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ÖVP

Neues Kabinett in Österreich

Was ist in Wien schon wieder passiert?

Abgang von Sebastian Kurz, Turbulenzen in der ÖVP: Es ist eine Krise der Regierung, nicht des Staates.

Stephan Löwenstein, Wien

06.12.2021 07:30 Uhr

Österreichisches Revirement

Neue Köpfe für die Zeit nach Kurz

Unter Karl Nehammer stellt die ÖVP ihre Regierungsmannschaft neu auf. Nun haben auch die von Sebastian Kurz entmachteten Provinzfürsten wieder einiges mitzureden.

Stephan Löwenstein, Wien

03.12.2021 19:47 Uhr

Bisheriger Innenminister

Karl Nehammer wird österreichischer Bundeskanzler

Österreichs bisheriger Innenminister Karl Nehammer von der ÖVP wird neuer Bundeskanzler. Der ehemalige Berufssoldat steht unter anderem für eine harte Haltung gegen illegale Migration und radikalislamische Strömungen.

03.12.2021 11:48 Uhr

F.A.Z. Frühdenker

Was bedeutet die Inzidenz jetzt für Geimpfte und Ungeimpfte?

Auf Ungeimpfte kommen strenge Einschränkungen zu, Österreich bekommt schon wieder einen neuen Kanzler und die Gesellschaft für deutsche Sprache kürt das Wort des Jahres.

Patrick Schlereth

03.12.2021 06:10 Uhr

Nach Sebastian Kurz

Österreichs Finanzminister Blümel wirft ebenfalls das Handtuch

Nach dem Rücktritt von Ex-Kanzler Sebastian Kurz tritt nun auch der österreichische Finanzminister Gernot Blümel von seinem Amt zurück. Er begründete seinen Schritt unter anderem mit Morddrohungen gegen seine Familie.

02.12.2021 21:05 Uhr

Österreichs früherer Kanzler

Wie lange ist Kurz weg?

Österreichs früherer Kanzler Sebastian Kurz legt seine politischen Ämter nieder und spricht davon, dass er seine Begeisterung verloren habe. Ob es ein Abschied für immer sein soll, bleibt offen.

Stephan Löwenstein, Wien

02.12.2021 20:11 Uhr

Weiterer Rückzug nach Kurz

Österreichs Kanzler Schallenberg tritt zurück

Der österreichische Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) will sich von seinem Posten zurückziehen. „Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen", sagte Schallenberg.

02.12.2021 18:59 Uhr

Nur zwei Monate im Amt

Österreichs Kanzler Schallenberg kündigt Rücktritt an

Nach dem Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik kündigt nun auch sein Nachfolger im Kanzleramt, Alexander Schallenberg, seinen Rücktritt an. Kanzleramt und Parteiführung müssten in einer Hand sein, sagt er.

02.12.2021 18:07 Uhr

Österreich

Kurz kündigt Rückzug aus Politik an

Der ehemalige Bundeskanzler will das Amt des Parteiobmanns der ÖVP sowie des Fraktionschefs aufgeben. Er wolle mehr Zeit mit der Familie verbringen und sich neuen beruflichen Aufgaben widmen.

02.12.2021 13:16 Uhr

Rückzug von Sebastian Kurz

„Ich bin weder ein Heiliger noch ein Verbrecher“

Der frühere österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz zieht sich aus der Spitzenpolitik zurück. Das betrifft das Amt als Parteivorsitzender der ÖVP und sein Amt als ÖVP-Fraktionschef im Nationalrat.

Stephan Löwenstein, Wien, Niklas Zimmermann

02.12.2021 09:44 Uhr

Nachhaltigkeit im Verkehr

Österreichs Grüne ziehen Reißleine im Straßenbau

Die grüne Verkehrsministerin Leonore Gewessler lässt seit Sommer alle Straßenbaupläne überprüfen. Manchen versetzt sie jetzt den Todesstoß, auch einem umstrittenen Tunnelprojekt. Das gibt Ärger.

Andreas Mihm, Wien

01.12.2021 17:19 Uhr

Corona-Bekämpfung

So will Österreich die Impfpflicht durchsetzen

Im Februar tritt in Österreich die Impfpflicht in Kraft, sie soll auch für Kinder gelten. Zur Umsetzung möchte die Regierung den Datenschutz einschränken – und es drohen Geldstrafen.

