Nord Stream AG weist Drohungen Amerikas zurück
Der scheidende amerikanische Botschafter in Deutschland deutet neue Sanktionen gegen die im Bau befindliche Nord-Stream-Gasleitung an. Mehrere Möglichkeiten kämen in Frage.
Der scheidende amerikanische Botschafter in Deutschland deutet neue Sanktionen gegen die im Bau befindliche Nord-Stream-Gasleitung an. Mehrere Möglichkeiten kämen in Frage.
Die Trump-Regierung schürt den Konflikt mit Peking mit giftigen Stellungnahmen und Sanktionen gegen Huawei. Wenige Monate nach der Vereinbarung eines umfassenden Handelsabkommens kühlen die Beziehungen der beiden größten Wirtschaftsnationen weiter ab.
Israel plant, Teile des Westjordanlands zu annektieren. Die EU debattiert, ob sie dem Land deshalb schon jetzt Folgen androhen soll. Eine einheitliche Position gibt es nicht. Auch, weil es bislang nur Pläne sind.
Aufgeben ist nicht erlaubt: Die europäische Fußball-Union Uefa droht Ligen wie der belgischen, die ihre Saison vorzeitig beenden, mit Sanktionen. Diese haben es in sich.
Venezuela will von einer Lockerung der Sanktionen zu den Bedingungen Washingtons nichts wissen. Dabei droht dem Land eine humanitäre Katastrophe.
Im Schatten der Seuche versucht Moskau, die eigene Stellung im Konflikt in der Ostukraine zu stärken. Das zeigt das Vorgehen der prorussischen Kämpfer im Donbass.
Ungarn müsse aus den Ministerräten der EU ausgeschlossen werden, sagt Luxemburgs Außenminister. Er befürchtet das Entstehen einer „diktatorischen Regierung“. Auch EU-Parlamentspräsident Sassoli warnt.
Amerikas Geheimdienst zufolge hat Russland versucht, sich in den Präsidentschaftswahlkampf einzumischen. Mehrere Senatoren haben die Regierung nun aufgefordert, Sanktionen zu erlassen.
Trotz der internationalen Sanktionen exportiert Nordkorea fleißig weiter Rohstoffe. Der Bericht eines UN-Expertengremiums nährt Zweifel am Willen Chinas, das Kim-Regime dabei zu stoppen.
Nach jahrelanger Anspannung zwischen Washington und Minsk bemüht sich Amerikas Außenminister Mike Pompeo nun um eine bessere Beziehung. Die Aufhebung der Sanktionen ist jedoch an Bedingungen geknüpft.
Trotz der amerikanischen Sanktionen gibt sich Russlands Präsident Wladimir Putin optimistisch – und kündigt im Gespräch mit Kanzlerin Merkel das voraussichtliche Bauende von Nord Stream 2 an.
Nach der jüngsten Eskalation zwischen den Vereinigten Staaten und Iran geht Washington weiter gegen Teherans Wirtschaft vor – nun den Stahlsektor. Auch Einzelpersonen sind Ziele neuer Sanktionen.
Donald Trump kündigt neue Sanktionen gegen Iran an. Sein Öl wird das Land ohnehin fast nur noch auf Umwegen los. Das hat auch Auswirkungen auf den Konflikt mit den Vereinigten Staaten.
Aus Angst vor Sanktionen steht der Bau der Ostseepipeline still, das Verlegeschiff „Solitaire“ wurde abgezogen. Laut einer russischen Zeitung könnte das geheimnisvolle Spezialschiff „Akademik Tschersky“ einspringen.
Zwar sei die Kritik an Nord Stream 2 berechtigt, doch die amerikanischen Sanktionen seien „aggressive Mittel von fossilem Energie-Krieg“, sagt Energieexpertin Claudia Kemfert. Sie plädiert an die EU, sich dagegen zur Wehr zu setzen.
Richard Grenell will die Kritik der Bundesregierung an den amerikanischen Sanktionen wegen der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 nicht hinnehmen. Amerikas Botschafter in Deutschland hält die Maßnahmen für „pro-europäisch“.
Deutschland hat politische Bedenken gegen Nord Stream 2 zu lange in den Wind geschlagen – das war ignorant. Nun sieht sich die Bundesregierung einem weiteren transatlantischen Großproblem gegenüber. Der wahre Skandal aber liegt woanders.
