Europäisches Parlament Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Europäisches Parlament

Themen des Tages:

Kein Börsenhandel in Amerika

In den Vereinigten Staaten ist Martin Luther King Day. Das Europäische Parlament berät unter anderem über den Test von Abgaswerten unter Realbedingungen

18.01.2016 06:32 Uhr

Zuwanderung:

Türkei kann nur 200.000 Flüchtlinge aufnehmen

Bis zu eine Million Flüchtlinge könnten nächstes Jahr die Türkei durchqueren, befürchtet die Bundesregierung. Nur ein Bruchteil davon könne das Land selbst aufnehmen. Der Chef der Konservativen im EU-Parlament kritisiert derweil die türkische Schleuserpolitik.

09.01.2016 04:50 Uhr

EU-Netzexperte Albrecht:

„Der Datenschutz wird in TTIP nicht angetastet“

Das transatlantische Freihandelsabkommen hat viele Gegner. Viele fürchten um die Sicherheit ihrer Daten. Dabei sind gerade diese durch das Abkommen laut Experten gar nicht gefährdet.

02.01.2016 16:59 Uhr

Was Sie heute erwartet:

Mehr Realismus bei Auto-Abgasen

Der Abgasskandal um VW führt zumindest zu einem: Abgaswerte werden realistischer oder sollen es werden. Vielleicht wären allgemien anerkannte Werte auch für das Weltklima nützlich.

15.12.2015 07:08 Uhr

Weitere Nachrichten:

EU-Parlaments-Ausschuss weist Abgas-Regeln als zu lax zurück

Immobilienkredite waren 2015 günstig wie nie. Argentinien will den Peso noch in dieser Woche abwerten und der italienische Verpackungshersteller Stevanato legt ein verbindliches Angebot für Balda vor.

15.12.2015 06:27 Uhr

SPD-Vorsitzender:

Gabriel mit seinem Wahlergebnis „zufrieden“

Nach seinem Abstimmungs-Debakel auf dem SPD-Parteitag bekommt Sigmar Gabriel Trost von Altkanzler Schröder zugesprochen – gibt sich aber gelassen. Er gehe nicht geschwächt in seine politische Arbeit als Vizekanzler. 

11.12.2015 23:08 Uhr

Flüchtlingskrise:

EU verhandelt über Flüchtlinge aus Libanon und Jordanien

Nach den Zusagen an die Türkei will die EU laut einem Bericht weitere Nachbarländer Syriens entlasten. Im Gespräch ist die Aufnahme von Flüchtlingen „auf kontrolliertem Wege“.

04.12.2015 04:17 Uhr

Mehr Schein als Sein?:

EU-Etiketten zum Energieverbrauch umstritten

EU-Label sollen Verbrauchern eigentlich Orientierung beim Kauf von Elektrogeräten bieten. Aber wie gut sie wirklich helfen, Strom und damit auch Geld zu sparen, ist umstritten.

01.12.2015 15:45 Uhr

EU-Parlament:

Im Dickicht der Ebenen

Mehr als nur ein Debattenforum wie in den 1970er und 1980er Jahren hat sich das Europäische Parlament neben der Kommission und dem Rat fest im EU-Institutionsgefüge etabliert - und zwar als entscheidender Mitgestalter. Es repräsentiert einen supranationalen Parlamentarismus.

Michael Gehler

30.11.2015 10:49 Uhr

Verwandte Themen

Saudi-arabischer Blogger:

Begnadigung Raif Badawis steht angeblich bevor

Weil er für eine Trennung von Staat und Religion eintrat, wurde der saudi-arabische Blogger Raif Badawi zu zehn Jahren Haft und tausend Peitschenhieben verturteilt. Jetzt berichtet ein Diplomat aus der Schweiz von Zeichen für seine Begnadigung.

29.11.2015 13:08 Uhr

Klimafaktor Verkehr:

Jetzt aber umsatteln!

Windmühlen und Solarpanels reichen zum Klimaschutz nicht, sollte nicht schnell der Transportsektor weltweit klimaschonend umorganisiert werden. Dekarbonisierung tut hier wirklich Not. Wo bleiben die E-Flotten, werden die Regierungen in Paris gefragt.

Joachim Müller-Jung

28.11.2015 18:29 Uhr

Kampf gegen Terrorismus:

Die Entdeckung der Schnelligkeit in der EU

Der Anschlag in Mali überschattet die Beratungen der Innen- und Justizminister in Brüssel. Dort drängt Paris zur Eile im Kampf gegen den Terrorismus.

Michael Stabenow, Brüssel

20.11.2015 16:26 Uhr

TV-Kritik: Anne Will:

„Wir müssen endlich die Wahrheit sagen“

Niemand, sagte der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum bei Anne Will, könne die Bürger vor Anschlägen wie denen in Paris hinreichend schützen. Man fragt sich nur, ob jemand in Deutschland die Konsequenzen wissen will.

Frank Lübberding

19.11.2015 05:39 Uhr

EU-Kommission:

Doch ein europäischer Fonds für die Einlagensicherung?

Die EU-Kommission beschränkt sich nicht auf die Rückversicherung nationaler Systeme. Stattdessen soll ein Fonds aufgelegt werden - in den deutsche Banken nichts einzahlen müssen.

