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Wegen AfD?:

SPD plant Schichtdienst im Bundestag

Mit einem neuen Modell sollen die 153 Abgeordneten der Sozialdemokraten nach kontroversen internen Debatten ihre Präsenz im Bundestag erhöhen.

07.07.2018 16:59 Uhr

Asyl-Kompromiss-Kommentar:

Wie Elefant und Micky Maus

Europa beansprucht Souveränität über etwas, das im Verwaltungsalltag dann nicht funktioniert.

Jasper von Altenbockum

07.07.2018 10:50 Uhr

Fraktur zur Migrationsdebatte:

Club Merkelterranée?

„Transitzone“ geht jedenfalls gar nicht. Und auch andere Begriffe der Migrationsdebatte sind historisch belastet.

Berthold Kohler

06.07.2018 18:02 Uhr

Durchbruch in Berlin:

Große Koalition einigt sich auf Asylpaket

Die Spitzen der Koalition haben sich auf weitere Maßnahmen gegen Migration verständigt. Dafür bekommt die SPD nun bald ihr Einwanderungsgesetz. Parteichefin Nahles spricht von einer „guten Lösung“. Auch Seehofer ist „von A bis Z“ zufrieden.

05.07.2018 21:06 Uhr

Im Koalitionsausschuss:

SPD präsentiert neuen Vorschlag für Asyl-Paket

Nicht nur über die mühsam errungenen drei Punkte der Union will die SPD verhandeln, sondern über ein weit umfangreicheres Asyl-Paket. Details bleiben offen, während der Koalitionsausschuss tagt.

05.07.2018 20:21 Uhr

Managergehälter:

Dax-Vorstände bekommen 71 Mal so viel wie ihre Mitarbeiter

Der Gehaltsabstand zwischen Spitzenmanagern und der normalen Belegschaft steigt wieder. Dabei sah es eine Zeit lang nach Annäherung aus.

Tillmann Neuscheler

05.07.2018 17:21 Uhr

Wegen Begriff „Asyltourismus“:

Bayern-SPD droht Söder mit Verfassungsklage

Für die Begriffe „Asyltourismus“ und „Anti-Abschiebe-Industrie“ wurde der bayerische Ministerpräsident heftig kritisiert. Jetzt könnte seine Wortwahl in der Migrationsdebatte sogar ein juristisches Nachspiel haben.

05.07.2018 14:48 Uhr

Gendergerechte Spielplätze:

„Mädchen brauchen eigene Räume“

München plant jetzt gendergerechte Spielplätze. Ist das wirklich notwendig? Eine SPD-Stadträtin erklärt im Interview, warum es dabei nicht um blaue und rosa Schaufeln geht.

Anna-Sophia Lang

05.07.2018 13:32 Uhr

Antisemitismus an Schulen:

Giffey will Fachleute gegen religiöses Mobbing an Schulen schicken

In jüngster Vergangenheit haben sich Vorfälle von antisemitischem Mobbing an Schulen gemehrt. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) reagiert nun auf diese Entwicklung und kündigt Gegenmaßnahmen an.

05.07.2018 11:28 Uhr

Verwandte Themen

Klare Worte:

So möchte Seehofer die Sicherheit gewährleisten

Während der Haushaltsdebatte zeigte sich der Bundesinnenminister zuversichtlich, dass es im Asylstreit zu einer Einigung mit der SPD kommen wird. Dennoch sparte der CSU-Chef nicht damit, seine politische Agenda offen darzulegen.

05.07.2018 08:45 Uhr

FAZ.NET-Sprinter:

Warum wir Orbán brauchen

Merkel trifft Orbán, Seehofer trifft Kurz, im Koalitionsausschuss treffen sich Merkel, Seehofer und Nahles. Drei Mal darf man raten, worum es geht. Welche Treffen sonst noch wichtig werden, steht im FAZ.NET-Sprinter.

Jasper von Altenbockum

05.07.2018 06:22 Uhr

Was ist gut fürs Kind?:

Warum das „Gute-Kita-Gesetz“ nichts bringt

Kinderbetreuung ist entweder gut oder günstig – beides zusammen geht nicht. Jetzt erlassen immer mehr Bundesländer den Eltern die Gebühren. Das ist ein Fehler.

Christoph Schäfer

05.07.2018 05:45 Uhr

Nach Asyl-Kompromiss der Union:

SPD attackiert Seehofer: Schlecht vorbereitet, Amtsende absehbar

Die Unionsparteien haben ihren Asyl-Streit beigelegt. Nun ist der Koalitionspartner SPD am Zug. Die Sozialdemokraten attackieren Innenminister Seehofer aufs Schärfste.

05.07.2018 05:31 Uhr

TV-Kritik „Maischberger“:

Fassungslosigkeit lässt sich nicht totschweigen

Ein laues ARD-Interview mit der Kanzlerin, dann Sandra Maischberger: Es zeigt sich, die Union setzt auf die Macht der Routine. Viele Fragen werden nicht gestellt. Aber: Kann man das Theater so vergessen machen?

