Die große Angst vor Afrika
Kein Kontinent ist ärmer, nirgendwo wächst die Bevölkerung schneller. Aus Furcht vor Flüchtlingen wollen die G-20-Staaten die Wirtschaft Afrikas auf die Beine bringen. Wenn das so einfach wäre.
Kein Kontinent ist ärmer, nirgendwo wächst die Bevölkerung schneller. Aus Furcht vor Flüchtlingen wollen die G-20-Staaten die Wirtschaft Afrikas auf die Beine bringen. Wenn das so einfach wäre.
Deutschland und die Maghreb-Staaten arbeiten bei der Rückführung abgelehnter Asylbewerber jetzt besser zusammen. Die Reisepapiere holt trotzdem niemand ab. Woran liegt das?
Die Tunesierin Ons Jabeur überrascht bei den French Open – nie zuvor hat es eine Spielerin aus der arabischen Welt in die dritte Runde eines Grand-Slam-Turniers geschafft. Doch bis dahin war es ein harter Kampf.
Kritik an zu nachsichtigen Staatsanwälten: Ein Unternehmer aus Westfalen begehrt gegen die Justizbehörden auf. Intensivtäter kommen aus wenigen Ländern.
In Deutschland leben derzeit etwa 100 ausreisepflichtige islamistische Gefährder. 13 von ihnen haben die Bundesländer seit Jahresbeginn in ihre Herkunftsländer abgeschoben.
Man hätte den Attentäter vor dem Anschlag verhaften können, sagt Innenminister de Maizière im Untersuchungsausschuss. Gute Gründe gab es – „man hätte es versuchen müssen.“
Die Abschiebung des terrorverdächtigen Tunesiers aus Frankfurt wurde in letzter Minute auf dem Rollfeld des Flughafens gestoppt. Aus dem Gefängnis streitet der Mann jetzt vor Gericht darum, nicht nach Nordafrika zurück zu müssen.
Eine lange Diskussion geht zu Ende: Der Bundesrat hat das Gesetz zur Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer abgelehnt. Die Union will trotzdem weiter dafür kämpfen.
Algerien, Marokko und Tunesien sollen nach dem Willen der Grünen auch weiterhin nicht als sichere Herkunftsländer für Flüchtlinge gelten. Die CSU wirft der Partei vor, Asylmissbrauch zu tolerieren.
Merkel kennt die Lage am Tschad-See und die Quote der Kinder mit Grundschulbildung in Niger. Alles im Dienste der Bekämpfung von Fluchtursachen. Doch die braucht viel Zeit.
Die neue Cannabisagentur wird heute in Berlin vorgestellt, Bundeskanzlerin Merkel ist zu Besuch in Tunesien, und Nintendo bringt weltweit seine neue Spielekonsole Switch auf den Markt.
Die Bundeskanzlerin reist nach Ägypten und Tunesien. Beide nordafrikanischen Staaten sollen helfen, Libyen zu stabilisieren, um der Migrationskrise beizukommen. Doch vor allem ein Gastgeber erweist sich als undurchsichtiger Verhandlungspartner.
Der tunesische Ministerpräsident Youssef Chahed spricht im Interview über Flüchtlinge, Foltervorwürfe und den Fall Anis Amri. An Europa hat er einige Forderungen.
Der tunesische Ministerpräsident Youssef Chahed hat Deutschland angeboten, die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu beschleunigen – etwa durch „den schnelleren Austausch von Fingerabdrücken“.
Die Bundeskanzlerin will den tunesischen Ministerpräsidenten Youssef Chahed zu mehr Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik bewegen. Doch der dämpft vor dem Treffen mit Angela Merkel die Erwartungen.
Amnesty International sieht Tunesiens Sicherheitskräfte auf dem Weg zurück zu „brutalen Methoden der Vergangenheit.“ Das Land setze die Errungenschaften des „Arabischen Frühlings“ aufs Spiel.
Politiker von Grünen und Linkspartei haben Thomas Oppermanns F.A.S.-Gastbeitrag zur Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Jetzt reagiert der SPD-Fraktionschef – mit einer Klarstellung.
Flüchtlinge, die über das Mittelmeer kommen, sollen gar nicht erst nach Europa kommen. Die Kritik der Grünen am Vorschlag von SPD-Fraktionschef Oppermann fällt scharf aus. Aber es gibt auch Unterstützer.
