Der türkische Olaf Scholz
Lange hat keiner Kemal Kilicdaroglu zugetraut, Präsident Recep Tayyip Erdogan zu besiegen. Doch das Blatt hat sich gewendet. Wer ist der Mann?
Lange hat keiner Kemal Kilicdaroglu zugetraut, Präsident Recep Tayyip Erdogan zu besiegen. Doch das Blatt hat sich gewendet. Wer ist der Mann?
Es gibt zu viele Gesetze und zu viel Bürokratie. Das bewegt manche, in jeglichem Staat eine Tyrannei erkennen zu wollen. Ihr Denken endet in einer Herrschaft der Wissenden.
Wirtschaftsvertreter fürchten, dass die 1848 erkämpften Freiheitsrechte für die Wirtschaft zunehmend eingeschränkt werden. Und sie beklagen, dass beim Frankfurter Paulskirchenfest der Kampf diese wirtschaftliche Freiheiten nicht thematisiert wird.
Deutungshoheit der Exekutive: Die Stadt Frankfurt sucht vor dem Paulskirchenjubiläum nach einem Platz für Parlamentspräsidentin
Olaf Scholz wirbt in Straßburg für ein offenes Europa. Dort muss er erfahren, wie wenig Autorität er besitzt. Vor allem eine deutsche Grüne attackiert den Kanzler.
Erstmals werden in der Spielzeit 2023/24 nur Regisseurinnen im Großen Haus des Schauspiels Frankfurt inszenieren.
Die SPD im Römer will das geplante Haus der Demokratie nicht in einem Neubau auf dem Paulsplatz unterbringen. Sie schlägt stattdessen den Bethmannhof vor.
Es ist kein Zufall, dass der türkische Präsident schnell noch ein nicht fertiggestelltes Atomkraftwerk eröffnet hat. Wir wissen, was geschieht, wenn Erdogan die Wahl am Sonntag gewinnt. Was aber, wenn er verliert?
Der Politik fehlt offenbar der Mut, sich wirklich auf die Bürger einzulassen und die demokratisch beschlossenen Formen der Demokratie auch zu leben. Im Grunde steht die Inszenierung im Vordergrund.
Mehrere Parteien schreiben derzeit neue Programme. Das kann helfen, die Nähe der Bürger zu unserem Staat zu stärken. Um deren Einfluss zu erhöhen, bedarf es aber mehr: Regierungsmitglieder sollten nicht dem Parlament angehören dürfen.
Carlo Fuortes, der Chef der italienischen RAI, nimmt seinen Hut. Die rechte Regierung von Giorgia Melonie will seinen Posten besetzen. Das ist bei Italiens öffentlichem Rundfunk leider üblich.
Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das hat auch mit Putin und der Letzten Generation zu tun. Die größte Gefahr für die Demokratie lauert aber woanders.
Die freie Presse ist essenziell für unsere Demokratie. Sie ist in ihren Fundamenten wirtschaftlich bedroht. Das betrifft Zeitungen, aber auch Zeitschriften. Wer die Presse nun fördern will, muss sich daran orientieren. Ein Gastbeitrag.
Die Freude an Innovation ist der wohl größte Antrieb meines unternehmerischen Handelns. Innovation ist nichts anderes, als in die Zukunft zu denken. Ein Gastbeitrag
In einer Grundsatzrede im Europaparlament wirbt der Bundeskanzler für eine Europäische Union, die sich weiter vertieft und zugleich geopolitisch agiert. Das richtet sich gerade auch an seine Sozialdemokraten.
In Südafrika haben sie mit einer Wahrheitskommission versucht, die Folgen der Apartheid zu überwinden. War das gerecht, oder ist die Bestrafung der Täter zwingend für einen Neuanfang? Eine Sammlung von Länderstudien.
Eine Berliner Schulklasse ist während eines Feriencamps in Brandenburg derart rassistisch angegriffen worden, dass sie es abgebrochen hat. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung und Bedrohung.
