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Verfassungsschutz

Extremismus:

Erst die Pandemie, dann der Säxit

Die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ will den Umsturz. Auf „Spaziergängen“ und auf Telegram wirbt sie dafür. Der AfD passt das gar nicht.

Stefan Locke

08.01.2022 08:42 Uhr

Kolumne „Uni live“:

„Geh zurück in dein Land“

Unsere Autorin studiert in Ostdeutschland und kennt von Kommilitonen viele Geschichten über rassistische Vorfälle im Alltag oder an der Uni. Zwei Erfahrungsberichte von Bekannten.

Lisa Kuner

07.01.2022 10:49 Uhr

„Montagsspaziergänge“:

Behörden wachsam bei Veranstaltungen gegen Corona-Maßnahmen

Die hessische Polizei beobachtet die Proteste gegen die Corona-Vorgaben. Die Experten der Polizei stünden auch im Austausch mit dem Verfassungsschutz. Vor allem Rechtsextreme unterwanderten die Veranstaltungen.

05.01.2022 13:37 Uhr

Nazi-Zitat in Rede?:

Höcke verliert wieder Abgeordneten-Immunität

Die Immunität des Thüringer AfD-Fraktionschefs Björn Höcke wird abermals aufgehoben. Es geht um eine Rede, die er mit dem Satz „Alles für Deutschland“ beendet haben soll.

Stefan Locke

24.11.2021 17:22 Uhr

„Querdenker“-Szene:

Verfassungsschützer warnt vor immer radikaleren Corona-Leugnern

Laut dem Präsidenten des thüringischen Verfassungsschutzes sind „Pöbeleien, Beleidigungen, tätliche Angriffe und ultra-aggressives Verhalten“ inzwischen bundesweit an der Tagesordnung. In der vierten Welle heize sich die Stimmung nun weiter auf.

06.11.2021 02:31 Uhr

„Querdenker“:

Die Gefahr ist nicht gebannt

Um die „Querdenker“ ist es stiller geworden. Dennoch bleiben Einzeltäter, die sich unterhalb des Radars bewegen, eine potenzielle Gefahr.

Alexander Jürgs

28.10.2021 20:15 Uhr

Lübcke-Untersuchungsausschuss:

Wissensverlust im Amt

Der Landtags-Ausschuss findet erste Antworten auf die Frage, warum der Verfassungsschutz Lübckes Mörder nicht im Blick hatte. Sachbearbeiter hätten Stephan Ernst nicht zuordnen können.

Ewald Hetrodt, Wiesbaden

29.10.2021 18:36 Uhr

Nach Zensurvorfällen:

Karliczek: Zusammenarbeit mit Konfuzius-Instituten prüfen

Die chinesischen Einrichtungen sehe sie seit geraumer Zeit mit großer Sorge, sagt die Bundesbildungsministerin. Den deutschen Universitäten rät sie gar, sich an den Verfassungsschutz zu wenden.

Anna Schiller

29.10.2021 16:24 Uhr

Verfassungsschutz-Diskussion:

Die Radikalisierung verläuft rasant

Beim „Herbstgespräch“ des hessischen Verfassungsschutzes wird deutlich: Teile der „Querdenker“-Szene sind eine Gefahr für die Demokratie.

Alexander Jürgs

28.10.2021 20:01 Uhr

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Christliche Rechte:

Die Erneuerung der Gegenrevolution

Radikalisierter Konservatismus auf Katholisch: Was will das „Renovatio-Institut für kulturelle Resilienz“ in Augsburg? Ein Gastbeitrag.

Markus Linden

28.10.2021 10:20 Uhr

Muslimisch-jüdische Kolumne:

Klare Position beziehen

In einer liberalen Demokratie gibt es keine „safe spaces“. Das bedeutet aber nicht, Feinden der Demokratie den roten Teppich auszurollen.

Saba-Nur Cheema, Meron Mendel

26.10.2021 18:45 Uhr

„Rechte“ Verlage:

In der Verdachtsfalle

Jahr um Jahr wird von der Frankfurter Buchmessse gefordert, sogenannte rechte Verlage auszuschließen. Können Erkenntnisse des Verfassungsschutzes die Auseinandersetzung mit unliebsamen politischen Ideen ersetzen?

Patrick Bahners

22.10.2021 08:53 Uhr

Unterricht ohne Maske und Test:

Warum sich der Verfassungsschutz für eine illegale Schule interessiert

Betreiber einer illegalen Schule bei Rosenheim versprachen Unterricht ohne Masken und Corona-Tests. Die Einrichtung wurde inzwischen geschlossen. Aber nun ermitteln Bayerns Verfassungsschützer – sie sehen eine Nähe zur Reichsbürger-Szene.

Timo Frasch, München

21.10.2021 20:58 Uhr

Verfassungsschutz warnt:

Tankwart nach Maskenstreit attackiert

In Bremen macht ein Tankwart einen Kunden auf die Maskenpflicht aufmerksam. Der 21 Jahre alte Mann schlägt und tritt auf den Verkäufer ein, der im Krankenhaus behandelt werden muss.

