Sterne-Bewegung friert Gespräche ein
Die Entscheidung im italienischen Polit-Poker rückt näher. Die Fünf-Sterne-Bewegung stellt die Sozialisten vor die Wahl: Giuseppe Conte wird Regierungschef oder die Gespräche sind beendet.
Die Entscheidung im italienischen Polit-Poker rückt näher. Die Fünf-Sterne-Bewegung stellt die Sozialisten vor die Wahl: Giuseppe Conte wird Regierungschef oder die Gespräche sind beendet.
Während Italiens Innenminister Salvini für Neuwahlen trommelt, stehen die Chancen auf ein Linksbündnis gut. Doch dafür müssten die Sozialdemokraten und die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung tiefe Gräben überwinden.
Italiens Staatspräsident Mattarella will die Regierungskrise in Italien so schnell wie möglich beenden. PD und Fünf Sterne verhandeln über ein neues Regierungsbündnis – aber beim Chefposten sind sie uneins.
Die Sozialdemokraten und die Fünf-Sterne-Bewegung erwägen eine gemeinsame Regierungsarbeit – unter fünf Bedingungen. Staatspräsident Mattarella hat für Dienstag die nächsten Konsultationen angesetzt.
Seit 1946 hatte Italien 65 Regierungen. Der einzige Ruhepol war stets der Staatspräsident. In dieser Rolle muss sich Sergio Mattarella jetzt beweisen.
Das Rettungsschiff „Open Arms“ hat in Lampedusa angelegt. Nachdem die Lage an Bord zuvor außer Kontrolle geraten war, hat die italienische Justiz die Beschlagnahmung des Bootes angeordnet.
Richard Gere hat Italiens Innenminister Matteo Salvini als „Baby Trump“ bezeichnet, Stefanie Heinzmann kann sich auch eine Arbeit als Schreinerin vorstellen, und Mike Tyson hat viel Eigenbedarf – der Smalltalk.
Es ist vorbei. In Italien hat Regierungspräsident Giuseppe Conte den Rücktritt eingereicht. Boris Johnson besucht Angela Merkel. Und wer ist eigentlich Scholz’ Partnerin im Kampf um den SPD-Vorsitz? All das im Sprinter.
Giuseppe Conte ist am Dienstag wie erwartet zurückgetreten. Zuvor hatte er scharfe Kritik an Innenminister Salvini geübt. Wie es nun weitergeht, entscheidet Staatspräsident Mattarella. Es müssen keine Neuwahlen sein.
Italiens Innenminister Salvini gibt sich gerne als gläubiger Christ. Damit hat er den Zorn Franziskus’ auf sich gezogen – und am Ende auch den des scheidenden Ministerpräsidenten Conte.
Knapp drei Wochen blockierten europäische Häfen das Anlegen, nun durfte das Rettungsschiff „Open Arms“ auf Lampedusa an Land gehen. Zuvor war die Lage an Bord „außer Kontrolle“ geraten, weshalb Italiens Staatsanwaltschaft die Beschlagnahmung des Bootes anordnete.
In seiner Rede im Parlament rechnete der parteilose Ministerpräsident mit Innenminister und Vizepremier Matteo Salvini ab. Der Chef der rechtsnationalistischen Lega hatte die Zusammenarbeit in der Regierung für gescheitert erklärt.
Im Konflikt um das Seenotrettungsschiff „Open Arms“ kritisiert Spaniens Verteidigungsministerin Matteo Salvini scharf: Mit seiner harten Linie verfolge der italienische Innenminister „ausschließlich“ wahltaktische Ziele.
Innenminister Matteo Salvini geht es nicht um die Sache, sondern um die Macht. Mag sein, dass er sich über- und seine Gegner unterschätzt hat.
In Italiens Regierungskrise entscheidet sich, ob es Neuwahlen gibt, „Fridays for Future“ feiert Geburtstag – und in Brandenburg denkt man über eine Kenia-Koalition nach. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.
Der Streit um das Rettungsschiff „Open Arms“ dauert an – und in Rom wird weiter über Szenarien zur Überwindung der Regierungskrise spekuliert. Ein prominenter Politiker stellt sich nun hinter einen Plan zur Bildung einer breiten Front gegen den italienischen Innenminister.
Nach einer abermaligen Aufforderung durch Ministerpräsident Conte hat Italiens Innenminister Salvini zugestimmt, die minderjährigen Migranten von Bord der „Open Arms“ vor Lampedusa bringen zu lassen.
Eine Mauer gegen Flüchtlingsschiffe, Unterstützung für Salvini, der Wiederaufstieg der Cosa Nostra: Wenn Donald Trump Grönland schon nicht bekommt, sollte er Sizilien kaufen. Es wäre eine Win-Win-Situation. Eine Glosse.
