Haben sich die Grünen angesichts des Ukrainekriegs bei Aufrüstung und Waffenlieferungen gedreht – oder haben sie sich von Scholz drehen lassen? Ein Stimmungsbild nach der Kehrtwende.
Am Dienstag haben sich europäische Regierungschefs zu Beratungen getroffen. Bundeskanzler Scholz warnt vor einer "ganz, ganz dramatischen Zeit".
Bundeskanzler Olaf Scholz trifft Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel in Berlin. Eine Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine wird erwartet. Verfolgen Sie die Pressekonferenz im Livestream.
Die Streitkräfte seien „ausgeblutet“ worden, sagt nun auch die Verteidigungsministerin. Aber am Geld alleine hat die Misere der Streitkräfte nicht gelegen. Es hapert ebenso am Beschaffungswesen.
Die ukrainische Armee leistet mehr Widerstand, als Russland erwartet hat. In der deutschen Sicherheitspolitik gibt es eine Zeitenwende. Und: Der Weltklimabericht wird vorgestellt.
Der Kanzler hat Putins Aggression gegen die Ukraine zu einer "Zeitenwende" erklärt. Sie habe Folgen für die Rüstungs-, Außen- und Energiepolitik. Wir dokumentieren die Rede in Auszügen.
Die Bundesregierung liefert Waffen an die Ukraine und investiert massiv in die Bundeswehr, die Unionsopposition billigt das Vorgehen
Die Verschiebung der Koordinaten deutscher Politk ist trotz der wirtschaftlichen Belastungen richtig.
Die politische Dynamik, die durch den Angriff Russlands auf die Ukraine entstanden ist, erinnert manche in der Regierung an Fukushima: Aus einer Katastrophe wird eine neue Politik geboren.
In seiner Regierungserklärung beschwört der Kanzler die Stärke der westlichen Demokratien. Er kündigt an, die Ausgaben für die Bundeswehr massiv zu steigern und Deutschland unabhängiger von russischem Gas zu machen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeworfen, sein Land mit dem Angriff auf die Ukraine ins Abseits zu stellen. "Er stellt sich "ins Abseits der gesamten internationalen Staatengemeinschaft", sagt Scholz in der Regierungserklärung im Bundestag.
Jetzt bekommt die Ukraine doch Panzerabwehrwaffen aus Beständen der Bundeswehr. Plötzlich sagt Kanzler Scholz, das sei „unsere Pflicht“. Auch bei SWIFT dreht Berlin bei.
Die russische Armee erobert immer mehr Gebiete in der Ukraine. Die NATO kommt zu einem Krisengipfel zusammen. EU und USA verzichten vorerst auf eine der härtesten Sanktionen. Der F.A.Z. Newsletter.
In der deutschen Politik sind nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine sogar diejenigen entsetzt, die sonst Verständnis für Moskau zeigen. Nur der Altkanzler spricht von Fehlern "auf beiden Seiten".
Olaf Scholz äußert sich nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine in einer Rede an die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Verfolgen Sie die Ansprache ab 18 Uhr.
Olaf Scholz sagt der überfallenen Ukraine Unterstützung zu, auch Außenministerin Baerbock geht hart mit Putin ins Gericht. Die SPD, in der man früher oft viel Verständnis für Moskau hatte, trägt die Linie mit – jedenfalls bisher.
Nach Russlands Angriff auf die Ukraine kommt das Sicherheitskabinett der Bundesregierung zusammen. Bundeskanzler Olaf Scholz wird vor die Presse treten. Verfolgen Sie sein Statement im Livestream.
Politiker aus Deutschland und der ganzen Welt verurteilen den russischen Angriff auf die Ukraine. Bundeskanzler Scholz spricht von einem „rücksichtslosen Akt“. Finanzminister Lindner und US-Präsident Biden kündigen entschiedene Reaktionen an. Ein Überblick.
Der Konflikt um die Ukraine spitzt sich zu. Trumps „Truth Social“ startet mit Problemen. Und Airbus entwickelt emissionsfreie Flugzeuge. Alles Wichtige lesen Sie im F.A.Z. Frühdenker.
Bundeskanzler Scholz hat seine Entscheidung am Dienstag bekannt gegeben. Sie ist eine Reaktion auf die Lage in der Ostukraine. Dort habe sich die Lage "grundlegend" verändert.
Nach der Eskalation im Ukraine-Konflikt wählt der Bundeskanzler deutliche Worte. Von vielen Seiten bekommt er prompte Rückendeckung. Doch im Nordosten glauben nicht alle an ein Ende von Nord Stream 2.
Bundeskanzler Scholz hat wegen der Eskalation der Ukraine-Krise entschieden, die Inbetriebnahme der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 auf Eis zu legen. Und auch die EU-Kommission schlägt offenbar unerwartet weitreichende Sanktionen vor.
Russlands Präsident schickt Truppen in die abtrünnigen Regionen. Zuvor hatte er die Separatistengebiete als unabhängig anerkannt. Deutschland, Frankreich und die USA kündigen Konsequenzen an.
Am zweiten Jahrestag des Anschlags von Hanau erinnern Politiker an die neun Opfer von damals. Bundeskanzler Olaf Scholz will Rassismus die Stirn bieten.
US-Vizepräsidentin Harris, Bundeskanzler Scholz, die EU und die NATO warnen Russland vor einem Angriff auf die Ukraine. Chinas Außenminister fordert die NATO auf, keine neuen Mitglieder mehr aufzunehmen.
Der Bundeskanzler richtet bei der Münchner Sicherheitskonferenz klare Worte an Moskau. Sein Ziel: „so viel Diplomatie wie möglich, ohne naiv zu sein“. Es gehe um den Frieden in Europa.
Putin setzt auf Eskalation, Scholz hat in Moskau Zugeständnisse gemacht. Vielleicht bringt das den Frieden, vielleicht auch nur „Peace for our Time“ – wie 1938, als die Nazis besänftigt werden sollten. Die Ukraine verlangt: Handelt jetzt!
Gegen den früheren Ersten Bürgermeister Hamburgs und heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher, der heute Bürgermeister ist, hat Strate eine Strafanzeige wegen ihrer Rolle in der Cum-ex-Affäre gestellt.
Das angekündigte Manöver Russlands nennt Bundeskanzler Olaf Scholz eine „militärische Aggression“. Waffen will er nicht an die Ukraine liefern – die Niederlande schon.
Die Sozialdemokraten konnten die große Koalition zwölf Jahre lang prägen, vor allem dank Angela Merkel. Nun stellen sie den Kanzler, aber es wird schwieriger für sie.
Wie der Sprecher der Bundesregierung Steffen Hebestreit erklärt, seien sich Olaf Scholz und Joe Biden einig, dass kein „signifikanter Rückzug“ russischer Truppen zu beobachten ist. Auch NATO-Generalsekretär Stoltenberg und der ukrainische Präsident Selenskyj zeigen sich skeptisch.
Sieben Vorgesetzte des verurteilten Patientenmörders müssen sich vor Gericht verantworten. Ein schwerer Sturm zieht über Deutschland hinweg und Eric Frenzel wagt sich aus der Quarantäne auf die Großschanze. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.