Europäische Kommission Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

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Europäische Kommission

Chipkonzern:

Infineon baut neue Fabrik in Dresden

Der Chipkonzern Infineon will seinen Unternehmensstandort in Dresden weiter ausbauen. Rund 1000 Arbeitsplätze sollen entstehen.

16.02.2023 09:55 Uhr

Neues EU-Sanktionspaket:

„Alles blockieren, was auf dem Schlachtfeld eingesetzt wird“

Die EU-Kommission will Russland die Kriegsführung noch mehr erschweren. So soll etwa der Export von 47 elektronischen Bauteilen verboten werden, die in Waffensystemen wie Drohnen, Raketen und Hubschraubern verwendet werden.

15.02.2023 20:04 Uhr

EU-Klage gegen Deutschland:

Kommission macht Druck wegen Whistleblower-Gesetz

Der Bundesrat hat das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz gestoppt. Nun klagt die Europäische Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof.

Hendrik Kafsack, Marcus Jung

15.02.2023 17:04 Uhr

Kein Wort zu Kampfflugzeugen:

Wie Selenskyj die Gemeinschaft mit der EU beschwört

Bei seiner Rede im Europäischen Parlament verlor Wolodymyr Selenskyj kein Wort über Kampfflugzeuge oder eine beschleunigte Aufnahme der Ukraine in die EU.

08.02.2023 09:37 Uhr

Einigung auf Pilotprojekte:

EU verstärkt Grenzschutz in Rumänien und Bulgarien

Die Europäische Union will die irreguläre Migration stärker bekämpfen. Es sollen weniger Menschen kommen. Wer keinen Anspruch auf Asyl hat, soll schneller abgeschoben werden.

10.02.2023 07:52 Uhr

Justizreform in Polen:

Kein Schritt in die richtige Richtung

Ein mit der EU ausgehandeltes Gesetz zur richterlichen Unabhängigkeit soll Polen der Auszahlung von EU-Milliarden näher bringen. Der Rechtsstaatlichkeit in Polen nutzt es nicht.

Reinhard Veser

09.02.2023 20:54 Uhr

Onlineplattform:

Neue Ausfälle auf Twitter

Twitter wurde zum wiederholten Male seit ihrem Verkauf an Elon Musk von weitreichenden Störungen erschüttert. Der Dienst bekam auch einen Rüffel von der EU-Kommission.

09.02.2023 20:02 Uhr

Neuer Abgas-Standard:

Autoindustrie befürchtet Produktionsstopp wegen Euro 7

Die EU-Kommission will neue Abgasregeln schon ab 2025. Die Autoindustrie schlägt Alarm und bekommt von der grünen Umweltministerin Rückendeckung.

Tobias Piller

09.02.2023 18:16 Uhr

Polnisches Parlament:

Ein weiterer Schritt zur Freigabe der EU-Gelder

Um zu erreichen, dass Polen EU-Gelder in Milliardenhöhe ausgezahlt bekommt, hat der Sejm zwei neue Gesetze auf den Weg gebraucht. Reicht das, um die EU-Kommission zu überzeugen?

Gerhard Gnauck, Warschau

09.02.2023 09:58 Uhr

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Twitter-Nutzer klagen über Störungen

Bei Twitter ist es zu weitreichenden Störungen gekommen. Nutzer klagten über verschiedene Probleme. Dazu fordert die EU-Kommission den Kurznachrichtendienst auf, die Bemühungen gegen Desinformation zu verstärken.

09.02.2023 10:03 Uhr

Die wichtigsten Antworten:

Woran scheitern so viele Abschiebungen?

Nicht erst nach dem Messerangriff von Brokstedt fordern Politiker effektivere Abschiebungen. Bundeskanzler Scholz berät an diesem Donnerstag auf dem EU-Gipfel darüber. Warum ist die Sache so kompliziert? Ein Überblick.

Jens Giesel, Thomas Gutschker, Michael Martens, Julian Staib

09.02.2023 09:26 Uhr

Europäische Industriepolitik:

Italien will für Industriehilfen mehr Schulden machen dürfen

Die Regierung in Rom fürchtet, dass andere europäische Länder mehr Geld für die Unterstützung ihrer Wirtschaft ausgeben können und fordert daher ein europäisch abgestimmtes Vorgehen. Wie berechtigt sind die Bedenken?

