Österreich schafft Pflicht wieder ab
Mit der Impfpflicht galt Österreich vor einem halben Jahr als Vorreiter. Doch durchgesetzt wurde sie nie. „Omikron hat alles verändert“, heißt es nun.
Bei einigen Banken gibt es wieder Zinsen aufs Festgeld. Auf dem Klimagipfel in Ägypten ringen reiche und arme Länder ums Geld. Und in Qatar laufen die letzten Vorbereitungen für die Fußballweltmeisterschaft.
Mit der Impfpflicht galt Österreich vor einem halben Jahr als Vorreiter. Doch durchgesetzt wurde sie nie. „Omikron hat alles verändert“, heißt es nun.
Gegriffen hatte sie ohnehin nie so richtig, jetzt ist die Impfpflicht in Österreich auch formal abgeschafft. Der zuständige Minister sagt, man wolle nun die „tiefen Gräben“ zuschütten, die das Gesetz aufgerissen habe.
Wien hat die Notbremse gezogen. Denn: Die allgemeine Impfpflicht hat die Impfkampagne in Österreich nicht vorangebracht, sondern im Gegenteil verlangsamt.
Österreich war das erste EU-Land mit einer allgemeinen Impfpflicht für Erwachsene. Damit entkommen alle Ungeimpften den Kontrollen, die ab März geplant waren. In drei Monaten soll neu entschieden werden.
Wegen der vorherrschenden Omikron-Variante sei eine Impfpflicht nicht verhältnismäßig, heißt es in Wien. In drei Monaten soll neu entschieden werden.
Johannes Rauch wird neuer Gesundheitsminister in Wien, der dritte seit Beginn der Pandemie. Als erstes muss er Lockerungen und die Impfpflicht managen.
Kaum ist in Österreich die allgemeine Impflicht in Kraft getreten, da wird ihre Durchsetzung auch schon wieder infrage gestellt. Und die geplante Impf-Lotterie fällt auch aus.
In Österreich hat die Corona-Impfpflicht die letzte parlamentarische Hürde genommen. Mit Strafen ist vorerst aber nicht zu rechnen. Und die Regeln bleiben widersprüchlich.
Lindenau-Museum in Altenburg +++ Impfpflicht in Österreich +++ Hasenfüßigkeit ungeeignet +++ Lohn-Preis-Spirale +++ bedenkenlose Übernahme
Mit Strafen will die Regierung Impfgegner ins Boot holen. Trotz langer Phasen von Ausgangsbeschränkungen gibt es viele Tote.
Damit sind alle Ungeimpften aufgerufen, sich impfen zu lassen, sonst drohen hohe Bußgelder.
US-Außenminister Blinken spricht mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow über den Ukraine-Konflikt, das österreichische Parlament stimmt für eine Impfpflicht und die deutschen Handballer trotzen dem Corona-Ausbruch.
Das österreichische Parlament hat mit 137 von 170 Stimmen für eine allgemeine Impfpflicht gestimmt. Sie soll Anfang Februar in Kraft treten und ist bis 2024 befristet. FPÖ-Chef Kickl spricht von einem „Attentat auf die Menschenwürde“.
Als erstes EU-Land führt Österreich eine allgemeine Corona-Impfpflicht ein. Das Parlament in Wien stimmte einem entsprechenden Gesetzentwurf zu. Die Impfpflicht tritt am 1. Februar in Kraft und betrifft alle Erwachsene ab 18 Jahren.
Österreich ist sehr schnell mit der Impfpflicht, aber nicht sehr entschlossen. Da haben es die Gegner leicht.
Die christdemokratisch-grüne Regierung in Wien hat einen angepassten Gesetzentwurf zur Impfpflicht vorgestellt. Die Impfpflicht soll nun doch erst ab 18 Jahren gelten und ab Anfang Februar in drei Phasen eingeführt werden.
Der Staat merkt sich nicht, wer gegen Corona geimpft wurde. Wäre das anders, könnten Leben gerettet werden. Trotzdem will die Koalition kein Impfregister. Warum?
