanzlerin Merkel. Auch weitere Namen für Ministerposten werden schon veröffentlicht.
Bei der Stichwahl zum neuen Frankfurter Oberbürgermeisters könnte sich wiederholen, was schon so oft geschah: Der CDU droht eine weitere Niederlage in einer Großstadt.
Koalitionen hin oder her – von den Stammwählern der Frankfurter Grünen wird eine CDU-Kandidatin kaum je eine Stimme bekommen. Es sei denn, sie hieße Petra Roth.
Führende Politikerinnen aus CDU und SPD finden, es gibt zu wenige Frauen im Bundestag. Deswegen wollen sie eine Reform des Wahlrechts prüfen.
Dem Wirtschaftsministerium stehen derzeit allerlei Veränderung bevor. Dabei bleibt es nicht nur beim Farbwechsel von rot zu schwarz. Denn die Unionspolitiker halten das Ressort für nicht stark genug.
Die Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey soll offenbar Bundesfamilienministerin werden. Mit ihrer pragmatischen Arbeit in einem Bezirk mit vielen sozialen Problemen machte sich Giffey schnell einen Namen über Berlin hinaus.
Im Sommer nächsten Jahres sollen der Anbau des Jüdischen Museums und das Rothschild-Palais eröffnet werden. Bisher läuft alles nach Plan, beim Richtfest herrschte Vorfreude.
Sigmar Gabriel wird kein Ministeramt in der neuen Regierung übernehmen. Darüber wurde er vom kommissarischen Parteichef Scholz und der Fraktionsvorsitzenden Nahles informiert. Auch Umweltministerin Hendricks scheidet aus der Regierung aus.
Sigmar Gabriel wird der künftigen Bundesregierung nicht angehören – aber wer wird dann Außenminister? Und wer könnte die anderen fünf SPD-Ministerien besetzen? Ein Überblick.
In der Kita sollen die Kleinen nicht nur beim Spielen beaufsichtigt werden - sondern gezielt gefördert. Darüber herrscht in Hessen weitgehend Konsens. Streit gibt es jedoch darum, wie das Ziel erreicht wird.
Während die SPD rätselt, mit wem sie ihre Ministerposten bestücken soll, muss sich eine CDU-Frau in Frankfurt möglicherweise auf die nächste Niederlage vorbereiten. Zum Weltfrauentag zeigt sich aber, dass die meisten Frauen von Erfolg gekrönt sind.
Ihr Revier heißt bisher Berlin-Neukölln als Bezirksbürgermeisterin, jetzt könnte Franziska Giffey ins Bundeskabinett wechseln. Mit prekären Verhältnissen kennt sie sich aus.
Der Rundfunkbeitrag wird 2021 steigen. Den Landesregierungen fehlen Wille und Kraft zum Umsteuern. Dafür ist es auch fast schon zu spät.
Am Sonntag wird ein neues Stadtoberhaupt gewählt. Doch auf der Straße interessieren sich nur wenige für die Kandidaten.
Das Parlamentarische Kontrollgremium ist geheimnisumwittert: Eigentlich soll es die Nachrichtendienste kontrollieren. Doch der Hackerangriff zeigt abermals einen uralten Konstruktionsfehler.
Die Frankfurter Grünen enthalten sich vor der Stichwahl um das Amt des Stadtoberhaupts am Sonntag einer Empfehlung. Das findet Daniel Cohn-Bendit falsch - und geht mit seiner Partei hart ins Gericht.
Juso-Chef Kevin Kühnert ruft Union und SPD dazu auf, nicht um jeden Preis an der großen Koalition festzuhalten. Vor allem die Sozialdemokraten müssten die Komfortzone verlassen – sonst würde die AfD weiter Erfolge feiern.
Während die designierte CSU-Staatsministerin Dorothee Bär schon von Flugtaxis träumt, sind viele Regionen in Deutschland weiterhin vom schnellen Internet abgeschnitten. Europäische Nachbarn sind deutlich weiter. Was kann Deutschland von diesen Ländern lernen?
Die neue Regierung will ein Standardprodukt für die geförderte Altersvorsorge. Wie das aussehen könnte, ist völlig offen. Jeder zieht Hoffnung aus dem Koalitionsvertrag.