Der Elefant im europäischen Porzellanladen
Bundeskanzler Olaf Scholz muss in Europa Porzellan kitten, das nie hätte zerschlagen werden dürfen. Sein Verhalten kann sich Deutschland nicht leisten, schon gar nicht in diesen Zeiten.
Bundeskanzler Olaf Scholz muss in Europa Porzellan kitten, das nie hätte zerschlagen werden dürfen. Sein Verhalten kann sich Deutschland nicht leisten, schon gar nicht in diesen Zeiten.
Die Bundeswehr hat mehr Geld denn je. In Paris aber wird befürchtet, dass Europas Sicherheit davon nicht profitiert. Das ist Zündstoff für das anstehende Krisentreffen von Macron und Scholz.
Die Energieminister der EU-Länder sind sich im Kampf gegen hohe Strom- und Gaspreise weiter uneins. Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht von „komplizierten Diskussionen“. Der Gaspreisdeckel bleibt ein Streitpunkt.
Brüssel präsentiert neue Idee zur Senkung des Strompreises. Für Berlin wäre das teuer. Größter Profiteur wäre ausgerechnet Frankreich.
Italiens neue Regierungschefin Meloni betont in ihre ersten Regierungserklärung die Verwurzelung ihres Landes in EU und NATO. Zugleich kritisiert sie die Zinsschritte der Europäischen Zentralbank.
Nach der Krefeld-Studie zum „Insekten-Armageddon“ passierte einiges. Doch dann wurde es zäh. Die Ausbeutung der Landschaft geht weiter. Ein Überblick über Deutschlands Biodiversität fehlt.
Wer Geld in Echtzeit überweisen will, muss dafür derzeit zusätzliche Gebühren zahlen. Die EU-Kommission will das ändern.
Künstliche Intelligenz schürt Ängste. Dabei kann sie helfen, staatliche Entscheidungen zu kontrollieren.
In der Sanierung von Altbauten liegt enormes Potential – ohne ehrgeizige Vorgaben kann die EU ihre Klimaziele kaum erreichen. Dennoch haben die Energieminister die Vorgaben abgeschwächt – mal wieder.
Giorgia Meloni verwahrt sich in ihrer Regierungserklärung gegen Warnungen vor den Folgen einer von ihr geführten Regierung für die Bürgerrechte. Illegale Migration will sie entschlossen bekämpfen.
Außerhalb Deutschlands beruflich durchstarten: Das ist voller Hürden – und voller Abenteuer. Was hilft und wer unterstützt.
Zerstörte Krankenhäuser und Schulen in der Ukraine sollen noch während des Krieges wieder aufgebaut werden. Die EU will zudem monatlich 1,5 Milliarden Euro zur Stabilisierung des ukrainischen Staatshaushalts beisteuern.
Die EU-Kommission legt neue Vorschläge dafür vor, wie der Strompreis gesenkt werden könnte. Für Deutschland wäre das sehr teuer. Größter Profiteur wäre ausgerechnet Frankreich, mit dem Berlin ohnehin schon über Kreuz liegt.
Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußern sich bei einer Konferenz in Berlin zu finanzieller Hilfe für die Ukraine.
Durch chinesische Investitionen wurde Piräus zum größten Hafen des Mittelmeers. Doch die Abhängigkeit von China ist erheblich. Das birgt Gefahren etwa bei einer Eskalation zwischen Peking und der EU.
Brüssel will die internationale Geber-Plattform für den Wiederaufbau der Ukraine leiten, aber aus Washington kommt Gegenwind. Auch bei der Finanzierung der Hilfe liegen beide Seiten weit auseinander.
Die Briten bekommen einen neuen Premierminister. Die EU-Energieminister beraten über Details im Kampf gegen hohe Energiepreise. Und eine internationale Konferenz debattiert über den Wiederaufbau der Ukraine. Der F.A.Z Newsletter.
Im Krisenfall könnte Deutschland den Zugriff auf von China beeinflusste Infrastruktur verlieren, heißt es in einer geheimen Risikoanalyse aus Habecks Ministerium. Doch nun zeichnet sich nach F.A.Z.-Informationen ein möglicher Kompromiss ab.
