Guten Morgen!
Am 20. März sollen die meisten Corona-Beschränkungen enden – darauf haben sich Bund und Länder in ihrer Spitzenrunde geeinigt. Ungewöhnlich viele Länder geben Einwände zum Beschluss zu Protokoll.
Es war ein offenes Gespräch, bei dem sich beide nichts schenkten. Scholz sagte Dinge, die man im Kreml nicht oft hört. Doch was hat der Kanzler bei seinem Treffen mit Wladimir Putin erreicht?
Der CO2-Ausstoß von Neu- und Lieferwagen soll bis 2030 um 55 Prozent sinken. Die Bundesumweltministerin forderte mehr – und hat nun gegenüber einem anderen Kabinettsmitglied den Kürzeren gezogen.
Bund und Länder beschließen Corona-Lockerungen. Russlands Signale im Ukraine-Konflikt sind uneindeutig. In Frankfurt steht ein mutmaßlicher Drohbriefschreiber vor Gericht und auf der Berlinale werden die Filmpreise vergeben. Der F.A.Z. Newsletter.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml eindringlich vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt. Der Kanzler erkennt aber auch Zeichen der Hoffnung.
Olaf Scholz hat in Moskau dreieinhalb Stunden mit dem russischen Präsidenten Putin über den Ukraine-Konflikt gesprochen. Angenähert haben sich ihre Positionen dabei nicht. Zum Abschluss setzte Scholz noch eine Spitze gegen Putin.
Russland will Truppen von der ukrainischen Grenze abziehen. Das könnte nachhaltige Entspannung bringen oder nur ein Ablenkungsmanöver sein. US-Geheimdienste haben den Kriegsbeginn für morgen vorausgesagt. Was kann der Kanzler jetzt diplomatisch erreichen?
Kanzler Scholz zeigt sich nach dem Gespräch mit Russlands Präsident Putin erfreut, dass einzelne Einheiten von der Grenze zur Ukraine abgezogen werden. Über Nord Stream 2 aber will er weiterhin nicht konkret sprechen.
Bundeskanzler Scholz und der russische Präsident Putin sprechen im Kreml über die „schwierige Situation“ für den Frieden in Europa – mit sechs Metern Abstand.
Erstmals treffen Bundeskanzler Olaf Scholz und Russlands Präsident Wladimir Putin im direkten, persönlichen Gespräch aufeinander. Die Pressekonferenz im Livestream.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft sich am frühen Nachmittag mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu einem mehrstündigen Gespräch. Einige russische Truppen in den an die Ukraine angrenzenden Militärdistrikten kehren einem Medienbericht zufolge in ihre Stützpunkte zurück. Derweil setzt Russland militärische Übungen im schwarzen Meer fort.
Politik schlägt Prävention: Nicht nur Olaf Scholz scheut bei der Impfpflicht Führung. Auch Friedrich Merz sucht sein Heil in der Vertagung einer Entscheidung.
Der Bundeskanzler müsse im Kreml mit der Faust auf den „berüchtigten langen Tisch“ hauen, verlangt der ukrainische Botschafter in Deutschland. Die Linke bringt Altkanzlerin Merkel als Vermittlerin ins Gespräch.
Der Bundeskanzler reist zu Putin nach Russland. Deutschland bereitet sich auf Corona-Lockerungen vor. Merz lässt sich zum Fraktionschef wählen. Und im Eiskunstlauf richten sich alle Augen auf eine 15-Jährige mit positiver Dopingprobe.
Der Kanzler ist zu Besuch in Kiew. Aus Russland heißt es, die Verhandlungen mit dem Westen sollten "nicht ewig weitergehen".
Auch der Name „Nord Stream 2“ kommt dem Kanzler wieder nicht über die Lippen. Dennoch gibt er sich bei Staatspräsident Selenskyj entschlossen. Wenn Russland angreife, „dann wissen wir, was zu tun ist“.
Der Bundeskanzler droht Russland abermals mit harten Sanktionen im Falle einer Invasion, untermauert aber zugleich sein Angebot zum Dialog. Auch Moskaus Außenminister will weiter verhandeln.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymir Selenskyj. Verfolgen Sie ihre Presskonferenz im Livestream.
Am Dienstag will Bundeskanzler Scholz in Moskau vorsprechen. Er könnte der vorerst letzte Besucher aus dem Westen im Kreml sein: Das Fenster für Diplomatie scheint sich zu schließen.
Kurz vor der Reise des Bundeskanzlers nach Kiew und Moskau bittet die Ukraine Deutschland um 12.000 Panzerabwehrraketen. Berlin wird aber wohl nur kleine Zugeständnisse machen.
Inmitten größter Spannungen besucht Bundeskanzler Scholz die Ukraine, Steinmeier bleibt Bundespräsident und die Ministerpräsidenten beraten über die Corona-Regeln. Der F.A.Z.-Newsletter.
In Amerika ist es politische Praxis, nun gibt es ihn auch hierzulande: Kanzler Scholz hat den ersten offiziellen Regierungsaccount auf Twitter angelegt. Nach wenigen Stunden verzeichnet er schon über 30.000 Follower.
Bundeskanzler Scholz reist in einer extrem angespannten Situation nach Kiew und Moskau. Im Kreml will er Putin klar machen, dass der Westen einem Angriff auf die Ukraine mit harten Sanktionen begegnen würde.
Der Freiburger Ökonom wird „persönlicher Beauftragter“ des Ministers. Die Berufung ist ein Zeichen in Richtung Wirtschaftsministerium und Grüne – aber auch eine Botschaft an Olaf Scholz.
Am Dienstag wird Olaf Scholz in Moskau erwartet. Der Präsident der deutsch-russischen Auslandshandelskammer hofft auf einen positiven Effekt und hat dabei nicht nur die Ukraine-Krise im Sinn.
Olaf Scholz ist jetzt Bundeskanzler. Viele erwarten, dass er anpackt und Klartext spricht. Doch er taktiert bei Corona, und bei Putin oder Nord Stream 2 presst er die Lippen zusammen. Warum?
Beim nächsten Treffen der Ministerpräsidenten soll es um mögliche Lockerungen gehen. Das Bundesverfassungsgericht weist unterdessen Beschwerden gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht zurück.
Die Krise an der Grenze zur Ukraine spitzt sich zu. Der US-Präsident hat daher einen großen Kreis europäischer Verbündeter zu einer gemeinsamen Telefonschalte gebeten.
Beim nächsten Bund-Länder-Treffen könne man über erste Corona-Lockerungen reden, sagt Bundeskanzler Scholz. Der Höhepunkt der Welle sei nämlich in Sicht. Er warnt aber auch vor steigenden Zahlen im Herbst.
Schamanen-Trommel +++ Sanktionsmaßnahmen +++ Erdgasvorkommen +++ SPD und Nord Stream 2 +++ militärisches Kräfteverhältnis +++ Bundeskanzler Scholz in den USA +++ Shakespeare +++ Lauterbach und die Philosophen
Die russische Militärübung im Schwarzen Meer stößt auf Kritik. Das Bundesverfassungsgericht könnte die Pflege-Impfpflicht ausbremsen. Und die Bundesversammlung samt zahlreicher Promis wählt am Sonntag den Bundespräsidenten.
Beim Treffen mit den Staats- und Regierungschefs von Estland, Lettland und Litauen sichert Bundeskanzler Scholz den NATO-Partnern in der Ukraine-Krise Beistand zu. Russland solle Einigkeit und Entschlossenheit der Verbündeten nicht unterschätzen.