Keine Mehrheit für große Koalition
Union und SPD streiten noch immer über einen Koalitionsvertrag. Laut einer neuen Umfrage könnte eine große Koalition allerdings nicht mehr mit einer Mehrheit der Wählerstimmen rechnen.
Union und SPD streiten noch immer über einen Koalitionsvertrag. Laut einer neuen Umfrage könnte eine große Koalition allerdings nicht mehr mit einer Mehrheit der Wählerstimmen rechnen.
Probleme werden von der künftigen großen Koalition mit Geld zugekleistert, anstatt sie mit Reformen anzupacken. Das scheint in der Union niemanden zu stören.
Die künftigen Koalitionäre, Union und SPD wollen mehr Geld nach Brüssel überweisen. Anderenfalls drohen noch höhere Kürzungen bei den Strukturhilfen.
Union und SPD wollen das Wohnen bezahlbarer machen. Ihre Ideen stoßen aber auf wenig Freude bei den Leuten, die sich auskennen.
Der Solidaritätszuschlag wird abgeschafft, versprechen Union und SPD. Das freut jedoch nicht alle. Wer gut verdient, zahlt im schlimmsten Fall noch drauf.
Der Amtsinhaber, der für die SPD in die Oberbürgermeisterwahl geht, gilt als Favorit. Aber Peter Feldmann rechnet fest damit, dass er in die Stichwahl gehen muss.
Die künftigen Koalitionäre versprechen eine Rentengarantie. Aber die wird sich auf Dauer nicht halten lassen.
Union und SPD sind sich nach wie vor noch nicht einig über Gesundheitspolitik, Arbeitsverträge und Finanzen allgemein. Ein Überblick.
Union und SPD verhandeln im Willy-Brandt-Haus weiter über eine Koalitionsvereinbarung. Die Unterhändler bereiten sich schon auf eine lange Nachtsitzung vor.
Neben den beiden großen Streitthemen Arbeit und Gesundheit seien noch mehrere Dutzend kleine Fragen bei den Groko-Gesprächen zu klären. Die Unterhändler hatten die Beratungen am Sonntagabend nach Einigungen in den Teilbereichen Wohnen, Digitales, Kommunen und Kultur vertagt.
Union und SPD haben ihre Pläne zum Thema Digitalisierung verkündet. Das Ergebnis ist eine Enttäuschung: Zu viel Regulierung. Wo bleibt der Markt? Ein Kommentar.
Am deutschen Aktienmarkt hat sich die Talfahrt zu Wochenbeginn fortgesetzt. Höhere Zinsen und ein starker Euro belasten, hinzu kommt die Korrektur an der Wall Street.
Ostdeutsche Ministerpräsidenten wünschen sich das Ende der Russland-Sanktionen. Doch gibt es dafür überhaupt gute Gründe?
Die Koalitionsverhandlungen gehen in die Verlängerung. Der Papst empfängt Erdogan erstmals in einer Audienz. Die DFL entscheidet über den Kind-Ausnahmeantrag zur 50+1-Regel.
Noch dauern die Koalitionsgespräche an. Doch Volkswirte prangern schon jetzt die Schwächen an: Steuerentlastung, Breitbandausbau und Flüchtlingspolitik bekommen schlechte Noten.
Jeder neue Koalitionsvertrag ist ein Wechsel auf die Zukunft. Dieser kann aber nur gelingen, wenn die Unterhändler nicht nur sprachlich zueinander finden. Ein Kommentar.
Es ist noch nicht lange her, da war man in Berlin der Meinung, es sei „besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren“. Nun, eine Regierung haben wir immer noch nicht – aber „falscher“ wird´s nicht mehr.
Die Koalitionsverhandlungen gehen in die Verlängerung. Der Papst empfängt Erdogan erstmals in einer Audienz.. Die DFL entscheidet über den Kind-Ausnahmeantrag zur 50+1-Regel.
Anne Will zückt das PR-Besteck und fragt nach der großen Überschrift der nächsten Bundesregierung. Das Ergebnis reicht von altem Liedergut über grelle Bremsgeräusche bis hin zu detailverliebten Irrwegen.
