Dünn, aber stark wie eine Titanplatte
Die Frage ist schon im Alltag schwer zu beantworten. Fast vollends unmöglich wird es im Völkerrecht.
Die Frage ist schon im Alltag schwer zu beantworten. Fast vollends unmöglich wird es im Völkerrecht.
Das Völkerrecht ist zwar nicht durchsetzbar wie staatliches Recht, aber es gilt – auch das Gewaltverbot. Es ist allerdings nicht dazu da, um Gewaltherrscher wie Assad in Syrien zu schützen.
Warum greift die „Schweinehundtheorie“ im Völkerrecht nicht? Müssen Kirchen auch konfessionslose Bewerber einstellen? Und wie geht es weiter im Endlosstreit um ein Affen-Selfie?
Warum greift die „Schweinehundtheorie“ im Völkerrecht nicht? Müssen Kirchen auch konfessionslose Bewerber einstellen? Und wie geht es weiter im Endlosstreit um ein Affen-Selfie?
Amerika, Großbritannien und Frankreich haben Syrien ohne UN-Mandat angegriffen. Befürworter des Militärschlags berufen sich nun auf die „Schutzverantwortung“. Doch die Sache ist komplizierter. Eine Analyse.
Welche Möglichkeiten hält das Völkerrecht im Fall Skripal bereit? Wieso ist in Deutschland allenfalls halbautomatisches Fahren erlaubt? Und was bringt die Datenschutzgrundverordnung?
Welche Möglichkeiten hält das Völkerrecht im Fall Skripal bereit? Wieso ist in Deutschland allenfalls halbautomatisches Fahren erlaubt? Und was bringt die Datenschutzgrundverordnung?
Welche Möglichkeiten hält das Völkerrecht im Fall Skripal bereit? Wieso ist in Deutschland allenfalls halbautomatisches Fahren erlaubt? Und was bringt die Datenschutzgrundverordnung?
Anne Peters ist Direktorin am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. Im FAZ.NET-Interview erklärt sie, wie der türkische Militäreinsatz in Nordsyrien aus völkerrechtlicher Perspektive zu bewerten ist.
Drei Praktiker erklären, was Juristen mitbringen sollten, wenn sie eine Karriere beim Auswärtigen Amt anstreben.
Die Entscheidung über ein Einreiseverbot für Erdogan liegt bei der Bundesregierung, sagt der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. Berlin könne Auftritte türkischer Politiker durchaus verhindern.
Am Völkerrecht liegt es nicht, wenn in Syrien weiter gemordet wird. Die Opfer unter der Zivilbevölkerung sind den Staaten gleichgültig.
In Syrien werden Kriegsverbrechen begangen und man muss sich fragen, warum die Welt so lange schwieg. Es bleibt zu hoffen, dass Donald Trump den Syrern und Russen nicht nachgibt.
Das Gericht sei eine von Weißen geschaffene Institution zur Verfolgung farbiger Menschen, teilt die Regierung mit. Auch andere afrikanische Staaten sind kürzlich aus dem Strafgerichtshof ausgetreten.
Nach dem Willen der SVP soll die Schweiz nur noch eigenem Recht folgen. Aus Sicht der Gegner der Initiative steht die Glaubwürdigkeit des Landes auf dem Spiel.
Im geopolitischen Wandel gerät das Völkerrecht unter Druck. Lösen regionale Einflusszonen universale Werte ab? Die Wissenschaft steht vor grundlegender Neuorientierung.
Die relativ „hohe Gewalttoleranz“ im Humanitären Völkerrecht und auch im Völkerstrafrecht löst allerdings nicht die moralische Problematik der massiven Zufügung von Leid bei der Kriegführung an Unbeteiligten.
Die Vereinten Nationen haben ihren Bericht über den Gaza-Krieg vorgestellt. Sowohl Israel als auch die Palästinenser haben demnach gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen.
In Nürnberg entsteht eine Akademie, die das Erbe der Prozesse gegen die Kriegsverbrecher des NS-Staates pflegen soll. Doch was dieses Erbe ist, darüber gibt es noch Diskussionen.
