Barley warnt vor Ende des Rechtsstaats
„Was unabhängige Gerichte entscheiden, muss gelten“, sagte die Justizministerin zum Fall der Abschiebung des Gefährders Sami A.. Eine Behörde dürfe sich nicht aussuchen, welchen Richterspruch sie befolge.
„Was unabhängige Gerichte entscheiden, muss gelten“, sagte die Justizministerin zum Fall der Abschiebung des Gefährders Sami A.. Eine Behörde dürfe sich nicht aussuchen, welchen Richterspruch sie befolge.
Wegen seines Verhaltens bei der Abschiebung des Gefährders Sami A. wirft der Landtagsabgeordnete Sven Wolf Innenminister Seehofer bewussten Rechtsbruch vor. Auch in dessen eigener Partei steigt der Unwillen.
Sami A. soll zeitweise Leibwächter des Al-Qaida-Führers Bin Ladin gewesen sein. Er lebte in Bochum, am Freitag wurde er nach Tunesien abgeschoben – trotz gerichtlichen Verbots. Dagegen will er jetzt vorgehen.
Das juristische Tauziehen um die Abschiebung von Haikel S. nach Tunesien dauerte Monate. Bei Fatih I. dauerte das Prozedere deutlich kürzer. Der als Gefährder eingestufte Mann ist wieder in der Türkei.
Auf dem EU-Gipfel wurde beschlossen, Lager für Migranten in Ländern einzurichten, die sich freiwillig dazu bereit erklären. Viele Staaten schauen dafür besonders über das Mittelmeer – sind die dortigen Staaten dazu bereit?
Gegen WM-Neuling Panama kommt Tunesien zu einem knappen Sieg. Für die Nordafrikaner ist dies der erste WM-Erfolg seit 1978. Beide Mannschaften verabschieden sich mit einer engagierten Leistung aus dem Turnier.
Der Titelkandidat hat gegen Tunesien keine Probleme und bringt sich in eine gute Ausgangslage für das Erreichen des Achtelfinales. Der Sieg hätte sogar noch höher ausfallen können.
Bevor am Abend Deutschland bei der WM gegen das drohende WM-Aus antritt, stehen zwei weitere Partien auf dem Spielplan. Mexiko und Belgien wollen dabei ihre guten Positionen ausbauen.
Er ist die meiste Zeit unsichtbar und wird doch zu Englands Retter. Stürmer Harry Kane beschert dem englischen Team mit seinen beiden Toren den Sieg gegen Tunesien.
Der Fehlstart der Deutschen ist den Schweden Warnung. Im zweiten Duell der Gruppe F gegen Südkorea wollen sie es besser machen als der Titelverteidiger. Darüber hinaus greifen zwei Mitfavoriten ins Geschehen ein.
Nach fast drei Jahren kehren zwei neun und elf Jahre alte Mädchen nach Hannover zurück. Die Familie des Vaters hatte sie in einem tunesischen Bergdorf festgehalten.
Im Konservatorium in der tunesischen Hauptstadt Tunis üben Muezzins den Gebetsruf, den Adhan. Er hat zwar nur acht Verse, die in festgelegter Reihenfolge gesungen werden, dennoch gibt es dabei große Unterschiede.
Monatelang hat die Abschiebung des Terrorverdächtigen Haikel S. die Gerichte beschäftigt. Nun ist der Mann zurück in seinem Heimatland Tunesien.
Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte weist den Eilantrag von Haikel S. ab. Das hessische Innenministerium will den islamistischen Gefährder jetzt schnell abschieben. Die Bundeskanzlerin ist erfreut.
In Deutschland sind alle rechtlichen Möglichkeit gegen eine Abschiebung des Gefährders Haikel S. ausgeschöpft. Mit einem Eilantrag beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte will die Anwältin den Vollzug weiter verhindern.
Der Krieg in Syrien ist ein geopolitischer Wendepunkt im Mittelmeerraum. Das Revival des deutsch-französischen Tandems bietet jetzt die Chance auf einen Neuanfang in der Region. Ein Gastbeitrag.
Schon 2006 weist die Ausländerbehörde den ehemaligen Leibwächter Usama Bin Ladins aus. Trotzdem wohnt Sami A. bis heute mit seiner Familie in Bochum – und das auf Kosten des Steuerzahlers. Wie kann das sein?