Zähes Ringen zwischen Union und SPD: Die Gespräche über eine große Koalition werden am Montag fortgesetzt. Heiko Maas zeigt sich zuversichtlich.
Würde das angebliche Problem der „sachgrundlosen Befristung“ behoben, könnte das zu neuen Barrieren bei Einstellungen führen. Vollbeschäftigung wird nicht durch Steuergeld erzeugt.
Erhard Walther gewinnt die Bürgermeisterwahl in Groß-Gerau. Der CDU-Kandidat setzt sich in der Stichwahl gegen Ute Wiegand-Fleischhacker von der SPD durch.
In Berlin bleibt eine Einigung von Union und SPD für den Abschluss der Koalitionsverhandlungen offen. Ob die Unterhändler pünktlich fertig werden oder weitere Termine in der neuen Woche nötig sind, ist unklar.
CDU, CSU und SPD haben sich auf ein rund vier Milliarden Euro umfassendes Paket im Wohnungsbau geeinigt. Der CDU-Unterhändler und niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusman spricht von einem wichtigen Grundstein für Familien in Deutschland.
Die Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition sollten eigentlich bis Sonntag abgeschlossen sein. Große Differenzen zwischen den Parteien gab es zuletzt noch in den Feldern Arbeitsmarkt, Gesundheit und Wohnungspolitik.
Mehr Wohnraum soll vor allem in großen Städten höhere Mieten verhindern – das wollen Union und SPD in einer neuen großen Koalition gemeinsam erreichen. Für Familien soll es zudem ein „Baukindergeld“ geben.
Die Hamburger stecken mal wieder tief im Abstiegskampf. Der Erste Bürgermeister würde die Spieler dennoch gerne zu einer Feier empfangen. Auch zu Olympia und dem IOC hat Olaf Scholz etwas zu sagen.
Lange Zeit waren Deutschlands Konzernchefs stolz auf ihre Nähe zu Angela Merkel. Spätestens seit dem Dieselskandal ist damit Schluss. Schon vor der Neuauflage der großen Koalition ist das Vertrauen dahin.
In Nordrhein-Westfalen werben Jungsozialisten um Kurzzeitgenossen, die beim Mitgliederentscheid gegen eine Neuauflage der großen Koalition stimmen sollen. Ist das in Ordnung? Kaweh Mansoori im Interview.
Der möglicherweise letzte Groko-Verhandlungstag ist angebrochen. Vor der Fortsetzung der Gespräche zwischen CDU, CSU und SPD im Willy-Brandt-Haus traten Angela Merkel und Martin Schulz vor die Presse.
Klimaziele jetzt umsetzen! Das haben Greenpeace-Aktivisten am Sonntagmorgen vor der SPD-Parteizentrale in Berlin gefordert. Am Samstag verkündeten Union und SPD weitere Einigungen im Koalitionsvertrag. Strittig seien noch die Bereiche Wohnen/Miete, Gesundheit, Arbeitsrecht und Finanzen.
Sind das die letzten Meter bis zur nächsten großen Koalition? Eigentlich wollen die Parteien ihre Koalitionsverhandlungen am Sonntag beenden – doch bei einigen Themen wird noch heftig diskutiert. Und in der SPD steht schon die nächste Debatte an.
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Kurt Beck springt seinem Nachfolger bei. Martin Schulz sei ein Freund und die Partei in der Pflicht, sagt er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Die Unterhändler in Berlin kommen auf dem Weg zur Neuauflage der großen Koalition immer weiter voran. Doch einen Tag vor dem geplanten Ende der Verhandlungen bleiben kleine Nickligkeiten in der Asylpolitik nicht aus.
Die Spitzen von Union und SPD wollen an diesem Wochenende ihre Koalitionsverhandlungen für die nächste Bundesregierung abschließen. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nennt eine minutengenaue Deadline dafür.
Wenn Politik aufregend ist, fällt es den Parteien leichter, neue Mitglieder zu gewinnen. Doch die Arbeit dort erschöpft sich nun einmal nicht in Zehn-Sekunden-Schnipseln und lustigen Bildern in sozialen Netzwerken.