Techniker verlangen mehr Zeit für die Umsetzung, Behörden und Gerichte fürchten eine Flut von Verfahren. Doch die Regierung will das Projekt durchziehen.
Eigentlich sollte eine Impfung gegen Covid ab Februar verbindlich sein. Doch die für die Umsetzung zuständige Organisation ELGA sagt: frühestens ab April. Ein Wissenschaftler äußert Zweifel, ob es dann noch sinnvoll ist.
Im Februar soll in Österreich eine Impfpflicht eingeführt werden. Doch es werden Zweifel laut, wie es angesichts der drohenden heftigen Omikron-Welle damit weitergehen kann.
Weil in Österreich die Zahl der Corona-Impfungen dramatisch eingebrochen ist, zeigt sich Bundeskanzler Karl Nehammer offen für eine Impfprämie. Die oppositionelle SPÖ fordert 500 Euro pro Impfling.
Die Regierung und Teile der Opposition haben sich auf einen entsprechenden Gesetzentwurf geeinigt. Verweigerern drohen hohe Strafen. Die Regierung warb um Verständnis für die weit in die persönlichen Freiheitsrechte eingreifende Maßnahme.
Auf Ungeimpfte kommen strenge Einschränkungen zu, Österreich bekommt schon wieder einen neuen Kanzler und die Gesellschaft für deutsche Sprache kürt das Wort des Jahres.
Wie kommt man nur darauf, dass jeder selbst entscheiden kann, ob das Virus echt ist? Über die seltsame Realitätsverweigerung der Impfgegner. Ein Gastbeitrag.
Österreich will als erstes europäisches Land eine allgemeine Corona-Impfpflicht einführen. Auch in Deutschland mehren sich nun die Stimmen für eine solche Impfpflicht. Sie wäre kein Novum und vom Grundgesetz gedeckt.
In anderen Ländern lässt sich fast jeder impfen. In Deutschland, Österreich und der Schweiz ist das anders. Das ist kein Zufall.
Die türkis-grüne Regierung hat zu lange gezaudert. Jetzt ist zu befürchten, dass der FPÖ eine bunte Schar zugetrieben wird, die sich da sonst kaum wiederfände.
Die rechte FPÖ sieht Österreich auf dem Weg in eine „Diktatur“ und hat zur Demo in Wien aufgerufen. Die Polizei berichtet von 40.000 Teilnehmern.
Österreich kündigt eine Impfpflicht an und schickt die Bevölkerung 20 Tage in einen vierten Lockdown. Es ist auch eine Reaktion auf die eigenen Versäumnisse und falsche Signale der vergangenen Monate.
Wirtschaftsforscher beziffern die Verluste der Pandemie auf eine Milliarde Euro je Woche. Damit könnte der erst am Donnerstagabend mit Stimmen der ÖVP-Grünen-Koalition beschlossene Haushalt für das nächste Jahr ins Wanken geraten.
Das Land zieht die Notbremse: Verbindliche Impfung ab Februar, 20 Tage Lockdown ab Montag. Danach soll wieder gelockert werden – aber nur für Geimpfte und Genesene.
Auch in Österreich sinkt die Impfbereitschaft. Um das zu ändern, wird Jobsuchenden künftig das Arbeitslosengeld gesperrt, wenn sie sich weigern, eine zumutbare Stelle anzunehmen – nur weil dort eine Impfung verlangt wird.
Spahn: Sehr viele Neuinfektionen bei 6- bis 20-Jährigen +++ Nach Sachsen hebt auch Mecklenburg-Vorpommern Impfpriorisierung für Astra-Zeneca-Vakzin auf +++ Polizei löst Demonstration in Berlin auf +++ Alle Entwicklungen im Liveblog.
Nicht einmal ein Viertel der österreichischen Bevölkerung hat sich Antigen-Massentests gegen das Coronavirus unterzogen. Nun fragt die Regierung sich, wie sie die Bereitschaft erhöhen kann. Strafen oder Anreize?