Zum Kampf bereit
Der Film „Die Krim - der Weg ins Vaterland“ transportiert neben Putins Version der Krim-Annexion auch eine politische Botschaft: Der Westen sollte froh sein, dass Putin in Moskau an der Macht ist.
Der Film „Die Krim - der Weg ins Vaterland“ transportiert neben Putins Version der Krim-Annexion auch eine politische Botschaft: Der Westen sollte froh sein, dass Putin in Moskau an der Macht ist.
Nur Putin könnte sagen, was er im Osten der Ukraine weiter vorhat. Doch wer würde ihm noch etwas glauben wollen?
Das russische Projekt, die Ukraine und die Europäische Union im Namen einer anderen Weltordnung zu zerstören, sollte weder schockieren noch verwirren. Immerhin beruht es auf einem zutreffenden Geschichtsverständnis. Ein Gastbeitrag.
Nach elf Tagen ist Russlands Präsident Wladimir Putin wieder aufgetaucht. In St. Petersburg traf er den kirgisischen Präsidenten. Und versetzte Teile der Armee direkt in Alarmbereitschaft.
The Russian project to destroy Ukraine and the European Union in the name of an alternative global order should not shock or confuse.
Laut Wladimir Putin bereitete sich Russland während des Krim-Konflikts vor einem Jahr konkret auf einen möglichen Militärangriff des Westens vor. Auch dazu, das Atomwaffenarsenal in Alarmbereitschaft zu versetzen, sei man bereit gewesen.
Zum Jahrestag des Krim-Referendums bekräftigt der russische Präsident Putin, dass Russland keine andere Wahl als die Annexion gehabt habe. Man habe „die Menschen in dieser Situation nicht alleine lassen können“.
Dass russische Soldaten die Krim einnahmen, hat Wladimir Putin inzwischen zugegeben. Nun radiert er auf der besetzten Halbinsel die freie Presse aus. Journalisten werden verfolgt.
Außenminister Steinmeier macht in Washington klar, dass Berlin nicht der Geldgeber Europas sei. Vielmehr sehe man sich in der Rolle des „verantwortlichen Maklers“. Damit gerät er mitten in den Kampf zwischen den Parteien.
Nach Tagen der Abwesenheit ist Russlands Präsident Putin wieder aufgetaucht. Zumindest offiziell. Der Kreml verbreitete Bilder, die angeblich aktuell sind. Die Diskussion um Putins Zustand ist auch eine um den Zustand des Landes.
Der Journalist und Oppositionspolitiker Lew Schlossberg versucht, die Russen zum Frieden zu bewegen. Doch seine Kritik an Präsident Putin bringt ihn in große Gefahr.
Kaum werden vom Kreml Termine abgesagt, schießen in Russland die Gerüchte über die Gesundheit des Präsidenten ins Kraut. Dabei steht Putins körperliche Verfassung auch für den Zustand des Landes. „Er hat die ganze Zeit Besprechungen“, sagt sein Sprecher.
Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt mahnt, man müsse mehr Verständnis für Russland aufbringen, ansonsten könne aus dem Konflikt „ein heißer Krieg“ werden. Putin habe nicht die Ukraine, sondern andere Länder im Blick, sagte Schmidt.
Die Lage in der Ostukraine wirkt entspannt - zumindest oberflächlich. Doch die Spannungen zwischen dem Kreml und dem Westen wachsen. Das merkt auch Außenminister Steinmeier beim Besuch seines amerikanischen Amtskollegen Kerry.
Nach dem Mord an Boris Nemzow werden Kremlkritiker weiter eingeschüchtert. Selbst von einer „Erschießungsliste“ wird berichtet. Der Hauptverdächtige könnte vor seinem Geständnis gefoltert worden sein.
Nach Angaben der russischen Justiz hat der Tschetschene Saur Dadajew eine Beteiligung am Mord an Boris Nemzow gestanden. Die Menschenrechtskommission beim Kreml sieht nun Hinweise darauf, dass er in Haft gefoltert worden sein könnte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Einladung des russischen Präsidenten Putin, der Parade zum Gedenken an den Sieg über Nazi-Deutschland beizuwohnen, abgesagt. Es sei ihr „unmöglich“ daran teilzunehmen, heißt es.
Die letzten Monate haben die Beziehungen Russlands zum Westen radikal verändert. Europa zerfällt in zwei Räume, die Nato muss wieder auf amerikanische Atomwaffen vertrauen. Diese Rückbesinnung offenbart, wie schlecht Europas Streitkräfte gerüstet sind. Ein Kommentar.