Stephan Löwenstein

01.12.2021 11:47 Uhr

Lockdown in Österreich

Populismus in der Falle

Trotz aller Warnungen schaffte es die österreichische Regierung nicht, die pandemische Situation frühzeitig zu entschärfen. Diese Unverantwortlichkeit bringt den Kulturbetrieb abermals in Bedrängnis.

Reinhard Kager, Wien

23.11.2021 10:45 Uhr

Lockdown in Österreich

Und wieder ab ins Homeoffice

Um die Pandemie auszubremsen, legt die Regierung in Wien für vermutlich drei Wochen weite Teile des öffentlichen Lebens lahm. Das kostet sie viel politischen Kredit und schwächt die Wirtschaft.

Andreas Mihm, Wien

21.11.2021 12:49 Uhr

Impfpflicht und Lockdown

Warum Österreich vorprescht

Österreich kündigt eine Impfpflicht an und schickt die Bevölkerung 20 Tage in einen vierten Lockdown. Es ist auch eine Reaktion auf die eigenen Versäumnisse und falsche Signale der vergangenen Monate.

Stephan Löwenstein, Wien

19.11.2021 20:37 Uhr

Teurer Haushalt

Der neue Lockdown kostet Österreich Milliarden

Wirtschaftsforscher beziffern die Verluste der Pandemie auf eine Milliarde Euro je Woche. Damit könnte der erst am Donnerstagabend mit Stimmen der ÖVP-Grünen-Koalition beschlossene Haushalt für das nächste Jahr ins Wanken geraten.

Andreas Mihm, Wien

19.11.2021 14:41 Uhr

Inzidenz bei knapp 1000

Österreich führt Impfpflicht für alle ein

Das Land zieht die Notbremse: Verbindliche Impfung ab Februar, 20 Tage Lockdown ab Montag. Danach soll wieder gelockert werden – aber nur für Geimpfte und Genesene.

Stephan Löwenstein, Wien

19.11.2021 10:31 Uhr

Korruptionsverdacht

Österreichs früherer Kanzler Kurz verliert Immunität

Um eine rasche Aufklärung der Korruptionsvorwürfe zu ermöglichen, hat Sebastian Kurz dem Parlament zugestimmt, seine Immunität aufzuheben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den ehemaligen Kanzler wegen des Verdachts der Untreue.

18.11.2021 19:07 Uhr

Oberösterreich und Salzburg verhängen Lockdown für alle

Lange hat sich die österreichische Kanzlerpartei ÖVP gegen Einschränkungen für Geimpfte gestemmt. Jetzt preschen zwei ÖVP-regierte Regionen vor.

Stephan Löwenstein, Wien

18.11.2021 12:15 Uhr

Pandemiebekämpfung

Österreich diskutiert Lockdown für alle

In manchen Teilen Österreichs ist die Lage an den Kliniken dramatisch. Nun denkt Wien über Maßnahmen nach, die über den Lockdown für Ungeimpfte deutlich hinausgehen. Angespannt ist die Situation auch in der Tschechischen Republik und in der Slowakei.

Stephan Löwenstein, Wien

17.11.2021 19:06 Uhr

Salzburger Kliniken

Ein Ärzte-Team kümmert sich um die Triage

Noch müssen auch in Österreich keine Kliniken entscheiden, für welche Patienten sich Intensivbetten noch lohnen. Doch in Salzburg bereiten sie sich darauf vor. „Wir fahren gegen die Wand“, mahnt der Klinik-Sprecher.

Andreas Mihm, Wien

16.11.2021 14:57 Uhr

2-G-Regelung ab Montag

Schnitzelpanik in Österreich

Weil ab Montag für Gastronomie- und Vergnügungsstätten eine 2-G-Regelung gilt, erlebt Österreich einen Ansturm auf die Impfzentren. Ob daraus eine dauerhafte Trendwende folgt, ist aber noch nicht abzusehen.

Stephan Löwenstein, Wien

07.11.2021 19:30 Uhr

Von Montag an

Bundesweit 2G in Österreich

Die Zahl der Corona-Fälle schnellt in die Höhe. „Es ist schlicht und einfach unsere Verantwortung, die Menschen in unserem Land zu schützen“, begründet Österreichs Bundeskanzler Alexander Schallenberg den drastischen Schritt.

05.11.2021 20:56 Uhr

Terroranschlag in Wien

„Wir versuchen gemeinsam die Wunden zu heilen“

Das Gedenken an die Opfer des Terroranschlags in der Wiener Innenstadt vor einem Jahr wird von scharfer Kritik an der Regierung begleitet. Die SPÖ warf ihr „Empathielosigkeit“ und „Verantwortungsflucht“ vor.

