Olaf Scholz Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Guten Morgen!

Bundestag wird Haushalt 2024 nicht mehr vor Jahresende beschließen

In einer SMS an alle SPD-Abgeordneten schrieb die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der größten Koalitionsfraktion, die Regierung hätte sich nach wie vor nicht auf eine Lösung der Haushaltskrise geeinigt.

Die Ampel schafft es nicht

Das Bild, das die Ampelregierung abgibt, ist erschreckend. Es ist zwar richtig, dass nicht noch vor Weihnachten ein Haushalt durchgedrückt wird. Es hätte aber gar nicht so weit kommen dürfen.

Kanzler zu Besuch bei BMW

Für Olaf Scholz ist das BMW-Werk in München Beleg für eine gelungene Transformation. Dort gibt es aber ein anderes Problem.

SPD kündigt Kampf um Sozialstaat an

Zwei Jahre nach der Wahl von Olaf Scholz zum Kanzler wird sich die SPD am Wochenende zum Parteitag treffen.Trotz Haushaltskrise will sie an ihren Beschlüssen festhalten – und sich kämpferisch zeigen.

Droht Deutschland ein neuer PISA-Schock?

In Berlin werden die Ergebnisse der neuesten PISA-Studie vorgestellt, ein Gutachten sorgt für neuen Zündstoff im Streit um die Schuldenbremse, und der Winter hält Deutschland vorerst weiter im Griff. Der F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

„Ich bin für eine Klima-Zentralbank“

Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, spricht über das Auf und Ab der Weltklimakonferenz, den Erfolg der EU-Grenzausgleichsabgabe CBAM und sagt, warum Scholz' Klimaklub den Namen nicht verdient.

EU-Mercosur-Gespräche vorläufig gestoppt

Die EU-Delegation sagt ihre Reise zum Gipfeltreffen in Rio de Janeiro ab. Denn jetzt bremst Argentinien – und langer Stillstand droht.

„Wir brauchen eine Klimazentralbank“

Ottmar Edenhofer ist Direktor des Postdam-Instituts für Klimafolgenforschung. Im Interview spricht er über das Auf und Ab der Weltklimakonferenz, den Erfolg europäischer Klimazölle – und warum Scholz’ Klimaklub den Namen nicht verdient.

Habeck sagt Reise zur Weltklimakonferenz ab und kritisiert Lindner

Robert Habeck bleibt auf Bitten von Bundeskanzler Scholz in Berlin. Und kritisiert SPD und FDP für ihre Äußerungen im Haushaltsstreit mit deutlichen Worten.

Mit Konfliktstoff im Gepäck: Brasiliens Präsident Lula in Berlin

Brasiliens Präsident Lula ist zu Gast in Berlin, die Kritik an Israel wird lauter und die Haushaltsfrage drängt. Der F.A.Z. Newsletter.

Mit Kernkraft gegen den Klimawandel

Auf der Klimakonferenz verspricht der Kanzler viel Geld für den Klimaschutz – und sein Finanzminister widerspricht. Eine neue Atomdebatte kommt hinzu.

Der Kanzler, das Klima und die Krise

Gut zwanzig Stunden verbrachte Olaf Scholz auf der Klimakonferenz in Dubai. Der heimische Haushaltsstreit holte ihn auch am Persischen Golf ein.

Es gibt ehrgeizige Staaten – und es gibt Deutschland

In Dubai treibt eine besonders engagierte Gruppe von Industrie- und Entwicklungsländern den Ausstieg aus fossilen Brennstoffen voran. Der Zusammenschluss wächst immer weiter, aber Berlin hält sich raus. Warum?

Scholz gibt das 1,5-Grad-Ziel noch nicht auf

Der Kanzler fordert in Dubai, dass der Ausbau erneuerbarer Energien weltweit bis zum Jahr 2030 verdreifacht wird. Die Energiewende soll so doch noch eine „globale Erfolgsgeschichte“ werden.

Ein Klub für die klimafreundliche Industrie

Trotz der Berliner Haushaltskrise fährt der Kanzler auf den Klimagipfel und wirbt dort für ein Lieblingsprojekt. Neue Mitglieder sucht er dafür auch noch.

Die lieben Kollegen

Als Fachblatt für psychologische Ferndiagnostik sorgt sich der „Spiegel“ in seiner Titelgeschichte, ob Scholz „die Kraft hat, sich zu befreien“.

Nur eines ist klar: Deutschland zahlt mal wieder

Bundeskanzler Scholz will an diesem Freitag in Dubai seinen Klimaklub offiziell starten. Doch die Ziele sind wolkig und verstecken sich hinter viel englischem Kauderwelsch.

