Die amerikanischen Sanktionen gegen Iran bringen vor allem die einfachen Leute in Not. Im Alltag mangelt es an vielem – auch wenn es Wege gibt, die Maßnahmen zu umgehen. Eine Spurensuche in Teheran.
„Jetzt müssen die Sanktionen insgesamt auf den Prüfstand“, meint Hessens DGB-Chef mit Blick auf das Hartz-IV-Urteil. Hohe Kürzungen werden etwa in diesem Bundesland aber nur gegen einen kleinen Teil der Arbeitslosen verhängt.
Reaktionen nach der Entscheidung aus Karlsruhe: Die Opposition sieht die Möglichkeit, die Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger noch weiter einzuschränken. Jusos und Betroffenen-Verbände verlangen die komplette Abschaffung.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist die Politik in der Pflicht. Sozialminister Hubertus Heil reagiert aber gelassen auf das Urteil. Die Arbeitsagenturen sehen einen großen Teil der Leistungsempfänger nicht betroffen.
Die spannende Frage nach dem Hartz-Urteil lautet: Wie werden gerade CDU und CSU die Belange der steuerzahlenden Mehrheit gewichten?
Das Bundesverfassungsgericht hat die möglichen Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger erheblich eingeschränkt. Das höchste deutsche Gericht erklärte die bei Pflichtverletzungen drohenden Leistungskürzungen teilweise für verfassungswidrig.
Sanktionen des Jobcenters können Hartz-IV-Empfängern sehr weh tun. Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob sie rechtens sind. Es geht um die Grundsatzfrage: Wie viel Engagement darf der Staat im Gegenzug für Sozialleistungen erwarten?
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am 5. November sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher.
Russische Aktien sind seit der Krim-Krise bei Anlegern nicht mehr so begehrt. Angelika Millendorfer von Raiffeisen Capital sieht dort indes gute Gelegenheiten.
Die Sanktionen von Trump können Huawei wenig anhaben: Der Umsatz steigt um ein Viertel. Aus Deutschland kommen derweil gute Nachrichten.
Die neuen Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen türkische Minister scheinen Ankara kaum zu beeindrucken. Während in Nordsyrien weiter gekämpft wird, treffen Soldaten der syrischen Armee in der Stadt Manbidsch ein.
Weil die Türkei im Norden Syriens Krieg führt, hat der amerikanische Präsident Donald Trump Sanktionen gegen mehrere türkische Ministerien verhängt. Er will zudem Gespräche über ein Handelsabkommen mit Ankara beenden.
Noch nie haben so viele Republikaner Präsident Donald Trump öffentlich kritisiert. Für den amerikanischen Präsidenten ist die Wut über den Rückzug aus Syrien innenpolitisch extrem ungünstig.
Washington hatte Ankara mehrfach gewarnt, nun macht die Regierung ernst: Die Strafzölle auf Stahl aus der Türkei sollen wegen der umstrittenen Militäroffensive der Türkei in Syrien auf 50 Prozent steigen.
Der amerikanische Kongress will die Demokratiebewegung in Hongkong unterstützen. Ein Gesetz soll Sanktionen der Vereinigten Staaten vorschreiben, wenn Freiheitsrechte unter die Räder kommen. Wie wird Peking darauf reagieren?
Während die amerikanische Regierung harte Sanktionen gegen die Türkei vorbereitet, stoppt die Niederlande ihre Waffenexporte in das Kriegsland. Die Türkei selbst fordert von der Nato Solidarität ein.
Nachdem er der Türkei zunächst mit Sanktionen gedroht hatte, bietet Donald Trump sein Land als möglichen Vermittler zwischen den Kampfgegnern an. Die Türkei verlangt derweil Solidarität von seinen Nato-Bündnispartnern.
Trumps Drohgebärden haben Erdogan nicht abgehalten in Syrien einzumarschieren, nun wollen Amerikas Senatoren den türkischen Präsidenten mit persönlichen Sanktionen belegen – und mit ihrer Resolution ein etwaiges Veto Trumps überstimmen.