Stephan Löwenstein, Wien

02.11.2021 19:26 Uhr

Stufenplan in Österreich

Streit um Lockdown für Ungeimpfte

Bald dürften in Österreich nur noch Geimpfte und Genesene in die Nachtgastronomie. Bei einer höheren Belegung von Intensivbetten drohen schärfere Maßnahmen. FPÖ-Chef Kickl zieht einen umstrittenen Vergleich.

Stephan Löwenstein, Wien

24.10.2021 16:10 Uhr

Serie über Österreich-Skandal

Wie die Ibiza-Falle zuschnappte

Sky hat den Skandal, der Österreichs FPÖ/ÖVP-Regierung zu Fall brachte, zu einer Serie gemacht. Sie erzählt die Geschichte aus Sicht des Anwalts, der die Strippen zog. Das sorgt für einen ganz bestimmten Twist.

Stephan Löwenstein

21.10.2021 14:20 Uhr

Sebastian Kurz

Im Geilomobil zur Macht

Seinen rasanten Aufstieg hat Sebastian Kurz in einem kleinen Kreis enger Vertrauter geplant. Verlassen konnte er sich dabei auf ein weites Netzwerk, geknüpft seit Schülertagen in der Jungen ÖVP.

Stephan Löwenstein, Wien

17.10.2021 14:46 Uhr

Frankenberger fragt

Ist das „System Kurz“ am Ende, Ursula Plassnik?

Sebastian Kurz galt als politisches Wunderkind - jetzt ist er bereits zum zweiten Mal als Bundeskanzler Österreichs zurückgetreten. Wie geht es nun weiter? Wir fragen Ursula Plassnik, frühere Außenministerin des Landes.

Klaus-Dieter Frankenberger

16.10.2021 13:02 Uhr

Ermittlungen gegen ÖVP

Ein Staat mit langen Tentakeln

Die politische Besetzung von Führungspositionen birgt Missbrauchspotential. Wien muss sich aus Unternehmen zurück ziehen. Nur so kann Österreich die Korruption entschärfen.

Michaela Seiser, Wien

15.10.2021 09:25 Uhr

Früherer Kanzler Österreichs

Und plötzlich ist Kurz Abgeordneter

Sebastian Kurz muss sich als gewöhnlicher ÖVP-Abgeordneter im Nationalrat eingewöhnen. Der frühere Kanzler hat mit dem österreichischen Parlament bisher gefremdelt.

Stephan Löwenstein, Wien

14.10.2021 18:41 Uhr

Korruptionsverdacht

ÖVP muss sich auch U-Ausschuss im Parlament stellen

Nach der Staatsanwaltschaft will auch das Parlament die umstrittenen Vorgänge rund um den ehemaligen österreichischen Kanzler Sebastian Kurz durchleuchten. Die Opposition meint, bisher sei nur die Spitze des Eisbergs sichtbar.

13.10.2021 18:19 Uhr

Neuer österreichischer Kanzler

Schallenberg betont Nähe zu Kurz

Österreichs neuer Kanzler Alexander Schallenberg macht im Nationalrat klar, dass seine Ernennung nicht den Bruch mit seinem Vorgänger bedeutet. ÖVP-Landeshauptleute gehen hingegen stärker auf Distanz zu Sebastian Kurz.

Stephan Löwenstein, Wien

12.10.2021 17:57 Uhr

Regierungskrise in Österreich

Kurz einstimmig zum ÖVP-Fraktionschef gewählt

Sebastian Kurz ist neuer Fraktionschef der ÖVP im Nationalrat. Doch sein Rücktritt als Kanzler ist der Opposition nicht genug – sie will Misstrauensanträge gegen die Regierung einbringen.

12.10.2021 07:49 Uhr

F.A.Z. Frühdenker

Wie geht es mit der CDU weiter?

SPD, Grüne und FDP geben erste Statements zu den Sondierungen. Großbritannien will offenbar im Brexit-Streit den Druck erhöhen. Und zwei Waffenhersteller treffen sich vor Gericht. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.

Sebastian Reuter

12.10.2021 06:23 Uhr

Nach Regierungskrise

Alexander Schallenberg als neuer Kanzler Österreichs vereidigt

Nach einer tagelangen politischen Krise tritt der bisherige Außenminister die Nachfolge von Sebastian Kurz an. Nun erwarteten alle, dass die Regierung „gemeinsam wieder an die Arbeit geht“, sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

Stephan Löwenstein, Wien

11.10.2021 13:45 Uhr