Olaf Scholz Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Scholz: „Es ist eine Schande“

Zum 85. Jahrestag der Reichspogromnacht hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jede Form von Antisemitismus in Deutschland verurteilt.

Zentralratspräsident: „Wir wollen frei leben in unserem Land“

Bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum 85. Jahrestag der Novemberpogrome sprechen unter anderen Bundeskanzler Scholz und der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster. Verfolgen Sie die Veranstaltung im Livestream.

Startschuss für die Wasserstoffwirtschaft

Siemens Energy beginnt mit der Massenfertigung von Elektrolyseuren, die für die Herstellung von klimaneutralen Kraftstoff benötigt werden. Die Verhandlungen über Staatsgarantien stehen wohl kurz vor dem Abschluss.

Guten Morgen!

Der Oppositionsführer sieht vorerst keine Chancen mehr für ein Bündnis mit dem Kanzler

Neun Stunden saßen Bund und Länder im Kanzleramt zusammen. Beim Geld für die Versorgung der Flüchtlinge hat man sich geeinigt. Doch sonst gehen die Meinungen über die Erfolge weit auseinander.

Merz sieht Deutschlandpakt als gescheitert an

Bund und Länder einigen sich auf eine Verschärfung der Asylpolitik.

Der Streit wird weitergehen

Die Ministerpräsidenten haben in der Gipfel-Nacht viel erreicht – vor allem bei der Kostenübernahme. Trotzdem führt die Union schon eine Liste unerfüllter Forderungen.

Große Worte, kleine Taten

Viel zu lange haben Bund und Länder mit ihren Beschlüssen gewartet. Es ist deshalb etwas ins Rutschen geraten in Deutschland. Scholz und die Ministerpräsidenten drohen mitzurutschen.

Das haben Bund und Länder zur Migration beschlossen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben über die Finanzierung für die Aufnahme von Asylbewerbern und schnellere Rückführungen beraten. Dies sind die wichtigsten Beschlüsse.

Darum geht es beim Migrationsgipfel in Berlin

In der Asylpolitik gibt es viele ungeklärte Fragen. Bundeskanzler Scholz und die Ministerpräsidenten suchen nach Antworten. Über diese Punkte wird gestritten.

Scholz ruft zum Schutz von Juden in Deutschland auf

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen will es „nicht hinnehmen“, dass in Deutschland offen für ein Kalifat geworben werde.

Unruhe vor Besuch Erdoğans in Deutschland

Der türkische Präsident fühlt sich der Hamas ideologisch verbunden. Bald will er Bundeskanzler Scholz in Berlin treffen. Die CDU fürchtet einen Eklat.

Kanzleramt: Besuch des Länderspiels nicht erwogen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Bundeskanzler Olaf Scholz werden am 18. November nicht zusammen das Spiel der beiden Fußballnationalmannschaften besuchen. Das Kanzleramt hat einen entsprechenden Bericht der F.A.S. dementiert.

Wo sind die Laptops mit den Nachrichten von Scholz-Vertrauten?

Im Hamburger Cum-ex-Untersuchungsausschuss gibt es neuen Streit. Nach Darstellung der Opposition sind wichtige Daten verschwunden. Die SPD widerspricht.

Was sagt der Hizbullah-Anführer zu Israel?

Nasrallah äußert sich erstmals zum Krieg in Nahost. Baerbock besucht Armenien und Aserbaidschan. Scholz trifft sich mit Merz. Der F.A.Z. Newsletter.

Die größte Terrorgefahr seit Aufstieg des „IS“?

Terrororganisationen rufen zu Angriffen auf den Westen auf. Steinmeier trifft Nachfahren von Opfern des Maji-Maji-Aufstands. Scholz äußert sich zurückhaltend zur Auslagerung von Asylverfahren in afrikanische Staaten. Der F.A.Z. Newsletter.

Guten Morgen!

Habeck schmiedet Industrie-Koalition gegen Scholz

Gemeinsam werben Wirtschaftsminister, BDI und IG Metall für vergünstigten Strom für die Industrie. Nur zur Finanzierung gibt es geteilte Ansichten.

Marokko will offenbar Landsleute zurücknehmen

Innenministerin Nancy Faeser hat in Marokko für die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber geworben – angeblich mit Erfolg. Kanzler Scholz sieht derweil ausgelagerte Asylverfahren in afrikanischen Staaten skeptisch.

Marokko will offenbar Landsleute zurücknehmen

Innenministerin Faeser wirbt in Marokko für die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber – angeblich mit Erfolg. Kanzler Scholz sieht derweil ausgelagerte Asylverfahren in afrikanischen Staaten skeptisch.

