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Leserbrief:

Leserbriefe vom 31. Oktober 2022

Benediktinerkloster Montecassino +++ Konkordatsbestimmungen +++ Hamburger Hafen +++ Inflation und aktuelle Steuerschätzung

31.10.2022 08:21 Uhr

Brandanschlag in Solingen:

„Vorbild der Versöhnung“: Mevlüde Genç mit 79 Jahren gestorben

Im Mai 1993 werfen Rechtsextreme Brandsätze in das Haus von Familie Genç in Solingen. Mevlüde Genç verliert dabei fünf Familienmitglieder, ruft aber zur Versöhnung auf. Nun ist sie im Alter von 79 Jahren gestorben.

30.10.2022 21:17 Uhr

Klingbeil beim Bundeskongress:

Jusos für Waffenlieferungen an die Ukraine

Früher galten Besuche bei Juso-Kongressen als Mutprobe für für die SPD-Führung. Dieses Mal aber bekam der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil nur im Detail Kritik zu hören.

Peter Carstens, Berlin

30.10.2022 20:36 Uhr

China:

Zwölf Stunden in Peking

Olaf Scholz reist zum ersten Mal als Kanzler nach China. Bei dem heiklen Kurztrip geht es auch um die Zukunft des deutschen Wirtschaftsmodells.

Ralph Bollmann

28.10.2022 20:10 Uhr

Steinmeiers Grundsatzrede:

Rede an die besorgte Nation

Bundespräsident Steinmeier rechnet mit einer Epoche der Konfrontation und nennt Russlands Führung „das Böse“. Auch von Irrtümern ist die Rede. Schließlich hatte er die Russlandpolitik der Regierung Merkel mitzuverantworten.

Peter Carstens, Berlin

28.10.2022 17:05 Uhr

Briefe:

Leserbriefe vom 28. Oktober 2022

Scholz’ Reise nach China +++ Hamburger Hafen +++ Gesundheitsschutz im Hafen +++ Hamburg und Duisburg +++ Reederei Cosco +++ Kernkraft in Deutschland

28.10.2022 08:28 Uhr

Konter zu Klingbeil:

Juso-Chefin über deutsche Führungsrolle: „Wir lehnen das komplett ab“

Eine militärische Führungsrolle in Europa stehe Deutschland nicht zu, so die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal. Bei Begriffen wie „Führungsmacht“ zucke sie zusammen.

28.10.2022 00:54 Uhr

Heute in Rhein-Main:

Mehr Strom aus Wind und Sonne

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann gibt im Korruptions-Prozess tiefe Einblicke in sein Privatleben. In Hessen werden wieder neue Wind- und Solarkraftanlagen gebaut. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

Manfred Köhler

27.10.2022 21:00 Uhr

Esken verlässt Twitter:

„In Wahrheit sind wir dort bloße Ware“

Saskia Esken kehrt dem Kurznachrichtendienst Twitter den Rücken. Die SPD-Vorsitzende beklagt eine Verrohung der politischen Debatte auf der Plattform. Vor allem kritisiert sie aber die Kapitalisierung der sozialen Netzwerke.

27.10.2022 20:07 Uhr

Verwandte Themen

Volksverhetzung:

Gesetzesverschärfung im Hauruck-Verfahren

Im Eiltempo haben Ampel und Union den Paragrafen zur Volksverhetzung erweitert. Künftig ist das „gröbliche Verharmlosen“ von Kriegsverbrechen und Völkermorden strafbar. Die Kritik daran wächst.

Markus Wehner, Berlin

27.10.2022 18:56 Uhr

Oberbürgermeister vor Gericht:

Feldmann gibt tiefe Einblicke in sein Privatleben

Im Korruptionsprozess stellt Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann in einer langen Einlassung dar, dass er sein Amt immer nur zum Guten genutzt habe. Um das zu beweisen, steigt er tief in private Details ein.

Anna-Sophia Lang

27.10.2022 17:02 Uhr

Bundeskanzler in Athen:

Scholz verteidigt Hafen-Entscheidung

In der griechischen Hauptstadt sagt Kanzler Scholz, die Gefahr eines „falschen Einflusses“ Chinas in Hamburg sei nicht gegeben. Zugleich richtet er deutliche Worte an die Türkei.

Michael Martens, Wien

27.10.2022 16:08 Uhr

Ausstieg aus Fallpauschalen:

Lauterbach verspricht schnelle Entlastung für Kinderkliniken

Kinderkliniken sollen auch das volle Budget erhalten, wenn sie weniger Fälle behandeln. Ein Gesetzentwurf soll Anreize schaffen, dass Patienten an Kliniken vermittelt werden, in denen sie besser versorgt werden können.

27.10.2022 09:43 Uhr

Britta Ernst und Olaf Scholz:

Eine politische Ehe, die privat bleiben soll

Britta Ernst ist die Frau des Bundeskanzlers – und Ministerin in Brandenburg. Sowas gab’s noch nie. Führt das nicht zu Konflikten?

