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SPD

Direktwahlen

Sieg für Gößwein

Mit knapper Mehrheit siegt Lisa Gößwein im südhessischen Bischofsheim in der Stichwahl gegen den CDU-Amtsinhaber.

27.03.2023 20:02 Uhr

Streit über Klima und Verkehr

Ampel unterbricht Beratungen ohne Ergebnis

Fast zwanzig Stunden lang haben SPD, Grüne und FDP im Koalitionsausschuss beraten. Kanzler Scholz sagte, man habe „sehr, sehr gute Fortschritte erzielt“.

27.03.2023 20:02 Uhr

Neuer Frankfurter OB

Hoffnung der hessischen SPD

Mike Josef hat eine sozialdemokratische Aufstiegsgeschichte. Der neue Oberbürgermeister von Frankfurt im Porträt.

Timo Steppat

27.03.2023 20:02 Uhr

Leopard 2

Scholz bestätigt Lieferung von Kampfpanzern

Der Kanzler bestätigt, dass die deutschen Leopard-2-Kampfpanzer in der Ukraine angekommen sind. Im Süden des Landes kommt es zu Explosionen.

27.03.2023 20:02 Uhr

Mike Josef im Interview

„Die Stadt ist keine One-Man-Show“

Mike Josef (SPD) ist der erste Oberbürgermeister von Frankfurt mit einer Einwanderungsgeschichte. Er ist dankbar für diese Chance und will auch anderen Mut machen. Und er verrät, wie er die Stadt nun gestalten will.

Rainer Schulze

27.03.2023 19:54 Uhr

Nach der OB-Wahl in Frankfurt

„Zeit des Handelns und der Entscheidungen“

Bei den Parteien der Koalition Im Rathaus Römer herrscht Erleichterung über den Erfolg von Mike Josef (SPD). Jetzt werde in der Zusammenarbeit manches einfacher, heißt es.

Ralf Euler, Rainer Schulze

27.03.2023 17:41 Uhr

Frankfurter OB-Wahl

Wie Mike Josef OB werden konnte

Was für eine Wendung: Wieder wird Frankfurt von einem Oberbürgermeister der SPD regiert. Die Grünen wollten es nicht anders.

Carsten Knop

26.03.2023 20:06 Uhr

Ampel-Streit

„Wenn dafür der Preis eine Nachtsitzung ist, dann bitte“

Im Kanzleramt verhandeln die Spitzen von SPD, Grüne und FDP über ihre Konfliktthemen. Seit Sonntagabend ringen sie um Kompromisse.

27.03.2023 08:18 Uhr

Landeswahlleitung teilt mit

Berliner Klima-Volksentscheid ist gescheitert

Die Forderung lautete, Berlin solle sich verpflichten, bis 2030 klimaneutral zu sein. 608.000 Ja-Stimmen wären für die Durchsetzung nötig gewesen. Das Quorum wurde nicht erreicht.

26.03.2023 19:01 Uhr

Wahltag in Frankfurt

Ohne Bahnbabo weniger Spaß beim Wählen

Die Bürger bestimmen das neue Stadtoberhaupt – tagsüber merkt man das Frankfurt aber gar nicht so stark an, denn die Wahlbeteiligung ist niedrig.

Theresa Weiß

26.03.2023 21:10 Uhr

OB-Wahl am Main

OB-Wahl am Main: Sozialdemokrat Mike Josef siegt in Frankfurt

Frankfurt wird weiter von einem Sozialdemokraten regiert. Der 40 Jahre alte Planungsdezernent der Stadt gewinnt die Wahl mit knappem Vorsprung.

26.03.2023 21:10 Uhr

Stichwahl in Frankfurt

Mike Josef neuer Oberbürgermeister in Frankfurt

Mit 51,9 Prozent der abgegebenen Stimmen hat sich in der Stichwahl der SPD-Politiker Mike Josef gegen den CDU-Mann Uwe Becker durchgesetzt.