Was erreicht der Kanzler auf der Klimakonferenz?

Olaf Scholz reist zum Klimagipfel nach Dubai, Slowaken blockieren die Grenze zur Ukraine – und Experten warnen zum Welt-Aids-Tag vor einer neuen Ausbreitung. Der F.A.Z.-Frühdenker mit allem, was heute wichtig wird.

Bundesregierung lässt Scholz-Fake sperren

Die Politgruppe „Zentrum für politische Schönheit“ verbreitet ein gefaktes Video mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Das Bundespresseamt lässt die Fälschung nun auf Social Media löschen.

„Am dankbarsten bin ich für seine Freundschaft“

Von Bush über Scholz bis Putin: Politiker in aller Welt haben den verstorbenen früheren US-Außenminister Henry Kissinger gewürdigt – als herausragenden Diplomaten und Freund.

„Die Politik darf sich von Klempnern ruhig mal eine Scheibe abschneiden“

Friedrich Merz nennt Olaf Scholz einen „Klempner der Macht“. Handwerkspräsident Jörg Dittrich kennt solche Stereotype – und rät auch deshalb dem Kanzler wie dem Oppositionsführer zu einem Praktikum.

Merz attackiert Scholz

Der Kanzler versucht die Bürger nach dem Karlsruher Urteil zu beruhigen. Oppositionsführer Merz attackiert ihn scharf.

„Sie können es nicht“

Der Kanzler lobt in seiner Regierungserklärung die Ampel und übt keine Selbstkritik. Der Oppositionschef greift ihn direkt an und spricht ihm die Eignung zum Kanzler ab. Doch überzieht er dabei.

Notlage als Normalzustand

In seiner Haushaltsrede sieht Olaf Scholz noch immer keinen Anlass für Festlegungen. Während sich unter den Bürgern Sarkasmus über den Zustand des Landes breitmacht, sieht der Kanzler keinen Reparaturbedarf.

CDU wirft Scholz und Tschentscher Einflussnahme vor

Am Mittwoch will der Hamburger U-Ausschuss zur Cum-ex-Affäre über einen Zwischenbericht beraten. Beweise für eine direkte Einflussnahme gibt es bisher keine, dafür aber viele Ungereimtheiten.

Scholz: Urteil schafft neue Realität für alle künftigen Regierungen

Der Bundeskanzler gesteht ein, dass das Haushaltsurteil aus Karlsruhe das Regieren schwieriger macht. CDU-Chef Friedrich Merz greift Scholz scharf an und macht deutlich, dass er an der Schuldenbremse festhalten möchte.

Olaf Scholz stellt sich dem Bundestag

Bundeskanzler Scholz äußert sich zur Haushaltskrise, in Brüssel treffen sich die NATO-Außenminister, und der BVB kämpft um den vorzeitigen Einzug ins Champions-League-Achtelfinale. Der F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Bundesregierung warnt vor Fälschung

Die Bundesregierung warnt davor, einem online kursierenden manipulierten Video mit Kanzler Olaf Scholz Glauben zu schenken. In einer angeblichen Regierungs-Stellungnahme erklärt Scholz darin, dass die Ampelregierung ein Verbot der rechten Partei AfD beantragen werde.

Bundesregierung warnt vor gefälschtem Scholz-Video

Die Politgruppierung „Zentrum für politische Schönheit“ hat eine Aktion gegen die AfD gestartet. Dabei setzt sie ein Deepfake-Video mit Bundeskanzler Scholz ein. Die Bundesregierung findet die Fälschung nicht witzig,

Warum die Parteien im Haushaltsstreit heilige Kühe schlachten müssen

Große Kehrtwenden gelingen nur, wenn Parteien eigene Besitzstände abräumen. Das ist das Problem der Ampelregierung nach dem Urteil zur Schuldenbremse.

Scholz: „Das wird nicht leicht“

Der Bundeskanzler schlägt auf dem Landesparteitag der SPD in Brandenburg versöhnliche Töne an. Deutliche Kritik kommt aus Bayern: Ministerpräsident Markus Söder sieht Deutschland in einer „schweren Staatskrise“.

Die Geste zur Regierungskrise

Olaf Scholz hat es vorgemacht: In Berlin wird jetzt öfter mit den Augen gerollt. Die Geste hat das Zeug, mehr zu sein als die unwillkürliche Reaktion auf unliebsame Fragen von Journalisten.

Scholz im Umfragetief

Im „Politbarometer“ erreicht Bundeskanzler Scholz seinen bislang schlechtesten Wert. Verteidigungsminister Pistorius bleibt laut der Umfrage der beliebteste Politiker.