Der SRB tritt in Aktion wenn in der EU Banken ins Taumeln geraten. Bisher war die Deutsche Elke König seine Chefin. Ihr Nachfolger kommt aus Frankreich.
Der amerikanische Präsident Joe Biden hat der EU versprochen, den Datenschutz zu verbessern. Der Datenschützer Stefan Brink findet nun: Das reicht noch nicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz will den Wiederaufbau der Ukraine nach einem Ende des Krieges ganz auf eine EU-Mitgliedschaft des Landes ausrichten.
Der Streit um die Virenschutzsoftware von Kaspersky zeigt: Es braucht neue Prozesse, um im Krisenfall schnell und klar entscheiden zu können. Ein Gastbeitrag.
Buch von Rainer Eckert +++ keine EU-Gelder für Polen +++ Parteitag der Grünen +++ Machtwort des Bundeskanzlers +++ Verleihung des Deutschen Buchpreises
Im Streit um die Cosco-Beteiligung an einem Hamburger Containerterminal pocht China auf die langjährige Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Die wird gerade überdacht.
Im Kampf um die Truss-Nachfolge macht Boris Johnson einen Rückzieher. Der Wiederaufbau der Ukraine ist Thema beim Wirtschaftsforum mit Scholz. Und: Umweltschützer hoffen auf das weltgrößte Meeresschutzgebiet. Der F.A.Z Newsletter.
Vor dem Hintergrund jüngster Spannungen zwischen Paris und Berlin besucht Frankreichs Präsident Rom. Er zeigte sich bisher optimistisch, was die Beziehungen zu Melonis Regierung angeht – anders als einige seiner Regierungsmitglieder.
Der russische Verteidigungsminister wirft Kiew vor, den Einsatz einer „schmutzigen Bombe“ zu planen. Wenn Moskau solche Anschuldigungen streue, bereite es selbst etwas Schmutziges vor, erwidert der ukrainische Präsident.
Kaum hatte der Volkswagen-Konzern mitgeteilt, die geplante Batteriezellenfabrik in der spanischen Küstenstadt Sagunt zu überdenken, reagierte die Regierung in Madrid: Industrieministerin Reyes Maroto kündigte an, die Mittel für die Förderung der Elektromobilität zu erhöhen.
Die Industrie befürchtet Überfrachtung und Missbrauch. Die Befürworter des Gesetzes verlangen mehr Schutz für Hinweisgeber.
Ungarns Ministerpräsident war einmal ein russlandkritischer Politiker. Warum übernimmt er nun Putins Darstellung des Kriegs gegen die Ukraine?
Melonis Kabinett deutet auf einen proeuropäischen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik hin. Zu Konflikten mit der EU könnte die Umbenennung anderer Ressorts führen.
Das Metaverse bringt eine große Bandbreite an rechtlichen Fragen mit sich. Grundsätzliche rechtliche Einordnungen, insbesondere auch die steuerrechtliche Behandlung der virtuellen Parallelwelt, sind in Zukunft umfassend zu klären.
Auch wenn Frieden für die Ukraine noch fern zu sein scheint, muss schon jetzt an den Wiederaufbau gedacht werden. Ein Gastbeitrag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundeskanzler Olaf Scholz.
Autohersteller fürchten schärfere Schadstoffgrenzwerte. Doch nach F.A.Z-Informationen kommt die EU-Kommission der Branche entgegen. Umweltschützer beklagen, dass Profite Vorrang vor der Gesundheit hätten.
Der Bundeskanzler beglückwünscht Italiens neue Ministerpräsidentin und bedankt sich für die bisherige deutsch-italienische Partnerschaft. Auch Ursula von der Leyen freut sich auf eine „konstruktive Zusammenarbeit“.
Für „Die Hauptstadt“ erhielt Robert Menasses 2017 den Deutschen Buchpreis. „Die Erweiterung“ führt seinen EU-Romanzyklus fort. Das Herz eines Europäers schlägt hier laut und vernehmlich – und auch irgendwie flehentlich.