Ein persönlicher Erfolg Quillings
Oliver Quilling bleibt Landrat im Kreis Offenbach. Dass dieses Ergebnis eher ihm als seiner Partei CDU geschuldet ist, zeigt sich an der Wahl eines SPD-Kandidaten zum Bürgermeister.
Oliver Quilling bleibt Landrat im Kreis Offenbach. Dass dieses Ergebnis eher ihm als seiner Partei CDU geschuldet ist, zeigt sich an der Wahl eines SPD-Kandidaten zum Bürgermeister.
Die kleinen Parteien sind an der Macht, das Patriarchat der Volksparteien aufgelöst, sagen jetzt manche. Dabei waren die Kleinen immer schon mächtig. Das haben sie nur eine Weile vergessen.
SPD, Grüne und FDP geben erste Statements zu den Sondierungen. Großbritannien will offenbar im Brexit-Streit den Druck erhöhen. Und zwei Waffenhersteller treffen sich vor Gericht. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter.
Nach dem ersten Sondierungstag über eine mögliche Ampel-Koalition zeigen sich SPD, Grüne und FDP optimistisch. Mit Blick „auf das, was verloren geht“, wenn die Verhandlungen scheiterten, wollen die Parteien kompromissbereit bleiben.
Im Schnitt sind die Abgeordneten des Bundestags gut zwei Jahre jünger als zuvor. Drei Parlamentsneulinge aus der Rhein-Main-Region sagen, mit welchen Hoffnungen sie ihr Mandat antreten und was ihnen besonders am Herzen liegt.
Anders als in früheren Koalitionsregierungen hat das Außenministerium für die Profilierung von Parteien an Bedeutung verloren. Dies müsste nicht so sein. Ein Gastbeitrag.
Die beiden Parteien treffen sich erneut zu Sondierungsgesprächen mit der SPD. Differenzen in der Steuer-, Finanz und Klimapolitik gilt es zu überwinden.
In der Sozialpolitik gelten SPD, Grüne und FDP als Gegner. Sie sollten das widerlegen – und das demotivierende Sozialstaatsdurcheinander auflösen. Es ist an der Zeit.
Die CDU sucht eine neue Führung, Corona-Tests kosten nun meistens Geld und in Stockholm wird der neue Wirtschaftsnobelpreisträger verkündet. Der F.A.Z.-Newsletter.
Bei der Landratswahl im Kreis Offenbach setzt sich der Amtsinhaber in der Stichwahl durch. Eine Überraschung gibt es bei der Bürgermeisterwahl in Neu-Isenburg: Mit minimalen Vorsprung setzt sich der SPD-Kandidat an die Spitze.
Bei ihren Sondierungen versuchen SPD, Grüne und FDP alte Fehler nicht zu wiederholen. Das unkonventionelle und selbstauferlegte Schweigegelübde bietet dabei eine erste Gelegenheit, die Ernsthaftigkeit der Verhandlungspartner auf die Probe zu stellen.
Zehn Stunden wollen SPD, Grüne und FDP am Montag sondieren. Zuvor macht Robert Habeck nochmals klar, wo es haken könnte: bei der Finanzpolitik. Hier gehe es fast um weltanschauliche Probleme.
Das deutsche Altersvorsorgesystem ist komplex. SPD, Grüne und FDP könnten noch einen weiteren Weg öffnen: Ob als Bürgerfonds oder per Aktienrente. Aber was passiert mit dem bestehenden System?
Das konservativ-liberale Parteienbündnis Spolu hat die Parlamentswahl in der Tschechischen Republik gewonnen. Der amtierende Ministerpräsident Andrej Babiš dürfte keine Regierungsmehrheit mehr zustande bringen.
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angeregt eine neue Bund-Länder-Runde über die Corona-Regeln abzuhalten. Das Robert-Koch-Institut meldet derweil 8854 Neuinfektionen binnen eines Tages – etwas mehr als vor einer Woche.
Die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey kündigt für Berlin Sondierungsgespräche für eine Ampel-Koalition und Rot-rot-grün an. An der Präferenz lässt sie jedoch keinen Zweifel. Die Linke zeigt sich „erstaunt“ über den Beschluss.
Die CDU verschleißt ihre Vorsitzenden inzwischen in einem Tempo, das man zeitweise eher von der SPD kannte. Seit gerade einmal neun Monaten steht CDU-Chef Armin Laschet an der Spitze der Partei - nun ist der gescheiterte Kanzlerkandidat nur noch ein Vorsitzender auf Abruf.