21.10.2021 17:37 Uhr

Antisemitismus heute:

Haben Polizei und Verfassungsschutz ein Problem mit Rechtsradikalen?

Bei einer Diskussion in der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt will Michel Friedman von seinen Gästen wissen, wie man den Judenhass bekämpft. Die Debatte drehe sich im Kreis, sagt der Publizist.

Alexander Jürgs

07.10.2021 18:00 Uhr

Abwehr von Cyberangriffen:

Damit Abgeordnete nicht zur Zielscheibe werden

Auch nach der Bundestagswahl werden ausländische Nachrichtendienste versuchen, Politiker zu beeinflussen, warnt Verfassungsschutzpräsident Haldenwang. Besonders neue, unerfahrene Abgeordnete seien gefährdet.

Helene Bubrowski, Berlin

07.10.2021 08:42 Uhr

Rechtsextremisten in Sachsen:

Verfassungsschützer warnen vor wachsender Enthemmung

Mit der Beobachtung des „Flügels“ sind in Sachsen nun 4800 Rechtsextremisten im Visier der Behörden. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht des Landesamtes hervor.

Stefan Locke, Dresden

05.10.2021 18:38 Uhr

Verfassungsschutz:

Institut für Staatspolitik ist rechtsextrem

Der Verfassungsschutz von Sachsen-Anhalt stuft das „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda als gesichert rechtsextremistisch ein. Der prominenteste Kopf der neurechten Denkfabrik ist der Publizist Götz Kubitschek.

Reinhard Bingener, Hannover

05.10.2021 15:29 Uhr

Idar-Oberstein:

Ein extremer Einzelfall – und das Netz

Ein Mann ist tot. Erschossen in einer Tankstelle. Ist dieser Fall ein Beispiel dafür, dass aus Hass in sozialen Netzwerken tödliche Gewalt wird?

Helene Bubrowski, Sebastian Eder, Julian Staib

25.09.2021 19:53 Uhr

Idar-Oberstein:

Verfassungsschützer: Tödliche Tankstellen-Attacke keine Überraschung

Der Mann, der nach einem Maskenstreit einen Tankstellenkassierer erschossen hat, ist der Polizei vorher nicht aufgefallen. Der Chef des Thüringer Verfassungsschutz warnt vor steigender Aggressivität im Alltag.

21.09.2021 10:21 Uhr

Terror in Deutschland:

Seehofer spricht von 23 verhinderten Anschlägen seit 2000

Trotz der Erfolge bestünde weiter die Gefahr eines Terrorakts, so der Innenminister. Seehofer forderte abermals, dem Verfassungsschutz „Online-Durchsuchungen“ zu ermöglichen.

11.09.2021 02:07 Uhr

Kommission legt Bericht vor:

Polizisten stehlen doppelt so viel Munition wie bislang bekannt

Polizisten des Landeskriminalamts Sachsen treffen sich zu einem illegalen Schießtraining und stehlen Munition. Wie konnte es dazu kommen? Eine Kommission hat den Fall untersucht.

Stefan Locke, Dresden

10.09.2021 19:30 Uhr

Folgen von 9/11 für Hessen:

Sicherheitsstruktur am islamistischen Terrorismus ausgerichtet

Die Anschläge vom 11. September führten zur größten sicherheitspolitischen Reform, die Hessen je erlebt hat. Und zwar mit Auswirkungen, die auch zwanzig Jahre danach noch zu merken sind.

Katharina Iskandar

10.09.2021 19:15 Uhr

Maaßen gegen Ullrich:

Kampf um den Wahlkreis 196

In Südthüringen kämpfen der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und der einstige Biathlon-Olympiasieger Frank Ullrich um das Direktmandat. Sie könnten unterschiedlicher nicht sein.

Stefan Locke, Suhl/Schmalkalden/Hildburghausen

10.09.2021 14:59 Uhr

Gillamoos-Frühschoppen:

Söder wirft Linkspartei fehlende Distanzierung von SED vor

Auf dem Gillamoos-Fest erinnert CSU-Chef Söder daran, wo „Die Linke“ herkommt. Bis heute diskutiere sie nicht ernsthaft über ihre SED-Vergangenheit.

06.09.2021 12:26 Uhr

SPD im Umfragehoch:

Linke bereitet sich auf Rot-Grün-Rot vor

Die Spitzenkandidaten der Linken glauben an eine Koalition mit Sozialdemokraten und Grünen. Das Kalkül der Partei: Die SPD könnte Kanzlerkandidat Scholz nach der Wahl zu einem solchen Bündnis zwingen.

Justus Bender

04.09.2021 13:58 Uhr

Automobilausstellung in Bayern:

Wird die IAA zur Krawall-Bühne Linksextremer?

Die linksextremistische Szene in Bayern fiel bisher nicht besonders auf. Nun könnte sie die IAA als Bühne für Krawalle nutzen. Die Polizei rechnet mit gewaltsamen Zusammenstößen.

Timo Frasch, München

04.09.2021 09:22 Uhr

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