Oligarchen bleiben auf der Sanktionsliste
Kurz vor dem Auslaufen hat die EU ihre Sanktionen gegen mehr als 2600 Personen und Organisationen verlängert. Die Slowakei gab ihr Veto auf.
Durch die Maßnahme will die US-Regierung den weltweiten Preisanstieg eindämmen. Trump forderte unterdessen, Nutzerstaaten sollten die Straße von Hormus künftig selbst schützen.
Eine Sanktion kann in vielen Bereichen erteilt werden. Als Strafmaßnahme blüht sie denen, die sich nicht an Gesetze, Regeln oder Normen halten.
Die Bedeutung der Sanktion in der deutschen Gesetzgebung
Im rechtlichen Kontext steht eine Sanktion für eine Strafe, die nach einem Vergehen verhängt wird. Die Art der Sanktion ergibt sich aus den in den betreffenden Gesetzen festgelegten Maßnahmen. Allein schon durch die Androhung einer Bestrafung soll eine präventive Wirkung erzielt werden. Die gilt insbesondere im Kriminalrecht, aber auch im Sozialrecht.
Soziale Sanktionen
Im sozialen Umfeld werden Prozesse und Interaktionen häufig von Sanktionen begleitet. Die Soziologie unterscheidet sechs verschiedene Formen, die von der subliminalen Sanktion, einer Verunsicherung bei Normverstoß, bis hin zur schwersten Form, der Tötung, reichen. Dabei müssen Sanktionen nicht immer negativ sein, sondern können als Belohnung gewertet werden. Bei sozialen Sanktionen geht es insgesamt um die Bewertung des Handelns.
Kurz vor dem Auslaufen hat die EU ihre Sanktionen gegen mehr als 2600 Personen und Organisationen verlängert. Die Slowakei gab ihr Veto auf.
Dank der Aufhebung der US-Sanktionen kann der Kreml seine Kriegskasse auffüllen. Die Folgen für die Ukraine interessieren den Kindkaiser im Weißen Haus nicht.
Die Sanktionen der US-Regierung gegen Kuba zeigen Wirkung: Nun muss das Land auf die Betankung von Flugzeugen verzichten – und die Energiekrise trifft auch weitere Teile der Bevölkerung.
Die EU will ihre Sanktionen ausweiten, damit Russland sie nicht so leicht umgehen kann. Auch Moskaus Helfer geraten zunehmend ins Visier – besonders ein Land trifft es.
Die Sanktionen und das politische Regime lasten schwer auf Iran. Eine Studie zeigt: Ein Regimewechsel und die wirtschaftliche Öffnung zur Welt versprächen erhebliche Wohlstandsgewinne.
Der wegen Verbindungen zur Revolutionsgarde sanktionierte Ali Ansari besitzt in Europa ein riesiges Immobilienvermögen. Dazu gehören Hotels in Frankfurt, Kitzbühel und auf Mallorca.
Durch den Zusammenbruch der Greensill Bank verloren zahlreiche Städte und Gemeinden Steuergeld, die Einlagensicherung musste Sparer entschädigen. Die damals zuständigen Wirtschaftsprüfer werden nun sanktioniert.
In Iran protestiert das Volk gegen die wirtschaftliche Not. Dabei konnte das Regime in Teheran den internationalen Sanktionen jahrzehntelang trotzen und Handel treiben – mit China, aber auch mit Europa.
Seit Jahren ringen die EU-Staaten darum, die Revolutionsgarde als Terrororganisation einzustufen. Der frühere Außenbeauftragte war dagegen. Seine Nachfolgerin ist offen dafür.
Lange hat Serbiens Präsident Aleksandar Vučić versucht, mit allen Großmächten und der EU auf gutem Fuß zu stehen. Doch seine Schaukelpolitik gerät aus dem Tritt – mit schweren Folgen für die Wirtschaft seines Landes.
Der Abschied vom Bürgergeld rückt näher. Das Kabinett bringt die Reform auf den Weg. Doch was heißt das konkret?
Die russischen Behörden verschärfen den Kurs gegen die Deutsche Welle. Nach Sendeverbot, Blockaden und der Einstufung als „ausländischer Agent“ drohen dem Sender weitere Sanktionen.
Die inhaftierte Oppositionsführerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und etwa 120 weitere politische Häftlinge in Belarus sind freigelassen worden. Das berichten Staatsmedien und mehrere Nichtregierungsorganisationen.