Schulpolitik +++ Glockengeschichte +++ Ulla Hahn +++ Willi Sitte +++ Wsewolod Iwanow +++ Gendern +++ Selfie des Jahres +++ Rote Linien der SPD +++ FDP-Bashing +++ FDP +++ CDU +++ Scherbengericht
Wie kommt der Rückzug auf Raten des CDU-Chefs in seiner Partei an? Wie geht es in der Regierungskrise in Österreich weiter? Und wer gewinnt den Friedensnobelpreises? Der F.A.Z.-Newsletter.
Eine neue Studie warnt davor, eine Untergrenze von 60 Prozent des mittleren Bruttolohns per EU-Richtlinie europaweit festzuschreiben. Dabei ist das ein Ziel von SPD und Grüne.
Gelobt wurde die „ernsthafte Gesprächsatmosphäre“. Nach einem Austausch bezüglich einer gemeinsamen Regierungsbildung sollen die Sondierungsgespräche am Montag fortgesetzt werden.
SPD, Grüne und FDP sondieren nun zu dritt. Ob die Ampel zu Stande kommt, hängt von der Kompromissfähigkeit bei Themen wie Steuern, Schuldenbremse und Klimapolitik ab. Ein Überblick.
Hat Armin Laschet noch eine Zukunft an der Spitze der CDU? In einer Fraktionssitzung deutete er eine personelle Neuaufstellung an. Verfolgen Sie das anschließenden Pressestatements im Livestream.
Union im Zwiespalt +++ Söders Scherbengericht +++ Bundestagswahl +++ Karikatur von Greser & Lenz
Die Weichen für eine Ampelkoalition in Deutschland sind gestellt. SPD, Grüne und FDP wollen die Chancen für ein Dreier-Bündnis ausloten. Doch bei vielen Themen dürfte eine Einigung schwierig werden, die Positionen der drei Parteien liegen teils weit auseinander.
SPD, Grüne und FDP treffen sich, der Verfassungsschutzpräsident warnt vor Cyberangreifern und es droht eine Grippewelle. Der F.A.Z.-Newsletter.
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir sieht im Interview mit der F.A.Z. viele Schnittmengen für eine Koalition mit SPD und FDP. Die Kaufprämien für Elektroautos will er abschmelzen, das Ende des Verbrenners deutlich vor 2035 festschreiben.
Ob SPD und Grüne der Versuchung widerstehen, die politische Zwangslage der FDP auszunutzen? Ein großes Risiko liegt für die Liberalen darin, wieder in die Rolle des Wirtschaftslobbyisten zurückzufallen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zurückhaltend auf die zwischen SPD, FDP und Grünen vereinbarten Sondierungsgespräche zur Bildung einer Ampel-Koalition reagiert. Sie verwies am Rande des EU-Gipfels in Slowenien auf vorherige Äußerungen von CDU-Chef Armin Laschet.
Jan Dieren ist 30 Jahre alt, Rechtsanwalt und einer der 104 neuen Bundestagsabgeordneten der SPD. Wie hat er die ersten Tage in der Hauptstadt erlebt?
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz freut sich, dass es jetzt zusammen mit Grünen und FDP Sondierungen zur Bildung einer Ampel-Koalition kommt. „Morgen geht's dann los“, sagt er in Berlin.
Nach den Grünen hat sich auch die FDP für Sondierungen mit der SPD ausgesprochen. Eine Absage an „Jamaika“ soll das aber nicht bedeuten – auch darin sind sich die beiden kleineren Partner einig. Kurz darauf ruft sich Armin Laschet in Erinnerung.
CSU-Chef Markus Söder sieht eine „de-facto-Absage“ einer sogenannten Jamaika-Koalition durch Grüne und FDP. Eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP sei nun die „klare Nummer eins“, sagte Söder in München.
Die Frankfurter SPD ist auferstanden. Kann sie aus eigener Kraft stehenbleiben? Die kommunale Parteispitze arbeitet daran. Doch sie muss zeigen, dass die Ergebnisse in Frankfurt nicht allein vom Bundestrend abhängig sind.
Die FDP und die Grünen wollen möglichst bald in Dreier-Sondierungsgespräche mit der SPD einsteigen. Parallelgespräche mit Union und Grünen solle es währenddessen nicht geben, sagte der FDP-Vorsitzende Christian Lindner.