Seit Jahrzehnten ist die Diskriminierung israelischer Athleten Alltag im internationalen Sport. Ob Judo, Schach oder Taekwondo – die Fälle häufen sich.
Nach juristischem Gezerre steht es nun fest: Haikel S. kann abgeschoben werden. Der Tunesier war im Februar 2017 bei einer Anti-Terror-Razzia festgenommen worden.
Mit Beratungszentren will Deutschland die Migrationsströme bremsen: Ausreisewilligen und Rückkehrern sollen Perspektiven im eigenen Land aufgezeigt werden. Aber in Tunesien wächst die Ungeduld.
Wir sollten uns lieber an das Phänomen Migration gewöhnen. Denn diese Herausforderung wird nicht verschwinden – und kein Land kann sie allein bewältigen. Ein Gastbeitrag.
Die tunesische Regierung reagiert auf die Proteste im Land. 60 Millionen Euro mehr sollen für Bedürftige ausgegeben werden. Am Sonntag will der Präsident ein Zeichen setzen.
Sieben Jahre nach der Revolution kämpft Tunesien mit gravierenden wirtschaftlichen Problemen. Tausende junge Menschen protestieren. Vielen geht es schlechter als unter der Diktatur.
Lange galt Tunesien als Musterland in Nordafrika. Junge Leute wachsen dort in Freiheit auf. Doch die wirtschaftliche Lage droht das Land zu destabilisieren.
Vor allem junge Tunesier protestieren gegen die steigenden Lebenshaltungskosten in ihrem Land. Die Gewalt griff bislang nicht auf die Insel Djerba über. Polizeikräfte wurden aufs Festland beordert – was eine Gruppe von Attentätern ausnutzte.
Eigentlich gilt Tunesien als das einzige Land des Arabischen Frühlings, das heute eine stabile Demokratie ist. Doch die Wirtschaft kämpft mit Problemen. Steigende Preise und Steuern treiben die Menschen deshalb auf die Straße.
Frauen mit tunesischem Pass dürfen nicht mehr in die Vereinigten Arabischen Emirate einreisen. Die Gründe sind unklar. Aber die Reaktion aus Tunis ist deutlich.
Fortschritt in der arabischen Welt ist für viele Menschen eine ungewöhnliche Schlagzeile. Doch in Tunesien ist die Zivilgesellschaft eine treibende Kraft bei der Stärkung der Frauenrechte.
Tunesien will Khedira +++ Moisander beendet Karriere in Nationalteam +++ Hertha mit Rekordumsatz +++ West Bromwich trennt sich von Trainer +++ Fußball kompakt am Montag.
Azzedine Alaïa, der den Frauen enge Kleider auf den Leib schneiderte, ist gestorben. Naomi Campbell nannte ihn bis zuletzt „Papa“, und auch viele andere Frauen glaubten daran, dass dieser Designer das höchste Ziel der Mode erreichte.
Das Tableau der WM-Endrunde füllt sich. Tunesien reicht ein 0:0 gegen Libyen. Marokko siegt souverän gegen die Elfenbeinküste. Auch wegen des Tores eines früheren Bayern-Profis.
Jean Touitou ist Gründer der Pariser Modemarke A.P.C. Im Interview spricht er über seine trotzkistische Vergangenheit, emanzipatorische Kleidung und politische Rückschritte in der Mode.
Agenturen lotsen Studierwillige aus Ägypten, dem Libanon und Tunesien an deutsche Hochschulen. Doch immer häufiger bekommen sie am Ende kein Visum – und verlieren viel Geld.
West-östliche Diven: Das Museum Marta in Herford zeigt Werke von Künstlerinnen aus dem arabisch-persischen Raum, die mit einigen Erwartungen brechen.
Schwere Unruhen erschüttern Tunesien immer wieder. Nun haben die Behörden nach eigenen Angaben eine Terrorverschwörung im eigenen Land aufgedeckt.
Der Terrorverdächtige Haikel S. sitzt weiter in Frankfurt in Untersuchungshaft. Dabei hätte er schon Ende März abgeschoben werden sollen.