Saudi-Arabien verstößt mit den Luftschlägen im Jemen laut dem zuständigen UN-Koordinator gegen das Völkerrecht. Zivilisten seien durch „wahllose Angriffe“ bedroht. In der Nacht bombardierte die Militärallianz die Residenz eines ehemaligen Präsidenten.
Amerika lässt seinen CIA-Ermittlern im Kampf gegen den Terrorismus weitgehend freie Hand. Das Völkerrecht hat dort einen schweren Stand. Auch der Fall Masri hatte einst keine Folgen in den Vereinigten Staaten.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem Interview mit der ARD bestritten, dass sein Land auf der Halbinsel Krim gegen das Völkerrecht verstoßen habe. Vielmehr hätte das russische Militär die ukrainischen Streitkräfte blockiert, „um Blutvergießen zu vermeiden“.
Der Gaza-Krieg hat einmal mehr die dringende Notwendigkeit einer politischen Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts auf dem Verhandlungsweg herbeizuführen, vorgeführt.
Vor 150 Jahren schlug die Geburtsstunde des humanitären Völkerrechts. Doch Regeln allein bieten noch keinen Schutz. Das Problem sind die bewaffneten Gruppen.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert in der F.A.Z. ein „Völkerrecht des Netzes“ und erwägt Konsequenzen, falls der Suchmaschinenkonzern seine marktbeherrschende Stellung missbrauche.
Für Sanktionen gegen Russland ist die Stunde der Wahrheit gekommen. Der Westen muss seinen Worte Taten folgen lassen. Und auch die deutsche Wirtschaft muss einsehen, dass Putin die friedenspolitische Rendite verspielt.
Russland hat völkerrechtliche Ansprüche der Ukraine verletzt. Aber man sollte die Kirche im Dorf lassen. Wer am lautesten nach Sanktionen schreit, lenkt nur ab von der eigenen Blamage.
Alice Schwarzer, Gerhard Schröder, Helmut Schmidt: Es ist schon eine sonderbare große Koalition der Putin-Verteidiger, die sich da gebildet hat. Das Völkerrecht wird zur Nebensache.
Es ist gut, wenn deutsche Firmen öffentlich den Stimmen der Konfrontation entgegentreten.
„Wenn klar gegen das Völkerrecht verstoßen wird, dann müssen Sanktionen getroffen werden“, sagt Industrie-Präsident Ulrich Grillo. An den Beziehungen zu Russland hängen angeblich 400.000 Jobs.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in die Krim-Krise eingeschaltet. In einem Telefonat mit Russlands Präsident Putin hat sie schwere Vorwürfe erhoben. Amerikas Außenminister droht Russland mit dem Ausschluss aus der G8-Gruppe. Die Ukraine bereitet sich auf den Ernstfall vor.
Der Moskauer Machthaber zeigt sich unnachgiebig. Der amerikanische Präsident Obama steht vor einem Dilemma: Er muss Härte zeigen, braucht Putin aber in der Syrien-Krise und im Atomstreit mit Iran.
Der Schutz eigener Staatsangehöriger im Ausland ist ein beliebter Interventionsgrund. Nicht nur Putin sieht es als seine höchste Pflicht an, seine Bürger überall zu schützen.
Das Dilemma des Humanitären Völkerrechts zwischen unbegrenztem Bürgerkrieg und dem Frieden - der Normalzustand bleiben muss.
Das gut lesbare Studienbuch verfolgt einen doppelten Ansatz. Zum einen geht es um Völkerrechtsgeschichte. Zum anderen werden die „Hauptelemente der neuen Völkerrechtsordnung“ geschildert, unter Berücksichtigung der real existierenden Kräfteverhältnisse.
Nicht jeder Verstoß gegen die Grundrechte eines Homosexuellen ist als politische Verfolgung zu bewerten, die ein Recht auf Asyl in der EU begründet. Auch das ist Gleichbehandlung.