Geheimdienst: zwei Tanker schwer beschädigt +++ Selenskyj entlässt Stabschef nach Korruptionsskandal +++ Ukraine: Russische Drohnen und Raketen greifen Kiew an +++ alle Entwicklungen im Liveblog
Wegen amerikanischer Sanktionen könnte Russland seine wichtigste Investition in Serbien verlieren. Moskau droht seinem wichtigsten Verbündeten auf dem Balkan nun mit einer Einstellung der Gaslieferungen.
Die Hoffnung auf ein Ende der Sanktionen beflügelt die Anleger in Moskau. Doch die Euphorie ist nicht so groß wie zu Beginn von Trumps Präsidentschaft.
Die russischen Energieeinnahmen sinken, was auch eine Folge der Sanktionen ist. Die EU-Staaten wollen die Öllieferungen jetzt weiter einschränken.
Irans Ölexporte an China sind trotz aller Sanktionen nicht gesunken. Wohl aber die Einnahmen.
Die USA halten an der Lockerung von Sanktionen gegen Syrien fest. Als erstes syrisches Staatsoberhaupt wurde Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa zuvor von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus empfangen.
Die US-Sanktionen gegen den russischen Erdölkonzern Rosneft bedrohten den Betrieb der PCK-Raffinerie in Schwedt. Nun gibt es eine Ausnahmeregelung.
Neue Sanktionen gegen Russland haben den Ölpreis in der vergangenen Woche hochgetrieben. Das merkt man jetzt offenbar auch an den Tankstellen in Deutschland.
Trump will die russischen Ölfirmen Rosneft und Lukoil vom internationalen Finanzsystem abschneiden. Das erschwert offenbar ein Umgehen von Sanktionen über Indien und China. Öl- und Heizölpreis schnellen hoch.
Die Münchener verraten, ob sie sich Olympische Spiele wünschen, Europa will bei Satelliten unabhängig werden und am Sonntag heißt es: eine Stunde länger schlafen. Der F.A.Z. Frühdenker.
Der US-Präsident verhängt jetzt harte Sanktionen gegen die russische Ölindustrie. Die EU dagegen erlaubt noch bis Ende 2026 Flüssiggasimporte aus Russland.
Moskau reagiert auf Trumps Sanktionen gegen die Ölkonzerne Rosneft und Lukoil mit martialischen Durchhalteparolen – und mit Umgehungsstrategien. China und Indien zögern noch.
Die neuen Sanktionen werden die Wirtschaft nicht dramatisch treffen, sagt der Russland-Fachmann Janis Kluge. Doch die Lage im Land habe sich gewandelt: Reserven sind erschöpft, es droht die Rezession. Auf die Menschen kommen härtere Zeiten zu.
Lange hatten die Republikaner gedrängt: Jetzt verschärft Trump die Sanktionen gegen Russland. Bei einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Rutte bestätigt er, ein geplantes Treffen mit Putin abgesagt zu haben.
Die rivalisierenden Großmächte beharken sich mit neuen Gebühren und Sanktionen. Auch Werften und Reedereien geraten da zwischen die Fronten.
Wegen amerikanischer Sanktionen muss Serbien seine Energieversorgung neu ausrichten und sich von Russland lösen. Dabei hofft es auf Hilfe durch die EU.
Kurz vor Ablauf einer Frist haben Berlin, Paris und London dafür gesorgt, dass UN-Sanktionen gegen Iran wieder gelten. Die konkreten Auswirkungen sind marginal.
Im Streit um das iranische Atomprogramm sind Sanktionen der UN gegen das Land wieder in Kraft getreten. Europäische Staaten warnen Iran nun vor einer Eskalation – und werben für neue Verhandlungen.
Bundesaußenminister Johann Wadephul bezeichnet den Gazastreifen als „Hölle auf Erden“. Israel drohen Sanktionen, um es endlich zum Einlenken zu zwingen. Die aber werde es kaum geben, meint unser Kolumnist.
Wenn die EU etwas dazu beitragen will, den Gazakrieg zu beenden, sollte sie eine diplomatische Initiative in der Region starten. Und vor allem die Hamas unter Druck setzen.
Trump brauchte lange, um auf Putins Provokation gegen Polen zu reagieren. Nun stellt er der NATO Bedingungen für neue Sanktionen. Was steckt dahinter?
Deutschland, Frankreich und Großbritannien setzen Iran eine 30 Tage währende Frist. An deren Ende stehen neue Sanktionen, sollte es nicht zu einer Einigung kommen.
Bisher hatte sich die Kommission gesträubt, wegen der Lage in Gaza gegen Israel vorzugehen. Jetzt trifft sie eine klare Bewertung zu Menschenrechtsverletzungen.