Der spät berufene Verantwortungsethiker der SPD
Helmut Schmidt hatte auf Erhard Eppler das Wort gemünzt: „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“ Gerhard Schröder wusste besser mit dem Provokateur umzugehen. Ein Nachruf.
Helmut Schmidt hatte auf Erhard Eppler das Wort gemünzt: „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen.“ Gerhard Schröder wusste besser mit dem Provokateur umzugehen. Ein Nachruf.
Vor 50 Jahren wurde Willy Brandt Bundeskanzler. Ohne seine Zeit in Norwegen ist er nicht zu verstehen. Der frühere Ministerpräsident Thorbjørn Jagland redet darüber, wie das Land Brandt formte – und wie er Norwegen beeinflusste.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ärgert sich über den Öko-Moralismus in Deutschland. Im Interview lehnt er Prämien für E-Autos ab und verteidigt seinen Holzofen zu Hause.
Die AfD fällt damit auf den tiefsten Stand seit drei Monaten. Die SPD hingegen kann leicht Boden gutmachen - und zieht mit 15 Prozent an der AfD vorbei.
Mietendeckel und mehr: Die Hauptstadt regelt das Wohnen neu. Hier kommen Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Einst galt Erhard Eppler in seiner Partei als Unruhestifter. Doch manches von dem, was der Vordenker sagte, bewahrheitete sich später. Nun ist das Urgestein der SPD gestorben.
Der geplante Mietendeckel hat wochenlang für Streit bei Rot-Rot-Grün in Berlin gesorgt. Nun hat der Koalitionsausschuss nach stundenlangen Beratungen eine Einigung gefunden, die fünf Jahre gelten soll.
Die Weg für die Grundsteuerreform ist bereitet. Und die Kommunen atmen auf.
Die Grundsteuer ist für jede Gemeinde wichtig. Wie sie berechnet wird, ändert sich. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten.
Auf einer Fläche von rund 84 Fußballfeldern sollen bis zu 2000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Arnstadt ist ein 28.000-Einwohner-Ort. Dort soll eine der größten Fabriken für Batteriezellen in Europa entstehen. Und die Arnstädter fragen sich: Schaffen wir das?
Nach langem Ringen um eine Einigung billigte die Koalition aus Union und SPD mit Stimmen der Grünen und der FDP am Freitag das Konzept der Regierung.
Der Bundestag hat am Freitagmorgen mit einer Grundgesetzänderung den Weg für die Grundsteuerreform geebnet. Die dafür nötige Zweidrittelmehrheit wurde erreicht. Kritik kommt aus der Wirtschaft.
Die SPD-Mitgliederbefragung läuft. Bis zum 25.Oktober können die Genossen über ihre Führung abstimmen. Der Chef der Frankfurter SPD, Mike Josef, sagt, was er von den künftigen Parteichefs erwartet.
Der SPD-Politiker fliegt zur IWF-Jahrestagung. Die Zukunft des Finanzministers entscheidet sich aber demnächst in Deutschland: bei den Wahlen um den SPD-Vorsitz.
Knapp eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl kommt die CDU in einer Umfrage wieder näher an die Linkspartei heran. Der CDU-Generalsekretär spricht vom Beginn einer „Aufholjagd“ – und die AfD bleibt hinter den Umfragewerten der vergangenen Monate zurück.
Soll eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen kommen? Die Grünen fragten das im Bundestag – und bekamen eine deutliche Antwort. Damit bleibt Deutschland trotz empfohlener „Richtgeschwindigkeit“ eine europäische Ausnahme.
Ob Rot-Rot-Grün in Thüringen weitermachen kann, hängt von vielen Dingen ab – unter anderem vom Abschneiden der FDP. Die schickt einen Spitzenkandidaten ins Rennen, der ganz nach dem Geschmack von Parteichef Christian Lindner ist.
Wie kommt es, dass Olaf Scholz auf den Regionalkonferenzen keine große Rolle spielte, nun aber doch wieder?
Als Vorsitzender des Ausschusses für Regierungskontrolle zog Elijah Cummings die Wut von Präsident Trump. Sein Wort hatte Gewicht.
Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir mahnt zum raschen Handeln, um die Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Alle Sektoren müssten dazu beitragen – auch die Finanzindustrie.
„Amerika und China warten nicht“: In Toulouse verkünden Merkel und Macron Einigkeit, doch viele Kontroversen bleiben. Immerhin näherten sich Paris und Berlin in Fragen zu Rüstungsexporten an.
Die FDP hat ihr Gewicht im Bundesrat klug genutzt. Die neue Grundsteuer ist ungewohnt freiheitlich für Deutschland. Ein großes Manko des Steuer-Monstrums bleibt dennoch.
Auf einem Teil des Frankfurter Alleenrings gilt jetzt dauerhaft eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung. Den Grünen reicht das nicht. Sie haben ein weiteres Wahlkampfthema gefunden.
Der geplante Rentenaufschlag für Geringverdiener könnte gegen die Verfassung verstoßen. Darauf weist der Rechtsprofessor Hanno Kube in seinem Kurzgutachten hin.
Wegen der türkischen Offensive in Syrien legt VW Pläne für ein Werk nahe der Metropole Izmir auf Eis. Nun hofft Sofia, doch noch das Rennen um die begehrte Milliardeninvestition zu machen.
London hat Brüssel in den Brexit-Verhandlungen neue Vorschläge für die irische Grenze gemacht. Doch die seien nicht ausreichend, soll EU-Chefunterhändler Barnier den Außenministern der verbleibenden 27 EU-Staaten gesagt haben.
Niedersachsens Ministerpräsident und VW-Aufsichtsrat Stephan Weil sieht wegen der türkischen Invasion keine Grundlage mehr für die geplante Milliardeninvestition. Das sei ein „Schlag ins Gesicht von Menschenrechten“.
Olaf Scholz war Erster Bürgermeister in Hamburg und ist nun Bundesfinanzminister. Hier schreibt er über Rudertouren auf der Alster, seine Vier minus im Sportunterricht, den Gewinn von Bewegung für das Leben und über die Spiele der Zukunft.
Während sich Großbritannien auf einen Showdown vorbereitet, geht das dramatische Kräftemessen zwischen dem türkischen Militär und der kurdischen Miliz YPG weiter. In Deutschland stehen die Zeichen auf Abschwung. Der F.A.Z.-Sprinter.
Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Thüringen präsentieren sich die Spitzenkandidaten. Das zu Beginn gezeigte Duell zwischen Amtsinhaber Ramelow und CDU-Spitzenkandidat Mohring wäre kurz vor Ausstrahlung fast geplatzt.
Den thüringischen Wirtschaftsminister und SPD-Spitzenkandidaten Wolfgang Tiefensee stört, dass seine Heimat als deutsches Niedriglohnland gilt. An die Unternehmen appelliert er: Behandelt eure Mitarbeiter endlich besser.
Bis zum 25. Oktober dürfen nach der Vorstellungsrunde der Kandidaten für den SPD-Vorsitz nun die Mitglieder bestimmen. Online oder per Brief sollen sie entscheiden, wer die Sozialdemokraten in Zukunft führt.
Aus Sicht von Rathauschef Mende wäre dieser Jahres-Pauschalpreis „sozialpolitisch eine echte Errungenschaft“. Deshalb bewirbt sich Wiesbaden als Modellstadt für ein 365-Euro-Ticket.
Den Grünen wird immer wieder vorgeworfen, mit ihrem Programm vor allem diejenigen anzusprechen, denen es nichts ausmacht, tiefer in die Tasche zu greifen. Fest steht: In höheren sozialen Schichten sind sie besonders erfolgreich.
Wegen des verheerenden SPD-Ergebnisses bei der Europawahl geriet die frühere Parteichefin unter Druck und erklärte im Juni ihren Rücktritt. Nun will sich Andrea Nahles beruflich offenbar neu orientieren – nach fast zwanzig Jahren als Bundestagsabgeordnete.
Die Bundesregierung steht unter Druck: Ohne Einigung in Sachen Grundsteuer müssen die Kommunen auf mehr als 14 Milliarden Euro im Jahr verzichten. Viel spricht dafür, dass FDP und Grüne die geplante Reform ermöglichen werden.