Italiens Regierungsmitglieder streiten sich über das Rettungsschiff „Open Arms“ und tauschen offene Briefe aus. Conte wirft Salvini „Obsession“ vor - und der stimmt ihm zu.
Hat Salvini mit dem Bruch der Regierungskoalition zu hoch gepokert? Nun mehren sich jedenfalls in den eigenen Reihen die Stimmen, die den Innenminister für dessen geplanten Gipfelsturm an die Spitze des Landes kritisieren.
Das Rettungsschiff „Open Arms“ hat italienische Gewässer erreicht – die Insel Lampedusa ist nicht mehr weit. Die Justiz hatte sich an die Seite der Retter gestellt und die Einfahrt erlaubt.
Nach Einsicht in ärztliche und psychologische Gutachten: Ein Verwaltungsgericht in Rom hat dem Schiff „Open Arms“ erlaubt, in Gewässer Italiens zu fahren. Es hat 160 gerettete Menschen an Bord.
Das Schiff „Open Arms“ ist mit 147 geretteten Geflüchteten an Bord auf dem Weg nach Lampedusa. Innenminister Matteo Salvini hatte dies per Dekret verboten, ein Verwaltungsgericht in Rom gestattete aber die Einreise in italienische Gewässer. Ob dem Schiff ein Anlegen erlaubt werden soll oder ob die Migranten von Bord gehen dürfen, führte das Gericht jedoch nicht aus.
Kommende Woche entscheidet sich, ob die Koalition aus Links- und Rechtspopulisten auseinanderbricht. Salvinis Wunsch nach einem schnelleren Ende scheitert an einem spontanen Zweckbündnis.
Sitzen auf der Spanischen Treppe? Verboten. In Rom wird gegen Feriengäste hart durchgegriffen. Dabei ist das Land so sehr auf sie angewiesen. Das Beispiel Rimini zeigt es. Ein Sommertag.
Matteo Salvini, der auch Vize-Ministerpräsident und Innenminister ist, hatte die Koalition mit den 5 Sternen unter dem parteilosen Conte vergangene Woche gesprengt.
Greta Thunberg sticht auf einer Hightech-Yacht in See, und die italienische Regierung schwimmt, nachdem Salvini sie in die Krise gestützt hat. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Sprinter.
In Italien ist der Femizid seit Jahren in der Gesellschaft präsent. Deswegen hat sich die rechtsnationalistische Lega des Problems angenommen. Den italienischen Linken geht es nicht weit genug.
Das dürfte dem Lega-Chef Salvini nicht gefallen: Der italienische Premier Giuseppe Conte muss sich in dieser Woche keinem Misstrauensvotum mehr stellen. Ob es überhaupt zu einem kommt, ist fraglich.
In der Regierungskrise in Italien suchen sich die zerstrittenen Koalitionspartner schon neue Verbündete. Doch die (Wieder-)Annäherung an traditionelle Kräfte des Establishments ist ein Risiko.
Andrea Nahles spricht in einem Kloster erstmals seit ihrem Rücktritt vom SPD-Vorsitz – und in Italiens Regierungskrise steht der nächste Höhepunkt bevor. Wo es heute sonst noch wichtig wird, steht im FAZ.NET-Sprinter.
Italiens Innenminister Salvini nimmt in Kauf, dass Flüchtlinge ertrinken. Doch eine straff organisierte Akademie in Bergamo durchkreuzt diese Politik: Dort können Einwanderer alles lernen, was sie fürs Leben in Italien brauchen.
Die rechtspopulistische Lega könnte nach Neuwahlen eine stabile Mehrheit erhalten. Viele Wirtschaftsvertreter zeigen sich besorgt – Unternehmer in Norditalien hoffen dagegen auf mehr Wirtschaftsnähe.
Heute ist ein besonderer Tag für Menschen einer Berufsgruppe, die ihren Job „auf gar keinen Fall“ weiter empfehlen. Auf dem Weg zum Traumjob ist für Italiens Innenminister Salvini ein wichtiger Tag. Und Andrea Nahles taucht wieder auf.
Der ehemalige italienische Regierungschef Enrico Letta warnt vor einem Ministerpräsidenten Matteo Salvini. Dessen Politik würde Italien nicht nur aus der EU treiben, sondern auch zu anderen „schrecklichen Konsequenzen“ führen.
Wie in vielen anderen westlichen Staaten geht es auch in Italien derzeit mehr um Stimmungen als um die politische und soziale Realität. Genau darauf setzt Matteo Salvini.