Antrittsbesuch in London
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Freitag zu einem Antrittsbesuch nach London gereist. Im Mittelpunkt der Gespräche standen neben dem Angriff auf die Ukraine auch der allgemeine Umgang mit Russland.
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Freitag zu einem Antrittsbesuch nach London gereist. Im Mittelpunkt der Gespräche standen neben dem Angriff auf die Ukraine auch der allgemeine Umgang mit Russland.
Der Brexit hat das deutsch-britische Verhältnis belastet. In London wollen Kanzler Scholz und Premierminister Johnson den Streit hinter sich lassen. Scholz widmet dem EU-Austritt nur einen Nebensatz.
Welche Leistungen erhalten die Flüchtlinge aus der Ukraine? Und wer kommt dafür auf? Im Kanzleramt wurde bis in die Nacht verhandelt. Danach hieß es für den Kanzler: Pulli aus, Anzug an.
Vier Monate ließ sich Bundeskanzler Scholz Zeit für seinen ersten Besuch in London. Der Krieg in der Ukraine hat vieles verändert. Auch die Kritik an der deutschen Haltung Putin gegenüber klingt langsam ab.
Die NATO will der Ukraine schwere Waffen liefern, Lauterbach und Wieler informieren zur Corona-Lage und die französische Präsidentschaftswahl geht in die erste Runde. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.
Die FDP steht in dem Ruf, als kleinster Koalitionspartner die Arbeit des Dreierbündnisses zu prägen. Über Tricks und Fouls.
Es sollte eine Gewissensfrage sein, doch die Abstimmung im Bundestag wurde zum Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Eine vier Monate dauernde Debatte versandet im Nichts.
Mariupols Bürgermeister sagt, die Russen hätten die Stadt in ein Todeslager verwandelt. Der Bundestag stimmt über die Impfpflicht ab. Und Bund und Länder sprechen über die ukrainischen Flüchtlinge.
Nach dem Massaker von Butscha wirft die Union Olaf Scholz im Bundestag vor, bei Waffenlieferungen zu zaudern. Der Kanzler aber besteht darauf, dass er die alte Tradition gebrochen hat, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern.
Die Union hat sich bei der Befragung im Bundestag vorgenommen, den Kanzler in Sachen Waffenlieferungen zu attackieren. Doch Olaf Scholz blockt alle Vorwürfe ab – um sich am Ende dann doch zu dem Thema einzulassen.
Im Bundestag verurteilt Bundeskanzler Olaf Scholz die russischen Kriegsverbrechen in Butscha scharf. Moskaus Behauptung, die Ereignisse seien gefälscht, bezeichnet er als „zynisch“ – und kündigt weitere Waffenlieferungen an.
Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Abgeordneten. Wie äußert sich der Bundeskanzler zu den drängendsten Themen? Verfolgen sie die Befragung im Livestream.
Seit Wochen ist Olaf Scholz mit Putins Überfall beschäftigt. Kritik an seinem Auftreten ficht ihn nicht an. Er will die Ukraine nach Kräften unterstützen – aber sein Eid gilt Deutschland.
Die russischen Truppen haben in der Ukraine offenbar Verbrechen an Zivilisten begangen. Einkaufen geht vielerorts wieder ohne Maske. Und: Welches Nachspiel hat der Münchner Wechselfehler? Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.
Ungewohnt emotional hat der Bundeskanzler bei einer Veranstaltung der SPD auf Demonstranten reagiert.
Nach dem Rückzug russischer Truppen aus der Region um Kiew wurden in der Vorstadt Butscha Dutzende Leichen auf den Straßen entdeckt. Kanzler Scholz fordert eine schonungslose Aufklärung der „Verbrechen des russischen Militärs“.
Emotional reagiert Olaf Scholz in Essen auf Zwischenrufe und Pfiffe. Nur weil man brülle, habe man nicht recht, sagt der Kanzler und erinnert an die Gefahren durch Corona.
