Scholz warnt vor „Schuldenmachen ohne Ende“
Der Kanzler wirbt in einem Interview bei der Union für eine nationale Kraftanstrengung gegen die Wachstumsschwäche. Damit will er aber nicht die Schatulle für Ausgaben weiter öffnen.
Der Kanzler wirbt in einem Interview bei der Union für eine nationale Kraftanstrengung gegen die Wachstumsschwäche. Damit will er aber nicht die Schatulle für Ausgaben weiter öffnen.
Der AfD in Erfurt gefiel ein Antrag der CDU. Er wurde beschlossen – und in der Union bricht der Streit wieder auf: Muss und kann man noch mehr auf Distanz gehen?
Mithilfe von AfD-Stimmen hat die CDU im Thüringer Landtag eine Steuersenkung durchgesetzt. Dafür wird sie heftig kritisiert – jetzt auch von einem führenden Christdemokraten.
In der Debatte um die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine erhöhen Verteidigungspolitiker aus der Ampelkoalition den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
In der Nordsee werden immer mehr Windparks errichtet. Doch es hakt an vielen Stellen. Zu den Engpässen zählen auch Umspannstationen, die dafür sorgen, dass Strom ohne große Verluste an Land transportiert werden kann.
Kardinal Zuppi soll nach einem Frieden für die Ukraine suchen. Doch Kiew lehnt den Vatikan als Vermittler ab – und Scholz setzt einen klaren Akzent.
Nur noch dunkle Schatten unter den Augen: Bundeskanzler Olaf Scholz hat seinen ersten Auftritt ohne Augenklappe seit seinem Sportunfall in Berlin absolviert.
Olaf Scholz will das Land effizienter und die Bürokratie schneller machen. Doch die Verwaltung könnte viel schlanker sein – wenn die Deutschen nicht so hohe Ansprüche hätten.
Kanzler Scholz meldet sich schon vor dem WM-Finale bei Bundestrainer Herbert. Danach gratulieren viele. Es gibt aber auch kritische Stimmen, die sich mit dem deutschen Sportsystem befassen.
Olaf Scholz ist verwegen wie nie, Helene Fischer ist keine Maschine und Désirée Nick mit 66 Jahren „Plabyoy“-Model: die Herzblatt-Geschichten.
Olaf Scholz trägt seine Augenklappe weiterhin mit Stolz. Beim Treffen der G-20-Staaten in Neu-Delhi habe er sogar Lob bekommen, berichtet der Kanzler. Trotzdem wird er sie zur UN-Generalversammlung wohl ablegen.
Ein Pakt ist eine gute Sache, meint unsere Kolumnistin. Wenn denn der andere auch mitmacht.
Kein Imageberater wäre auf die Idee gekommen, Olaf Scholz mit einer Augenklappe fotografieren zu lassen. Man kann sie als Symbol wilder Entschlossenheit verstehen – oder als passendes Attribut einer von Streitereien lädierten Koalition.
War vielleicht die Augenklappe schuld? Der Fehlgriff des Bundeskanzlers beim Deutschlandpakt muss vollständig aufgeklärt werden.
Das steuerfreie Existenzminimum soll am 1. Januar 2024 um 180 Euro auf 11.784 Euro steigen. Auch für den den Kinderfreibetrag kündigt der Bundesfinanzminister während der Haushaltsdebatte eine Erhöhung an.
Der Direktor des unternehmernahen Wirtschaftsinstituts IW sieht im Deutschlandpakt von Bundeskanzler Scholz nichts Überraschendes. Der Ökonom schlägt stattdessen eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags vor.
Der Bundestag stimmt über das Heizungsgesetz ab, in Indien treffen sich die Wirtschaftsmächte zum G-20-Gipfel und die deutsche Basketballmannschaft kämpft um den Einzug ins WM-Finale. Der F.A.Z. Newsletter.
Die Bundesländer gehen in der Wirtschaftspolitik voran. Ihren Deutschlandpakt schmieden sie ohne Olaf Scholz. Dem Krisenkanzler droht die Kanzlerkrise.
Der Kanzler sollte einen Deutschlandpakt von Auto- und Energiebranche zum Autoladen anstreben. Mehr Ladesäulen braucht es dringend.
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger befürwortet den sogenannten „Deutschland-Pakt“. Den Worten müssten nun aber auch Taten folgen, mahnt er.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine nationale Kraftanstrengung gefordert, um Deutschland schneller, moderner und sicherer zu machen.
Bundeskanzler Olaf Scholz zeigte sich in der Generaldebatte bewusst über die Probleme im Land. Er schlägt Länder, Kommunen und der CDU/CSU-Opposition im Bundestag einen „Deutschland-Pakt“ vor.
Bundeskanzler Olaf Scholz schlägt in der Generaldebatte einen „Deutschland-Pakt“ für mehr Tempo vor. Oppositionsführer Friedrich Merz wirft ihm vor, die „Zeitenwende“ nicht mit Leben zu füllen.
Nach der Sommerpause kommen nun wieder Regierungsparteien und Opposition im Bundestag zusammen. Verfolgen Sie die Generaldebatte im Livestream.
Diese Promis machen Olaf Scholz Konkurrenz.
Der Bundeskanzler beweist zunächst Humor, wird dann aber schnell ernst: Olaf Scholz kündigt den massiven Ausbau für E-Ladestationen in Deutschland an. Die Branche reagiert mit Klagen über das enge Korsett der Regulierung.
Olaf Scholz kündigt einen Schub für den Ausbau von E-Ladestationen in Deutschland an. Der Bundeskanzler möchte 15 Millionen E-Autos bis 2030 auf die Straße bringen. Dafür muss E-Mobilität komfortabler und billiger werden.
Bei seinem Besuch in München untermauert der Bundeskanzler das Ziel, dass bis 2030 15 Millionen E-Autos auf deutschen Straßen fahren sollen. Dafür soll die Infrastruktur an Ladesäulen massiv ausgebaut werden.
Nach einem Sportunfall zeigt sich Olaf Scholz mit Augenklappe – und mit Humor. Der Kanzler wünscht sich Memes, das Internet liefert.
Nach einem Sturz beim Jogging trägt Bundeskanzler Scholz jetzt eine Augenklappe. Seine Termine in dieser Woche nimmt er aber wahr. „Sieht schlimmer aus, als es ist“, so Scholz.
Nach der kurzfristigen Absage des gestürzten Bundeskanzlers Scholz lobt Verteidigungsminister Pistorius die „weiche Linie“ der SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser. Sie sieht ihre Partei in Hessen als Bollwerk gegen den Rechtsextremismus.
Wirtschaftlich, umweltverträglich, versorgungssicher – so lautete einmal das magische Dreieck der Energiepolitik. Davon ist nicht viel übrig geblieben. Auch deshalb ist der Atomausstieg ein Menetekel.
Deutschland ist aus der Atomenergie ausgestiegen. Doch FDP, CDU und AfD wollen sich eine Rückkehr offenhalten. Bundeskanzler Scholz sagt, sie ritten ein „totes Pferd“.
Soll der Staat den Strompreis für einzelne Unternehmen vergünstigen? Diese Frage spaltet die Ampel-Koalition: Kanzler und FDP sind dagegen, SPD-Fraktion und Grüne dafür. Nun stellt Scholz eine wichtige Frage.
Der Bundeskanzler habe sich bei einem Sturz im Gesicht verletzt, so eine Regierungssprecherin. Daher müssten die Wahlkampfveranstaltungen in Hessen am Sonntag abgesagt werden.