Innenminister Thomas de Maizière arbeitet schon seit längerem auf ein Abkommen mit Tunesien hin. Bisher schwieg die SPD dazu. Nun meldet sich ihr Fraktionsvorsitzender zu Wort.
Der Tunesier Haikel S. gilt als Anführer der Terrorzelle, die am Mittwoch zerschlagen worden ist. Seine Saat säte er in der Bilal-Moschee. Doch wer war der Mann?
Der bei einer Razzia festgenommene Tunesier wurde rund um die Uhr überwacht und galt als Ton angebend in der salafistischen Szene. Als Gefährder stuften ihn die Behörden trotz eines Verdachts aus Tunesien aber nicht ein.
Bei einer lange geplanten Aktion gegen den islamistischen Terrorismus hat die Polizei einen Tunesier verhaftet. Er saß in Deutschland schon wegen Körperverletzung in Haft. Auch in seiner Heimat wird gegen den Mann ermittelt – wegen schwerer Anschläge.
Nach den Durchsuchungen in verschiedenen hessischen Städten wurde ein Terrorverdächtiger festgenommen. Gegen ihn wird auch in Tunesien ermittelt – wegen der mutmaßlichen Beteiligung an einem Anschlag mit 21 Toten.
Ohne Punktverlust ziehen Frankreich und Spanien ins Achtelfinale ein. Auch Norwegen und Russland beenden die Vorrunde erfolgreich. Tunesien scheidet denkbar knapp nach einem Krimi gegen Island aus.
Gegen Simbabwe kommen die Fußballer aus Senegal im zweiten Spiel zum zweiten Sieg. Algerien verliert unglücklich gegen Tunesien – und braucht jetzt im letzten Vorrundenspiel einen Sieg.
Die Behörden stuften Anis Amri zugleich als weitgehend harmlosen Kleinkriminellen und als „Foreign Fighter“ ein. Wie konnte es zu diesen Fehleinschätzungen kommen?
Nach dem Berliner Attentat von Anis Amri forderte Entwicklungsminister Gerd Müller vollständige Neukontrollen aller Asylbewerber. Dies sei seit Herbst 2016 allerdings schon längst geschehen.
Anis Amri war den deutschen Behörden bestens bekannt. Dennoch konnte er einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin verüben. Nun hat Bundesjustizminister Maas einen Bericht über die Fehler der Behörden angekündigt. CDU-Vize Strobl fordert eine unbeschränkte Abschiebehaft.
Im Kampf gegen den Terror unterstützt Deutschland Tunesien mit Ausbildern und militärischem Material. Wegen des Streits über die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber könnte die Zusammenarbeit nach dem Willen der SPD bald enden.
Abgelehnte Asylbewerber müssen schnell in ihre Heimatländer zurück. Deutschland darf nicht akzeptieren, dass sich Staaten weigern, Landsleute zurückzunehmen. Zur Not muss Berlin mit weniger Entwicklungshilfe drohen.
Die Bundesregierung solle Druck auf Staaten ausüben, die abgelehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Grünen-Chef Özdemir schlägt vor, die betroffenen Staaten durch Anreize zur Kooperation zu bewegen.
Bisher weigert sich die NRW-Landesregierung, Länder wie Marokko zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Der CDU-Landeschef erhöht nun den Druck: Die SPD zeigt sich gesprächsbereit, die Grünen mauern.
In der Silvesternacht kommt es im polnischen Masuren zu einer tödlichen Messerstecherei. Der Täter stammt aus Tunesien. Das löst Krawalle aus – aber auch Debatten in Bevölkerung und Politik.
Tunesien hat den Vorwurf zurückgewiesen, die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Berlin blockiert zu haben. Kurz vor dem Anschlag wollen die Behörden in Tunis mit der Rückkehr von Anis Amris einverstanden gewesen sein.
Tunesische Sicherheitskräfte haben in einem Randgebiet der Hauptstadt eine „gefährliche“ Gruppe ausgehoben. Sie soll für die Rekrutierung von Kämpfern verantwortlich sein. Eine Verbindung zu Anis Amri gibt es bisher nicht.