Der amerikanische Präsident Donald Trump hat die Sanktionen gegen den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 in Kraft gesetzt. Er unterzeichnete den neuen Verteidigungshaushalt, in dem die Strafmaßnahmen enthalten sind.
Das schweizerisch-niederländische Unternehmen Allseas hat seine Arbeit an der Ostsee-Pipeline ausgesetzt. Das Nord-Stream-2-Konsortium hält an seinen Plänen fest und will so bald wie möglich weiterbauen.
Die Vereinigten Staaten wollen den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 noch verhindern und daran beteiligte Unternehmen sanktionieren. Die SPD kritisiert das heftig – Gegenmaßnahmen planen Bundesregierung und EU derzeit allerdings nicht.
Nord Stream 2 sollte eigentlich Ende 2019 in Betrieb gehen. Jetzt kündigt Amerika aber Sanktionen gegen die beteiligten Unternehmen an. Wie reagieren Deutschland und Russland und was bedeutet das für die Unternehmen?
In Amerika hat der Senat für Strafmaßnahmen gegen Nord Stream 2 gestimmt. Das will sich die SPD-Vorsitzende Esken nicht gefallen lassen.
Mit der Pipeline „Nord Stream 2“ soll künftig noch mehr russisches Erdgas nach Europa transportiert werden. Jetzt hat der amerikanische Senat Sanktionen gegen Firmen und Einzelpersonen auf den Weg gebracht, die an dem Pipeline-Projekt beteiligt sind.
Nach dem Repräsentantenhaus hat nun auch der amerikanische Senat ein Sanktionsgesetz verabschiedet, um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 noch zu stoppen. Am Projekt beteiligte Unternehmen und deren Managern drohen harte Strafen.
Wegen möglicher amerikanischer Sanktionen droht der türkische Präsident den Vereinigten Staaten, ihnen die Genehmigung zur Nutzung zweier Militärbasen zu entziehen. Das träfe auch die Nato.
Nachdem Amerika der Türkei wegen des Kaufs russischer Raketen mit Sanktionen gedroht hat, lässt Präsident Erdogan nun verlauten, dass es in seiner Macht stehe, einen Luftwaffenstützpunkt mit amerikanischen Atomwaffen zu schließen.
Deutschland und die EU müssen sich aus prinzipiellen Gründen gegen den Eingriff Washingtons in ihre souveränen Entscheidungen wehren. Doch in der Sache haben die Vereinigten Staaten recht.
Amerika belegt Unternehmen, die sich am Bau der Pipeline beteiligen, mit Sanktionen. Was hat das für Folgen?
Das Repräsentantenhaus hat Sanktionen gegen Firmen und Einzelpersonen auf den Weg gebracht, die sich an dem Projekt beteiligen. Donald Trump ist ein vehementer Kritiker der Pipeline. Er wirft Deutschland vor, sich dadurch in Abhängigkeit von russischem Gas zu begeben.
Das amerikanische Sanktionsgesetz gegen am Bau der Pipeline beteiligte Unternehmen steht vor dem Abschluss. Die deutsche Wirtschaft sieht die energiepolitische Unabhängigkeit Europas in Gefahr.
Präsident Trump wirft Deutschland vor, sich durch die Pipeline in Abhängigkeit von russischem Gas zu begeben.
Der iranische Präsident Hassan Rohani würde mit den Vereinigten Staaten über ein neues Atomabkommen verhandeln, wenn diese vorher die Sanktionen aufheben. Bislang habe das Land keine andere Wahl, als sich zu wehren.
Eine Million Uiguren werden Schätzungen zufolge in China festgehalten – ein großer Teil davon in Internierungslagern. Amerikas Kongress bereitet deswegen Sanktionen vor. Die Regierung in Peking reagiert empört.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Sanktionen hat eine Reihe von Fragen aufgeworfen, die teils grundrechtsdogmatischer, teils praktischer Natur sind.
Amerikanische Marineschiffe dürfen keinen Zwischenhalt mehr in Hongkong einlegen, berichtet das chinesische Außenministerium. Washington hatte kürzlich Gesetze zur Unterstützung der Demokratie in der Sonderverwaltungszone verabschiedet.
Agenturchef Scheele blickt gelassen auf die schwächere Konjunktur und hält auch die geplante Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung für finanzierbar. Und für junge Hartz-IV-Bezieher hat er gute Nachrichten.