Wie sehen Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Armin Laschet Russland? Wie sahen sie es, als sie noch keine Kämpfer um das Kanzleramt waren? Und was kann man dazu von Dostojewskis „Die Brüder Karamasow“ lernen?
Mit 96,95 Prozent der Delegiertenstimmen ist Ministerpräsident Stephan Weil als Vorsitzender der SPD in Niedersachsen wiedergewählt worden. Arbeitsminister Hubertus Heil tritt als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl an.
Bund und Länder hatten bereits beschlossen, Kinder bevorzugt gegen Corona zu immunisieren. Nach dem Impfgipfel ist von einer gesonderten Impfkampagne keine Rede mehr. Wie ist es dazu gekommen?
Der Bundesrat debattiert an diesem Donnerstag über die bundeseinheitliche Notbremse. Viele Länder sehen das Vorhaben weiterhin kritisch, fügen sich aber zähneknirschend. Notwendig ist die Zustimmung der Kammer ohnehin nicht.
Bund und Länder ringen um die richtige Pandemie-Strategie. Spahn will Verhandlungen zum russischen Impfstoff Sputnik V starten. Und in Nordirland brodelt es. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Die Bundesregierung will ohne die europäischen Partner mit Moskau über eine Lieferung des russischen Impfstoffs verhandeln. Ob das Vakzin mehr Tempo in die Impfkampagne bringen kann, ist aber fraglich.
Während die Kanzlerin noch auf eine Verständigung mit den Ländern setzt, preschen einige Unionsabgeordnete beim bundeseinheitlichen Vorgehen in der Pandemiebekämpfung vor.
Der Vorschlag eines „Brücken-Lockdowns“ wird hoch gelobt – und hart kritisiert. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sagt: „Mit der Dynamik vor Ostern werden wir Ende Mai nicht erreichen.“ FDP-Chef Lindner spricht von „Aktionismus“.
Trotz Verbots hätten Menschen vor dem Haus des niedersächsischen Ministerpräsidenten protestieren wollen. Den Menschen sei es nur darum gegangen, „eine Drohkulisse“ gegen Weil aufzubauen.
Eine Reise nach Mallorca soll erlaubt, nach Usedom aber verboten sein: All jene Ministerpräsidenten, die für „kontaktarmen Urlaub“ kämpften, bekamen keine Zugeständnisse, sondern einen Lockdown. Wie kam es dazu?
Gründonnerstag und Karsamstag sind als zusätzliche „Ruhetage“ geplant. Was genau bedeutet das für Arbeitnehmer? Vieles scheint bislang nur ansatzweise geklärt.
Die Infektionszahlen steigen stetig – doch manche Bundesländer wollen die vereinbarte „Notbremse“ trotzdem nicht ziehen. Das erzürnt die Konsequenten.
Länder und Kommunen geraten bei der Frage nach dem richtigen Kurs durch die Pandemie aneinander – die einen wollen lockern, die anderen bremsen. Vielerorts liegen die Nerven blank.
Niedersachsens Ministerpräsident hält es für realistisch, das Coronavirus bis zum Spätsommer unter Kontrolle zu haben. Ein Gespräch über einen Strategiewechsel beim Impfen und mögliche Öffnungsaussichten.
Schleswig-Holstein und Niedersachsen haben mit ihren Stufenplänen mögliche Wege aus dem Corona-Lockdown vorgezeichnet. Doch die haben ihre Tücken.
Anne Will wollte eine Bilanz nach einem Jahr Corona-Pandemie ziehen. Da hätte man ein heftiges Pro und Kontra erwarten dürfen. Das aber blieb aus. Es kennzeichnet die Lage.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) im F.A.Z.-Interview über die Transformation der Wirtschaft, die durch Corona massiv beschleunigt wird, und die Sorge, dass die meisten Insolvenzen erst nach der Pandemie kommen.
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert die von der Bundesregierung geplanten neuen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Er verlangt so viel „normales Leben“ wie möglich. Karl Lauterbach (SPD) fordert hingegen Kontrollen in Privatwohnungen.
