Ein neues Ministerium und der Wunsch, das Land wieder nach vorne zu bringen. Friedrich Merz und seine Minister wollen „Verantwortung für Deutschland“ übernehmen. Das ist die neue Regierung.
Verantwortungslos, demütigend, typisch deutsch: Die Wahl von Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler wurde auch in ausländischen Medien kommentiert. Eine Auswahl.
Sechs Jahrzehnte wurde das Auswärtige Amt nicht mehr von der Union geführt. Der CDU-Mann Wadephul hat nun erste Personalentscheidungen getroffen. Unklar bleibt, wie er mit der Klimapolitik verfährt.
Im Auswärtigen Amt geht die Zeit von Annalena Baerbock zu Ende. Mit dem neuen CDU-Außenminister Johann Wadephul kommen Veränderungen auf das Ministerium zu.
Spät am Abend tritt das Kabinett das erste Mal zusammen und verteilt zunächst Aufgaben neu. Das jüngste Ministerium bündelt Abteilungen aus sechs anderen Häusern. Auch eine CSU-Ministerin erhält neue Zuständigkeiten.
Merz hat es im zweiten Versuch geschafft. Die Erleichterung in der Koalition ist groß. Der Schaden aber auch. Das kann nur mit guter Arbeit für das Land wettgemacht werden.
Am Dienstagabend hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Friedrich Merz offiziell zum Bundeskanzler ernannt. Im ersten Wahlgang hatte Merz zunächst keine Mehrheit im Bundestag erhalten – ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik.
Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik scheitert ein angehender Kanzler im ersten Wahlgang. Es folgen Stunden voller Rätsel im Deutschen Bundestag. Ein Protokoll.
Nachdem ihm am Dienstagmorgen noch sechs Stimmen gefehlt haben, hat Friedrich Merz im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit erhalten. Dank Grünen und Linken war die erneute Abstimmung heute möglich geworden.
Zum ersten Mal in der Geschichte Deutschlands scheitert ein angehender Kanzler im ersten Wahlgang. Alle rätseln, wer die Schuld trägt – und ob es beim zweiten Mal gelingen kann.
Zweiter Versuch erst am Freitag? Das muss nicht so kommen. Die Abgeordneten könnten sich auch sofort verabreden, abermals über Merz abzustimmen.
Merz wollte sich am Dienstagmorgen zum Bundeskanzler wählen lassen und ist gescheitert – sechs der 316 nötigen Stimmen fehlten. Die neue Regierungskoalition von CDU/CSU und SPD verfügt über 328 Stimmen im Parlament.
Gleich in der ersten Sitzung des Kabinetts will die neue Bundesregierung die Zahl der Beauftragten und Koordinatoren zusammenstreichen. Auch einen Botschafter für feministische Außenpolitik soll es dann nicht mehr geben.
Die Demokratie brauche „ein Verständnis von Gemeinsamkeit“, sagte der scheidende Bundeskanzler bei seiner Verabschiedung am Montagabend vor dem Verteidigungsministerium. Von Boris Pistorius gab es lobende Worte.
Der neue Kanzler muss nun im Inland wie im Ausland zeigen, dass er führen kann, auch unter Beschuss von allen Seiten. Vom Erfolg der schwarz-roten Regierung hängt die Zukunft der deutschen Demokratie ab.
Mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet die Bundeswehr Kanzler Olaf Scholz. Er stellt in seiner Abschiedsrede seine Dankbarkeit in den Mittelpunkt. Auch seine Liedauswahl transportiert so manche Botschaft.
In Berlin unterschreiben Union und SPD den Koalitionsvertrag, doch wirkliche Aufbruchstimmung kommt nicht auf. Zuvor haben die Sozialdemokraten ihre Personalauswahl vorgestellt.
In einem Leitantrag für den SPD-Landesparteitag in Duisburg wird die Bundespartei scharf kritisiert. Auch den designierten Vizekanzler schonen die Genossen nicht.
Am Abend wird Olaf Scholz von der Bundeswehr mit einer besonderen Zeremonie verabschiedet. Wir erklären den Ablauf – und welche Musikstücke sich der scheidende Bundeskanzler vom Stabsmusikkorps wünscht.
Einen Tag vor der geplanten Regierungsübernahme haben Union und SPD ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz setzte mit den Vorsitzenden von CSU und SPD seine Unterschrift unter die Vereinbarung.
Vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages skizziert Friedrich Merz, was er als Kanzler vorhat. Neben einem Reformkurs wolle er die Sorgen der Menschen ernst nehmen – auch im europäischen Ausland, wo man auf eine starke deutsche Regierung warte.
Für Olaf Scholz fing es gut an: Die Zeitenwende-Rede war der große Moment seiner Kanzlerschaft. Doch es ging nicht gut weiter. Woran scheiterte das von ihm ausgerufene sozialdemokratische Jahrzehnt?
Am Dienstag wird Friedrich Merz wahrscheinlich zum Bundeskanzler gewählt. Sein Team atmet einen frischeren Geist als die meisten Riegen unter seiner Vorgängerin.
Der Anruf, der einfache Abgeordnete zu Ministern macht, kommt oft überraschend. Wie läuft das genau ab?
Die Mitglieder der SPD haben mit dem Koalitionsvertrag zugleich höhere Militärausgaben und mehr Ukraine-Hilfe gebilligt. Das ist eine Chance für einen Neubeginn.
Sogar Gott darf auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover widersprochen werden. Aber wie ist es mit Luisa Neubauer, Angela Merkel oder Winfried Kretschmann?
Als Kanzlerin hielt sie sich mit Aussagen zu ihrem Glauben strikt zurück. Auf dem Kirchentag ist das anders, das kommt dort gut an.
Lars Klingbeil will die Sozialdemokraten wieder stark machen. Wie hat ihn seine Herkunft geprägt – und warum zögert er oft so lange bei Entscheidungen?
Der Bundespräsident wirbt in Hannover für Zuversicht. Auch Spitzenpolitiker wie Scholz, Merkel und Klöckner werden erwartet.
Die große Mehrheit der SPD-Mitglieder hat sich für den Koalitionsvertrag mit der Union ausgesprochen. Damit ist der Weg für die Regierung Merz und den Aufstieg Klingbeils frei.
Ministerinnen gesucht +++ Klöckner und die Kirchen +++ IQ über 130 +++ EU bestraft Apple und Meta
Der Chef des Arbeitsnehmerflügels Dennis Radtke ist empört über die Ministerauswahl von Parteichef Merz. Für seinen Vorgänger Karl-Josef Laumann und die NRW-CDU könnte sich eine Chance auftun.
Erst am 5. Mai will die SPD ihre Minister vorstellen. Bis dahin muss die Partei noch ihr Mitgliedervotum gewinnen. Über Parteichefin Saskia Esken wird rege diskutiert.
Friedrich Merz stellt seine Minister vor, seine Partei macht den Weg frei für die Koalition mit der SPD. Doch es wird deutlich, dass längst nicht jeder in der CDU zufrieden ist.
Nicht nur Minister müssen ausgesucht werden – auch das Personal für die Regierungszentrale ist benannt. Friedrich Merz holt sich unter anderem Verstärkung aus dem Auswärtigen Amt.
Die Liste der CDU-Minister liest sich wie die Runde einer komplett auf Friedrich Merz abgestimmten Truppe. Sie wird nicht lange fragen, wer hier die Richtlinienkompetenz hat.