Risikostreuung in Afrika

Der Bundeskanzler wirbt in Nigeria um Wasserstoffexporte nach Deutschland. Wenn man sich hier wieder vom Ausland abhängig machen will, sollte man das Risiko wenigstens streuen.

Der lange Weg zu mehr Ordnung in der Migrationspolitik

Sicherheit, Energie, wirtschaftliche Zusammenarbeit – Migration. Es sind die großen Themen, die in Nigeria und Marokko auf Kanzler und Innenministerin warten. Häufig stoßen deutsche Politiker dabei an ihre Grenzen.

Wofür Siemens Energy den Bund braucht

Der Steuerzahler soll nur bürgen, aber kein Geld einschießen – weil Banken keine Garantien mehr geben wollen. Einen weiteren Verlust seiner Kreditwürdigkeit kann sich das Unternehmen nicht leisten.

Scholz will Migrationszentren in Nigeria ausbauen

Der Kanzler will in Afrika erreichen, dass abgelehnte Asylbewerber leichter in ihre Heimat zurückgeschickt werden können. Im Gegenzug sollen Fachkräfte, die nach Deutschland kommen wollen, gezielt beraten werden.

Gut, dass Scholz Brüssel einen Dämpfer verpasst hat

Die EU muss die Ukraine unterstützen und braucht Geld für neue Aufgaben. Das Budget aber muss sie dafür nicht aufstocken: Geld ist mehr als genug da.

Scholz sieht „großes Potential für die Zusammenarbeit“

Nigeria ist der erste Stopp der Afrikareise des Bundeskanzlers. Deutschland ist an Erdgas aus dem Land interessiert – und „perspektivisch“ auch an Wasserstoff, sagt Olaf Scholz.

Israels Botschafter kritisiert Deutschland

Nach der Enthaltung Deutschlands in einer UN-Resolution zu Gaza, die die Hamas nicht als Täter benennt, zeigt sich Israels Botschafter enttäuscht. Die „Blindheit“ gegenüber der Terrororganisation müsse aufhören.

Scholz bricht zu Reise nach Nigeria und Ghana auf

Nigeria und Ghana gehören zu den wirtschaftlich stärksten Staaten Westafrikas. Bundeskanzler Olaf Scholz will bei der dreitägigen Reise die bilateralen Beziehungen verbessern. Eine Kultur- und Wirtschaftsdelegation begleitet ihn.

Wechsel-Geplänkel

Die Union bietet Kanzler Scholz einen fliegenden Wechsel an. Der scheint derartigen Ideen nicht mal in Gedanken zu folgen. Er hat das eigene Überleben vor Augen.

Israelische Armee weitet Offensive im Gazastreifen aus

Israel hat am Freitag einen kurzen Bodeneinsatz im Gazastreifen durchgeführt. Amerika bombardiert Ziele in Syrien. Die EU fordert humanitäre Feuerpausen.

Scholz weist Ausgabenwünsche aus Brüssel zurück

Die EU-Staaten streiten weiter über die Höhe des künftigen EU-Haushalts. Der Bundeskanzler tritt auf die Bremse.

Scholz wirbt für Vertrauen in israelische Armee

Das Ringen um eine gemeinsame Haltung zum Krieg in Nahost steht in Brüssel im Mittelpunkt. Bundeskanzler Olaf Scholz betont: „Israel ist ein demokratischer Staat mit sehr humanitären Prinzipien, die ihn leiten“.

Scholz hört bisher nur ein Knirschen in den eigenen Reihen

Der Bundeskanzler verschärft den Ton beim Thema Abschiebungen – das passt in seiner SPD nicht allen. Vereinzelt wird Entsetzen geäußert.

Träume und Tatsachen beim DFB

Martina Voss-Tecklenburg deutet an, dass sie Bundestrainerin bleiben will. Der Deutsche Fußball-Bund reagiert reserviert – und treibt derweil andere Projekte voran. Helfen soll dabei auch Bundeskanzler Olaf Scholz.

Der Kanzler der Autobahnen

Der Bundeskanzler besucht die Autobahnmeisterei Frankfurt und darf die Salz-Pipeline zu einem Streufahrzeug betätigen. Doch da kommt zunächst weniger heraus als allgemein erwartet.

Scholz sagt Ukraine langfristige Unterstützung zu

Bundeskanzler Olaf Scholz will in der EU bis Jahresende eine dauerhafte Finanzzusage für die Ukraine erreichen.