Während Bayern einen neuen Corona-Grenzwert einführt, geben sich andere Bundesländer reserviert. Von einem Lockdown wie in Berchtesgaden will man in den Hotspots Delmenhorst, Frankfurt und Offenbach vorerst nichts wissen.
In Niedersachsen gibt es ein Ministerium, das es nur gibt, damit es das Ministerium gibt. Die begünstigte Ministerin sagt, es sei eine „sehr kluge Entscheidung“ gewesen, es zu schaffen. Und die Opposition? Hält es für „Quatsch“.
Vor dem Autogipfel am kommenden Dienstag geht nach CSU-Chef Söder auch Niedersachsens Ministerpräsident Weil in die Offensive. „Impulse für die Nachfrage“ seien weiterhin „dringend erforderlich“, stellt er klar.
Die Infektionszahlen in den Landkreisen Gütersloh und Warendorf sprengten „die sonstigen Verhältnisse“. Die derzeitigen Maßnahmen ließen sich „sehr, sehr gut begründen“, sagt Niedersachsens Ministerpräsident.
Karl Lauterbach hat in der SPD kein Amt und keine Verantwortung. Trotzdem ist er in der Corona-Krise das Gesicht seiner Partei. Wie macht er das?
Weil die Kritik zuletzt immer lauter geworden war, muss Herbert Diess als Chef der Konzernmarke Volkswagen abtreten. Nun gibt es eine neue Arbeitsteilung in Wolfsburg.
Keine Kaufprämien für Verbrenner, dafür eine niedrigere Mehrwertsteuer auf alle Produkte: So will die große Koalition die Wirtschaftskrise überwinden. Doch ob diese Strategie aufgeht, ist nicht gesagt.
Sozialdemokraten staunen über die Wandlung ihres Finanzministers vom Kassenwart zum Füllhornträger. Macht Olaf Scholz das nur, weil er Kanzlerkandidat der SPD werden will?
Betriebsratschef Bernd Osterloh wagt den Machtkampf mit VW-Chef Herbert Diess. Hauptkritikpunkte: Sein Führungsstil und die vielen technischen Pannen im Unternehmen.
Die Autohersteller drängen auf Kaufanreize. Doch für welche Modelle diese eigentlich gelten soll und ob eine „Mobilitätsprämie“ nicht besser wäre, ist umstritten.
In mehreren Fleischbetrieben haben sich etliche Leiharbeiter mit dem Coronavirus infiziert – die Arbeits- und Lebensbedingungen dürften eine Rolle gespielt haben. Arbeitsminister Hubertus Heil will nun in der Branche „aufräumen“.
Niedersachsens Ministerpräsident verteidigt Kaufprämien für Dieselautos und skizziert, wie die Wirtschaft in Gang gebracht werden soll. Den Fleischherstellern kündigt er Konsequenzen an.
Zu Beginn der Corona-Pandemie stellten sich die Länder hinter die Kanzlerin. Dann sanken die Zahlen. Und jeder wollte als Erster zum Exit. Eine Rekonstruktion.
Nur in einem Bundesland dürfen sich bis zu fünf beliebige Personen treffen. Wie nutzen die Länder ansonsten ihre neuen Freiheiten? Was die Ministerpräsidenten am Mittwoch angekündigt haben.
Seit Sachsen-Anhalts Vorstoß zu den Corona-Maßnahmen hat Angela Merkel das Heft des Handelns nicht mehr in der Hand. Das Kanzleramt will weitere Lockerungen an die Zahl der Neuinfektionen binden. Doch die Positionen sind längst ins Rutschen geraten.
Die niedersächsische Groko drückt aufs Tempo. Sie will in fünf Stufen das gesellschaftliche Leben wieder normalisieren. Nach Möglichkeit schon ab übermorgen.
Der deutsche Profifußball ist zwar in die Vorbereitung gestartet, muss aber weiter auf den ersten Anstoß warten - die Politik hat noch kein Signal für einen Saison-Neustart gegeben.
Vor der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer äußern sich zwei Länderchefs: Stephan Weil und Dietmar Woidke haben Bedenken bezüglich eines zu schnellen Bundesliga-Neustarts in der Corona-Krise.