Eintracht Frankfurt muss zahlen. Ein Einspruch gegen Sanktionen nach einem Spiel bei Racing Straßburg war erfolglos. Zudem wurde der Teilausschluss von Zuschauern bestätigt. Lediglich ein ehemaliger Spieler erfährt Gnade.
Washington verhängt Sanktionen gegen chinesische Firmen und Behörden, die an der „brutalen Unterdrückung“ von Minderheiten beteiligt sind. Peking reagiert empört – die Vorwürfe seien „haltlos“.
Die Debatte um Leistungskürzungen für Hartz-IV-Bezieher hält an. Nun ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts absehbar.
Nach den Luftangriffen auf saudiarabische Ölanlagen wiederholt Donald Trump, die Sanktionen gegen Iran verschärfen zu wollen. Bundeskanzlerin Merkel trifft Trump und Irans Präsident Rohani – und will vermitteln.
Mit neuen Sanktionen gegen Irans Zentralbank reagieren die Vereinigten Staaten auf den Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien. Präsident Trump spricht von den schärfsten jemals gegen ein Land verhängten Sanktionen.
Muhammad Dschawad Zarif, Außenminister Irans, beschuldigt den amerikanischen Präsidenten mit neuen Sanktionen gezielt die Bevölkerung ins Visier zu nehmen. Das sei „wirtschaftlicher Terrorismus“.
Der amerikanische Präsident reagiert auf die Attacke gegen saudische Ölanlagen. Iran weist jede Beteiligung daran zurück. Washington und Riad wollen genau dafür jedoch heute Beweise vorlegen.
Bei einem schweren Rolltreppenunglück in Rom wurden im vergangenen Oktober 24 Menschen verletzt. Fast ein Jahr nach dem Unglück in einer U-Bahnstation folgen nun erste Konsequenzen.
Ein Hartz-IV-Empfänger lehnt „das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik Deutschland“ ab. Deshalb wollte er sich nicht auf Stellen bewerben. Mit einer Entscheidung stärkt ein Sozialgericht nun die Jobcenter.
Von wegen Entspannung im Atomstreit: Der iranische Präsident will Trump nur treffen, wenn der zuvor die Sanktionen aufhebt. „Lediglich ein paar Bilder mit Hassan Rohani zu machen, das geht nicht.“
Ungeachtet internationaler Sanktionen hat Irans Präsident Rohani ein neues mobiles Luftabwehrsystem in Betrieb genommen. Es soll einem russischen System ähneln.
China protestiert gegen Amerikas Lieferung von Kampfflugzeuge an den Nachbarn Taiwan. Der ökonomische Streit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt könnte daher auch politisch eskalieren.
Üblicherweise sind im Alltag Sanktionen ziemlich dicht gesät - überall lauern Verbote oder Abmahnungen, Geldbußen oder Kündigungen. Eine neue Bewegung will zu Handlungsänderungen bewegen, aber ohne Sanktionen oder Restriktionen.
Immer mehr Sanktionen werden gegen Staaten verhängt. Doch wie in der Erziehung scheitern sie oft. Warum? Was bewirkt eine Sanktion eigentlich? Eine Erklärung, warum Sanktionen meist nicht zum Erfolg führen, weder bei Kindern noch bei Staaten.
In der deutschen Wirtschaft wächst die Furcht vor amerikanischen Sanktionen gegen die Gasleitung von Russland nach Europa. Die Energiepolitik drohe zum Spielball zu werden.
Die Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und Iran sind in den vergangenen Wochen gewachsen. Der iranische Präsident betont nun seine Bereitschaft zu Gesprächen – unter einer Bedingung.
Die Vereinigten Staaten haben den iranischen Außenminister Dschawad Sarif mit Sanktionen belegt. Allerdings werde damit nicht die Tür für Gespräche über das umstrittene Atomprogramm Irans geschlossen, sagte ein Regierungsmitarbeiter.
Die neuen amerikanischen Sanktionen gegen den iranischen Außenminister Muhammad Dschawad Zarif seien eine peinliche Niederlage für Amerika, heißt es aus Iran. Der Betroffene reagiert mit Sarkasmus.