Christian Schubert, Rom

08.02.2023 20:50 Uhr

Industriepolitik:

Eine Wachstumsagenda für die EU

Schluss mit den alten, immer gleichen untauglichen Rezepten. Wie Europa wirklich stark wird. Ein Gastbeitrag.

Wolfgang Steiger

08.02.2023 20:00 Uhr

Erdbeben in Türkei und Syrien:

EU-Kommission sagt weitere 6,5 Millionen Euro Soforthilfe zu

Die Zahl der Todesopfer in der Türkei und Syrien steigt weiter. Am Mittwochabend waren es bereits mehr als 11.700. Die EU-Kommission hat beiden Ländern weitere Unterstützung zugesagt.

08.02.2023 12:18 Uhr

Verbot von PFAS-Substanzen:

Ewigkeitschemikalien vor dem Aus?

Europäische Fachverbände wollen wichtige Industriechemikalien verbieten lassen, zum Schutz für Mensch und Umwelt. Ihr Antrag wird in den kommenden Monaten von der europäischen Chemikalienagentur geprüft.

Manfred Lindinger

08.02.2023 16:32 Uhr

Türkei und Syrien:

Wie die EU den Erdbebenopfern hilft

Deutschland bringt gemeinsam mit seinen Partnern umfassende Hilfen auf den Weg. Weil Syrien keine offizielle Anfrage in Brüssel eingereicht hat, kann die EU dort aber nur eingeschränkt unterstützen.

Thomas Gutschker, Matthias Wyssuwa, Julian Staib

07.02.2023 18:43 Uhr

Einspruch Exklusiv:

Europa braucht einen Vermittlungsausschuss

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten streiten um Kompetenzen. Der Europäische Gerichtshof ist oftmals nicht geeignet, diese Konflikte zu lösen. Ein neues Gremium könnte Abhilfe schaffen.

Rupert Scholz

07.02.2023 17:50 Uhr

EU-Regulierung:

Streit um Auto-Abgasnorm

Bundesverkehrsminister Volker Wissing warnt die EU-Kommission vor einer zu scharfen Regulierung im Zusammenhang mit der geplanten Abgasnorm Euro 7.

06.02.2023 20:01 Uhr

Streit um Regulierung:

Verkehrsminister und Autoindustrie warnen vor zu scharfer EU-Abgasnorm

Mobilität darf nicht zum Luxusgut werden: Für Volker Wissing besteht ein Zusammenhang zwischen den schärferen Vorgaben aus Brüssel und dem Verlust von Arbeitsplätzen.

06.02.2023 13:42 Uhr

Industriepolitik:

EU-Ratspräsident Michel rudert in Schuldendebatte zurück

Soll die Europäische Union neue Schulden machen, um US-Milliardensubventionen zu kontern? Für diese Idee erntete Ratspräsident Michel zuletzt heftige Kritik. Nun hat er einen neuen Vorschlag vorgelegt.

Hendrik Kafsack, Brüssel

05.02.2023 17:45 Uhr

Orbán unter Druck aus Brüssel:

Der 22-Milliarden-Euro-Hebel

Die EU-Kommission verlangt von Ungarn weitreichende Reformen. Es geht nicht nur um die Justiz, sondern auch um Asyl, Unis und LGBTQ. Sonst fließt kein Geld.

Thomas Gutschker, Brüssel, Stephan Löwenstein, Wien

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Die Wahl von Giorgia Meloni in Italien hat Europa aufgeschreckt. Aber Investoren hat sie mit ihren Verbündeten nicht verjagt. Jetzt trifft sie Kanzler Scholz in Berlin.

Christian Schubert, Rom

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Fortschritt in der Informatik hängt immer auch von schnelleren Rechnern ab. Das ist wirtschaftlich und militärisch wichtig. Hier kommt eine Übersicht über diese Schlüsseltechnologie. Ein Gastbeitrag.

Albert Heuberger

29.01.2023 20:06 Uhr

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