26.03.2023 21:10 Uhr

Pflege- und Krankenkassen

Ladenhüter

Die von Grünen und SPD gewünschte Bürgerversicherung würde die Finanzen schwächen, nicht stärken. Auch die FDP macht keine gute Figur.

Christian Geinitz

26.03.2023 20:00 Uhr

Nordrhein-Westfalen

Herter führt SPD übergangsweise

Nach dem Kutschaty-Rücktritt soll Marc Herter die SPD im Land kommissarisch führen. Ob Kutschaty auch den Fraktionsvorsitz abgibt, entscheidet sich am Dienstag.

Reiner Burger, Dortmund

26.03.2023 19:16 Uhr

Bürgergespräch in Potsdam

Scholz setzt bei der Klimaneutralität weiter auf 2045

In Potsdam stellt sich der Kanzler den Fragen von Bürgern – und trifft auf die Forderung, mehr beim Klimaschutz zu tun. Auch um den Ukrainekrieg geht es.

25.03.2023 17:04 Uhr

Wahlrechtsreform

SPD-Abgeordneter schlägt Vier-Prozent-Hürde vor

Die Opposition läuft Sturm gegen die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition. Der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer hat nun einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der insbesondere CSU und Linke besänftigen soll.

25.03.2023 14:26 Uhr

Verkehrswende in Frankfurt

Oeder Weg bleibt Versuchslabor

Die Mehrheit der Stadtteilpolitiker im Frankfurter Nordend will das im Sommer 2021 begonnene Projekt bis zum Ende weiterführen: Der Oeder Weg soll eine Radstraße mit viel Aufenthaltsqualität werden.

24.03.2023 19:56 Uhr

Unionsparteien

Die drei Probleme der Union

Die CDU will wieder konservativ sein, aber trotzdem modern und großstädtisch. Die CSU fühlt sich von der Ampel diskriminiert, will aber genau das zu ihrem Vorteil nutzen. Wie geht das alles zusammen?

24.03.2023 20:01 Uhr

Regierung prüft Prämie für Heizungen

Das Bauministerium zeigt sich offen für die Idee, die Wirtschaftsweise Veronika Grimm auch

24.03.2023 19:56 Uhr

SPD in NRW

Genosse mit Einfluss

Großkrise der SPD in Nordrhein-Westfalen: Nach dem Rücktritt von Thomas Kutschaty kommt seinem alten Gegenspieler Marc Herter nun eine wichtige Rolle zu.

Reiner Burger

24.03.2023 19:56 Uhr

Medizinhochschule Hannover

Keine Maßnahmen gegen Arzt mit Russlandkontakten

Der renommierte Herzchirurg Axel Haverich hat nach dem Beginn des Ukrainekriegs weiter mit russischen Stellen kooperiert – gegen eine Anweisung der Medizinischen Hochschule Hannover. Die sieht aber kein Fehlverhalten.

Reinhard Bingener, Hannover

24.03.2023 17:56 Uhr

OB-Wahl in Frankfurt

Das 100-Tage-Programm des CDU-Kandidaten Becker

Direkt nach der Amtseinführung im Mai würde CDU-Kandidat Uwe Becker die ersten Vorlagen einbringen, sollte er die Stichwahl um den Oberbürgermeisterposten in Frankfurt am Sonntag gewinnen. Nach 100 Tagen will er sich messen lassen.

Bernhard Biener

24.03.2023 13:26 Uhr

F.A.Z.-Fragebogen zur OB-Wahl

Christus oder Ghandi, Willensstärke oder Zuversicht?

Die beiden Kandidaten bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Frankfurt, Uwe Becker (CDU) und Mike Josef (SPD), beantworten den traditionsreichen F.A.Z.-Fragebogen.

