Johnson warnt vor „Krieg“ in der Ukraine
Der britische Premierminister droht Russland mit wirtschaftlichen Konsequenzen und nimmt auch Bundeskanzler Olaf Scholz in Schutz. Der habe nun eine „härtere Haltung bei Nord Stream 2“.
Der britische Premierminister droht Russland mit wirtschaftlichen Konsequenzen und nimmt auch Bundeskanzler Olaf Scholz in Schutz. Der habe nun eine „härtere Haltung bei Nord Stream 2“.
Bundeskanzler Scholz empfängt drei Regierungschefs zum Ukraine-Gipfel. Außenministerin Baerbock reist in den Nahen Osten. In Berlin beginnt die Berlinale. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Dänemark als Vorbild bei den Impfungen gegen das Coronavirus. Von der hohen Impfquote im Nachbarland könne sich Deutschland noch eine Scheibe abschneiden, sagte Scholz nach einem Treffen mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen in Berlin.
Das erste Treffen des „Weimarer Dreiecks“ seit elf Jahren: Am Dienstag trafen sich Kanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit Polens Präsident Andrzej Duda in Berlin. Hintergrund ist der anhaltende Ukraine-Konflikt mit Russland.
Die Ukraine-Krise bestimmt weiter die Nachrichten, Bayerns Vorstoß zur Aussetzung der Impfpflicht sorgt für Fassungslosigkeit bei der SPD und in Peking hoffen die Rodler auf Gold. Der F.A.Z. Newsletter.
Während einer Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Macron und dem polnischen Staatschef Duda bezieht Kanzler Olaf Scholz zum wiederholten Mal deutlich Stellung zu einer möglichen Invasion Russlands in die Ukraine.
Verfolgen Sie hier den Livestream zur Pressekonferenz über die Lage in der Ukraine mit Bundeskanzler Olaf Scholz, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda.
Der französische Präsident Macron zieht eine positive Bilanz seiner Verhandlungsmission in Moskau.
Kanzler Scholz will in Washington den Namen von Nord Stream 2 nicht nennen. Präsident Biden weiß aber auch so, dass er auf den Deutschen zählen kann.
Scholz überlässt Biden die Führung bei Nord Stream 2 – so als sei Deutschland in der Sache nur ein Subunternehmer. Aber auch der amerikanische Präsident fällt beim Besuch des Kanzlers mit Merkwürdigkeiten auf.
Der CDU-Vorsitzende sieht nicht, dass der Kanzler Zweifel an Deutschlands Zuverlässigkeit in der Ukraine-Krise ausräumen konnte. Sein Schweigen zu Nord Stream 2 offenbare Risse im deutsch-amerikanischen Verhältnis.
Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden haben mit harten und weitreichenden Sanktionen gedroht, sollte Russland eine Invasion in der Ukraine beginnen.
Beim Besuch im Weißen Haus versucht Olaf Scholz, Zweifel an der Einigkeit des Westens zu zerstreuen. Doch während Präsident Joe Biden das Aus für Nord Stream 2 im Falle eines russischen Angriffs ankündigt, nennt der Kanzler nicht einmal den Namen der Pipeline.
Nach dem Besuch bei Joe Biden empfängt Olaf Scholz heute Emmanuel Macron in Berlin. Die EU stellt ihre Strategie für das Wettrennen um Mikrochips vor. Und Innenministerin Faeser gerät in Bedrängnis. Der F.A.Z.-Newsletter.
Auf die Frage, wie er das bewerkstelligen wolle, sagt der US-Präsident: „Ich verspreche Ihnen, dass wir es schaffen werden.“ Scholz betont bei seinem Antrittsbesuch abermals, Sanktionen gegen Russland würden bei einem Einmarsch ins Nachbarland hart ausfallen.
Zuletzt waren in der Haltung gegenüber Russland deutliche Differenzen zwischen Washington und Berlin hervorgetreten. Bei seinem Antrittsbesuch in den USA versucht Kanzler Scholz die Wogen zu glätten.
