Olaf Scholz Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Scholz sagt der Ukraine mehr Waffen zu

In Berlin verspricht Kanzler Scholz Selenskyj weitere Hilfe. In Aachen lobt er ihn als besonderen Europäer.

Ein Europäer auf Europareise

Erstmals seit Beginn des Krieges ist der ukrainische Präsident in Deutschland zu Gast. Der Bundeskanzler empfängt seinen Freund „Wolodymyr“ nicht mit leeren Händen – und erntet Dank.

„Wir stehen zusammen!“

In Aachen wird dem ukrainischen Volk und seinem Präsidenten Selenskyj der Karlspreis verliehen. Kanzler Scholz würdigt in der Laudatio dessen Verdienste für Europa.

Selenskyj: „Wir greifen das russische Territorium nicht an“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bittet Deutschland um Unterstützung in einer Koalition für Kampfflugzeuge, an der er arbeite. Scholz reagiert zurückhaltend.

Eine überforderte Regierung

Das Ergebnis des Migrationsgipfels ließe sich allenfalls rechtfertigen, wenn es Olaf Scholz gelänge, was alle seine Vorgänger tun mussten: den Zuzug schnell und drastisch zu reduzieren. Dafür gibt es aber keine Anzeichen.

Das sind die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels

Bund und Länder wollen Abschiebungen erleichtern und mehr Tempo in Asylverfahren bringen. Was beim Flüchtlingsgipfel noch beschlossen wurde und was nicht.

Länder wollen Wolf-Bestände regulieren

Bund und Länder vertagen eine Grundsatzentscheidung bei der Flüchtlingsversorgung. Die Politik ringt außerdem um die Verteilung von Steuergeldern und die Wölfe im Land. Der F.A.Z.-Newsletter.

Guten Morgen!

Bund zahlt eine Milliarde Euro zusätzlich für Flüchtlinge

Keine Einigung über langfristige Lastenverteilung / Scholz: Konstruktives Treffen

Bund zahlt eine Milliarde Euro zusätzlich für Flüchtlinge

Bund und Länder haben sich beim Flüchtlingsgipfel nach stundenlangen Verhandlungen geeinigt: Der Bund stellt eine Milliarde Euro zusätzlich für die Versorgung von Flüchtlingen bereit. Eine Grundsatzentscheidung steht aber noch aus.

Länder wollen vom Bund eine Milliarde Euro für 2023

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz Stephan Weil rechnet beim Flüchtlingsgipfel nicht mit einer grundsätzlichen Lösung. Langfristig wollen die Länder ein atmendes System, das sich den aktuellen Entwicklungen anpasst.

Der türkische Olaf Scholz

Lange hat keiner Kemal Kilicdaroglu zugetraut, Präsident Recep Tayyip Erdogan zu besiegen. Doch das Blatt hat sich gewendet. Wer ist der Mann?

Grüne Gardinenpredigt für den Kanzler

Olaf Scholz wirbt in Straßburg für ein offenes Europa. Dort muss er erfahren, wie wenig Autorität er besitzt. Vor allem eine deutsche Grüne attackiert den Kanzler.

Deutschlands Oberkoordinator

Wolfgang Schmidt muss eine Koalition aus drei Parteien beieinanderhalten. Fast noch schwieriger ist es für den Kanzleramtschef, die Interessen von Bund und 16 Ländern unter einen Hut zu bringen. Dass dieses Unterfangen nicht immer zur Zufriedenheit aller Beteiligten endet, wird an diesem Mittwoch der Flüchtlingsgipfel zeigen.

Scholz wirbt für „geopolitische“ und reformbereite EU

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht, im Gegensatz zum französischen Präsidenten, die Vereinigten Staaten weiterhin als wichtigsten Partner der EU. Er bekennt sich auch zu Erweiterungen, aber nur in reformierter Form.

Durfte die SZ aus den Tagebüchern des Warburg-Chefs zitieren?

Der Bundesgerichtshof befindet, ob die „Süddeutsche“ aus Tagebüchern des früheren Warburg-Bankers Olearius zitieren durfte. Der SZ-Anwalt sagt, es zähle das überragende Interesse der Öffentlichkeit – am Einfluss der Politik und von Olaf Scholz.

„Europa muss sich der Welt zuwenden“

In einer Grundsatzrede im Europaparlament wirbt der Bundeskanzler für eine Europäische Union, die sich weiter vertieft und zugleich geopolitisch agiert. Das richtet sich gerade auch an seine Sozialdemokraten.