24.03.2023 11:58 Uhr

Leserbriefe

Leserbriefe vom 24. März 2023

Gesellschaftlich wünschenswertes Wahlverfahren +++ Falsch verstandene Solidarität +++ Mangelnde Vorsorge +++ Um der Demokratie willen

24.03.2023 07:41 Uhr

OB-Wahl in Frankfurt

SPD lehnt 80.000 Euro Spenden im Wahlkampf ab

Während die CDU ihre Kosten komplett aus Spenden finanziert, will die SPD Interessenskonflikte vermeiden und weist viele Spenden zurück – weil sie vor allem aus einer Branche kommen.

Bernhard Biener, Rainer Schulze

24.03.2023 06:30 Uhr

Nordrhein-Westfalen

Kopflose SPD

Seit mehr als fünf Jahren taumeln die Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr von einem Unglück ins nächste. Ein Ende ist nicht absehbar.

Daniel Deckers

24.03.2023 06:28 Uhr

Nach dem Eklat im Landtag

Linksbündnis bleibt Option

Die Linksfraktion ist im Hessischen Landtag aus der Rolle gefallen. Doch Sozialdemokraten und Ökopartei wollen sie als potentiellen Koalitionspartner nicht abschreiben

23.03.2023 19:58 Uhr

Höhere Fixkostenvergütung

Länder punkten bei Klinikreform

Ein Basisvorschlag soll Lauterbachs „Level“ aufweichen und sich ausgerechnet an NRW orientieren. Dabei hatte Lauterbach Düsseldorf gerade erst abgewatscht.

23.03.2023 19:58 Uhr

Nordrhein-Westfalen

NRW-SPD in der Krise

Nach dem historischen Debakel bei der Landtagswahl vor gut einem Jahr bleibt es in der NRW-SPD erstaunlich ruhig. Nun entzündete sich der aufgestaute Unmut an einer Personalie.

Reiner Burger

23.03.2023 19:58 Uhr

Nordrhein-Westfalen

Kutschaty tritt von SPD-Vorsitz zurück

Zehn Monate nach ihrer schweren Landtagswahlniederlage ist die nordrhein-westfälische SPD in eine Führungskrise gestürzt. Wer Thomas Kutschaty nachfolgen könnte, ist offen.

23.03.2023 19:58 Uhr

Sawsan Chebli im Interview

„Hass ist Gift in Buchstaben“

Nur wenige erleben im Netz so viel Hass wie Sawsan Chebli. Die SPD-Politikerin sieht neben den Plattformen und der Justiz auch die Zivilgesellschaft in der Pflicht. Im Interview erzählt sie, wieso sie trotzdem noch auf Twitter ist.

Julia Anton

23.03.2023 19:03 Uhr

Haushaltsstreit in der Ampel

Lindner an SPD und Grüne: Der Energiehilfentopf ist tabu

Von den 200 Milliarden zur Abfederung der Energiekrise dürfte ein beachtlicher zweistelliger Milliardenbetrag nicht gebraucht werden. Der Finanzminister teilt nun mit, was damit nicht geschehen darf.

Manfred Schäfers, Berlin

23.03.2023 14:29 Uhr

Nordrhein-Westfalen

SPD-Landeschef Thomas Kutschaty tritt zurück

Im Landesverband war die Kritik an Thomas Kutschaty zuletzt gewachsen. Am Mittwoch scheiterte er im Vorstand mit seinem Vorschlag für eine neue Generalsekretärin. Nun zog er daraus Konsequenzen.

Reiner Burger, Düsseldorf

23.03.2023 12:36 Uhr

Feldmann-Vertrauter Akman

Hessens Justizminister warnt vor Verschwörungstheorien

Hessens Justizminister Poseck nimmt die Staatsanwaltschaft Frankfurt gegen Vorwürfe im Fall des früheren Hauptamtsleiters und Feldmann-Vertrauten Akman in Schutz. Die SPD rudert zurück.

Ewald Hetrodt

23.03.2023 07:33 Uhr

Nach Bürgermeisterwahl