Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in seiner Neujahrsansprache gegen den Eindruck gewandt, die deutsche Gesellschaft sei gespalten. Das Gegenteil sei der Fall, sagte Scholz: „Unser Land steht zusammen.“
Die SPD hat bei der Bundestagswahl ein Wunder erlebt. Nun hoffen manche, dass sie wieder auf Volksparteigröße wächst. Dabei sind die Sozialdemokraten immer noch ausgelaugt und zerstritten.
Die Politik diskutiert wegen Omikron eine Verkürzung der Quarantänezeit, Atomkraft bleibt auch nach ihrer Abschaltung teuer und Donald Trump drängt zurück ins Rampenlicht. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Sechzehn Jahre lang wurde das Innenministerium von der Union geführt. Nun hat es mit Nancy Faeser die SPD übernommen. Veränderungen werden aber nur in Nuancen erwartet.
Wie viel Klimakanzler steckt in Olaf Scholz? Aktivisten werfen ihm Schummelei vor – darunter auch Abgeordnete der Grünen.
Laut Koalitionsvertrag wollen SPD, FDP und Grüne eine „kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften“ einführen. Doch einen Zeitplan zur Umsetzung gibt es bislang nicht.
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Gesetzgeber unverzüglich Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen im Falle einer pandemiebedingten Triage treffen muss. Der Bundesjustizminister will nun rasch reagieren.
Kaum zu glauben, aber der Sturm aufs Kapitol war 2021 – genauso wie die Debatte zur Identitätspolitik in der SPD. Was noch wichtig war, finden Sie in unserem Rückblick der besten F+Artikel.
In einigen Bundesländern treten Kontaktbeschränkungen in Kraft. Omikron überrollt die iberische Halbinsel. Und Sebastian Kurz twittert auf Englisch. Der F.A.Z.-Newsletter nach Weihnachten.
Als es um den Bundesvorsitz ging, zählte Nordrhein-Westfalens SPD-Vorsitzender Thomas Kutschaty nicht zu den Befürwortern von Olaf Scholz. Dessen Sieg nennt er nun „beflügelnd“ – auch für die anstehende Landtagswahl.
Die SPD-Politikerin Christine Lambrecht ist als Verteidigungsministerin eine echte Überraschung. Unterschätzen sollte man sie nicht.
Wenn schon wieder Bundestagswahl wäre, würde vor allem die Kanzlerpartei besser abschneiden. Bei einer Umfrage dazu, welche Politiker 2022 prägen sollten, landen Baerbock und Merz gleichauf.
Die Omikron-Welle ist nicht mehr aufzuhalten, mit Booster-Impfungen und Tests soll sie gebremst werden. Putin lädt zur großen Jahrespressekonferenz – und die Lieferengpässe verschärfen sich weiter. Der F.A.Z.-Newsletter.
Bund und Länder beraten über neue Kontaktbeschränkungen, der Vorsitzende der Bischofskonferenz ruft zum Impfen auf, und in Berlin soll die neue Regierende Bürgermeisterin die Arbeit aufnehmen.
Marcus Held sei der Bestechlichkeit in vier Fällen und der Untreue in zwölf Fällen schuldig, sagt der Vorsitzende Richter. Dabei geht es zumeist um Untreue zum Nachteil der Stadt Oppenheim.
Mehrere Länder in Europa reagieren mit harten Einschnitten auf die Ausbreitung der Omikron-Variante – auch in Deutschland werden neue Beschränkungen gefordert. Bundeskanzler Scholz will das deutsch-italienische Verhältnis aufbessern. Der F.A.Z.-Newsletter.
Grüne und SPD würden sie gern abschaffen, doch die Bedeutung der PKV ist groß. Nun gibt es neue Zahlen.
Seit September regiert ein Viererbündnis aus Grünen, SPD, FDP und Volt im Frankfurter Römer. Der Koalitionsvertrag ist ambitioniert und ein Versprechen an die Bürger. Können die Dezernenten die hohen Erwartungen auch erfüllen? Eine Zwischenbilanz.
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben Russland im Fall eines Angriffs auf die Ukraine mit „massiven Konsequenzen“ gedroht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach nach seinem ersten Gipfel von der „Vorbereitung für einen Fall, der nicht eintreten soll“.
Wen will die CDU-Basis an der Spitze der Partei sehen? Heute könnte es Klarheit geben. Hält der Pessimismus der deutschen Unternehmer an? Und gibt es ein Grundrecht aufs Gendern? Der F.A.Z.-Newsletter.
Eine Zwischenbilanz nach 100 Tagen Römerkoalition. Absage des Höhepunkts des höchsten Narrenfeiertags. Und ein Urteil im Prozess um eine unerklärliche Tat. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.
Die Ampelkoalition will 60 Milliarden Euro an Krediten auch im kommenden Jahr nutzen können. Die Opposition hält den Plan für verfassungswidrig. Der neue Finanzminister hält dagegen.
In Brüssel kommen die Staats- und Regierungschefs der EU zusammen. Lauterbach und Wieler informieren über die Knappheit der Corona-Impstoffe. Und der letzte A380 wird ausgeliefert.
Als Finanzstaatssekretär veröffentlichte Wolfgang Schmidt einen kleinen Teil eines Durchsuchungsbeschlusses im Kurznachrichtendienst. Die SPD hatte den Tweet kurz vor der Bundestagswahl verteidigt.
Bundeskanzler Olaf Scholz will den Bürgern in der Pandemie Zuversicht vermitteln: „Ja, es wird wieder besser“, sagt der SPD-Politiker in seiner ersten Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. Deutschland werde den Kampf gewinnen und die Krise überwinden.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat bestätigt, dass im ersten Quartal 2022 ein Mangel an Corona-Impfstoff droht. „Wir haben zu wenig Impfstoff. Das hat viele überrascht - mich auch“, sagte Lauterbach in der ARD.
Nach einer Kampfabstimmung in der hessischen SPD-Fraktion tritt Günter Rudolph die Nachfolge der neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser an. Aufgrund seines Alters hat er dabei ein Alleinstellungsmerkmal.
Mike Josef, im Frankfurter Magistrat zuständig für Planen, Wohnen und Sport, spürt einen gesellschaftlichen Wandel bei der Stadtentwicklung. Im Gespräch sagt er auch, ob er Lust hat, für die SPD Oberbürgermeister zu werden.
Die SPD feiert sich für das „größte Comeback in der Parteiengeschichte“. Die Finanzzahlen des Schatzmeisters sprechen aber eine ganz andere, düstere Sprache.
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung tagt zum ersten Mal. Die Softwarelücke Log4j sorgt für Unsicherheit bei Unternehmen. Und Bayern München könnte schon bald die Herbstmeisterschaft feiern.
Politiker und Fachleute fürchten, dass die Gewalt bei Corona-Protesten weiter zunimmt. Die Aufmärsche würde zunehmend von Rechtsextremisten instrumentalisiert. Innenministerin Faeser will härter gegen Telegram vorgehen.
Die Berufung der hessischen SPD-Chefin Faeser zur Bundesinnenministerin bringt Unruhe in die Partei. Plötzlich ist wieder offen, wer sie 2023 in den Landtagswahlkampf führt.
Der Wettlauf gegen Omikron hat begonnen. Die Situation an der ukrainischen Grenze beschäftigt die EU-Außenminister. Und: Muss die Queen in „The Crown“ bald Katalanisch sprechen? Der F.A.Z.-Newsletter.