Am Anfang war das „Wirtschaftswunder“. Der für alle wachsende Wohlstand etablierte die Demokratie in der Bundesrepublik. Alles gut also? Nein, sagt Frank Decker. Heute drohen ihr auch Gefahren.
Genau ein halbes Jahr lang war Nargess Eskandari-Grünberg kommissarische Oberbürgermeisterin von Frankfurt. Wie hat eine Geflüchtete aus Iran das höchste Amt in Deutschlands fünftgrößter Stadt erlebt?
Mut zahlt sich aus: Tsitsi Dangarembga, die in einem Schauprozess wegen Friedensbruchs verurteilte Friedenspreisträgerin aus Simbabwe, triumphiert vor dem Obersten Gerichtshof ihrer Heimat.
Manchmal eint ganz links und ganz rechts die Kritik an den Verhältnissen: Nicht nur da wirkt eine Sitzung des Kulturausschusses wie eine Demokratie-Performance.
Bankenkrisen wird es immer wieder geben. Doch ist es besorgniserregend, deshalb in Routine zu verfallen. Wir müssen unseren Umgang mit strauchelnden Banken ändern. Ein Gastbeitrag.
Mustafa Yeneroglu war einst Erdogans bester Mann in Deutschland. Der frühere AKP-Abgeordnete mobilisierte türkische Wähler. Jetzt kämpft er gegen ihn.
In dem kleinen Dorf Schnellroda in Sachsen-Anhalt pflegt der Rechtsextremist Götz Kubitschek sein Netzwerk. Die meisten Nachbarn haben damit kein Problem. Sie wollen einfach ihre Ruhe haben.
Söder ist einstimmig zum Spitzenkandidaten der CSU für die Landtagswahl im Oktober gewählt worden. Wie erfolgreich der Parteitag war, ist eine Frage der Perspektive.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert die Ampel-Koalition dazu auf, in Gesetzgebungsverfahren disziplinierter zu arbeiten.
Beim Parteitag der Forza Italia in Mailand wird über viele Themen gesprochen, aber im Mittelpunkt steht nur einer: Silvio Berlusconi. Der 86 Jahre alte Parteigründer meldet sich mit einer Botschaft aus dem Krankenhaus.
Sollte Putin siegen, wird er zum Hegemon Europas. Nur die atlantische Allianz kann das verhindern. Sie muss die Ukraine aufnehmen.
Die Bürgerrechtler von Bündnis 90 (Ost) und die Grünen (West) standen für unterschiedliche politische Kulturen. Vor 30 Jahren haben sie in Leipzig dennoch zusammengefunden. Aber das Verhältnis blieb zunächst schwierig.
Die CSU beschließt in Nürnberg ein neues Grundsatzprogramm und wählt Markus Söder zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der erklärt, was er für seine „Lebensaufgabe“ hält – und was für „Schafsscheiß“.
Die Grünen haben alle Türken in Deutschland aufgerufen, ihre Stimme für „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ einzusetzen. Der Empfänger dieser Botschaft dürften jedoch andere sein.
Ein ehemaliger Bundeskanzler verklagt Deutschland. Ein Bericht über den Termin am Berliner Verwaltungsgericht und die Frage der Richterin: „Was ist mit der Nähe zu Putin?“.
Britische Verhältnisse in Deutschland: Im Gesundheitssystem mangelt es an vielem, und die Regentschaft des Post-Chefs dauerte ewig. Aber Glamour und Pomp können nur die Royals
Ein Abend mit Obama in der Berliner Mercedes-Benz-Arena
Der Landesverband der AfD trifft sich im Taunus zu Parteitag und Jubiläumsfeier. Die Kritiker der Partei wollen sie in Königstein nicht sehen und protestieren.
Das fehlt den Deutschen: Die Wertschätzung dessen, was hierzulande in den vergangenen Jahrzehnten gewachsen ist, was für eine bürgerliche und unprätentiöse Demokratie entstanden ist. Auch die lässt sich „besichtigen“, persönlich.