Mit markigen Worten äußerte sich Präsident Wladimir Putin in einem Trailer des Staatsfernsehens zur „Rückkehr der Krim in den Bestand Russlands“. Nun folgte eine Art Richtigstellung.
Victoria Nuland hat die russische Intervention in der Ukraine scharf kritisiert. Auch in den vergangenen Tagen seien Panzer und militärische Ausrüstung von Russland aus über die Grenze geschafft worden, sagt die amerikanische Regierungsvertreterin.
Die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim hat Russland immer als Reaktion auf den Willen der Bevölkerung dargestellt. Doch neue Äußerungen von Präsident Putin werfen ein ganz neues Licht auf die Vorgänge vor einem Jahr.
Die Hoffnung auf Frieden in der Ukraine wächst: Der ukrainische Präsident Poroschenko hat erstmals bestätigt, dass die prorussischen Separatisten ihre schweren Waffen von der Front zurückziehen. Auch die ukrainische Armee habe „den Löwenanteil“ abgezogen.
Amerikas Präsident Obama und EU-Ratspräsident Tusk sind sich einig: Ein Scheitern des Minsker Waffenstillstands-Abkommens hätte dramatische Folge. Derweil schicken die Amerikaner rund 3000 Soldaten ins Baltikum.
Der tschetschenische Machthaber Ramsan Kadyrow bezeichnet Saur Dadajew, den mutmaßlichen Mörder Boris Nemzows, als „echten Patrioten“. Damit legt er die Spur für ein islamistisch-extremistisches Motiv.
In einer Fernsehdokumentation gibt Putin erstmals zu, dass er den Befehl gegeben hat, die „Rückkehr der Krim“ nach Russland vorzubereiten. Damit negiert er vorherige Aussagen. Kann man seinen Worten nun überhaupt noch trauen? Ein Kommentar.
Der BND wird oft kritisiert – etwa dafür, dass der Dienst die Annexion der Krim hätte voraussehen müssen. Doch der BND weiß viel über Moskau. Die Frage ist, was die Politik mit diesem Wissen anfängt.
Eine Dokumentation für das russische Fernsehen zeigt, wie Russlands Präsident den Befehl zur Krim-Annexion gab. Zudem spricht Putin über Russlands Beteiligung an der Flucht des ehemaligen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch.
Mit abstrusen Theorien und Desinformation reagiert der Kreml immer wieder auf politische Morde. Im Fall Boris Nemzow hat Russlands Präsident aber ein echtes Problem.
Angela Merkel hat sich den französischen Präsidenten an ihre Seite geholt, ein europäisches Führungsduo ist entstanden. François Hollande wirkt dabei wie einer, der zufällig den Reset-Knopf gedrückt hat.
Wladimir Putin gängelt die Medien in Russland, doch es gibt auch Inseln der Freiheit. Warum einige noch kritisch über den Kreml berichten dürfen.
Der russische Präsident Putin hat Sparmaßnahmen für seine Administration verfügt. Bis zum Ende des Jahres verdienen sowohl er als auch andere ranghohe Beamte zehn Prozent weniger.
Auch ein Jahr nach dem Verschwinden von Flug MH370 gibt es nur Hypothesen über die Ursache. War es „Cyberhijacking“? Eine Entführung? Die CIA oder gar Putin? Glaubwürdig sind die meisten Erklärungen nicht, aber eine von ihnen hat viel für sich.
Die Deutschen begegnen der Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit tiefer Skepsis. Mehr als 80 Prozent glauben laut der Umfrage „ARD-Deutschlandtrend“, dass man Russland nicht vertrauen könne.
83 Tage befand sich die ukrainische Pilotin Nadija Sawtschenko, die in Russland in Haft sitzt, im Hungerstreik. Auf ärztlichen Rat hin isst sie nun wenigstens Hühnerbrühe. Die russische Armee begann derweil neuerliche Manöver.
Der hybriden Kriegsführung, mit der Russland die Krim annektiert hat und die Ukraine destabilisiert, steht der Westen hilflos gegenüber. Um der russischen Expansion dennoch Einhalt zu gebieten, muss der Westen verteidigungsbereiter werden - und in seiner Doktrin neue Wege beschreiten. Ein Gastbeitrag.
Kremlgegner Garri Kasparow appelliert an den Westen: Mit Putin könne man nicht verhandeln, der russische Präsident kenne keine Grenzen mehr. Kasparow sprach zudem über einen Traum des ermordeten Boris Nemzow.