Die SPD ist in Essen in den NRW-Landtagswahlkampf gestartet. Bei der Veranstaltung wurde SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty von Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt. In Nordrhein-Westfalen wird Mitte Mai ein neuer Landtag gewählt. Nach dem Erfolg im Saarland erhofft sich die Partei nun „Rückenwind“.
Bundeskanzler Olaf Scholz behauptet öffentlich, deutsche Gaszahlungen nach Russland seien für das Land wertlos. Das ist bestenfalls irreführend.
Vor dem Treffen von Kanzler Olaf Scholz mit den Spitzen der Kommunen gibt es Kritik an Zuweisung von Ukraine-Flüchtlingen. Eine bessere Verteilung wird gefordert, aber die Zahlen der Behörden sind unzureichend.
Der russische Präsident kündigt neue Bezahlmodalitäten für Erdgas aus Russland an. Was sich dadurch im Alltag für die deutschen Unternehmen ändert, ist bislang unklar – Bundeskanzler Scholz jedenfalls reagiert gelassen.
Wer von Freitag an russisches Gas kaufen will, braucht dafür ein Rubelkonto bei einer russischen Bank. Bundeskanzler Scholz reagiert gelassen.
Putin berät über das Vorgehen bei Gaslieferungen. Die Bundesagentur für Arbeit stellt sich auf die Eingliederung Geflüchteter ein. Und im Frankfurter Römer steht eine denkwürdige Versammlung an. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Scholz und Selenskyj haben schon mehrfach darüber gesprochen, wie ein Friedensvertrag abgesichert werden könnte. Doch konkrete Zusagen gibt es nicht.
Scholz signalisiert in Telefonat mit Selenskyj Bereitschaft. Russland behauptet, die Ukraine wolle Moskaus Forderungen erfüllen.
Bundeskanzler Olaf Scholz soll seiner Vorgängerin Angela Merkel zugesagt haben, Seibert auf dem Posten einzusetzen. Die Personalie ist einem Bericht zufolge Teil eines größeren Revirements.
Das Scheitern der Russlandpolitik ist der GAU der deutschen Außenpolitik. Die politische Klasse lag in einer Schicksalsfrage grundlegend falsch. Das Land muss wieder lernen, strategisch zu denken.
Die Vertrauensfrage des Oppositionsführers im Bundestag mit Blick auf das Sondervermögen für die Bundeswehr kehrt die Spielregeln des politischen Systems um. Und offenbart ein grundsätzliches Problem. Ein Gastbeitrag.
Statt ein Gedicht zu kommentieren, hält eine ukrainische Sängerin vor Olaf Scholz eine Rede über den Krieg. Ein Schreck fährt durch das Publikum, als sie Waffenhilfe auch um den Preis des Weltuntergangs fordert.
Die erste Wahl seit Olaf Scholz Kanzler ist, lässt in Berlin einen Koalitionspartner als Sieger zurück, zwei als Verlierer. Die versuchen sich in Erklärungen.
Der Ökonom Christian Bayer hat mitberechnet, wie sehr ein Energie-Embargo gegen Russland die deutsche Wirtschaft trifft. Kanzler Scholz hält solche Rechnungen für „unverantwortlich“.
Als Bundesfinanzminister hofierte Olaf Scholz Ökonomen. Als Bundeskanzler behandelt er sie wie dumme Jungen. Ein Fortschritt ist das nicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz will vom Angriff auf die Ukraine nicht überrascht worden sein. Er sehe die Dinge stets kommen, sagt er. Seine Insistenz, nachher zu behaupten, er habe vorher alles gewusst, zeugt von erheblicher Arroganz.
Die CDU verliert die Macht im Saarland. Deutschland will einen Raketenschutzschirm kaufen. Und die Debatte über ein Energieembargo gegen Russland geht weiter. Der F.A.Z. Newsletter für Deutschland.