Werner Mussler, Brüssel

11.11.2015 17:29 Uhr

Freihandelsabkommen:

Drei Millionen Unterschriften gegen TTIP

Gegner des geplanten Freihandelsabkommens TTIP haben rund 3,3 Millionen Protest-Unterschriften gesammelt. Die Organisatoren wollen offiziell als „Europäische Bürgerinitiative“ anerkannt werden.

09.11.2015 12:07 Uhr

Staatenverbund:

Plädoyer für ein konföderales Europa

Die Idee der „immer engeren Union“ wurde in der Nachkriegszeit im kleinen Kreis homogener westeuropäischer Länder entwickelt. Für ein großes und offenes Europa ist sie jedoch untauglich. Warum ein Staatenverbund die bessere Lösung wäre. Ein Gastbeitrag.

Justus Haucap, Stefan Kooths, Thomas Mayer, Frank Schäffler

08.11.2015 15:19 Uhr

VW-Enthüllungen:

„Wir kennen nur die Spitze des Eisbergs“

Die neuen Vorwürfe rund um Volkswagen rufen auch die Politiker wieder auf den Plan: Die Grünen fordern strengere Vorgaben. Und Daimler weist jeden Verdacht zurück.

04.11.2015 11:36 Uhr

Deutsche Telekom:

Start-Ups sollen zahlen, um mit Google mithalten zu können

Das EU-Parlament hat neue Regeln zur Netzneutralität beschlossen. Die Telekom macht nun klar, wie sie diese interpretiert.

30.10.2015 12:09 Uhr

Auszeichnung für Blogger:

Raif Badawi erhält Sacharow-Preis

Der arabische Blogger Raif Badawi wird vom EU-Parlament für seinen Einsatz für Meinungsfreiheit mit dem Sacharow-Preis geehrt. Eine Bestrafung Badawis in Saudi-Arabien hatte für Empörung in der Weltöffentlichkeit gesorgt.

29.10.2015 17:33 Uhr

Telefonieren im Ausland:

Das Ende der überhöhten Handyrechnungen auf Reisen

Jetzt ist es amtlich: Im Jahr 2017 soll Schluss sein mit den hohen Roaming-Gebühren fürs Telefonieren und Surfen im Ausland. Aber was macht man bis dahin?

Christian Siedenbiedel

29.10.2015 09:20 Uhr

Termine des Tages:

Arbeitslose im Oktober

Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht die Arbeitsmarktdaten für Oktober, Lufthansa, Deutsche Bank und Bayer legen aktuelle Geschäftszahlen vor und in Tokio eröffnet die Tokyo Motor Show 2015.

28.10.2015 17:33 Uhr

Netzfreiheit:

Das neutrale Internet ist Geschichte

Dass die Roaming-Gebühren wegfallen, ist schön. Doch der Preis dafür ist zu hoch. Das EU-Parlament hat das Ende der Netzneutralität beschlossen. Dabei ist diese unbezahlbar.

Michael Hanfeld

27.10.2015 16:28 Uhr

Votum des EU-Parlaments:

Was sich für Verbraucher verändert

Roaming-Gebühren für Handynutzer im Ausland, schnelle Internet-Verbindungen, Schutz vor Cyberkriminalität – FAZ.NET erklärt, was die Beschlüsse des EU-Parlaments für die Verbraucher bedeuten.

27.10.2015 11:53 Uhr

Datenverkehr:

EU-Parlament beschließt neue Regeln für das Internet

Die Abgeordneten in Straßburg haben grundsätzlich dafür votiert, dass im Netz niemand Vorfahrt erhalten soll. Kritiker bemängeln schwammige Formulierungen – führen sie doch zum Zwei-Klassen-Internet? Auch über Handygebühren im Ausland hat das Parlament entschieden.

Hendrik Kafsack, Brüssel

27.10.2015 14:09 Uhr

Netzneutralität:

Was kostet das Internet?

Am Dienstag entscheidet das EU-Parlament über die Zukunft des Netzes. Es geht um eine Verordnung zu Netzneutralität und Roaming-Gebühren. Das hat für die Nutzer eine positive Seite und eine sehr negative.

Michael Hanfeld

26.10.2015 14:17 Uhr

Martin Sonneborn im Gespräch:

„Ich sehe mich in der Pflicht – als Fifa-Präsident“

Lange galten Bestechungsfaxe der „Titanic“ als wesentlich für die WM-Vergabe 2006. Muss die Geschichte nun umgeschrieben werden? Satiriker Martin Sonneborn spricht im F.A.Z.-Interview über Beckenbauers bestechende Vorarbeit – und die EM 2024.

Anno Hecker

23.10.2015 08:29 Uhr

Luxleaks-Affäre:

EU-Abgeordnete wollen Lobbyisten aussperren

McDonald’s, Ikea oder Amazon: Internationale Konzerne genießen in Luxemburg Steuervorteile. Nun haben sie sich der Aufarbeitung in der sogenannten Luxleaks-Affäre verweigert - das soll Konsequenzen haben.

Hendrik Kafsack, Brüssel

20.10.2015 14:26 Uhr

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