Der Bundeskanzler hat zu lange gebraucht, um die deutsche Position zu Nord Stream 2 zu klären. Das wird nachwirken, Deutschland ist eine unstete Mittelmacht geworden.
Sein Zögern gegenüber Moskau hat Olaf Scholz geschadet. In Washington trauern manche Angela Merkel hinterher. Nun will der Kanzler Joe Biden beweisen, dass er führen kann.
Bundeskanzler Olaf Scholz trägt auf dem Nachtflug nach Washington einen Oversize-Pullover. Warum wirkt solch ein Kleidungsstück an einem Politiker so befremdlich? Eine Stilkritik.
Scholz droht das Vertrauen, das in ihn gesetzt wurde, zu verspielen. Dennoch hält sich die Nostalgie nach seiner Vorgängerin in Grenzen. Irgendwo muss das Bedürfnis nach Führung ja herkommen.
In Washington ist wieder von deutsch-russischen Sonderbeziehungen die Rede und davon, dass Berlin den Westen spalte. Der Kanzler muss Schadenbegrenzung betreiben.
Die Ukraine-Krise bleibt das beherrschende Thema. Bundeskanzler Scholz reist nach Washington, Frankreichs Staatspräsident Macron nach Moskau, Kiew und Berlin. Und die Ampel streitet über Lockerungen.
Der Leiter der BMF-Steuerabteilung hält der hanseatischen Behörde eine „eigene Rechtsauffassung zu Cum-ex“ vor. Die Union verlangt Aufklärung von Olaf Scholz.
Der deutsche Bundeskanzler trifft in Washington auf Joe Biden. Vor Antritt der Reise wird Kritik an Deutschlands Haltung in der Ukraine-Krise laut.
Olaf Scholz bricht nach Washington auf und wird Deutschlands Bündnistreue unter Beweis stellen müssen. In Berlin werden derweil Rufe laut, dem Ex-Kanzler Schröder dessen Ausstattung zu entziehen.
Am 15. Februar reist Kanzler Scholz nach Moskau. Ein Platz für die Deutsche Welle war im Pressetross nicht vorgesehen. Das hat sich erst nach einem Zeitungsbericht geändert.
Die Meinungen in der Ampel-Regierung über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie gehen auseinander. Während die FDP auf rasche Öffnungsschritte dringt, warnen SPD und Grüne vor voreiligen Lockerungen.
Entgegen vorheriger Berichte soll die Deutsche Welle den Bundeskanzler Mitte Februar nun doch nach Moskau begleiten. Unklar ist, ob die Journalisten ein Visum erhalten.
Für ein Manöver hat Russland Kampfjets ins Nachbarland Belarus verlegt. In Polen sind derweil amerikanische Verstärkungstruppen angekommen – und die Debatte um deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine geht weiter.
Diszipliniert abwarten und keine Fehler machen. Im Wahlkampf hat das gegen die sich selbst zerlegene Union knapp geklappt. Jetzt sieht die Lage anders aus.
In Peking werden die Winterspiele eröffnet. Zuvor treffen sich Putin und Xi in Chinas Hauptstadt zum Gipfel. EZB-Chefin Lagarde ändert ihren Ton in Sachen Inflation. Der F.A.Z.-Newsletter.
Nach Kritik an seiner Zurückhaltung in der Ukraine-Krise kündigt auch Bundeskanzler Scholz eine Reise nach Moskau an. Die USA sprechen derweil nicht mehr von einem „unmittelbar bevorstehenden“ Einmarsch Russlands.
Der britische Premierminister warnt im Telefonat Putin vor einem Einmarsch in die Ukraine. Auch andere Amtskollegen zeigen sich besorgt – nur Olaf Scholz hält sich bislang zurück. Ein Besuch in Moskau stehe aber „in Kürze“ an.
Lindner muss ausbaden, dass Scholz als wahlkämpfender Finanzminister großzügig war, was das Aktuelle betraf, und knauserig, was die Zukunft anging.