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht im EU-Parlament

Kanzler Olaf Scholz will im Europaparlament seine Sicht auf die aktuelle Lage und die Zukunft der EU präsentieren. Verfolgen Sie seine Rede im Livestream.

Putins Propaganda-Show in Moskau

Russland zelebriert seine jährliche Militärparade in Moskau. Olaf Scholz hält eine Grundsatzrede vor dem EU-Parlament. Und es gibt neue Zahlen zu politisch motivierter Kriminalität in Deutschland. Der F.A.Z.-Newsletter.

Konflikt vor Flüchtlingsgipfel verhärtet

Die Länder haben auf den Flüchtlingsgipfel lange gewartet – und befürchten nun, wieder leer auszugehen. Der Ärger ist groß.

Guten Morgen!

Scholz verweist auf Regeln im Fall Graichen

Olaf Scholz äußert sich bei seinem Besuch in Kenia salomonisch zur Debatte über Habecks Staatssekretär. Er gehe davon aus, dass alles entsprechend den Regeln verlaufen werde.

Fast alle Großkrisen in drei Tagen

In Äthiopien und Kenia trifft Bundeskanzler Scholz auf fast alle Großkrisen, die auch seinen Regierungsalltag in Berlin prägen. Von der Klimakatastrophe bis zum Krieg.

Subventionen sind kein Allheilmittel

Olaf Scholz hat recht: Der Staat kann nicht alles bezuschussen. Aber warum handelt der Bundeskanzler dann nicht so? Zur grassierenden Subventionitis gibt es eine Alternative.

Scholz will Afrikanische Union in G20 aufnehmen

Eine dreitägige Reise führt den Bundeskanzler nach Äthiopien und Kenia. In Addis Abeba spricht Scholz über den „Respekt vor dem Kontinent“ und schließt sich einem Ansinnen an, das auch der amerikanische Präsident teilt.

Barack Obama trifft Merkel und Scholz

Der Ex-US-Präsident Obama hat sich in Berlin mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Amtsvorgängerin Angela Merkel getroffen. Beide Treffen haben nach offiziellen Angaben privaten Gesprächen gedient.

Doch wieder Sonderrechte für Altkanzler Schröder?

Gerhard Schröder fordert sein Altkanzlerbüro zurück. Die EZB kämpft weiter gegen die hohe Inflation. Und in London wird kurz vor der Krönung am Flughafen gestreikt.

Widersprüche des deutschen Missionars

Deutschland will sein Modell der Klimapolitik in alle Welt tragen. Dabei lenken Scholz und Baerbock von den selbst verschuldeten Schwierigkeiten ab, die ihre Regierung belasten.

Chef der Weltklimakonferenz setzt auch auf Kernkraft

Auf dem Petersberger Klimadialog werden die Gegensätze der Gastgeber deutlich. Deutschland setzt auf Wind und Sonne, Dubai auch auf Kernkraft.

Dresden soll Leuchtturm für Europa sein

Infineon zieht in Dresden ein weiteres Chipwerk hoch – und der Bundeskanzler übt sich im Tempomachen.

Die verzweifelte Vordenkerin Lea Bonasera

Der Bundesverkehrsminister lud Aktivisten der „Letzten Generation“ zum Gespräch. Mit dabei: Lea Bonasera. Sie studierte in Oxford, bevor sie Straßen blockierte.

Dresden als Leuchtturm der Chipindustrie

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzler Scholz feiern in Dresden den Bau einer neuen Chipfabrik. Das Halbleiterwerk von Infineon hat strategische Bedeutung. Doch reicht das, um international mitzuhalten?

„Einer der unlustigsten Politiker überhaupt“: Wer ist Olaf Scholz?

Seit 510 Tagen im Amt: Bundeskanzler Olaf Scholz verliert in Umfragen deutlich an Sympathie. Wie wird er im Inland gesehen? Wie wirkt er im Ausland? Und warum findet sein Biograf, dass er ein Rechthaber sei? Eine Zwischenbilanz.

Deutsches Eck

Bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 1. Mai in Koblenz spricht der Bundeskanzler. Und er schmäht erst einmal den Ort, an dem er redet. Aber weiß er, was er da sagt?

Ausschreitungen bei 1.-Mai-Umzügen

Wieder missbrauchen Linksextreme den „Tag der Arbeit“. In Berlin etwa greifen Queer-Feministinnen Polizisten an. In Stuttgart werden Rauchbomben geworfen.

Kaum Unterstützung für Eskens Forderung einer Viertagewoche

„Respekt ist das, was für unsere Demokratie unverzichtbar ist“, sagt der Kanzler. Die SPD-Vorsitzende plädiert für kürzere Arbeitszeiten.