Hans Hütt

05.07.2018 05:21 Uhr

Seehofers Plan:

Flüchtlinge sollen maximal 48 Stunden in Transitzentren bleiben

Zu den von CDU und CSU geplanten Transitzentren sind noch viele Fragen offen. In einem Interview wird Innenminister Horst Seehofer nun konkreter – und liegt damit auf einer Linie mit der Kanzlerin.

04.07.2018 16:02 Uhr

„Keine geschlossenen Lager“:

SPD zieht rote Linie im Asylstreit

Die SPD lehnt geschlossene Transitzentren weiter ab. Führende Genossen bezweifeln die Rechtmäßigkeit der CSU-Vorstellungen. Eine Einigung wollen die Regierungsparteien beim Koalitionsausschuss am Donnerstag erzielen.

04.07.2018 08:41 Uhr

SPD-Chefin stellt klar:

Nahles: "Es wird mit uns keine geschlossenen Lager geben"

Die von der Union geplanten Transitzentren an der Grenze dürfen nach den Worten von SPD-Chefin Andrea Nahles nicht umgesetzt werden. An erster Stelle seien europäische Lösungen und rechtsstaatliche Verfahren zu bevorzugen.

04.07.2018 08:17 Uhr

Von 2019 an:

Arbeitsminister will Rentenbeiträge für Geringverdiener senken

„Geringverdiener müssen mehr Geld in der Tasche haben“, sagt Hubertus Heil. Und erklärt, warum gerade seine Idee gerecht sei.

04.07.2018 07:23 Uhr

FAZ.NET-Sprinter:

Einmal Wogen glätten, bitte!

Auch wenn sich die Wogen bei der Union langsam glätten, turbulente Zeiten erlebt gerade nicht nur der Berliner Politikbetrieb – beim VDA herrscht allerdings trotz dicker Luft Zuversicht. Was heute sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.

Ilka Kopplin

04.07.2018 06:33 Uhr

Gespräche vertagt:

Asyleinigung der Union hängt an SPD

Die große Koalition hat die Gespräche über den Asylkompromiss vertagt. Bei den Sozialdemokraten sorgen vor allem die von CDU und CSU vereinbarten Transitzentren für Kritik.

04.07.2018 05:04 Uhr

SPD will weiterreden:

Koalition vertagt Gespräche über Transitzentren

Die Union ist sich einig, aber die SPD sieht noch viel Klärungsbedarf. Deshalb hat die Koalition weitere Gespräche über einen Asyl-Kompromiss vereinbart. Die eigene Partei bittet Andrea Nahles um Vertrauen.

03.07.2018 20:39 Uhr

Hintergrund zur Einigung:

Rückkehr der Regierung

Nach der Einigung der Union in der Asylpolitik kommt die SPD wieder ins Spiel. Die Genossen zeigen sich kompromissbereit. In der CSU gehen die Meinungen zu der Einigung mit der CDU auseinander. Auch die zu Horst Seehofer.

Timo Frasch, Johannes Leithäuser, Eckart Lohse, Markus Wehner

03.07.2018 21:05 Uhr

Kommentar zum Unionskompromiss:

Dann wäre die SPD der Bösewicht

Die Sozialdemokraten können es sich nicht leisten, den Kompromiss der Union im Asylstreit abzulehnen. Denn so verliebt in den eigenen Untergang kann nicht einmal die SPD sein.

Berthold Kohler

03.07.2018 18:57 Uhr

Viele Stellen frei:

CSU und SPD wollen Grenzen öffnen – für Pflegefachkräfte

Sacharbeit klappt außerhalb des Asylstreits offenbar doch noch: Horst Seehofer und Hubertus Heil wollen sich in Kürze über das Einwanderungsgesetz verständigen. Zugleich soll die „konzertierte Aktion Pflege“ Personalmangel lindern.

Dietrich Creutzburg, Berlin

03.07.2018 17:58 Uhr

Vor dem Koalitionsausschuss:

Das Dilemma der Genossen

Die SPD muss klären, ob sie dem Kompromiss der Union im Asylstreit zustimmt. Die Entscheidung fällt den Genossen nicht leicht. Aber eine Tendenz ist abzusehen.

Jakob Rhein

03.07.2018 17:26 Uhr

Flüchtlingsstreit:

Oettinger „nicht überzeugt“ vom Asyl-Kompromiss

Die Einigung zwischen CDU und CSU werfe viele Fragen auf, findet EU-Kommissar Günther Oettinger. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn warnt davor, dass die Reisefreiheit in Europa „ins Wackeln kommt“.

03.07.2018 14:44 Uhr

Nach Einigung von CDU und CSU:

Juncker: Asyl-Kompromiss wohl mit EU-Recht vereinbar

Noch hat die SPD dem Unionskompromiss nicht zugestimmt. Doch der EU-Kommissionspräsident gibt sich in Straßburg optimistisch. Ein europäischer Regierungschef äußert sich in der gemeinsamen Pressekonferenz eher skeptisch.

03.07.2018 13:56 Uhr

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