Mona Jaeger

27.10.2022 08:55 Uhr

Neue U-Ausschüsse im Landtag:

Die Opposition zückt gegen Söder ihr schärfstes Schwert

In Bayern hat das Wahljahr begonnen. Pünktlich dazu kündigen Grüne, SPD und FDP zwei neue Untersuchungsausschüsse an. Die CSU sieht darin einen „Missbrauch des parlamentarischen Rechts“.

Timo Frasch, München

27.10.2022 06:36 Uhr

Appell von Kinderärzten:

„Uns wäre es lieber, wenn die Cannabis-Legalisierung nicht kommt“

Die Cannabis-Legalisierungspläne der Ampel-Regierung sind umstritten. Auch der Präsident des Kinder- und Jugendärzte-Verbands kritisiert das Vorhaben.

27.10.2022 02:37 Uhr

F.A.Z. Frühdenker:

Zahltag für den Finanzminister

Finanzminister Christian Lindner wird wohl sprudelnde Steuereinnahmen verkünden. Der nächste EZB-Zinsschritt steht an. Greta Thunbergs „Klima-Buch“ erscheint. Der F.A.Z. Newsletter.

Rebecca Boucsein

27.10.2022 05:56 Uhr

Die SPD und Brandts Ostpolitik:

Was Egon Bahr mit Putin zu tun hat

Ist die Ostpolitik von Willy Brandt schuld an den Fehlern gegenüber Putin? Ein Abend in Berlin zeigt die Gemütslage der Partei.

Markus Wehner

26.10.2022 21:36 Uhr

Heute in Rhein-Main:

Vorsicht im Stadtwald

In Frankfurt steigt die Spannung vor dem Bürgerentscheid über eine Abwahl von Peter Feldmann. Die Rhein-Main-Redaktion lädt zur Podiumsdiskussion ein. Und im Stadtwald heißt es Kopf einziehen. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

Manfred Köhler

26.10.2022 21:00 Uhr

Oberbürgermeisterwahl:

Die SPD will eine Frau an der Mainzer Stadtspitze

Die SPD in Mainz schickt Mareike von Jungenfeld in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Leicht war die Kandidatensuche wohl nicht.

Jochen Remmert

26.10.2022 19:59 Uhr

Baden-Württemberg:

Opposition scheitert mit Antrag gegen Strobl

SPD und FDP wollten den Untersuchungsausschuss über Sexualstraftaten innerhalb der Polizei nicht abwarten. Ihr Antrag auf Entlassung von CDU-Innenminister Thomas Strobl hatte allerdings keinen Erfolg.

Rüdiger Soldt, Stuttgart

26.10.2022 18:50 Uhr

Deutsch-französischer Streit:

Wo es zwischen Berlin und Paris knarzt

„Eine Reihe von Kooperationsvorhaben“ sollen das Verhältnis zwischen Berlin und Paris verbessern. Doch wo es schon Vorhaben gibt, kam man zuletzt nur schleppend voran.

Niklas Záboji, Paris

26.10.2022 18:24 Uhr

Schweigen zu Nord Stream 2:

Sellering will der Presse nichts sagen müssen

Der Chef der umstrittenen Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), will der Presse partout keine Auskunft zu den Geschäften rund um Nord Stream 2 geben. Jetzt zieht er sogar vors Bundesverfassungsgericht.

Michael Hanfeld

26.10.2022 17:33 Uhr

Schadenersatzklage abgelehnt:

Hünstettens ehemaliger Bürgermeister entlastet

Das Verwaltungsgericht hat entschieden: Die Gemeinde Hünstetten hat keine Schadensersatzansprüche gegen ihren Ex-Bürgermeister.

Oliver Bock, Wiesbaden

26.10.2022 15:18 Uhr

Cannabis-Legalisierung:

Das sind die Pläne von Lauterbach

Das Bundeskabinett hat die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Legalisierung von Cannabis gebilligt. Demnach solle der Kauf oder Besitz von einer Menge bis zu 30 Gramm bei Erwachsenen strafffrei bleiben, wie der Minister am Mittwoch in der Bundespressekonferenz erklärte.

26.10.2022 14:36 Uhr

Vergünstigter Nahverkehr:

Peter Feldmann schmückt sich gern mit fremden Federn

Frankfurts Oberbürgermeister nennt das günstige Jahresticket für Schüler und Senioren sein Verdienst. Dabei verantwortet das Land Hessen Idee und Zuschüsse.

Mechthild Harting, Ralf Euler

26.10.2022 12:20 Uhr

Für Wiederaufbau der Ukraine:

SPD-Chefin Esken fordert Vermögensteuer

Um einen „handlungsfähigen“ und „solidarischen“ Staat zu finanzieren, müssten die „Superreichen“ eine Vermögensabgabe leisten. Der Fraktionschef der Linken wünscht sich eine Beteiligung in ganz Europa.

26.10.2022 06:37 Uhr

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